Grenzüberschreitendes Wissen für Politik und Praxis

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1 Institute for Transnational and Euregional cross border cooperation and Mobility / ITEM Kurze Informationsbroschüre Grenzüberschreitendes Wissen für Politik und Praxis 1

2 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Die Herausforderungen, vor denen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufgrund der zunehmenden wirtschaftlichen Globalisierung und gesellschaftlichen Internationalisierung heute und zukünftig stehen bzw. stehen werden, sind groß. Grenzüberschreitende Arbeitsmobilität, internationale Dienstleistungsangebote und die Stärkung des Investitions- und Standortklimas gelten daher als die Hauptprioritäten in der Europäischen Union und insbesondere auch in der Benelux-Region. Um den genannten Herausforderungen begegnen zu können, ist die internationale und regionale Zusammenarbeit über Grenzen hinweg von entscheidender Bedeutung. Probleme lösen Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im öffentlichen Sektor gestaltet sich wegen der verschiedenen Gesetzgebungen und Zuständigkeiten oftmals schwierig. Auch Arbeitnehmer und Unternehmen erfahren diese Hindernisse, wenn sie grenzüberschreitend tätig sind. Die jedes Jahr von Arbeitsmigranten an die Europäische Kommission gerichteten Beschwerden belegen, dass es noch immer viele Barrieren gibt, die der optimalen Nutzung grenzüberschreitender Rechte und Möglichkeiten im Weg stehen. Unterschiede bei der Steuer- und Sozialversicherungsgesetzgebung, langsame Verfahren bei der Anerkennung von Berufsqualifikationen sowie Unterschiede hinsichtlich der Umsetzung von EU-Richtlinien, der Zuständigkeitsverteilungen und Verwaltungsstrukturen sorgen für zusätzlichen Verwaltungsaufwand und behindern dadurch das Wirtschaftswachstum. Darüber hinaus ist die Euregio angesichts der demografischen Entwicklung gefordert, schnell gute und attraktive Regelungen für die Anwerbung von ausländischen Wissensarbeitern und deren Familien zu treffen. Zudem müssen Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt aufeinander abgestimmt werden. Ein guter Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Akteuren des öffentlichen und privaten Sektors ist daher unverzichtbar. Koordinierter Ansatz Nach Ansicht der Euregio Maas-Rhein bedarf es eines koordinierten Ansatzes in der Euregio, um die Abstimmung von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern, um Aus- und Weiterbildungskapazitäten besser zu nutzen und um Unterschiede bei der Steuer-, Sozialversicherungs- und Rentengesetzgebung abzubauen und, sofern möglich, ganz abzuschaffen (EMR2020). In der Euregio gibt es für grenzüberschreitende Angelegenheiten bereits eine Reihe von Beratungsorganen, die nachgewiesenermaßen schon Erfolge verzeichnen konnten. Die vorhandene Fachkenntnis ist jedoch zu weit gestreut und so werden Bürger mit ihren Anliegen regelmäßig von A nach B geschickt oder Fragen werden gar nicht erst beantwortet. Auch in den Bereichen Gesundheit, Umwelt, Raum ordnung und Kultur tun sich im Hinblick auf die grenzüberschreitende Abstimmung immer wieder Probleme auf, die dringend gelöst werden müssen. Ausführungsinstanzen Informationserhebung und Informationsdatenbank Versuchsverfahren Analyse zu Grenzwirkungen Expatdesks/Infopunkte Abbildung 1: Arbeitsstruktur von ITEM Schwachstellen beheben Um in der Euregio Wirtschaftswachstum anzuregen, müssen die genannten Probleme ergründet werden, müssen Lösungen entwickelt und muss schnell mit der Behebung von Schwachstellen begonnen werden. Das breite Fachwissen und Dienstleistungen müssen in einem Fachzentrum gebündelt werden. Dort können alle Partner voneinander lernen und es wird kontinuierlich neues, relevantes Fachwissen aufgebaut. Zudem können im Zentrum, das seinen Output mit Beratungsorganen teilt, die in direktem Kontakt zu Bürgern/Arbeitnehmern stehen, die für Bürgeranliegen wichtigen Informationen zielgerichtet bereitgestellt werden. Verwaltungsinstanzen Grundlagenforschung Fragen aus der Praxis Wissenseinrichtungen ITEM / Geschäftsstelle Interessenorganisationen Angewandte (Vertrags-)Forschung Thinktanks Fachzentrum ITEM Im 2015 gegründeten Institute for Transnational and Euregional cross border cooperation and Mobility (im Folgenden: ITEM oder Fachzentrum) werden Forschung, Beratung, Wissensaustausch und Fortbildungsmaßnahmen zum Thema grenzüberschreitende Mobilität und Zusammenarbeit zusammenlaufen. Unternehmen Dialog Wissensaustausch Bildung 2 Institute for Transnational and Euregional cross border cooperation and Mobility / ITEM 3

3 Unterstützung und Förderung Zweck von ITEM ist die Unterstützung und Förderung der grenzüberschreitenden und internationalen Funktionsfähigkeit der euregionalen Gesellschaft. Zunächst einmal bedeutet dies, dass die Entwicklung eines gut funktionierenden grenzüberschreitenden Agglomerationsraums unterstützt wird. Darüber hinaus geht es um die Förderung der internationalen Positionierung der Euregio in einer zunehmend globalisierten Weltwirtschaft. Abbau von Grenzbarrieren Mit ITEM wird im Hinblick auf die Ziele der Euregio Maas-Rhein, ihrer Partnerregionen und von Benelux in Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen (NRW) der Entwicklung eines internationalen und grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes besondere Bedeutung beigemessen. Voraussetzung für die Entwicklung und den weiteren Ausbau der euregionalen Zusammenarbeit ist ein transparenter und attraktiver euregionaler Arbeitsmarkt mit möglichst wenigen grenzbedingten Barrieren. Der Abbau dieser Grenzbarrieren spielt auch auf europäischer Ebene und auf Ebene von Drittstaaten außerhalb Europas eine Rolle. ITEM wendet sich der grenzüberschreitenden Problematik daher nicht nur aus euregionalem Blickwinkel zu, sondern nimmt auch eine transnationale Perspektive ein. Aktivitäten Die Aktivitäten von ITEM richten sich aus juristischer, wirtschaftlicher, kultureller und verwaltungstechnischer Perspektive auf die Vereinfachung grenzüberschreitender Mobilität und Zusammenarbeit. Die Stärke von ITEM liegt in seinem wissenschaftlichen, interdisziplinären Ansatz, mit dem konkrete praktische Lösungen für Beratungsgremien, die Politik und Interessierte entwickelt werden. In diesem Sinne setzt ITEM die folgenden Aktivitäten um: - (Grundlagen- und angewandte) Forschung zu aktuellen Themen; - Durchführung von Versuchsverfahren zwecks Lieferung eines konkreten Beitrags zur Aufhebung der durch die Grenzen verursachten Hemmnisse; - Anregung der internationalen wissenschaftlichen und politischen Diskussion zu grenzüberschreitenden Angelegenheiten, indem die Faktenlage dargestellt wird und Lösungsvorschläge unterbreitet werden; - (dauerhafte(r)) Beratung und Austausch von Informationen mit bestehenden Grenzinformationspunkten, Expatdesks, den Büros für belgische und deutsche Angelegenheiten der Sociale Verzekeringsbank (Ausführungsbehörde der niederländischen Volksversicherungen) und anderen Einrichtungen, Unternehmen und Beratungsorganen; - Organisation von Konferenzen, Fortbildungsveranstaltungen und Workshops, um die lokalen, regionalen und internationalen Partner zusammenzubringen; - Einrichtung einer Datenbank mit Informationen zu Gesetzgebung, Rechtsprechung und Best Practices; - Analyse der Grenzwirkungen und Weiterentwicklung des euregionalen Arbeitsmarktes (in Zusammenarbeit mit den Benelux-Ländern und der Euregio Maas-Rhein). Partner ITEM ist eine Initiative der Universität Maastricht (UM), des Niederländischen Fach- und Innovationszentrums für gesellschaftliche Auswirkungen des demografischen Wandels (Nederlands Expertise en Innovatiecentrum Maatschappelijke Effecten Demografische krimp, NEIMED; Teil der Zuyd Hogeschool), der Stadt Maastricht, der Euregio Maas-Rhein (EMR) und der Provinz Limburg (NL). Das Fachzentrum ITEM geht in erster Linie aus der Fakultät für Rechtswissenschaften der Universität Maastricht hervor. Im Bereich der Forschung arbeiten die Fakultät für Kunst und Sozialwissenschaften, die Fakultät für Science and Engineering (FSE; dabei insbesondere die School of Governance / UNU-Merit) und die School of Business and Economics (dabei insbesondere das Forschungszentrum für Bildung und Arbeitsmarkt (ROA)) zusammen. Durch diese Kooperation ist die Interdisziplinarität des ITEM gewährleistet. Darüber hinaus gehören die Forscher der Universität Maastricht großen internationalen Forschungsnetzwerken an. Diese Vernetzung besteht insbesondere im Rahmen großer EU-Forschungsprojekte in den Bereichen Migration, Arbeitsmobilität und soziale Sicherheit, Staatsbürgerschaft, Sicherheit und Entwicklung. Zu den Partnereinrichtungen gehören Universitäten, Forschungsinstitute und Thinktanks in der Euregio und der EU, aber auch in Asien, Afrika, Australien, Kanada und den Vereinigten Staaten. Diese internationalen und regionalen Kontakte können beim Aufbau und bei der Weiterentwicklung des ITEM als Fachzentrum genutzt werden. Auch die gute Zusammenarbeit mit den Benelux-Staaten und den Verwaltungsbehörden in Deutschland ist für die Effektivität und die Zukunft des ITEM sehr wichtig. ITEM hat neben den genannten Partnern eine Anzahl von Organisationen, mit denen auf Basis spezifischen Fachwissens und Know-hows aktiv zusammengearbeitet wird. ITEM wird unter anderem mit dem niederländischen Statistikamt (Centraal Bureau voor de Statistiek, CBS) zusammenarbeiten. Arbeit auf dem neusten Stand der Forschung ITEM baut auf der Forschungsarbeit des MACIMIDE, dem interfakultären Maastricht Centre for Citizenship, Migration and Development der Universität Maastricht auf. Im Rahmen von MACIMIDE forschen Wissenschaftler verschiedener Fakultäten gemeinsam zu den Themen Migration und Entwicklung, Staatsbürgerschaft, Nationalität und Integration, internationale Familienbeziehungen, europäisches und internationales Einwanderungs- und Asylrecht, Arbeitsmobilität, soziale Sicherheit, Steuer- und Rentenrecht. Zweck von ITEM ist die Unterstützung und Förderung der grenzüberschreitenden und internationalen Funktionsfähigkeit der euregionalen Gesellschaft. 4 Institute for Transnational and Euregional cross border cooperation and Mobility / ITEM 5

4 Auf der Grundlage des bestehenden und über viele Jahre sich ITEM auch an internationalen Netzwerken im Fakultäten der Universität Maastricht und bei NEIMED Das Fachzentrum legt den Grundstein für die Schaffung hinweg aufgebauten Fachwissens in den beteiligten kann das Fachzentrum sofort damit beginnen, konkrete aktuelle Forschungsprojekte auf den Weg zu bringen, die Datenbank einzurichten und mit Informationen zu füllen, Kontakte zu Wissenseinrichtungen in der Euregio Bereich der sogenannten Border Studies beteiligen. einer Region ohne Grenzen, in der Investitionen für Privatpersonen, Unternehmen und den öffentlichen Sektor einfacher und attraktiver sind. und zu Verwaltungsbehörden in den Benelux-Ländern Von der Lösung grenzüberschreitender Probleme vertretern wie Unternehmen, Informationspunkten, vor allem auch der öffentliche Sektor, Unternehmen und in Deutschland/NRW und zu anderen InteressenExpatzentren und Beratungsorganen zu knüpfen. Forschungsthemen Auf Grundlage der Dialoge mit Interessenträgern sind die folgenden zehn Forschungsthemen für die ersten werden nicht nur einzelne Arbeitsmigranten, sondern sowie Bildungs- und Forschungseinrichtungen und damit auch die Wirtschaft und die Gesellschaft insgesamt profitieren. Dies wird sich auch auf die Euregio Maas-Rhein auswirken. Die Dienstleistungen von ITEM kommen darüber hinaus auch den Benelux-Staaten und deren Nachbarländern zu Gute. vier Jahre (gerechnet ab 2015) priorisiert worden: Kurz und bündig formuliert liegt der Fokus des Fach 2. Grenzüberschreitende Arbeit und Widersprüche im Lösungen. 1. Anerkennung von (Teil-)Qualifikationen Kollisionsrecht 3. Grenzüberschreitende Kettenhaftung (Outsourcing/ Leiharbeit) 4. Qualifikationsproblematik: zwischen sozialer zentrums auf regionalen Problemen und internationalen Finanzierung Sicherheit und zusätzlicher Pension ITEM erhält einen dauerhaften Charakter und soll sich Wissensarbeiter: Stärken und Schwächen der eigener Kraft tragen. Einkünfte sollen dann über 5. Die Attraktivität Limburgs für internationale europäischen und nationalen Einwanderungspolitik für internationale Wissensarbeiter 6. Arbeit, Lebenssituation und die Bindung der Immigranten an Limburg 7. Formelle und informelle Sicherheit über die Grenzen hinweg 8. Limburg: Versuchsfeld für nachhaltige Beschäftigung und neue Formen der Arbeit 9. Aktive Jugend, an die Region gebunden 10. Die Effekte des verwaltungsorientierten Ansatzes zur schweren Kriminalität in Limburg und in der Euregio Maas-Rhein. Wirkung ohne Grenzen nach Ablauf der Zuschüsse von der Provinz (2025) aus Forschungsmittel (auf Basis verschiedener nationaler und europäischer Programme unter anderem NWO, FWO, Deutsche Forschungsgesellschaft, Interreg und Horizon 2020), Abonnements für Dienstleistungen und die zugrunde liegende Datenbank, Vergütungen für Vertragsforschung und Studien/Bewertungen sowie über Teilnehmerbeiträge für Fortbildungs- und Dialo- gaktivitäten gewonnen werden. Für die kommenden 10 Jahre (ab 2015) ist ein Investitionsvolumen von 20,6 Millionen EUR vorgesehen, zu dem als Hauptsponsoren zunächst die Universität Maastricht 43% und die Provinz Limburg (NL) 33% beitragen. Darüber hinaus beteiligen sich die Zuyd Hogeschool, die Gemeinde Maastricht und die EMR jeweils mit Geld- oder Naturalleistungen. Die restlichen Mittel sollen über Dritte generiert werden. ITEM liefert nicht nur auf euregionaler, sondern auch auf internationaler Ebene einen Beitrag zur Lösung grenzüberschreitender Angelegenheiten. Deshalb wird 6 Institute for Transnational and Euregional cross border cooperation and Mobility / ITEM 7

5 Kolophon Design Zuiderlicht Mai 2018 Version (Deutsch) Bouillonstraat 1-3, 6211 LH Maastricht Postbus 616, 6200 MD Maastricht T / item@maastrichtuniversity.nl 8 Institute for Transnational and Euregional cross border cooperation and Mobility / ITEM