Vereinigungsprojekt Rebstein und Marbach Informationsveranstaltung
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- Lilli Abel
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1 Vereinigungsprojekt Rebstein und Marbach Informationsveranstaltung Rebstein, 16. November 2015 Departement des Innern
2 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 2
3 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 3
4 Vereinigung weshalb? Bürgerschaft mehr Mitsprache in grösserem Gebiet besseres Leistungsangebot höhere Qualität der Dienstleistungen i.d.r. tiefere Steuern Gemeinden Kanton mehr Spielraum, mehr Einfluss, mehr Flexibilität Steigerung der Attraktivität deutliche Synergiegewinne Professionalisierung einfachere Stellvertretung weniger Ansprechpartner weniger Koordination verbesserte Strukturen höhere Qualität im Finanzausgleich Seite 4
5 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 5
6 Was ändert sich (nicht)? Verwaltungsstandort Verschuldung Wappen Gemeindename Anzahl der Gemeinden und Ansprechpersonen Bürgerrecht Steuerfuss Leistungserbringung Verfügbarkeit Wahrnehmung von aussen Dorfleben Vereine Schulstandorte Ortsgemeinden Verwaltungsstandort Adressen Grundstücke Läden, Banken, Post Seite 6
7 Bürgerrecht in der vereinigten Gemeinde Bisherige Bürger/innen Neue Bürger/innen Wahlfreiheit: <Neue Gemeinde>, Rebstein oder <Neue Gemeinde>, Marbach Seite 7
8 Adressen Seite 8
9 Grundstücke Seite 9
10 Steuerfuss Anzahl entfallende Gemeinden Entfallende Anzahl Einwohner/innen Neue Anz. Einw. Sparpotenzial Steuerfüsse vorher Rapperswil-Jona 4 7'601 17'799 25'400 ~ 5'000' Nesslau-Krummenau 1 3'437 Nicht erfasst Neckertal '172 2'203 4'221 2'235' Wildhaus- Alt St.Johann 4 1'213 1'441 2'654 3'131' Eschenbach 3 5'539 1'792 1'101 8'432 2'710' Gommiswald '789 1'393 4'888 3'389' Nesslau 1 3' ' ' Wattwil 1 8' ' ' Bütschwil-Ganterschwil 3 3'380 1'195 4' ' Wil 1 17'678 4'518 22'196 4'887' Steuerfuss nachher Seite 10
11 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 11
12 Gemeindevereinigungsgesetz Gültig seit 1. Juli 2007 für: Vereinigungen Abtrennungen von Gemeindeteilen Aufhebung von Gemeinden Inkorporationen von Gemeinden Regelt das Verfahren unter Berücksichtigung der demokratischen Rechte der Bürgerschaft die Voraussetzungen zur Gewährung von Förderbeiträgen Ziele Gemeinden sollen profitieren, Synergien nutzen Prozesse vereinfachen, etc. Seite 12
13 Der Weg zum Ziel Grundsatzabstimmung über die Vereinigung 1 Geplant: Juni 2016 Erarbeiten Vereinigungsbeschluss Erarbeiten Inkorporationsvereinbarungen 2 Seite 13
14 Der Weg zum Ziel (II) Abstimmung über den Vereinigungsbeschluss Abstimmung über die Inkorporationsvereinbarung 3 Abstimmung über die Inkorporationsvereinbarung Abstimmung über die Inkorporationsvereinbarung Seite 14
15 Der Weg zum Ziel (III) 4 Fakultatives Referendum zu den Inkorporationsvereinbarungen 5 Abstimmung über die neue Gemeindeordnung Seite 15
16 Der Weg zum Ziel (IV) Wahlen der neuen Räte 6 Beschluss über das 1. Budget 7 8 Start der neuen Gemeinde Seite 16
17 Bedeutung der Abstimmungen Grundsatzabstimmung bindend für die Räte Vereinigungsbeschluss wird vorbereitet und der Bürgerschaft später vorgelegt nicht bindend für die Bürgerschaft über den Vereinigungsbeschluss kann später abgestimmt werden kein Präjudiz für die später folgende Abstimmung Vereinigungsbeschluss bindend für Räte und Bürgerschaft bei einem Ja in allen beteiligten Gemeinden wird die Vereinigung auf den genannten Zeitpunkt definitiv Inkorporationsvereinbarung bindend für Räte und Bürgerschaft unter Vorbehalt des fakultativen Referendums Seite 17
18 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 18
19 Unterstützungsmöglichkeiten Projektunterstützung Mitarbeit bei der Erarbeitung des Projektauftrags Unterstützung in Vorprojektphase Unterstützung in der Konzeptarbeit Unterstützung während der Realisierung und Einführung Einsitznahme im Projektausschuss aber: KEINE Projektleitungsfunktionen Controllingfunktionen Offertprüfung Abklärungen in übergeordneten Fragestellungen Durchführung unabhängiger Moderationen Beratung zu verschiedenen Zusammenarbeitsformen Methodische Unterstützung im Prozess Durchführung und Leitung von Spezialprojekten Teilnahme an Veranstaltungen und Workshops Berechnung und Ausrichtung von Förderbeiträgen Seite 19
20 Zielerreichung nach GvG Erhöhung der Leistungsfähigkeit eigenverantwortlich Leistungen erbringen und finanzieren Verbesserung der Wirtschaftlichkeit Leistungen mit möglichst geringem Mitteleinsatz erbringen Erhöhung der Wirksamkeit über geeignete Mittel verfügen nach Massgabe des öffentlichen Interesses einen hohen Nutzen erzielen Seite 20
21 Förderbeiträge Entschuldungsbeiträge Teilentschuldung mit Zins- und Amortisationsentlastung Für Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen Startbeitrag Nur für Vereinigungen von politischen Gemeinden Ausgleich von Steuerfussschwankungen Beiträge an fusionsbedingten Mehraufwand (max. 50 %) Projektbeiträge (max. 50 %) Seite 21
22 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 22
23 Wirkung der Gemeindefusionen (Umfrage von Ende 2012) Ist eine Erweiterung des politischen Handlungsspielraums als Folge der Vereinigung bzw. der Inkorporation erkennbar? a) ja, der Handlungsspielraum ist so umfangreich wie nie b) ja, der Handlungsspielraum hat sich erkennbar verbessert c) keine Änderung des Handlungsspielraums erkennbar d) nein, der Handlungsspielraum ist geringer als zuvor Seite 23
24 Wirkung der Gemeindefusionen II (Umfrage von Ende 2012) Konnten Ihre Erwartungen an eine höhere Professionalisierung der Verwaltung erfüllt werden? a) ja, die Erwartungen wurden übertroffen b) ja, die Erwartungen wurden erfüllt c) es hat sich nichts verändert d) nein, die Erwartungen waren viel zu optimistisch Seite 24
25 Wirkung der Gemeindefusionen III (Umfrage von Ende 2012) Sind Verbesserungen in der Führung der Gemeinde und in der Zusammenarbeit innerhalb der Gemeinde spürbar? a) ja, die Führbarkeit hat sich massiv verbessert, die Aufgaben können vollständig koordiniert angepackt werden b) ja, Führung und Koordination konnten leicht verbessert werden c) keine Veränderungen erkennbar, alles läuft wie bisher d) nein, die Gemeinde ist schwieriger zu führen und an der Zusammenarbeit hat sich nichts positiv verändert Seite 25
26 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 26
27 Vereinigungen politischer Gemeinden 1. Januar 2006 (mit jeweils aktuellem Projektstand) 1. Januar 2016 Umgesetzt Grundsatzabstimmung erfolgt In Vorbereitung Seite 27
28 Von der Schulgemeinden zur Einheitsgemeinde 200 Entwicklung der Anzahl Schulgemeinden seit Aufhebung von konfessionell getrennten Schulen bis 1985 Bildung grösserer (Gesamt-)Schulgemeinden, erste Einheitsgemeinden bis 2005 Start GvG, Einheitsgemeinden ab Primar- und Gesamtschulgemeinden Oberstufenschulgemeinden Seite 28
29 Entwicklung der Anzahl Einheitsgemeinden 2006: 18 von 89 Gemeinden 2017: 52 von 77 Gemeinden Seite 29
30 Anzahl Gemeinden im Gemeindeart Bestand am Bestand heute Abnahme Politische Gemeinden ,5% Schulgemeinden ,6% Ortsgemeinden ,7% Örtliche Korporationen ,1% Ortsbürgerliche Korporationen ,0% Total ,8% Seite 30
31 Aktuelle Projekte Fusion pol. Gemeinden: Vereinigungsbeschluss Fusion pol. Gemeinden: Grundsatzentscheid Fusion pol. Gemeinden: Vorprojekt Fusion pol. Gemeinden: In Diskussion Fusion Schulgemeinden : Vereinigungsbeschluss Fusion Schulgemeinden : Grundsatzentscheid Fusion Schulgemeinden : Vorprojekt Fusion Schulgemeinden : In Diskussion Einheitsgemeinde: Inkorporationsvereinbarung Einheitsgemeinde: Grundsatzentscheid Einheitsgemeinde: Vorprojekt Einheitsgemeinde: In Diskussion Ortsgemeinden, Korporationen: Beschluss Ortsgemeinden, Korporationen: In Diskussion Seite 31
32 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 32
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