Einblick in das Once-only Prinzip (OOP) aus Europäischer Perspektive

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1 Funded by the European Union under H2020, CO-CREATION Einblick in das Once-only Prinzip (OOP) aus Europäischer Perspektive Tagung egov Fokus 1/2018 Bern, 1. Juni 2018 Prof. Dr. Maria A. Wimmer Projektkoordinatorin This project has received funding from the European Union s Folie 1 Coordination and Support Action (CSA), GA nr , 11/2016 Horizon 2020 research 10/2018 and innovation programme under grant agreement No

2 Agenda Das Once-only Prinzip und die Projekte SCOOP4C und TOOP Einmaldatenerfassung für Bürgerdienste und Umsetzung in Europa: Einblick in Good Practices Zukunftsszenario zur grenzüberschreitenden Verwaltungsvereinfachung mit dem OOP im Bildungsbereich Fazit Folie 2

3 Once-Only Prinzip (Einmaldatenerfassung) EU egovernment Aktionsplan zu dem Grundsatz der einmaligen Erfassung: Öffentliche Verwaltungen sollten sicherstellen, dass die Menschen und Unternehmen ihnen dieselben Informationen nur einmal übermitteln. Soweit zulässig, sollten sie diese Daten unter vollständiger Beachtung der Datenschutzvorschriften intern mehrmals verwenden, um eine unnötige zusätzliche Belastung der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen zu vermeiden. Folie 3

4 TOOP The Once-Only Principle project Gefördert durch die Europäische Kommission unter Horizon 2020 Innovation action (IA), 8 Mio Förderung Start: 1. Januar 2017 Laufzeit: 30 Monate Beteiligte Länder (bisher): Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland,, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Slowakei Projektkoordinator: Tallinn University of Technology, Estland Webseite: Folie 4

5 Zielsetzungen von TOOP Demo, wie die Einmaldatenerfassung funkionieren kann Grenzüberschreitender Datenaustausch Bürokratieabbau Fokus auf Unternehmen und Behörden Folie 5

6 OOP Architekturkonzept Land A Datenkonsument Datenaggregator Land A OOP Layer TOOP Föderation Datenaggregator Land B OOP Layer Land B Datenanbieter Folie 6

7 TOOP Pilotbereiche für Unternehmen Grenzüberschreitende Beschaffung Grenzüberschreitende Mobilitätsdienstleistungen Folie 7 Aktualisierung von Unternehmensdaten in Handelsregistern Bedarfsorientierte Updates oder via Benachrichtigung bei Veränderungen Online Schiffs- und Crew-Zertifikate: Authorisierte Stellen können Zertifikate über die TOOP Architektur austauschen / abrufen

8 SCOOP4C Stakeholder Community for the Once-Only Principle for Citizens Gefördert von der Europäischen Kommission im Horizon 2020 Programm Coordination and Support Action (CSA), knapp 1 Mio Förderung Start: 1. November 2016 Laufzeit: 2 Jahre Projektkoordinator: Universität Koblenz-Landau, Deutschland Partner: CERTH (GR), EGA (EE), ]init[ (DE), IT-K (AT); Steering Board und Stakeholder Community Webseite: Folie 8

9 Zielsetzungen des Projekts SCOOP4C Funded by the European Union under H2020, CO-CREATION Aufbau einer Stakeholder Community Identifikation von erfolgreichen OOP Beispielen in Europa Diskussion von künftigen grenzüberschreitenden OOP Szenarien, Herausforderun gen, Bedarfen und Nutzen Identifikation relevanter Akteure & Entwicklung eines Beteiligungsplans Aktionsplan für künftige Handlungsfelder zur OOP Umsetzung Entwicklung von Empfehlungen an die Politik Folie 9

10 Funded by the European Union under H2020, CO-CREATION OOP Anwendungsfälle und Schlüsselkomponenten (1) OOP Anwendungsfälle Umsetzung der Einmaldatenerfassung in öffentlichen Leistungen für Bürgerinnen und Bürger, und damit Verwaltungsvereinfachung und Bürokratieabbau durch Datenweitergabe / -zugriffe zwischen Behörden / Registern Folie 10

11 Funded by the European Union under H2020, CO-CREATION OOP Anwendungsfälle und Schlüsselkomponenten (2) OOP Schlüsselkomponenten Bausteine, welche die Datenweitergabe in verschiedenen Anwendungsbereichen unterstützen / vereinfachen, wie etwa Zentrale Netzwerkinfrastruktur zur gesicherten Datenweitergabe Semantische und technische Architektur- und Lösungsbausteine Organisatorische, rechtliche oder politische Rahmenbedingungen Folie 11

12 Beispiele von OOP Anwendungsfällen Funded by the European Union under H2020, CO-CREATION Gesundheit Bildung Steuern Sozialbeiträge z.b. ELGA in Österreich, Estnische oder Slowenische Gesundheitsdienste z.b. Holländische, Estnische, Irische, Spanische, Britische Einschreibeportale für Hochschulen z.b. Österreichische, Estnische, Französische, Griechische oder Britische online Steuererklärung z.b. Österreichisches, Estnisches oder Polnisches Kindergeld; Registrierung eines Neugeborenen in Österreich Französische Antragstellung für Arbeitsfürsorge Folie 12 (siehe Bericht D 1.2, verfügbar unter

13 Funded by the European Union under H2020, CO-CREATION Beispiel Einmaldatenerfassung im Bereich Sozialleistungen Geburtenregistrierung und Familienbeihilfe in Österreich Folie 13 Fakten zur Anwendung Ca Geburten pro Jahr Persönliche Daten von ca Personen (Eltern) zu verarbeiten Im herkömmlichen Fall sind verschiedene Nachweise und Belege beizubringen Standesämter Bis zu 6 verschiedene Behörden in den Prozess involviert 80% der Neugeborenen erhalten Familienbeihilfe

14 Registrierung eines Neugeborenen und Beantragung der Familienbeihilfe Vor der OOP Umsetzung Sechs verschiedene Behörden / neun Einzelleistungen Standesamt Amtsgericht (oder Standesamt) Bezirksverwaltung Meldeamt Sozialversicherung Lokales Finanzamt Erforderliche Unterlagen für die neun Leistungen Personalausweis/Reisepass der Eltern Geburtsurkunde der Eltern Heiratsurkunde Meldebestätigung der Eltern Urkunde von akad. Titel(n) Nachweis der Anerkennung der Vaterschaft Bestätigung der Namensänderung Folie 14

15 Prozessabwicklung mit OOP Nach der OOP Umsetzung 9 verschiedene Services integriert Eltern kommen ausschließlich zum Standesamt (one stop) Eltern bringen lediglich einen Personalausweis Keine weiteren Nachweise Größere Städte haben Expositur des Standesamts im Krankenhaus Folie 15

16 Nutzen der Einmaldatenerfassung Für Eltern Bürokratieabbau, weniger Zeitaufwand Vereinfachte und bequemere Prozesse Höhere Zufriedenheit Für Behörden Höhere Effizienz und Effektivität der Behörden durch Datenweitergabe und Zugriff auf zentrale Register Wiederverwendung von Daten ermöglicht rechtliche Verpflichtungen schneller umzusetzen (proaktive Serviceleistung) Zugriff auf die authentischen Datenquellen erhöht die Datenqualität und -zuverlässigkeit Bürgerzufriedenheit erhöht das Vertrauen in die Behörden und verbessert deren Image Folie 16

17 Funded by the European Union under H2020, CO-CREATION Beispiel Einmaldatenerfassung im Bildungsbereich StudieLink zentrales Einschreibeportal für Hochschulen Folie 17

18 Wesentliche Aspekte Funded by the European Union under H2020, CO-CREATION Einheitlicher Zutrittspunkt zur Einschreibung an einer holländischen Hochschule Studierende erfassen keine persönlichen oder bildungsspezifischen Daten mehr diese werden aus Datenbanken abgerufen Genutzt von allen staatlichen Hochschulen (60) und allen Antragstellern Initiative von DUO (ausführende Behörde) des holländischen Bildungsministeriums DigID als Holland-weiter eid Schlüsselbaustein Folie 18

19 Einschreibeprozess via StudieLink (new) Students Higher Education Act on personal data collection Personal Data Protection Act (WBP) on personal data processed and handled Folie 19

20 Beispiele von OOP Schlüsselbausteinen Sicherer Datenaustausch eid und Vertrauensdienste Netzwerkinfrastruktur Governance der Interoperabilität Interoperabilitätsbausteine Service- bzw. Datenkataloge Folie 20 Funded by the European Union under H2020, CO-CREATION e.g. Belgian MAGDA, Czech Basic Registers, Dutch Basisregistries, Estonian XRoad, Portugal s iap, and Spain s PID - SVD e.g. Estonian, Greek, Irish and Spanish PKI and trust services e.g. Austrian, Greek, Irish and Spanish Networks of PAs e.g. Greek and Spanish Interoperability Models e.g. German XAusländer, Irish Personal Public Service Number e.g. Estonian Catalogue of Public Sector Information (RIHA) (siehe Bericht D 1.2, verfügbar unter

21 Szenario 1: Einschreibeprozess Hochschule Country A Digital ID Lisa 1 eidas, GDPR, SDGR and other legal frameworks Apply for study including data sharing consent Confirm subscription at host University 3 Digital ID Country B Home university Curriculum Stored in Study abroad Semantic mapping & common vocabulary Authorization/ Identification Request and retrieve relevant personal and educational data Subscribe to courses & sign digital learning agreement Standards for transcript of records data 2 Subscription portal Host university 6 Transcript of records Secure Transport Protocol Secure Transport Protocol Folie 21 Trust and transparency

22 Funded by the European Union under H2020, CO-CREATION EIF Modell für öffentliche Leistungen Governance der Interoperabilitätsbausteine Zuordnung von OOP Anwendungsfällen und Schlüsselbausteinen eid und Vertrauensdienste Interoperabilitätsbausteine auf verschiedenen Ebenen der Interoperabilität Katalog von Daten und von Diensten Bausteine für sicheren Datenaustausch OOP Anwendungsfälle Sichere Netzwerkinfrastruktur Folie 22 and

23 Erfolgsfaktoren / Barrieren Folie 23 Politisches Commitment Vorbedingung für die Umsetzung des OOP Organisator. Commitment & Zusammenarbeit Um Daten über Bürger und Unternehmen in einem sicheren Netz auszutauschen und damit Effizienz- und Effektivitätssteigerungen zu erzielen Rechtlicher Rahmen Um den Datenaustausch zwischen Registern und Fachanwendungen zu ermöglichen, während Datenschutz und Privacy gewährleistet sind Semantische Standards Für den Datenaustausch & für gemeinsames Verständnis der Daten zur Sicherstellung von Interoperabilität Vertrauenswürdige Netzwerkinfrastruktur Zum sicheren und vertrauenswürdigen Datenaustausch Effektive Kollaborations modelle Für die Zusammenarbeit von Behörden über föderale Strukturen Vertrauen und Transparenz Citizen in the drivers seat : Bürger entscheiden über die Datenweitergabe und haben Kontrolle, wer wann und wozu welche Daten abgefrat hat

24 Beteiligung in der Stakeholder Community Austausch über OOP Anwendungsfälle und Schlüsselkomponenten, zukünftige (grenzüberschreitende) OOP Szenarien, Herausforderungen, Schlüsselkomponenten, Nutzen Teilnahme an verschiedenen OOP Events Folie 24 Teilnahme an SCOOP4C Stakeholder Community Beispiele von OOP Umsetzungen und Teilhabe an der Diskussion Beiträge zur online Wissensbasis Teilhabe an Diskussionen mit anderen Stakeholdern im online Forum

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26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Ihre Fragen Prof. Dr. Maria A. Wimmer Projektpartner: Folie 26 Funded by the European Union under H2020, CO-CREATION