Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

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1 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Gemeinde: 00 Oyten Seite 270 Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen - in EUR Summe Nachrichtlich: In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeiten Ende der Liste "Verpflichtungsermächtigungen"***

2 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden Übersicht gem. 1 Abs. 2 Nr. 6 GemHKVO Art der Schulden Stand zu Beginn des Vorjahres (2011) Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres (2012) Euro Euro Geldschulden aus 1.1 Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionstätigkeit Landkreis Verden , ,00 Bremer Landesbank , ,17 Bremer Landesbank , ,62 Investitionsbank Schleswig-Holstein , ,22 WL Bank , ,44 Summe in Euro Liquiditätskredite Sonstige Geldschulden Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,61 4. Transferverbindlichkeiten 989,56 5. Sonstige Verbindlichkeiten 44677,28 20 Finanzen Darlehen

3 Produkt-/Budgetplan der Gemeinde Oyten (Stand ) 272 lfd. Dezernats -/ Produkt- Produktname Produkt - Nr. Fachbereichs -/ nummer verantwortlichkeit Amtsleitung Herr Cordes Bürgermeister Verwaltungssteuerung Hr. Cordes Gleichstellungsbeauftragte Fr. Schwegler- Dobers Personalrat Hr. Kahle Herr Moos Fachbereich Gemeindegremien Hr. Bremer Organisation Hr. Bremer Personal Fr. Kruse Informations- und Kommunikationstechnologie Hr. Bremer Wahlen Hr. Moos Grundschule Oyten Fr. Wacker Grundschule Bassen Fr. Wacker Grundschule Sagehorn Fr. Wacker Haupt- und Realschule Fr. Wacker Integrierte Gesamtschule Fr. Wacker Sonstige schulische Aufgaben Fr. Wacker Gemeindebücherei Fr. Siegert Heimat- und sonstige Kulturpflege Fr. Wacker Integration im Kindergarten Fr. Kruse Kindertagesstätte Bassen Fr. Kruse Kindertagesstätte Sagehorn Fr. Kruse Kindertagesstätte 'Am Berg' Fr. Kruse Kindertagesstätten in fremder Trägerschaft Fr. Kruse Kindertagesstätte Oyten-Nord Fr. Kruse Förderung des Sports Hr. Moos Sportplätze Hr. Moos Herr Röttjer Fachbereich Finanzverwaltung Hr. Röttjer Finanzbuchhaltung Hr. Lührs Liegenschaftsverwaltung Hr. Wilkens Elektrizitätsversorgung (Konzessionsabgabe) Hr. Röttjer Gasversorgung (Konzessionsabgabe) Hr. Röttjer Wasserversorgung (Konzessionsabgabe) Hr. Röttjer Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Hr. Röttjer Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Hr. Röttjer

4 .21 3 lfd. Dezernats -/ Produkt- Produktname Produkt - Nr. Fachbereichs-/ nummer verantwortlichkeit Amtsleitung Herr Junge Fachbereich Ordnungsaufgaben Hr. Junge Meldewesen Fr. Beneke Personenstandswesen Fr. Bahrenburg Brandschutz Hr. Junge Soziale Einrichtungen Hr. Oelkers Jugendarbeit Hr. Birnbaum Spielplätze Hr. Oelkers Friedhofs- und Bestattungswesen Fr. Stoick-Perl Wirtschaftsförderung Hr. Junge Herr Rath Fachbereich Gebäudemanagement Hr. Rath Räumliche Planung und Entwicklung Hr. Rath Bau- und Grundstücksordnung Hr. Rath Abwasserbeseitigung Hr. Kahle Gemeindestraßen Hr. Kahle Straßenbeleuchtung/Straßenreinigung Hr. Kahle ÖPNV Fr. Perl Öffentliches Grün Hr. Fischer Umweltschutz Hr. Rath Bauhof Hr. Fischer

5 Bericht der Gemeinde Oyten gem. 1, Abs. 2, Ziff, 10 GemHKVO über die Beteiligung an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts nach 151 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan 2012) 274 Die Gemeinde Oyten ist seit 2011 an der Kreisbaugesellschaft des Kreises Verden mbh beteiligt. Aufgabe und Zweck des Unternehmens Zweck des Unternehmens ist die Bereitstellung von Wohnraum für breite Bevölkerungsschichten zu wirtschaftlich vertretbaren Bedingungen. Die Gesellschaft kann Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen bewirtschaften, errichten, erwerben und veräußern. Sie kann alle im Bereich der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, des Städtebaus und der Infrastruktur anfallenden Aufgaben übernehmen. Hierzu gehören Gemeinschaftsanlagen und Folgeeinrichtungen, Läden und Räume für Gewerbebetriebe, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Einrichtungen und Dienstleistungen. Die Gesellschaft besitzt keine weiteren Kapitalanteile an anderen Unternehmen. Beteiligungsverhältnis Stammkapital der Kreisbaugesellschaft am = ,62 Stammeinlage Gemeinde Oyten ab 2011 = ,00 (2,57 %) Organe Organe der Gesellschaft sind It. Gesellschaftsve rtrag a) b) c) die/der Geschäftsführer/in der Aufsichtsrat die Gesellschafterversammlung Geschäftsverlauf und Lage des Unternehmens Der geprüfte Jahresabschluss weist zum aus eine Bilanzsumme von sowie in der Gewinn- und Verlustrechnung einen Jahresüberschuss von ,51 aus. Der Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2010 bestätigt, dass der Jahresabschluss eine den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft vermittelt und keinen Anlass zu Beanstandungen gibt. Auf den Haushalt der Gemeinde Oyten hat das Jahresergebnis keine Auswirkungen.

6 275 Des Weiteren ist die Gemeinde Oyten seit dem Haushaltsjahr 2011 beteiligt an der Breitband Landkreis Verden GmbH Aufgabe und Zweck des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist die Koordination und Förderung des Breitbandausbaus im Landkreis Verden auf den Mindeststandard NGA (Next Generation Access). Insbesondere gehört dazu die Erarbeitung von Vorgaben und Empfehlungen für den technischen und organisatorischen Breitbandausbau nach Städten und Gemeinde differenziert, die Erstellung von Konzepten zur möglichen Ausbauplanung, Businessplanung, Festlegung von Prioritäten und möglichen Geschäftsmodellen sowie der Ausbau unter Berücksichtigung von beihilfe- und wettbewerbsrechtlichen Vorgaben. Die Gesellschaft besitzt keine weiteren Kapitalanteile an anderen Unternehmen. Beteiligungsverhältnis Stammkapital der Gesellschaft ab Gründung Stammeinlage Gemeinde Oyten ab , ,00 (5,36 %) Organe Organe der Gesellschaft sind It. Gesellschaftsvertrag a) die/der Geschäftsführer/in b) der Beirat c) die Gesellschafterversammlung Geschäftsverlauf und Lage des Unternehmens Das Unternehmen wurde im Laufe des Jahres 2011 gegründet. Geschäftsverlauf und Lage des Unternehmens werden mit Vorlage des ersten Jahresabschlusses zum erstmals dargelegt. Auf den Haushalt der Gemeinde Oyten hat das Jahresergebnis keine Auswirkungen. Gemeinde Oyten Der Bürgermeister

7 Gemeinde Oyten Der Bürgermeister - Fachbereich Zentrale Dienste - Stellenplan 2012

8 Stellenplan 2012 Teil A Beamte Lfd. Laufbahngruppe und Bes.- Zahl der Stellen im Zahl der Stellen im Vorjahr Vermerke, Erläuterungen Nr. Amtsbezeichnung Gruppe Haushaltsjahr 2012 Insgesamt davon am insgesamt Davon aus der Berechnung tatsächlich besetzt nicht besetzt der Stellenanteile nach 26 Abs. 1B besg herausgcnom. mit Beamten mit Beschäftigten Beamte auf Zeit 1 Bürgermeisterin/ Aufwandsentschädigung monatlich 204,52 lt. Bürgermeister B Beschluss des Rates der Gemeinde Oyten vom A Aufwandsentschädigung als allgem. Vertreter des Bürgermeisters monatlich 136,00 lt. Beschluss des Rates der Gemeinde Oyten vom Laufbahngrup pe 2 2 Gemeindeverwaltungsoberrätin/ Gemeindeverwaltungsoberrat 3 Gemeindeoberamtsrätin/ Gemeindeoberamtsrat A Gemeindeamtsfrau/ Gemeindeamtmann A a Gemeindeoberinspektorin/ Der Stelleninhaber hat zur Zeit die Gemeindeoberinspektor A 10 1 I Besoldungsgruppe A9. 5 Gemeindeinspektorin/ Gemeindeinspektor A Laufbahngruppe 1 6 Gemeindeamtsinspektorin/ Gemeindeamtsinspektor A I Zulage nach Fußnote 3 zur Besoldungsgruppe A 9 7 Gemeindehauptsekrctärin/ Gemeindehauptsekretär A Gemeindeobersekretärin/ Eine Stelleninhaberin ist zur Zeit halbtags Gemeindeobersekretär A beurlaubt. Eine weitere Stelleninhaberin ist zur Zeit in Elternzeit. Hierfür ist die Beschäftigte Frau Lena Windier eingestellt. Gesamt

9 Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2012 insgesamt Stellenplan 2012 Teil B Beschäftigte Zahl der Stellen im Vorjahr Davon am Insgesamt Tatsächlich nicht besetzt besetzt Vermerke, Erläuterungen Verw.-Angestellte/ Verw.-Angestellter 2 Verw.-Angestellte/ Verw.-Angestellter 12 2,0 2,0 2, Stelle wurde neu bewertet nach EG 12 (siehe Lfd. Nr. 1) 3 Verw.-Angestellte/r Stelle wurde neu bewertet nach EG 9 (zum ); siehe Lfd. Nr Leiterin / Leiter Kindertagesstätte Am Berg" Stelle wurde in den neuen Tarifvertrag für den Sozial- und Erziehungsdienst übergeleitet - siehe Teil C Beschäftigte im Sozial- u. Erziehungsdienst 5 Tiefbauingenieur 10 1,0 1,0 1,0 0 5a Technikerin/Techniker 10 1,0 1,0 1,0-6 Leiterin/Leiter Kiga Bassen, Kiga Sagehorn ' Stellen wurde in den neuen Tarifver trag für den Sozial- u. Erziehungsdienst übergeleitet - siehe Teil C Beschäftigte im Sozial- u. Erziehungsdienst 7 Leiterin/Leiter Bauhof 9 2,0 1,0 1,0 0 Schaffung einer neuen Stelle Bauhofsleiter" gemäß Beschluss des VA am Gleichstellungsbeauftragte 9 0, ,5 0 9 Sozialarbeiterin/ Sozialarbeiter Jugendzentrum Stellen wurde in den neuen Tarifvertrag für den Sozial- u. Erziehungsdienst übergeleitet - siehe Teil C Beschäftigte im Sozial- u. Erziehungsdienst 10 Verw.-Angestellte/ Verw.-Angestellter 9 3,25 3,25 3,25 0

10 Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Gruppe Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2012 Zahl der Stellen im Vorjahr davon am Vermerke, Erläuterungen insgesamt insgesamt tatsächlich besetzt nicht besetzt Technikerin/1'echniker 9 1,8 1,8 1, heilpädagogische Fachkraft 13 Verw.-Angestellte/ Verw.-Angestellter 14 Verw.-Angestellte/ Verw.-Angestellter 15 Sty. Leiterin/ sty. Leiter Bauhuf Stelle wurde in den neuen Tarifvertrag für den Sozial- und Erziehungsdienst übergeleitet - siehe Teil C Beschäftigte im Sozial- u. Erziehungsdienst Aufgrund der Überleitungsbestimmung altes Tarifrecht / neues Tarifrecht 8 2,0 2,0 2,0 0 erhält ein Stelleninhaber Entgeltgruppe 9. Bei Ausscheiden künftig EG B. 8 0, Derzeit nicht besetzt. 8 1,0 1,0 1, Erzieherin/Erzieher Stellen wurden in den Tarifvertrag für den Sozial- u. Erziehungsdienst übergeleitet - siehe Teil C Beschäftigte im Sozial- u. Erziehungsdienst Personal Ferienbetreuung (bisher 0,36 Stellen) neu unter lfd. Nr. 16 a Stelleninhaber teilweise in Entgeltgruppe 5 16 a Pädagogische Fachkräfte 6 2,61 2,61 1,51 1,1 17 Leiterin / Leiter Gemeindebücherei 18 Verw.-Angestellte/ Verw.-Angestellter 6 0,77 0,77 0, ,0 2,77 2,77 0 Gemäß Beschluss des Verwaltungsausschusses zum Mitarbeiterin / Mitarbeiter Bauhof 20 Schulhausmeisterin/ Schulhausmeister Schulzentrum Oyten 6 2,0 2,0 2,0 0 1 Stelleninhaber bis Entgeltgruppe 5 5 2,0 2,0 2,0 0 Aufgrund der Überleitungsbestimmung altes Tarifrecht / neues Tarifrecht erhalten die Stelleninhaber Entgeltgruppe 6. Bei Ausscheiden künftig Entgeltgruppe Mitarbeiterin / Mitarbeiter Bauhof 22 Verw.-Angestellte/ Verw.-Angestellter 5 11,0 11,0 10,0 1 Davon 2 Stellen für nach Abschluss der Ausbildung für maximal 1 Jahr übernommene Auszubildende des Bauhofes. 1 Stelle nicht besetzt. Aufgrund der Überleitungsbestimmung altes Tarifrecht / neues Tarifrecht vorübergehend auch Entgeltgruppe 6. Eine Stelleninhaberin statt 1,0 z.z. 0,41. Als Unterstützung für Frau Radke ist zur Zeit Frau Prohaska stundenweise eingestellt. Anpassung der Entgeltgruppe gemäß Stellenbewertung durch die Kommunalberatung Heinemann im Nachtragshaushalt 2011 Erhöhung um 0,78 durch Wiederbesetzung der Stelle im Sekretariat des SZ Oyten; Bisherige Stelle bleibt im Besitz von Frau Hoffmann (ATZ) - VA Einstellung von zwei Köchinnen/Köche gemäß Küchenkonzept in der Gemeinde Oyten im Schulzentrum Oyten sowie in der GS Oyten. 22a Schulsekretärinnen 6 3,62 2,84 2,56 0,28 22b Koch/ Köchin 5 2, Küchenkraft 3 0,9 0,9 0,55 1 0,35

11 Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2012 insgesamt Zahl der Stellen im Vorjahr Davon am tatsächlich besetzt nicht besetzt Mitarbeiterin / Mitarbeiter Bauhof 3 1,0 1,0 1, Saisonkräfte Bauhof 3 3,0 3,0 3, Kinderpflegerin/ Kinderpfleger 27 Verw.-Angestellte/ Verw.-Angestellter Schulhausmeisterin/ 28 Schulhausmeister GS Oyten, GS Bassen, GS Sagehorn Stellen wurde in den neuen Tarifvertrag für den Sozial- u. Erziehungsdienst übergeleitet - siehe Teil C Beschäftigte im Sozial- u. Erziehungsdienst 5 1,0 1,0 1,0 0 Stelleninhaberin zur Zeit mit 24,00 Std. tätig. 5 3,0 3,0 3, Hausmeisterin / Hausmeister Bürgerzentrum / Rathaus 3 0,3 0,3 0,25 0,05 30 Küchenhilfen 2a 0,8 0,5 0,5 0 Erweiterung der Stellenanteile durch Verlagerung von Küchenaufgaben auf zentrale Standorte 31 Raumpflegerinnen / Raumpfleger 2 16,3 15,8 15,8 0 73,13 68,32 65,27 3,05 Erweiterung der Stellen wegen der Reinigung der neuen Sporthalle im Sportzentrum Oyten

12 Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgeltgruppe Stellenplan 2012 Teil C Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2012 insgesamt Zahl der Stellen im Vorjahr Davon am Insgesamt Tatsächlich besetzt nicht besetzt Vermerke, Erläuterungen Leiterin / Leiter Kindertagesstätte Am Berg" S 15 1,0 1,0 1,0 0 2 Leiterin/Leiter S 15 1,80 1,80 1,80 0 Kiga Bassen, Kiga Sagehorn 2a Leiterin / Leiter Kita Pestalozzistraße S10 1,0 1,0 0,7 0,3 3 Sozialarbeiterin/ Sozialarbeiter Jugendzentrum 4 heilpädagogische Fachkraft S 11 3,31 2,31 2,31 0 S 8 2,64 1, Erhöhung um 1,0 durch Wiederbesetzung der Stelle des Sozialarbeiters im Jugendzentrum; Bisherige Stelle bleibt im Besitz von Herrn Birnbaum (ATZ) VA Frau Grüne übernimmt mit der Hälfte Ihrer Arbeitszeit die Sprachförderung in der Kita am Berg. Die Finanzierung der Stelle erfolgt durch den Bund. 5 Erzieherin/Erzieher S 6 40,07 37,60 37, Erweiterung um 1,0 Stellen in der Krippe in der Kindertagesstätte am Berg; - Die Reduzierung um 0,9 erfolgt durch die Verschiebung der Stelle von Frau Grüne auf die lfd. Nr. 4 - Durch die Anpassung von Arbeitsverträgen durch die Erweiterungen in den Betreuungszeiten erfolgt eine Erhöhung um 1,47 Stellen (Aufteilung: Kita Bassen Erhöhung um 0,3, Sagehorn um 0,36, Am Berg 0,13, Pestalozzistraße 0,68) 6 Kinderpflegerin/ Kinderpfleger S 3 1,88 1,88 1,88 0 Gesamt I 51,7 47,21 46,91 0,3 _

13 ^i Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2012 Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2011 inkl. Nachtrag 2011 Zusammenfassung: Rathaus 20,63 20,40 Einstellung einer Köchin/eines Kochs gemäß Küchenkonzept in der Gemeinde Oyten gemäß Nachtrag 2011 Gleichstellungsbeauftragte 0.5 0,5. Erweiterung der Stellenanteile durch Verlagerung von Küchenaufgaben auf zentrale Standorte Schulen, einschließlich 9,91 8,74 Erweiterung der Stellen wegen der Reinigung der neuen Schulsekretärinnen Sporthalle im Sportzentrum Oyten Schaffung einer neuen Stelle Bauhofsleiter" gemäß Beschluss des Sonstige schulische Aufgaben ` 2,61 2,61 VA am Gemeindebücherei 0,77 0,77. Erhöhung um 0,78 durch Wiederbesetzung der Stelle im Sekretariat des SZ Oyten; Bisherige Stelle bleibt im Besitz von Frau Hoffmann (ATZ) VA Bauhof ,0 Saisonkräfte 3,0 3,0 Küchenhilfen/ Raumpflegerinnen / 18,71 16,3 Raumpfleger 73,13 68,32 Nachrichtlich: Teil A - Beamte Nachrichtlich: Teil C - Sozial- und Erziehungsdienst Erweiterung um 1.0 Stellen in der Krippe in der Kindertagesstätte am Berg Durch die Anpassung von Arbeitsverträgen durch die Erweiterungen in den Betreuungszeiten erfolgt eine Erhöhung um 1,47 Stellen (Aufteilung: Kita Bassen Erhöhung um 0,3, Sagehorn Kindergärten 48,39 44,90 um 036, Am Berg 0,13, Pestalozzistraße 0,68). Erhöhung um 1,0 durch Wiederbesetzung der Stelle des Jugendzentrum 3,31 2,31 Sozialarbeiters im Jugendzentrum; Bisherige Stelle bleibt im Besitz von Herrn Birnbaum (ATZ) VA ,7 47,21 Gesamt 133,83 125,53

14 Stellenübersichten Teil A : Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung II. Beamte Teilhaushalt Produkt B2 Beamte auf Zei Laufbahngruppe 2 Laufbahngruppe A16 A15 A14 A13 Al2 All A10 A9 A9 A8 A7 A6 1 A Verwaltungssteuerung 1,0 03 0,2 1, Gleichstellungsbeauftr Personalrat Gemeindegremien 0,05 0,15 0, Organisation 0,07 0,15 0, Personal 0,0E 0,10 0,35 0, IuK 0,05 0,5 0,15 0,7 121 Wahlen 0,05 0,1 0, Grundschule Oyten 0,02 0, Grundschule Bassen 0,02 0, Grundschule Sagehorn 0,02 0, Schulzentrum Oyten 0,05 0, Sonstige schul. Aufgaben 0,03 0, Gemeindebücherei 0,02 0, Heimat- u. Kulturpflege 0,02 0, Integration im KiGa 0,02 0, Ki1a Bassen 0,05 0,1C 0, KiTa Sagehorn 0,05 0,1C 0, KiTa Am Berg 0,05 0,1C 0, KiTa fremde Träger 0,03 0,05 0, KiTa Pestalozzistr. I 0,05 0,1 0, Förderung des Sports 0,02 _ 0, Sportplätze 0,02 0,02

15 II. Beamte Teilhaushalt Produkt B2 Beamte auf Zeit Laufbahngruppe 2 Laufbahngruppe A16 A15 A14 A13 Al2 All A10 A9 A9 A8 A7 A6 1 A Finanzverwaltung 0,2 0, Finanzbuchhaltung 0,2 1,0 1, Liegenschaftsverw. 0,35 0, Elektrizität (Konz.abg.) 532 Gas (Konz.abg.) 533 Wasser (Konz.abg) 611 Steuern 612 Sonst. allg. Finanzwirtsch. 0,15 0, Abwicklung Vorjahre Ordnungsaufgaben 0,06 I 0,05 0, Meldewesen 0,03 0,E 0, Personenstandswesen 0,15 0, Brandschutz 0,05 0, Soziale Einrichtungen Soziale Beratung 362 Jugendarbeit 0,05 0, Spielplätze 553 Friedhof/Bestattungswes , Wirtschaftsförderung 0,20 0,20

16 II. Beamte Teilhaushalt Produkt B2 Beamte A16 auf Zeit Laufbahngruppe 2 Laufbahngruppe A15 A14 A13 Al2 All A10 A9 A9 A8 A7 A6 1 A Räuml. Planung 0,07 0, Bau- und Grundstk: ordn. 0,07 1 0, Abwasserbeseitigung 0,10 0,9 541 Gemeindestraßen 0,08 0, Straßenbeleuchtung 0,0 0, ÖPNV 555 Wirtschaftswege 561 Umweltschutz 573 Bauhof 0,06 0,08 Gesamt 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,1 1,0 2,1

17 II. Beschäftigte Teilhaushalt Produkt Entgeltgruppen Verwaltungssteuerung 0,35 0, Gleichstellungsbeauftr. 0,51 0, Personalrat 0,4 0,10 0, Gemeindegremien 0,25 0,10 0,40 0,12 0, Organisation 0,15 0,3 0,55 0,61 0,28 1,46 3, Personal 0,05 1,0 1, IuK 121 Wahlen 0,1 0, Grundschule Oyten 0,08 0,03 2,29 2,15 4, Grundschule Bassen 0, ,57 1,76 3, Grundschule Sagehorn 0,14 0,03 1,6 1,17 2, Schulzentrum Oyten 0,22 0,05 0,78 4,41 0,55 5, Sonstige schul. Aufgaben 0,05 2,6 2, Gemeindebücherei 0,77 0,06 0, Heimat- u. Kulturpflege 0,07 0,1 0,12 Gesamt 0,29 n 361 Integration im KiGa KiTa Bassen 0,15 0,01 1,44 1, KiTa Sagehorn 0,07 0,01 1,31 1, KiTa Am Berg 0,15 0,01 1,62 1, KiTa fremde Träger 0,15 0,22 0, KiTa Pestalozzistraße 0,07 0,01 0, Förderung des Sports 0,14 0,05 0,5 0, Sportplätze 0,10 0,10

18 Gesamt Finanzverwaltung 0,55 1,40 1, Finanzbuchhaltung 0,05 1,0 1,2 2, Liegenschaftsverw. 0,20 0,17 0, Elektrizität (Konz.abg.) 0,01 0, Gas (Konz.abg.) 0,01 0, Wasser (Konz.abg) 0,01 0, Steuern 612 Sonst. allg. Finanzwirtsch. 0,1 0,1 613 Abwicklung Vorjahre Ordnungsaufgaben 0,14 0,55 0,08 0,25 1, Meldewesen 0,92 0,7 1, Personenstandswesen 1,1 1,1 126 Brandschutz 0,32 0,01 0,07 0, Soziale Einrichtungen 0,1 0, Soziale Beratung 0,3 0,3 362 Jugendarbeit 0,04 0,1 0, Spielplätze 0,02 0, Friedhof / Bestattungswes. 0,07 0,12 0,10 0,2 0, Wirtschaftsförderung 0,03 0,05 0, Räuml. Planung 0,45 0,2 0,6 1, Bau- und Grundstk.-ordn. 0,45 0,4 0, Abwasserbeseitigung 0,07 0,43 0,4 0, Gemeindestraßen 0,35 0,1 0, Straßenbeleuchtung 0,05 0,01 0,6 0,6 0,6 1, ÖPNV 0,05 0, Öffentliches Grün 0,11 0, Wirtschaftswege 0,09 0, Umweltschutz 0,10 0,10 0,20 0, Bauhof 0,04 1,8 0,9 1,2 10,21 3,2 0,16 17,51 Gesamt 2,0 0 2,0 7,52 3,0 0,78 8,37 26,84 4, ,13

19 III. Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst Teilhaushalt Produkt Entgeltgruppen S15 Sll SIO S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 Gesamt Gemeindegremien 1115 Organisation Personal IuK 121 Wahlen Grundschule Oyten Grundschule Bassen 2113 Grundschule Sagehorn 216 Schulzentrum Oyten 243 Sonstige schul. Aufgaben 272 Gemeindebücherei 281 Heimat- u. Kulturpflege 361 Integration im KiGa 0,04 2,64 2, KiTa Bassgin 0,92 9,09 10, KiTa Sagehorn 0,84 11,32 12, KiTa Am Berg 1,0 12,43 1,88 15, KiTa fremde Träger KiTa Pestalozzistraße 1,0 7,23 8, Förderung des Sports 424 Sportplätze Ordnungsaufgaben Meldewesen 1223 Personenstandswesen 126 Brandschutz Soziale Einrichtungen Soziale Beratung 362 Jugendarbeit 3,31 3, Spielplätze 553 Friedhof / Bestattungswes. 571 Wirtschaftsförderung Gesamt 2, ,0 2,64 40,07 1,88 51,7

20 Teil B: Sonderübersichten 1. Anteil der Planstellen für Beförderungsämter (oberhalb des ersten Beförderungsamtes) an der Gesamtzahl der Planstellen im Bereich der den Obergrenzenregelungen unterliegenden Laufbahnbeamten *) 1 Gesamtzahl der Planstellen der den Obergrenzenregelungen unterliegenden Laufbahnbeamten im h ö h e r e n Dienst -- Stellen (davon besetzt mit Angestellten: -- nicht besetzt: ) im g e h o b e n e n Dienst 4 Stellen (davon besetzt mit Angestellten: 0 nicht besetzt 0) im m i t t l e r e n Dienst 5 Stellen (davon besetzt mit Angestellten: 0 nicht besetzt 0) 2. Von den Stellen zu l. sind a) als Funktionsgruppen nach der VO zu 5 Abs. und Satz 3 BBesG a. F herausgenommen: im gehobenen Dienst: Stellen im mittleren Dienst Stellen b) mithin im Rahmen der allgemeinen Obergrenzen ( 26 Abs. 2 BBesG) zu bewerten: im gehobenen Dienst: 3 Stellen im mittleren Dienst 2 Stellen 3. An Beförderungsämtcm oberhalb des ersten Beförderungsamtes sind: a) zulässig: b) in Anspruch genommen von den Stellen: in Bes.-Grp im Bereich im Bereich Zwischensumme nach der insgesamt nach in Spalte 7 nach nach r nach Bemerkungen der Funk- Lions Gruppen der allgemeinen Obergrenze Sp. 2 + Sp 3 NStOGrVO- Korn. abzüglich der Stellen in Spalte 4 ( Summe der Sp. 4 u Sp. 5) Spalt 2 ggf.zu Lasten der Stellen in Spalte 3 und Spalte 5 Spalte 3 Spalte 5 Spalte 6 (Summe der Sp. 7, 9 und 10) Gehobener Dienst A 13 1 I I 1 Al2 1 I - - A11 I Mittlerer Dienst A9 A

21 II. Anteile der Planstellen für Beförderungsämter (oberhalb des ersten Beförderungsamtes) an der Gesamtzahl der Planstellen in den einzelnen Funktionsgruppen nach der Verordnung zu 5 Abs. 6 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes (a. F.) vom (BGBl. I S. 2162) geändert durch Verordnung vom (BGBl. I S Lfd.-Nr. Funktionsgruppe nach (Bezeichnung der Vorschrift der VO) Zahl der Planstellen der Funktionsguppe Von den Stellen besetzt mit Angestellten zu Spalte 3 sind nicht besetzt in BesGr. An Beförderungsämtern sind zulässig in Anspruch genommen von den Stellen in Spalte 8 zu Lasten der allgemeinen Obergrenze entfällt Bemerkungen 11I. Stellenverhältnis im Bereich der nach 10 Abs. 1 NStVO-Kom aus den Obergrenzen herausgenommenen Beamtengruppen Lfd.-Nr. Bezeichnung der Gruppe gemäß 10 Abs. 1 NStOV-Kom Gesamtzahl der der Planstellen der Gruppe (ggf. unte rteilt nach Lautbahnguppen Von den Stellen in sind besetzt mit Angestellten Spalte 3 sind nicht besetzt Eingangsamt erstes Beförderungsamt entfallen auf zweite Betörderungsamt Das dritte Beförderungsamt ggf. vierte Beförderungsamt _ entfällt

22 IV Zahlenverhältnis zwischen den Planstellen des Eingangsamtes und den Planstellendes ersten Beförderungsamtes nach 26 Abs. 6 BBesG 1. Gesamtzahl der Planstellen und des ersten Beförderungsamtes In der Laufbahngruppe des insgesamt davon entfallen auf den Bereich der allgemeinen Obergrenze des der nach der VO zu 5 Abs. 6 Satz 3 der nach 10 NStOV-Kom 26 Abs 1 BBesG BBesG a.f. herausgenommenen herausgenommenen Beamtengruppen Funktionsgruppen höheren Dienstes 1 - gehobenen Dienstes entfällt mittleren Dienstes entfällt 2. Von den Planstellen zu Nr. 1 in der dürfen nach 26 Abs. 6 Laufbahngruppe BBesG auf das erste Beförderungsamt höchstens des entfallen (65 v.h.) höheren Dienstes gehobenen Dienstes mittleren Dienstes entfallen auf das erste Beförderungsamt überschreitet ("+")/ unterschreitet ("-") die Zahl der Planstellen nach Sp. 3 die Höchstzahl in Sp. 2 um verteilen sich die Planstellen nach Spalte 3 auf den Bereich der allgemeinen Obergrenzen des 26 Abs. 1 BBesG der nach der VO zu 5 Abs. 6 Satz 3 BBesG a.f. herausgenommen Funktionsgruppen der nach 10 NStOV-Kom herausgnommen Beamtengruppen V. Übersicht über die Angestellten, die aus Planstellen von Beamten vergütet werden Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bes.-Gruppe der Planstelle. auf der Stelle geführt seit bis voraussichtl entfällt Bemerkungen - - insgesamt Angestellte

23 I. Beamte zur Anstellun Lfd. Nr. Dienstbezeichnung Bes.-G ruppe Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2012 Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit insgesamt Zahl der Stellen im Vorjahr davon am tatsächlich besetzt nicht besetzt Vermerke, Erläuterungen Gemeindeinspektor zur Anstellung entfällt (gesetzliche Änderung) A [I. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte Lfd. Nr. Bezeichnung Art der Vergütung vorgesehen im Haushaltsjahr 2012 Beschäftigt im Vorjahr am Erläuterungen Gemeindesekretäranwärterinnen 0 0 bzw. Anwärter 2 Verwaltungsfachangestellten- 2 2 Auszubildende 3 Azubi Fachangestellte für 0 0 Medien und Information (FAMI) 4 Straßenwärter-Azubi I 1 5 Gärtner-Azubi 2 1