MIT SICHERHEIT GUT SPIELEN DIE QUALITÄTSINITIATIVE DER DEUTSCHEN AUTOMATENWIRTSCHAFT IM ÜBERBLICK

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1 MIT SICHERHEIT GUT SPIELEN DIE QUALITÄTSINITIATIVE DER DEUTSCHEN AUTOMATENWIRTSCHAFT IM ÜBERBLICK

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3 VORWORT Sehr geehrte Damen und Herren, nahezu mittelständische Unternehmen sind in den Spitzenverbänden unter dem Dach Die Deutsche Automatenwirtschaft e. V. organisiert. Damit vertreten wir die Unternehmerinnen und Unternehmer, die ein qualitativ hochwertiges Unterhaltungsangebot anbieten, die sich an Recht und Gesetz halten, die auf ihre Spielgäste achten und die vielen Menschen Arbeit geben. Jeder weiß: Um Freude am Spiel zu gewährleisten, braucht es klare Regeln. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus haben wir in den letzten Jahren eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die den Jugend- und Spielerschutz stärken und das legale Spiel von anderen Angeboten unterscheiden. So lassen sich viele unserer Unternehmen vom TÜV auf die Finger schauen und auf die Einhaltung von Qualitätsstandards überprüfen. Es gibt mittlerweile biometrische Systeme, die bereits am Eingang von Spielhallen oder direkt am Automaten auf die Einhaltung von Spielersperren und Altersbegrenzungen achten. Dies alles ist Teil unserer Qualitätsinitiative Die vorliegende Broschüre informiert Sie darüber. Viele erkennen unsere Bemühungen an und helfen uns dabei, unsere Vorhaben voranzubringen. Fachleute erkennen jedoch, dass die aktuelle Regulierung dazu führt, dass gute und legale Angebote zu Gunsten nicht regulierter Onlinespiele und des Spiels in der Scheingastronomie in den Hintergrund treten. Der illegale Bereich wächst. Auf den nächsten Seiten werden wir die Problematik genauer beschreiben und Lösungen aufzeigen. Ich lade Sie herzlich ein, sich ein Bild von uns zu machen. Georg Stecker, Vorstandssprecher des Dachverbandes Die Deutsche Automatenwirtschaft e. V. 03

4 ALLE PRÜFUNGEN BESTANDEN Unsere Spielhallen prüfen der der TÜV InterCert Saar und TÜV Rheinland. Beispielhaft einige unserer Prüfkriterien für Spielhallen: I st das Personal geschult und achtet es auf die Einhaltung von Regeln? L iegt ein Sozialkonzept vor und wissen alle Beteiligten, wie man damit umgeht? S ind alle notwendigen Genehmigungen eingeholt und aktuell? Das sind nur drei Fragen, die bei der Prüfung einer Spielstätte durch den TÜV InterCert Saar und TÜV Rheinland gestellt werden können. Jugend- und Spielerschutz, Suchtprävention und Verantwortungsbewusstsein sind die Eckpfeiler des von den TÜV-Organisationen entwickelten Prüfkataloges. Bei den Zertifizierungsverfahren wird jede Spielhalle Schritt für Schritt nach wissenschaft lichen Kriterien geprüft. Nur wer alle Punkte erfüllt, bekommt das Siegel Geprüfte Spielstätte. Damit das Zertifikat seine Gültigkeit nicht verliert, wird die Prüfung regelmäßig wiederholt. So wird nicht nur gleichbleibende, sondern auch ständig verbesserte Qualität gewährleistet. Das Prüfsiegel schafft zudem Transparenz gegenüber Dritten. Es hilft, Behörden zu entlasten, die Spielhallen auf die Einhaltung gesetzlicher Regeln hin kontrollieren, und es hilft dem Verbraucher, ein qualitativ hochwertiges Angebot zu finden. Es kann auch als Kriterium für die Vergabe oder Verlängerung einer Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle herangezogen werden. 04

5 UNSERE POSITION Wir streben eine gesetzliche Verankerung der Zertifizierung an, die auch bei der qualitativen Bewertung von Härtefällen und der Erteilung von Ausnahme genehmigungen Berücksichtigung finden soll. Weitere Informationen erhalten Sie unter

6 NUR AB 18 In legalen Spielhallen dürfen nur Erwachsene spielen. Der Zutritt zu unseren Spielhallen ist Erwachsenen ab 18 Jahren vorbehalten. Gäste, die problematisches Spielverhalten zeigen, können sich vorübergehend oder dauerhaft sperren lassen und erhalten ebenfalls keinen Zutritt mehr zu Spielhallen. Wir fordern eine bundesweit einheitliche Regelung hierzu. Wir sind in der Lage, sowohl die Alterskontrolle als auch die Überprüfung der Spielersperre mit Verfahren zu unterstützen, die biometrische Merkmale verwenden. Der Spielgast wird am Eingang der Spielhalle oder direkt am Spielgerät überprüft. Das ist sicher und datenschonend. Die Aufnahme von Ausweisdaten in der Spielhalle ist dafür nicht notwendig. Unsere innovativen Systeme erkennen das Alter und vorliegende Einträge in einer Sperrdatenbank automatisch. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden sofort informiert, wenn eine Auffälligkeit festgestellt wird, und können dementsprechend reagieren. 06

7 UNSERE POSITION Wir sprechen uns für die Einführung bundesweit einheitlicher, niedrigschwelliger, datensparsamer, technologisch offener und schnell nachvollziehbarer biometrischer Systeme zur Sicherstellung von Selbstsperren und des Zugangs zum Spiel aus. Ziel ist die gesetzliche Verankerung. TÜV-Zertifizierung und biometrische Zugangskontrollen sind Maßnahmen, die den Jugend- und Spielerschutz unterstützen können. 07

8 SICHER IST SICHER Das Sozialkonzept Basis für den Spielerschutz Sozialkonzepte und Mitarbeiterschu lungen sind wichtige Bestandteile eines wirksamen und schlüssigen Gesamtkonzeptes für Jugend-, Spieler- und Verbraucherschutz. Bereits 2010 hat die Deutsche Auto matenwirtschaft ein Sozialkonzept vorgelegt und auf dessen Basis ein Muster für Betriebliche Sozialkonzepte ent wickelt. Der Glücksspielstaatsvertrag sieht vor, dass jeder Aufstellerbetrieb ein Sozialkonzept vorhält. Leider gibt es auch dafür keine bundesweit einheitliche Regelung, so dass mittlerweile elf verschiedene Musterkonzepte durch die Branche er arbeitet wurden, die regionalen Gesetzen und Ausführungsbestimmungen Rechnung tragen. Die Sozialkonzepte beschreiben einen verbindlichen Rahmen, in dem Jugend- und Spielerschutz in den Spielhallen und Gastronomiebetrieben umgesetzt werden. Sie geben den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Instrument an die Hand, mit dem sie verantwortliches Spielen sicherstellen. Das Betriebliche Sozialkonzept basiert auf neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen und bezieht Praxiserfahrungen mit ein. Es wird anhand des aktuellen Wissensstandes stetig weiterentwickelt. Über regelmäßige Schulungen wird garantiert, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das Regelwerk kennen und in der Lage sind, es anzuwenden. Einen Gast mit problematischem Spielverhalten zu erkennen, ist eine Sache. Ihn anzusprechen und ihm zu helfen, sich selbst zu helfen, ist eine andere. Das wird von Fachleuten in Schulungen regelmäßig trainiert und von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeit ern verinnerlicht. 08

9 UNSERE POSITION Sozialkonzepte und Mitarbeiterschulungen müssen ständig weiterentwickelt, bundesweit auf einem hohen Qualitätsstandard vereinheitlicht und regelmäßig wissenschaftlich fundiert evaluiert werden. Mitarbeiterschulungen sollen auf ihre Qualität überprüft werden. Auch hier soll ein hohes Niveau der Standard sein. 09

10 LEGAL, NICHT EGAL In legalen Spielhallen und Gaststätten gelten klare Regeln zum Schutz der Spieler und Spielerinnen. Wir widmen uns dem Thema Prävention genauso wie der Ausgrenzung und Unterbindung illegaler Spielangebote. Bei uns wird gemeinsam nach festen Regeln gespielt nicht allein im eigenen Wohnzimmer, eventuell noch unter Alkoholeinfluss, sondern in einer legalen Spielhalle mit ausgebildetem Personal. Nur in legalen Spielhallen und in ordentlich geführten Gaststätten, die sich an Recht und Gesetz halten und den Verbraucherschutz ernst nehmen, können Spielgäste gut und vor allen Dingen sicher spielen. Spielerschutz findet auf mehreren Ebenen statt: in den Spielhallen, durch geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und durch den Automaten. Spielerschutz in den Spielhallen: Seit Jahrzehnten ist jeder Alkoholkonsum in gewerblichen Spielhallen gesetzlich untersagt. Der Aufenthalt in Spielhallen sowie das Spielen an Geldspielgeräten auch in Gaststätten ist Minderjährigen untersagt. 10

11 Spielerschutz durch den Automaten Geräte des gewerblichen Geldspiels, also in Spielhallen und Gaststätten, unter liegen strengen Regeln. Durch programmierte Maßnahmen steckt der S pielerschutz in den Geräten selbst. Leitlinie für die Geräteprüfungen ist der Spieler schutz, wie er in der Spielverordnung definiert ist. Die Verordnung geht davon aus, dass die Spielerinnen und Spieler am besten geschützt werden können, indem man hohe Geldausgaben verhindert und die Gewinnanreize attraktiv, aber nicht überzogen hoch gestaltet. E s gibt Limits für den Gewinn und den Verlust, der innerhalb einer Stunde möglich ist. Nach einer Stunde Spielbetrieb legt das Gerät eine mindestens fünf minütige Pause ein, in der keine Aus- und Einzahlungen möglich sind. Der Spielfluss wird hierdurch unterbrochen. D ie Mindestspieldauer pro Spiel beträgt fünf Sekunden, wobei der Spiel einsatz maximal 0,20 Euro betragen darf und nur ein maximaler Gewinn von 2,00 Euro zulässig ist. An jedem Spielgerät sind Hinweise zum Spielverbot für Personen unter 18 Jahren gut sichtbar angebracht. Bei allen nach Februar 2016 zugelassenen Spielgeräten darf das Spielen nur bei ständiger Verwendung eines gültigen geräte- und personenungebundenen Identifikationsmittels möglich sein. Die Information Übermäßiges S pielen ist keine Lösung bei persönlichen Pro blemen sowie Verweise auf Beratungsmöglichkeiten sind weitere deutliche Hinweise am Spielgerät. 11

12 Jedes Geldspielgerät wird vor seiner Zulassung von der Physikalisch- Technischen Bundesanstalt geprüft. Maßgeblich sind die Vorgaben der Spielverordnung. Die Prüfung auf die Erfüllung der ursprünglichen Zulas sungsvoraussetzungen wird alle zwei Jahre wiederholt. Sind die Voraussetzungen erfüllt, wird die Betriebserlaubnis um weitere zwei Jahre verlängert. Bei negativem Ergebnis wird die Betriebserlaubnis mit sofortiger Wirkung entzogen. Spielerschutz durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Seit 2011 kooperiert die Deutsche Automatenwirtschaft mit Organisationen der freien Wohlfahrtspflege. Insgesamt wurden bundesweit bislang rund Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Automatenunternehmen mit dem Ziel geschult, problematisches Spielverhalten zu erkennen und die Betroffenen an ein örtliches Hilfesystem zu vermitteln. 12

13 UNSERE POSITION Die Deutsche Automatenwirtschaft bekennt sich zu ihrer gesellschaftlichen Verantwortung. Pathologisches und problematisches Spiel verhalten sind keine Geschäftsgrundlage der in der Deutschen Automatenwirtschaft organisierten Mitgliedsunternehmen. Prävention hat klaren Vorrang vor Repression zum Schutz anfälliger Personen. 13

14 SCHWARZ AUF WEISS Die gesetzlichen Bestimmungen für den Betrieb von Geldspielgeräten Das gewerbliche Automatenspiel wird durch Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder geregelt. Auf Bundesebene: Auf Länderebene: G ewerbeordnung (GwO) Staatsvertrag für das Glücksspiel- S pielverordnung J ugendschutzgesetz B aunutzungsverordnung wesen in Deutschland (GlüStV) Spielhallengesetze der Länder Ausführungsvorschriften zum GlüStV Alle Gesetze und Verordnungen zusammen regeln das gewerbliche Spiel in Deutschland. Staatsvertrag für das Glücksspiel wesen in Deutschland (GlüStV) Die Neuregelung des gewerblichen Spiels ab 2016/2017 setzt künftig eine glücksspielrechtliche Erlaubnis voraus: Alle Betreiberinnen und Betreiber von Spielhallen müssen für die Weiterführung ihrer Betriebe eine sogenannte glücksspielrechtliche Erlaubnis besitzen oder beantragen. Die Kommunen entscheiden nach den Vorgaben der jeweiligen Landesgesetze (z. B. Mindestabstand zu Jugendeinrichtungen, Mehrfachkonzessionen) darüber, welche Spielstätten weiter betrieben werden dürfen. Spielverordnung Seit Inkrafttreten der 6. und 7. Spielverordnung gelten neue Regeln für Geldspielgeräte. Die am Markt befindlichen Geräte haben eine Übergangsfrist bis zum 10. November 2018, wenn ihre Bauart von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt bis zum 11. November 2014 zugelassen worden ist. Für alle anderen Geräte gelten schon jetzt folgende Rahmenbedingungen: Der Geldeinsatz an Geldspielgeräten hat sich nicht verändert und beträgt in fünf Sekunden maximal 0,20 Euro. 14

15 Der Gewinn ist mit höchstens 2,00 Euro ebenfalls gleich geblieben. Aber die Summe des Aufwandes (Einsätze abzüglich Gewinne) im Verlauf einer einzelnen Stunde hat sich von 80,00 Euro auf 60,00 Euro verringert. Auch die Summe der Gewinne abzüglich der Einsätze im Verlauf einer Stunde ist von vorher 500,00 Euro auf jetzt 400,00 Euro gesunken. Bei längerfristiger Betrachtung darf durchschnittlich kein höherer Betrag je Stunde in der Kasse verbleiben als 20,00 Euro. Gemäß der 5. Spielverordnung waren es noch 33,00 Euro. In der Praxis sind es jedoch durchschnittlich zwischen 5,00 Euro und 15,00 Euro. Vorher waren es durchschnittlich 11,00 Euro. Gewerbeordnung (GwO) Die Aufstellung von Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit ist in 33 c der GwO geregelt: Die Aufstellerinnen und Aufsteller von Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit benötigen demnach eine Erlaubnis, die nicht übertragbar ist. Darüber hinaus müssen sie gemäß 33 i GwO einen Sachkundenachweis durch eine Schulung bei der IHK erbringen. Außerdem sind sie verpflichtet, an einer Präventionsschulung zum Umgang mit dem problematischen Spielgast teilzunehmen. In Hamburg und Berlin ist zusätzlich ein Sachkundenachweis über eine Schulung zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen des gewerblichen Automatenspiels Voraussetzung für die Erlaubnis zum Aufstellen von Geldspielgeräten. Landesglücksspielgesetze Seit 2006 ist das Recht der Spielhallen in die Zuständigkeit der Länder übergegangen. Mit Inkrafttreten des Glücksspieländerungsstaatsvertrages 2011, den alle Bundesländer unterzeichneten, verabschiedeten die Bundesländer Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, das Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen zusätzlich eigene Landesspielhallengesetze. Das Land Bayern erließ Anwendungshinweise; Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen erließen Ausführungsgesetze und Niedersachsen erließ ein Gesetz zur Änderung der Vorschriften über das Glücksspiel. Es gibt somit keine einheitlichen Regelungen in den Bundesländern. 15

16 WIR SETZEN TAGTÄGLICH AUF QUALITÄT: WIR BILDEN FORT Vom Mitarbeiter bis zum Geschäftsführer: Wir schulen unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter regelmäßig. Präventionsschulungen gehören bei uns zum Standard, und sind seit 2012 gesetzlich vorgeschrieben und müssen in vielen Bundesländern regelmäßig wiederholt werden. Rund Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden so seit 2012 branchenweit geschult. Auch in den Bereichen Technik, Kundenkommunikation und Recht schulen wir unser Personal fachgerecht in regelmäßigen Abständen. Wir schreiben Aus-, Fort- und Weiterbildung groß. Seit 2014 haben über 200 langjährige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den IHK-Berufsabschluss Fachkraft für Automatenservice berufsbegleitend nachgeholt. Keiner fängt bei uns ohne Schulung an! Jeder, der in der Branche anfängt, muss eine Präventionsschulung absolviert haben. Berufszugang nicht für jedermann. Wir setzen uns für eine deutlichere Qualifizierung derjenigen, die den Beruf ausüben, ein. Wir vertreten die Meinung, dass nicht jeder Mensch dazu geeignet ist, Geschäftsführerin oder Geschäftsführer einer Spielhalle zu werden und dass eine reine Unterrichtung nicht ausreicht, um ein qualitatives und sicheres Angebot zu gewährleisten. Wir übernehmen als Verbände Verantwortung. Wir informieren, bieten über die gesetzlichen Vorgaben hinaus Fortbildungen an und streben eine ständige qualitative Verbesserung unserer Branche an. 16

17 WIR SETZEN NACHHALTIG AUF QUALITÄT: WIR BILDEN AUS Wir säen heute das, was wir morgen ernten wollen. Qualität braucht beste Voraussetzungen. Erst ab 18 auch bei unseren Auszubildenden gilt: keine Minderjährigen in Spielhallen! Qualitative Ausbildung: Unsere Auszubildenden stehen regelmäßig bei der bundesweiten Bestenehrung der DIHK auf der Bühne. Wir bilden Einser-Auszubildende aus. Qualität braucht Fachwissen. Wir bilden in vielen Berufen aus, haben aber seit 2008 auch unseren branchenspezifischen Ausbildungsberuf Automatenfachmann/-frau. Bis jetzt wurden über Jugendliche zu Automatenfachkräften ausgebildet. Qualität braucht Leidenschaft. Die Suche nach passenden Auszubildenden ist auf Grund der gesetzlichen Vorgaben ( Erst ab 18! ) etwas umständlicher als in anderen Branchen. Dafür stehen unsere Auszubildenden voll hinter ihrer Berufswahl und brechen selten ihre Ausbildung ab. Qualität braucht Zukunftsplanung. Nach der Ausbildung studieren? Kein Problem! Viele Betriebe bieten duale Studiengänge an. Ob Informatik, BWL, Wirtschaftsinformatik oder Freizeitwirtschaft, wir bieten viele Möglichkeiten an. Ein branchenspezifischer Studiengang wird darüber hinaus gerade entwickelt. Mehr Zukunftssicherheit geht nicht: Laut Bundeszentrale der Agentur für Arbeit gibt es keine arbeitslose Automatenfachkraft auf dem Arbeitsmarkt. Qualität beginnt nicht beim Gesetz, nicht beim Handbuch, sondern beim Mitarbeiter. 17

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19 IMPRESSUM Der Dachverband Die Deutsche Automatenwirtschaft e. V. (DAW) vertritt die Interessen der gesamten Branche von der Industrie über den Großhandel bis hin zu den Aufstellunternehmen. Er ist zentraler Ansprechpartner für Politik, Verwaltung, Verbände, Wissenschaft sowie Medien auf Landesund Bundesebene. Er vereint die vier Spitzenverbände der Branche VDAI, DAGV, BA und FORUM. Herausgeber (V. i. S. d. P.) Georg Stecker Die Deutsche Automatenwirtschaft e. V. Postfach , Berlin 19

20 ZAHLEN UND FAKTEN DER AUTOMATENBRANCHE SPIELHALLENSTANDORTE und SPIELHALLENKONZESSIONEN. 2,1 MRD. EURO Die Automatenwirtschaft zahlt jährlich bundesweit mehr als STEUERN UND ABGABEN. Bundesweit sind Bundesweit gibt es mehr als KLEINE UND MITTLERE UNTERNEHMEN auf allen drei Wirtschaftsstufen (Industrie, Großhandel und Aufstellungsunternehmen). 985 MIO. VERGNÜGUNGSSTEUERN flossen im Jahr 2016 in die Kommunen. 5 MIO. MENSCHEN Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter direkt beschäftigt, davon sind ab 18 Jahren spielen regelmäßig an Geldspielgeräten und weitere WEIBLICH. spielen gelegentlich. 75 % EURO Am 1. Januar 2016 gab es in Deutschland 5 MIO. (Stand 2016)