Änderungen in der Strasseneinreihung

Transkript

1 Änderungen in der Strasseneinreihung RRB Nr.0762 vom 12. Juni 2013 Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern

2 Impressum / Impressum Herausgeberin Kanton Bern BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION Bearbeitung Tiefbauamt des Kantons Bern Dienstleistungszentrum, Bereich Planung + Verkehr Reiterstrasse 11, 3011 Bern Vollzug Tiefbauamt des Kantons Bern Vertreten durch die Oberingenieurkreise I IV in Thun, Bern, Biel und Burgdorf sowie den Service pour le Jura bernois in Sonceboz Foto Frontseite: Oberingenieurkreis II

3 Kanton Bern Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates 12. Juni Tiefbauamt: Änderungen in der Strasseneinreihung 1 GEGENSTAND Abtretung der Strassenabschnitte gemäss Ziffer 4 und 5 hiernach vom Kanton an die Gemeinden resp. von den Gemeinden an den Kanton. Nach Artikel 6 Absatz 2 Strassenverordnung verfügt der Regierungsrat gleichzeitig mit dem Beschluss des Strassennetzplans die Änderungen in der Strasseneinreihung. 2 RECHTSGRUNDLAGEN Strassengesetz vom 4. Juni 2008 (SG, BSG ), Artikel 12 Strassenverordnung vom 29. Oktober 2008 (SV, BSG ), Artikel 6 3 KOSTEN Gemäss Artikel 12 Absatz 3 SG übergibt die bisherige Trägerschaft die Strasse in werkmängelfreiem Zustand und entschädigungslos. Die Massnahmen und die Kosten, die erforderlich sind, um einen Strassenabschnitt in einen werkmangelfreien Zustand zu bringen, sind im Einzelnen noch nicht bestimmt, zumal die Änderungen der Einreihung nicht alle unmittelbar anstehen. Die Gemeinden und das kantonale Tiefbauamt werden daher beauftragt, nach Inkrafttreten des vorliegenden Regierungsratsbeschlusses gemeinsam die für die Werkmangelfreiheit nötigen Massnahmen und Kosten zu bestimmen. Falls keine Einigung zustande kommt, erlässt die BVE eine anfechtbare Verfügung über die Massnahmen und Kosten für die Werkmangelfreiheit.

4 4 NEUEINREIHUNGEN 4.1 Folgende Abschnitte von n werden zu Eigentum und Unterhalt an eine Gemeinde abgetreten (siehe Beilagen): K Gemeinden Abschnitt Jahr / Zeitpunkt 221 Grindelwald Im Grund Erlenbach Latterbachstutz Steffisburg Zulgstrasse Nach Inbetriebnahme Bypass 10 Worb Bern- und Bahnhofstrasse Nach Inbetriebnahme Verkehrssan. 6 Biel Reuchenettestrasse Nach Inbetriebnahme A5 Biel Ostast 6 Biel Brüggstrasse Nach Inbetriebnahme A5 Biel Ostast 6 Brügg Bielstrasse Nach Inbetriebnahme A5 Biel Ostast 6.11 Brügg Römerstrasse Nach Inbetriebnahme A5 Biel Ostast 6.12 Brügg Teilstück Portstrasse Nach Inbetriebnahme A5 Biel Ostast Brügg, Biel Radweg Bielstr. - Portstrasse Nach Inbetriebnahme A5 Biel Ostast 245 Heimiswil Ortsmitte - Kirche Hindelbank Krauchthalstrasse Trub Pkt Kirche Wyssachen Dorf - Chesslerhütte Lützelflüh Ortsdurchfahrt Trachselwald Chramershus - Thal Lyssach, Rüdt.-Alch. Schachenstrasse Folgende Abschnitte von Gemeindestrassen werden zu Eigentum und Unterhalt an den Kanton abgetreten (siehe Beilagen): Gemeinde Abschnitt Jahr / Zeitpunkt Steffisburg Stockhornstr. (Thunstr.-Bypass) Nach Inbetriebnahme Bypass Thun Allmendstrasse (Zollhaus - Nach Umgestung Allmendstr. und Bypass Thun Nord) Inbetriebnahme Bypass Saxeten Verlängerung KS Bern Bolligenstrasse Süd, Mingerstr Bern Seftigenstr. - Weissensteinstr Belp Flughafenzufahrt Nach Bauabschluss Biel Johann-Renfer-Str. - A5 Nach Inbetriebnahme A5 Biel Ostast Biel Orpundstr. - Längfeldweg - Falls Anschluss Orpund nicht verwirklicht wird. Johann-Renfer Strasse Nach Inbetriebnahme A5 Biel Ostast Brügg Überführung SBB Nach Inbetriebnahme A5 Biel Ostast Brügg Industriestrasse Nach Inbetriebnahme A5 Biel Ostast Langenthal Bützbergstrasse Langenthal Ringstrasse Hindelbank Teufmattstrasse Das Tiefbauamt sorgt für den grundbuchlichen Nachtrag der neuen Einreihungen, sobald eine Einigung über die Massnahmen und Kosten zur Erlangung der Werkmangelfreiheit erreicht oder diese rechtskräftig verfügt ist. # Strasseneinreihung RRB Seite 2 von 28

5 5 BEGRÜNDUNG 5.1 Abtretungen von n an eine Gemeinde K 221, Grindelwald, Im Grund, Beilage a) Touristische Bergbahnanlagen, welche nicht gleichzeitig als ÖV-Erschliessung einer Ortschaft dienen, werden nicht mit einer erschlossen. Vergleichbare, von Gemeindestrassen erschlossene Anlagen sind die Sillerenbahn in Adelboden und die Anlagen in Saanen und Gstaad. K , Erlenbach, Latterbachstutz, Beilage b) Der Latterbachstutz dient zwar als Verbindung zwischen Latterbach (Gemeinde Erlenbach, Nr. 11) und Oey (Gemeinde Diemtigen, Nr. 1117), liegt jedoch auf dem Gebiet der Gemeinde Erlenbach. Zudem erfolgt die Erschliessung der Gemeinde Diemtigen hauptsächlich über die in der Brünlisau von der Nr. 11 abzweigende Nr Eine aufwändige Sanierung ist nicht nötig. K 1146, Steffisburg, Zulgstrasse, Beilage c) Mit der Inbetriebnahme des Bypass Thun Nord wird eine Verkehrsverlagerung von der Zulgstrasse auf die kommunale Stockhornstrasse erzeugt. Daher ist ein Abtausch sinnvoll. Der Kanton tritt die Zulgstrasse ab und übernimmt die Stockhornstrasse. K 10, Worb, Ortsdurchfahrt, Beilage d) Mit der Inbetriebnahme der Verkehrssanierung Worb wird die bisherige Ortsdurchfahrt (Bernstrasse und Bahnhofstrasse) ausschliesslich der lokalen Erschliessung dienen und keine kantonale Netzfunktion mehr aufweisen. Der Kanton tritt die Strassenabschnitte an die Gemeinde ab. K 6, Biel, Reuchenettestrasse, Beilage e) Es handelt sich um ein Teilstück der Reuchenettestrasse, von der Kreuzung Lienhardstrasse / Schützengasse bis zur Kreuzung Bellevue, welches an die Stadt Biel abgetreten wird. Heute endet die auf der Kreuzung Bellevue und nimmt innerhalb des ngefüges keine Netzfunktion wahr. Diese seit langem bestehende Fehlzuteilung wird im Zeitpunkt der Inbetriebnahme des A5 Ostastes der Umfahrung Biel bereinigt. Die Strassennetze von Kanton und Stadt Biel werden so aufeinander abgestimmt. K 6, Biel, Brüggstrasse, Beilage f) Es handelt sich um ein Teilstück der Brüggstrasse, vom Mösliweg bis zur Gemeindegrenze zu Brügg, welches an die Stadt Biel abgetreten wird. Heute endet die vor der Brücke über die SBB-Linie und nimmt innerhalb des ngefüges keine Netzfunktion wahr. Diese seit langem bestehende Fehlzuteilung wird im Zeitpunkt der Inbetriebnahme des A5 Ostastes der Umfahrung Biel bereinigt. Die Strassennetze von Kanton und Stadt Biel werden so aufeinander abgestimmt. K 6, Brügg, Bielstrasse, Beilage f) Es handelt sich um ein Teilstück der Bielstrasse von der Industriestrasse bis zur Gemeindegrenze zur Stadt Biel, welches an die Gemeinde Brügg abgetreten wird. Heute endet die auf Bieler Stadtgebiet vor der Brücke über die SBB-Linie und nimmt innerhalb des ngefüges keine Netzfunktion wahr. Diese seit langem bestehende Fehlzuteilung wird im Zeitpunkt der Inbetriebnahme des A5 Ostastes # Strasseneinreihung RRB Seite 3 von 28

6 der Umfahrung Biel bereinigt. Die Strassennetze von Kanton und Gemeinde Brügg werden so aufeinander abgestimmt. K 6.11, Brügg, Römerstrasse, Beilage f) Die Römerstrasse ist eine Quartierstrasse im Brüggmoos, die ausschliesslich der Detailerschliessung dient. Sie hat im nnetz keine Funktion und wird deshalb im Zeitpunkt der Inbetriebnahme des A5 Ostastes der Umfahrung Biel und dem Anschluss- und Verzweigungsbauwerk im Brüggmoos auf dem Teilstück, wo sie unmittelbar neben und parallel zur Hochleistungsstrasse T6 verläuft, an die Gemeinde Brügg abgetreten. Die Strassennetze von Kanton und Gemeinde Brügg werden bereinigt und aufeinander abgestimmt. K 6.12, Brügg, Teilstück Portstrasse, Beilage f) Dieses kurze Teilstück der Portstrasse wird vom ASTRA nicht als Nationalstrasse ins Eigentum des Bundes übernommen. Es wird in Anbetracht des durch das Anschlussund Verzweigungsbauwerk neu entstehenden Gefüges an die Gemeinde Brügg abgetreten, deren Strassennetz unmittelbar angrenzt. Die Strassennetze von Kanton und Gemeinde Brügg werden bereinigt und aufeinander abgestimmt. Das rechte Bielerseeufer wird über die Hauptstrasse (Nidau) mit dem übergeordneten Netz verknüpft. Die Portstrasse sowie ihre Fortsetzungen Richtung Bern (Erlenstrasse und Mittelstrasse) und in den Nachbargemeinden Port und Nidau (Allmendstrasse) haben somit keine kantonale Netzfunktion. Brügg, neuer Radweg Bielstrasse Portstrasse, Beilage f) Zusammen mit dem Verzweigungsbauwerk der Nationalstrasse wird im Brüggmoos eine neue Radwegverbindung von der Bielstrasse zur Portstrasse erstellt. Sie gehört ins Wegnetz der Gemeinde Brügg. Der Radweg dient vorab dem lokalen Verkehr zwischen Biel und Brügg. Biel, Anschluss Portstrasse an neuen Radweg, Beilage f) Zusammen mit dem Verzweigungsbauwerk der Nationalstrasse wird im Brüggmoos eine neue Radwegverbindung von der Bielstrasse, auf Gemeindegebiet von Brügg, zur Portstrasse erstellt. Das kurze Anschlussstück an diese Verbindung, vom städtischen Werkhof aus, gehört ins Wegnetz der Stadt Biel. K 245, Heimiswil, Ortsmitte Kirche, Beilage g) Heute endet die Burgdorf Heimiswil bei der Kirche der Gemeinde Heimiswil. Das letzte Teilstück von der Ortsmitte bis zur Kirche ist für das nnetz ohne Bedeutung. Das Teilstück dient in erster Linie der lokalen Erschliessung. Mit der Übertragung dieses Abschnitts werden die Strassennetze von Kanton und Gemeinde bereinigt. K 245.2, Hindelbank, Krauchthalstrasse, Beilage h) Die Strassennetze von Kanton und Gemeinde werden bereinigt und aufeinander abgestimmt. Die Tiefmattstrasse in Hindelbank ist heute eine Gemeindestrasse mit der Funktion einer Ortsverbindungsstrasse und wird an den Kanton abgetreten (siehe Ziff. 5.2). Als Folge davon wird von der Krauchthal Hindelbank das Teilstück von der Einmündung Teufmattstrasse bis zur Einmündung Burgdorfstrasse an die Gemeinde übertragen. Es handelt sich um eine Anpassung an die heutigen Verhältnisse: Die Richtung Bern führende Tiefmattstrasse hat heute eine grössere Bedeutung als der abzutretenden Abschnitt der Krauchthalstrasse. Eine kantonale Netzfunktion kommt indessen nur einer der beiden Strassen zu. # Strasseneinreihung RRB Seite 4 von 28

7 K 1408, Trub, Pkt. 812 Kirche, Beilage i) Heute endet die Trubschachen Trub bei der Kirche in Trub. Das letzte Teilstück von der Ortsmitte (Pkt. 812) bis zur Kirche ist für das nnetz ohne Bedeutung. Das Teilstück dient in erster Linie der lokalen Erschliessung. Mit der Übertragung dieses Abschnitts werden die Strassennetze von Kanton und Gemeinde bereinigt. K 1414, Wyssachen, Dorf Chesslerhütte, Beilage j) Das Gemeindegebiet von Wyssachen ist heute mit den n Huttwil Dürrenroth, Huttwil Eriswil Wasen i.e. und Dürrenroth Wyssachen Dorf Chesslerhütte erschlossen. Das Teilstück der Wyssachen Dorf Chesslerhütte ist für das nnetz ohne Bedeutung. Mit der Abtretung dieses Teilstückes ist die Gemeinde weiterhin mit zwei n am Rande und mit einer bis in das Ortszentrum erschlossen. 1422, Lützelflüh, Ortsdurchfahrt, Beilage k) Die Goldbach Lützelflüh verbindet die beiden parallel geführten n Rüegsau Sumiswald und Hasle b.b. Ramsei (Lützelflüh). Die Verbindungsstrasse ist für das nnetz ohne Bedeutung. Mit der Abtretung ist das Ortszentrum von Lützelflüh weiterhin mit den beiden parallel geführten n erschlossen. K 1445, Trachselwald, Chramershus Thal, Beilage l) Heute führt die von Grünenmatt (Lützelflüh) nach Thal in die Gemeinde Trachselwald. Das letzte Teilstück von Chramershus bis Thal dient in erster Linie der lokalen Erschliessung. Mit der Übertragung dieses Abschnitts werden die Strassennetze von Kanton und Gemeinde bereinigt und die Einreihungen den kantonsweiten Standards angepasst (Stichstrassen enden am ersten Knoten mit wichtiger Verteilfunktion). K 1460, Lyssach, Rüdtligen-Alchenflüh, Schachenstrasse, Beilage m) Die Schachenstrasse verbindet die beiden n Autobahnanschluss Kirchberg Burgdorf und Autobahnanschluss Kirchberg Kirchberg Dorf. Die Verbindungsstrasse ist bereits heute mit einem Fahrverbot für den motorisierten Durchgangsverkehr belegt. Die Strasse dient in erster Linie der lokalen Erschliessung und ist ohne Bedeutung für das nnetz. Mit der Übertragung dieses Abschnitts werden die Strassennetze von Kanton und Gemeinde bereinigt. 5.2 Abtretungen von Gemeindestrassen an den Kanton Steffisburg, Stockhornstrasse (Thunstr. Bypass), Beilage c) Mit der Inbetriebnahme des Bypass Thun Nord wird eine Verkehrsverlagerung von der kantonalen Zulgstrasse auf die kommunale Stockhornstrasse erzeugt. Daher ist ein Abtausch sinnvoll. Der Kanton tritt die Zulgstrasse ab und übernimmt die Stockhornstrasse vom neuen Anschlusskreisel Bypass Thun Nord bis zur Nr Thun, Allmendstrasse (Zollhaus Bypass Thun Nord), Beilage n) Durch den Anschluss des Bypass Thun Nord an die kommunale Allmendstrasse entsteht eine Netzlücke zwischen dem Bypass und der n Nr. 221, die mit der Strassenübernahme geschlossen werden soll. # Strasseneinreihung RRB Seite 5 von 28

8 Saxeten, Verlängerung KS 1123, Beilage o) Die endet heute vor dem Ortseingang und soll in Übereinstimmung mit den Enden der übrigen Kantonstrassen bis zum Schulhaus verlängert werden. Bern, Bolligenstrasse Süd, Mingerstrasse, Beilage p) Im Zusammenhang mit dem Umbau des Wankdorfplatzes wird ein neues Verkehrsregime umgesetzt. Die Autobahnzufahrten erfolgen neu teilweise ab dem Guisanplatz über die Mingerstrasse und die Bolligenstrasse Süd und erhalten somit kantonale Netzfunktion. Bern, Seftigenstrasse Weissensteinstrasse, Beilagen q) und r) Der Korridor Gürbetal Belp Wabern war bisher nicht über eine ans übergeordnete Netz angeschlossen. Dies wird nun korrigiert. Belp, Flughafenzufahrt, Beilage s) Gemäss Artikel 25 Absatz 2 Buchstabe b Strassengesetz erschliesst eine den Flughafen. Die Flughafenzufahrt ist heute teilweise noch eine Gemeindestrasse, welche die Gemeinde derzeit im Auftrag des Kantons zwischen den Kreisverkehrsplätzen Linde und Aemmematt neu baut. Der Kanton übernimmt die Strasse nach Beendigung der Bauarbeiten. Biel, Orpundstr. Längfeldweg Johann-Renfer-Strasse, Beilage t) Heute endet die Orpundstrasse als in der Stadt Biel auf dem Orpundplatz. Im Gefüge der n ist sie deshalb nicht vernetzt. Die Fortsetzung der Orpundstrasse mit dem Längfeldweg und der Johann-Renfer-Strasse stellt neu die Verbindung mit der Solothurnstrasse sicher. Mit dieser Übernahme wird das nnetz im Stadtteil Bözingen und im Bözingenfeld komplettiert. Brügg, Überführung SBB, Beilage f) Die Überführung über die SBB stellt die Verbindung der Bielstrasse mit der Industriestrasse und schliesslich mit dem neuen Anschlussbauwerk der Nationalstrasse im Brüggmoos sicher. Sie gehört ins nnetz. Die Strassennetze von Kanton und Gemeinde Brügg werden bereinigt und aufeinander abgestimmt. Brügg, Industriestrasse, Beilage f) Die Industriestrasse stellt, zusammen mit der Überführung über die SBB, die Verbindung der Bielstrasse mit der Industriestrasse und schliesslich mit dem neuen Anschlussbauwerk der Nationalstrasse im Brüggmoos sicher. Sie gehört ins nnetz. Die Strassennetze von Kanton und Gemeinde Brügg werden bereinigt und aufeinander abgestimmt. Langenthal, Bützbergstrasse und Ringstrasse, Beilage u) Die beiden Gemeindestrassen Bützberg- und Ringstrasse in Langenthal verbinden das Langetental mit der Bern Zürich und dienen zudem als Zubringer zum Autobahnanschluss in Niederbipp. Die n Huttwil Langenthal und Burgdorf Langenthal enden heute beim Knoten Lotzwil-/Bleienbachstrasse. Mit Aufnahme der Bützberg- und Ringstrasse in das nnetz kann eine wichtige Lücke im übergeordneten Netz geschlossen werden. # Strasseneinreihung RRB Seite 6 von 28

9 Hindelbank, Teufmattstrasse, Beilage h) Die Strassennetze von Kanton und Gemeinde werden bereinigt und aufeinander abgestimmt. Die Teufmattstrasse in Hindelbank ist eine Gemeindestrasse mit der Funktion einer Ortsverbindungsstrasse und wird an den Kanton abgetreten. Als Folge davon wird von der Krauchthal Hindelbank das Teilstück von der Einmündung Teufmattstrasse bis zur Einmündung Burgdorfstrasse an die Gemeinde abgetreten (siehe Ziffer 5.1). 6 RECHTSMITTELBELEHRUNG Dieser Beschluss kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Die Beschwerde ist mindestens im Doppel einzureichen und muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie die Unterschrift enthalten. Der Beschluss und andere greifbare Beweismittel sind beizulegen. 7 ERÖFFNUNG durch das Tiefbauamt des Kantons Bern mit einfacher Post an: Gemeinde Grindelwald, Gemeinderat Gemeinde Erlenbach, Gemeinderat Gemeinde Steffisburg, Gemeinderat Gemeinde Worb, Gemeinderat Gemeinde Brügg, Gemeinderat Gemeinde Biel, Gemeinderat Gemeinde Heimiswil, Gemeinderat Gemeinde Hindelbank, Gemeinderat Gemeinde Trub, Gemeinderat Gemeinde Wyssachen, Gemeinderat Gemeinde Lützelflüh, Gemeinderat Gemeinde Trachselwald, Gemeinderat Gemeinde Lyssach, Gemeinderat Gemeinde Thun, Gemeinderat Gemeinde Saxeten, Gemeinderat Gemeinde Bern, Gemeinderat Gemeinde Belp, Gemeinderat Gemeinde Langenthal, Gemeinderat 8 BEILAGE Kartenausschnitte zu den entsprechenden Eigentumsänderungen An die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion Für getreuen Protokollauszug Der Staatsschreiber: # Strasseneinreihung RRB Seite 7 von 28

10 Grindelwald, Im Grund Beilage a) / TBA - DLZ - PV - Md

11 Erlenbach, Latterbachstutz Beilage b) / TBA - DLZ - PV - Md

12 Steffisburg, Zulg- und Stockhornstrasse (Thunstr. - Bypass) Beilage c) in Realisierung / TBA - DLZ - PV - Md

13 Worb, Ortsdurchfahrt Beilage d) in Realisierung / TBA - DLZ - PV - Md

14 Biel, Reuchenettestrasse Beilage e) / TBA - DLZ - PV - Md

15 en Biel, Brüggstrasse Brügg, Bielstrasse Brügg, Überführung SBB Brügg, Industriestrasse Brügg, Römerstrasse Brügg, Teilstück Portstrasse Brügg, neuer Radweg Bielstrasse - Portstrasse Biel, Anschluss Portstrasse an neuen Radweg Beilage f) K 6 T6 Kantonaler Radweg Nationalstrasse Nationalstrasse Mischverkehr / TBA - DLZ - PV - Md

16 Heimiswil, Ortsmitte - Kirche Beilage g) / TBA - DLZ - PV - Md

17 en Hindelbank, Teufmatt- und Krauchthalstrasse Beilage h) / TBA - DLZ - PV - Md

18 Trub, Pkt Kirche Beilage i) / TBA - DLZ - PV - Md

19 Wyssachen, Dorf - Chesslerhütte Beilage j) / TBA - DLZ - PV - Md

20 Lützelflüh, Ortsdurchfahrt Beilage k) / TBA - DLZ - PV - Md

21 Trachselwald, Chramershus - Thal Beilage l) / TBA - DLZ - PV - Md

22 Lyssach, Kirchberg, Schachenstrasse Beilage m) / TBA - DLZ - PV - Md

23 Thun, Allmendstrasse (Zollhaus-Bypass Thun Nord) Beilage n) in Realisierung / TBA - DLZ - PV - Md

24 Saxeten, Verlängerung KS 1123 Beilage o) / TBA - DLZ - PV - Md

25 en Bern, Bolligenstrasse Süd und Mingerstrasse Beilage p) / TBA - DLZ - PV - Md

26 Bern, Seftigenstrasse Beilage q) / TBA - DLZ - PV - Md

27 Bern, Weissensteinstrasse Beilage r) / TBA - DLZ - PV - Md

28 Belp, Flughafenzufahrt Beilage s) Varianten / TBA - DLZ - PV - Md

29 en Biel, Orpundstr. - Längfeldweg - Johann-Renfer Str Beilage t) Nationalstrasse in Realisierung / TBA - DLZ - PV - Md

30 en Langenthal, Bützberg- und Ringstrasse Beilage u) / TBA - DLZ - PV - Md