Amt für Wirtschaft und Tourismus Aktuelle Bundespolitik und Aussichten für Graubünden: Neue Regionalpolitik des Bundes

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1 Aktuelle Bundespolitik und Aussichten für Graubünden: Neue Regionalpolitik des Bundes Michael Caflisch, lic. rer. pol. Leiter Regionalpolitik / Berggebietsförderung 1

2 Die heutige Regionalpolitik des Bundes 1974 Investitionshilfegesetz für Berggebiete (IHG) 1976 Gewerbliche Bürgschaft für Berggebiete (BGB) 1978 Bundesbeschluss über wirtschaftliche Erneuerungsgebiete (Bonny) 1995 Erneuerung Bonny-Beschluss (WEG) 1995 Transeuropäische Zusammenarbeit (Interreg II) 1997 Strukturverbesserung im Tourismus (InnoTour) 1997 Strukturwandel im ländlichen Raum (RegioPlus) 1999 Transeuropäische Zusammenarbeit (Interreg III) 2

3 Auslaufen Regio Plus Auslaufen Regio Plus Auslaufen INTERREG III Auslaufen INTERREG III Amt für Wirtschaft und Tourismus Auslaufen BWE Auslaufen BWE Regionalpolitisches Budget geht von Langjährigem Durchschnitt von ~70 Mio auf ~20 Mio p.a. zurück Letzte Zusicherungen Flankierende Massnahmen Einlage letzte Tranche in IHG-Fonds 3

4 Ziel & Strategien NRP Indirekte Effekte NRP Unternehmertum Innovationsfähigkeit Wettbewerbsfähigkeit Arbeitsplätze Wertschöpfungssysteme Disparitätenabbau 4

5 Plattform Mehrjahresprogramme Bund Kantone Alimentierung via Budget Mehrjahresprogr. & Kreditrahmen Bund Innovationsstrategien Kantone Programmvereinbarung Kanton(e) Bund mit Globalbudget Regeln: Monitoring, Evaluation, Abbruch operative Ebene Zwei Massnahmen Kantonsgruppe Regionsgruppe Bund Kanton Region je eine gesetzliche Grundlage Stiftung Regionalentwicklung Gesuche für Programme & Projekte Kanton zwecks Abstimmung mit kantonaler Strategie Pauschalbeiträge Regeln: Monitoring, Evaluation, Abbruch operative Ebene Vermögensäufnung durch IH-Fonds & Kantone 5

6 SCHRITT Potenzialarme Talschaften ERGEBNIS 1. Bergkantone analysieren zusammen mit Bund Lage & Potenziale 2. Kantone definieren Ziele & Strategien; legen fest, welche Mittel sie selbst bereitstellen 3. Verhandlungen mit dem Bund: Agrarpolitik, Forstpolitik, Wasserbau, Parklabel, NRP I. Erste Selektion / Kategorisierung II. Kantonale Strategien für die potenzialarmen Gebiete III. Vereinbarungen Kanton(e) Bund zur Umsetzung der Strategien 6

7 Vernehmlassung NRP (2004) Frühling 2004 August 2004 Herbst 2004 Dezember 2004 Sommer/Herbst Sommer/Herbst Eröffnung Vernehmlassung Eingabe Vernehmlassung Auswertung der Eingaben Einsetzen einer Arbeitsgruppe (VDK) Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz Evaluation IHG Evaluation Bonny-Beschluss 7

8 Weiterbearbeitung NRP (2005ff) Frühling 2005 Arbeitsgruppe VDK (bis Juni 2005) Feb./März 2005 Untergruppe Bonny (bis März 2005) August 2005 Herbst 2005 Aussprachepapier im Bundesrat Bundesgesetz über Regionalpolitik Jahr 2006 parlamentarische Beratung Jahr 2007 Übergangsjahr, Inkrafttreten erstes Mehrjahresprogramm 8

9 Dialog Bund Kantone Regionen zur Konkretisierung der Ansätze Weiterbildungskonzept des Bundes für Kantone und Regionen Pilotprojekte von Kantonen, Regionen, Privaten (gefördert vom Bund) Plattform EVD zur Koordination der Politikbereiche 9

10 Flankierende Strategien NRP Ausbildungsprogramm des seco für regionale Entwicklungsträger ( ) NRP-Pilotprogramm Graubünden (7 Teilprojekte aus Graubünden, ) NRP-Projektidee Potenzialarme Räume (seco und Kanton Graubünden) 10

11 Regionalpolitik im Kanton Graubünden Wirtschaftsleitbild Graubünden 2010: Stossrichtungen Wertschöpfungsstudie Graubünden: Impulsgeber Neue Kantonsverfassung: Regionalorganisationen Sparmassnahmen resp. Regierungsprogramm Gesetz über die wirtschaftliche Entwicklung (Übersicht / Dokumente) 11

12 NRP im Internet (Staatssekretariat für Wirtschaft) regionalpolitik/neukonzeption/index.html (NRP) (Netzwerk der Schweizer Regionen) (Ausbildungsprogramm) (Impulsprogramm ländlicher Raum) (Transeuropäische Zusammenarbeit) (Strukturverbesserung im Tourismus) (Bonny-Beschluss) 12

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