Entwicklung und Bedeutung der kleinen Aussenpolitik im Raum Basel

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Entwicklung und Bedeutung der kleinen Aussenpolitik im Raum Basel Rückblick auf 12 Jahre grenzüberschreitende Zusammenarbeit im regionalen, nationalen und

1 Entwicklung und Bedeutung der kleinen Aussenpolitik im Raum Basel Rückblick auf 12 Jahre grenzüberschreitende Zusammenarbeit im regionalen, nationalen und trinationalen Kontext Ausblick auf anstehende Herausforderungen Dr. Guy Morin Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt Präsident der Oberrheinkonferenz

2 Inhalt 1. Generelle Entwicklung und Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Raum Basel : Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Interkommunale Kooperation im Trinationalen Eurodistrict (TEB) Bedeutung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger für die Region AggloBasel: Stärkung des Verkehrstores von Europa zur Schweiz : regionale, interkantonale und städtische Zusammenarbeit innerhalb der Schweiz Regionale Kooperation in der Nordwestschweiz Metropolitanraumentwicklung: Interessensvertretung in Richtung Bundesbern Blick auf CH: Konferenz der Kantonsregierungen und IG grosse Kernstädte : die Kooperation am Oberrhein Zusammenarbeit mit regionalen Partnern im Elsass und im Land Baden- Württemberg: Erfolgsfaktor Interreg städtische Kooperation am Oberrhein: Trilateraltreffen Mulhouse/Freiburg/Basel 5. Fazit und Ausblick 1

1. Generelle Entwicklung und Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Raum Basel (I) Ziele Grenzhindernisse abbauen Zusammenleben fördern Koordinierte Planung und Organisation Perimeter

3 1. Generelle Entwicklung und Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Raum Basel (I) Ziele Grenzhindernisse abbauen Zusammenleben fördern Koordinierte Planung und Organisation Perimeter 1. Innerhalb der Schweiz (regional, interkantonal, städtisch) 2. In der trinationalen Agglomeration a. Eurodistrict Basel (trinational, interkommunal) b. Metropolitanraum (mit Blickrichtung Bundesbern) 3. Entlang des Oberrheins (trinational, regional und städtisch) 2

Übersicht Kooperationsperimeter: Übersicht Kooperationsperimeter: 1.

4 Übersicht Kooperationsperimeter: Übersicht Kooperationsperimeter: Interkantonal Interkantonal // CH / CH Metropolitanraum Metropolitanraum 3. Oberrhein (inkl. Eurodistrict) 3

5 Ausgangslage vor 2005 Präsidialdepartement des Kanton Basel-Stadt Oberrheinkooperation mit Fokus auf Regio TriRhena und Trinationale Agglomeration Basel (TAB) 4

1. Generelle Entwicklung und Bedeutung der

(II) 1963: Gründung Regio Basiliensis 1970/1996/2003:

BL, AG, SO und JU 1971/2004: Gründung NWRK

6 1. Generelle Entwicklung und Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Raum Basel (II) 1963: Gründung Regio Basiliensis 1970/1996/2003: Kantonsübergreifende Koordinationsstelle IKRB für BS, BL, AG, SO und JU 1971/2004: Gründung NWRK (Nordwestschweizer Regierungskonferenz) 1975: Gründung Oberrheinkonferenz ORK 5

7 Zusammenarbeit in der tinationalen Agglomeration 6

2. Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration (I) Interkommunale Kooperation im Trinationalen Eurodistrict (TEB) Gründung im Jahr 2007 als

Aggloprogramm): den gemeinsamen europäischen Lebens- und Wirtschaftsraum der trinationalen Agglomeration Basel stärken die regionale Identität fördern und die

8 2. Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration (I) Interkommunale Kooperation im Trinationalen Eurodistrict (TEB) Gründung im Jahr 2007 als Nachfolgeorganisation der Trinationalen Agglomeration Basel (TAB) / positive Entwicklung der Mitgliederzahl Entwicklungsstrategie 2020 (Basis für Arbeiten beim Aggloprogramm): den gemeinsamen europäischen Lebens- und Wirtschaftsraum der trinationalen Agglomeration Basel stärken die regionale Identität fördern und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit effektiver, verbindlicher und demokratischer gestalten Leuchtturmprojekt IBA Basel 2020 Bürgerbegegnungsprojekte (SlowUp Dreiland, Museumsnacht) 7

9 2. Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration (II) Bedeutung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger für die Region INFOBEST PALMRAIN: Beratungsstelle für grenzüberschreitende Fragen 8

10 2. Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration (III) AggloBasel: Stärkung des Verkehrstores Schweiz-Europa Trinationale Trägerschaft des Vereins Vorstudien für Elektrifizierung Hochrheinstrecke und EAP- Schienenanschluss Kontinuierlicher Ausbau Regio S- Bahn (Unterzeichnung trireno - Vereinbarung im Rahmen 2. trinat. Bahnkongress) => Herzstück Tram- und Busverlängerungen nach D- und F (z.b. Linie 8 und 3 BVB) Tarifkooperation 9

11 Regionale, interkantonale und städtische Zusammenarbeit innerhalb der Schweiz 10

3. Regionale, interkantonale und städtische Zusammenarbeit innerhalb der Schweiz (I) Kooperation in der Nordwestschweiz NWRK ist eine von 6 Schweizer Regierungskonferenzen Sie bezweckt: gegenseitigen

12 3. Regionale, interkantonale und städtische Zusammenarbeit innerhalb der Schweiz (I) Kooperation in der Nordwestschweiz NWRK ist eine von 6 Schweizer Regierungskonferenzen Sie bezweckt: gegenseitigen Austausch von Informationen und Koordination in der Erfüllung staatlicher Aufgaben Abgestimmte Vertretung der Region gegenüber Bund und anderen CH-Regionen sowie anderen europäischen Regionen (gemeinsamer Auftritt bei der Oberrheinkooperation) Gewährleistung Informationsfluss zwischen den interkantonalen Gremien der Region Weiterentwicklung und Umsetzung der gemeinsamen Vorstellung für die Raumentwicklung in der Nordwestschweiz Begründerin der Metropolitankonferenz Basel als Plattform für die Interessensvertretung mit Blickrichtung Bundesbern 11

13 Die Bildung von Metropolitanräumen auf Basis des CH-Raumkonzeptes 12

14 Der trinationale Metropolitanraum Basel 13

15 3. Regionale, interkantonale und städtische Zusammenarbeit innerhalb der Schweiz (II) Metropolitankonferenz: Interessensvertretung in Richtung Bundesbern Bündelung der Kräfte von Politik und Wirtschaft Konzentration auf strategische Dossiers und Themen im politischen Entscheidungsprozess Erstellung von Positionspapieren und Stellungnahmen, die im Einklang mit Wirtschaft und Zivilgesellschaften stehen Verabschiedung einer gemeinsamen Stossrichtung und koordinierte Kommunikation nach Aussen (primär in den Bereichen Agglomerationsverkehr, Trimodaler Containerterminal, Entwicklung des Wirtschaftsstandortes insbesondere rund um Forschung und Innovation) 14

16 Städtische Kooperation innerhalb der Schweiz 15

17 Die Kooperation am Oberrhein 16

Lancierung TRISAN Rund 30 bi- und trinationale Studiengänge Euregio-Zertifikat: grenzüberschreitende

18 4. Die Kooperation am Oberrhein (I) Zusammenarbeit mit regionalen Partnern im Elsass und im Land Baden- Württemberg im Rahmen der Oberrheinkonferenz Schweizer ORK-Präsidentschaft 2016: u.a. Lancierung TRISAN Rund 30 bi- und trinationale Studiengänge Euregio-Zertifikat: grenzüberschreitende Praktika für Auszubildende oder Berufsschüler European Campus: Zusammenschluss der fünf Universitäten am Oberrhein 17

4. Die Kooperation am Oberrhein (II) Erfolgsfaktor Interreg Ausrichtung A: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit aktuelle Periode: 2014-2020 (INTERREG

CHF In der Schweiz über die neue Regionalpolitik des Bundes NRP umgesetzt In den ersten 4 Perioden mehr als 400 Projekte am Oberrhein unterstützt

19 4. Die Kooperation am Oberrhein (II) Erfolgsfaktor Interreg Ausrichtung A: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit aktuelle Periode: (INTERREG V) / BS-Budget von 1.75 Mio. CHF In der Schweiz über die neue Regionalpolitik des Bundes NRP umgesetzt In den ersten 4 Perioden mehr als 400 Projekte am Oberrhein unterstützt (davon ca. 150 mit Schweizer Beteiligung) Förderziele: Gemeinsame Nutzung der ökonomischen Potenziale des Oberrheinraums; Förderung des Oberrheinraums als integrierte Bildungs-, Arbeits- und Wohnregion; Nachhaltige Gestaltung der Entwicklung des Oberrheinraums (Bsp. 3Land) 18

20 Das oberrheinische Städtenetz 19

21 12 Jahre grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Raum Basel: Fazit und Ausblick 20

22 5. Fazit und Ausblick Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit hat im regionalen, nationalen, und trinationalen Kontext beachtliche Erfolge erzielt. Die Herausforderungen sind und bleiben jedoch aufgrund laufender Veränderungen anspruchsvoll (z.b. Territorialreform F). Der Kanton Basel-Stadt braucht eine gute Zusammenarbeit mit regionalen und nationalen Partnern dies- und jenseits der Grenze, um sich weiterzuentwickeln (Denken und Handeln in einer 360 o -Perspektive) Die bestehenden Strukturen, Finanzierungsprogramme sowie Projekte und der Austausch in standortrelevanten Bereichen müssen erhalten und gestärkt werden (Budget 2017: 1,2 Mio. CHF). Herausforderung Umsetzung Artikel 121a BV (Zuwanderung) Es stehen grossartige Projekte bevor, deren Umsetzung die Region zum Vorbild für andere europäische Grenzregionen machen wird. 21

23 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 22

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