I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer am 27. Dezember 2006 zum Thema Landespolitische Bilanz 2006 Rückfragen-Kontakt: Andreas Hörtenhuber ( )

2 LH Dr. Pühringer Seite 2 Landespolitische Bilanz 2006 Arbeitsmarkt Mit einer durchschnittlichen Jahres-Arbeitslosenquote von wahrscheinlich 4,3 % (Dezember-Werte liegen noch nicht vor) konnte Oberösterreich die niedrigste Arbeitslosenquote aller Bundesländer verzeichnen. Die Arbeitslosigkeit ist auch deutlich gesunken. Dieser Trend setzte im Frühjahr ein und hat sich seither Monat für Monat verstärkt. Das zu Jahresbeginn angepeilte Ziel, die Arbeitslosenquote von zuletzt 4,7 % im Jahresdurchschnitt 2005 heuer unter 4,5 % zu drücken, wurde damit erreicht. Schwerpunkt Jugendbeschäftigung Zu den 28 Millionen Euro, die Land Oberösterreich und AMS in die Beschäftigung und Ausbildung Jugendlicher heuer bereits investieren, wurde in Abstimmung mit AMS und Wirtschaftskammer die Lehrlingsinitiative Jugend hat Vorrang erfolgreich gestartet (1 Million Euro zusätzlich). Die letztverfügbaren Zahlen (November 2006) zeigen, dass sich in diesem Segment die Arbeitslosenzahlen besonders deutlich nach unten entwickeln. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Quote in Oberösterreich um 1,1 % gesunken. In absoluten Zahlen heißt das, dass es um weniger jugendliche Arbeitslose gegeben hat, als noch im Jahr davor.

3 LH Dr. Pühringer Seite 3 Mit einer Quote von 4,5 % belegte Oberösterreich auch hier den ersten Platz aller Bundesländer. Erster Verfolger ist Salzburg mit 6,3 %, der Österreich-Schnitt liegt bei 7,2 % OÖ. Konjunkturpaket Das im Jänner beschlossene OÖ. Konjunkturpaket beinhaltete vorgezogene Investitionen in den Bereichen Schule, Kultur und Soziales, die Fortsetzung der Sonderfinanzierung für den Pflichtschulbau sowie die Finanzierung von Hochwasserschutzbauten. Die Landesbetriebe zogen ebenfalls Investitionen vor. Hochwasservorsorge Bund und Länder konnten Einigung über die Finanzierung der Hochwasservorsorge erzielen. Für Oberösterreich sind das rund 500 Millionen Euro innerhalb von zehn Jahren. Finanzen Der Rechnungsabschluss 2005 erfolgte zum 10. Mal ohne Neuverschuldung. Zum 7. Mal hat die internationale Rating Agentur Standard & Poor s das Triple A, das höchstmögliche Rating für Oberösterreich vergeben. Auch das Budget 2007 sieht keine Neuverschuldung vor. Darüber hinaus wurde erstmals eine mittelfristige Finanzplanung erstellt.

4 LH Dr. Pühringer Seite 4 Breitbandoffensive abgeschlossen Seit November verfügt Oberösterreich über mehr als 99 % Versorgungsgrad mit schnellem Internet. Fortsetzung der OÖ. Forschungsinitiative Die OÖ. Forschungsinitiative mit der Forschungsförderungsanleihe gemeinsam mit der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) ist gut angelaufen. Investentscheidungen von Borealis und DICE stärken zusätzlich den Forschungsstandort Oberösterreich. EU-Regionalförderung ab 2007 Oberösterreichs Forderung nach verstärkter Unterstützung für die Grenzregionen wurde erfüllt. Unter den Bundesländern konnte Einigung darüber erzielt werden, dass der Verteilung auch in der kommenden Periode der Grundaufteilungsschlüssel wie im Jahr 2000 zugrunde gelegt wird. Gentechnik: Erfolgreiches Lobbying in Brüssel Im Ausschuss der Regionen hat sich im zweiten Halbjahr eine fraktionsübergreifende Mehrheit gegen den Einsatz von Gentechnik in der Landwirtschaft dem Weg Oberösterreichs angeschlossen.

5 LH Dr. Pühringer Seite 5 Verstärkte internationale Aktivitäten Die Landespolitik versteht sich als Türöffnerin für die oö. Exportwirtschaft konnten wertvolle Kontakte in Rumänien, den baltischen Staaten Estland, Lettland, Litauen, Ukraine und Dubai sowie in den deutschen Bundesländern Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen sowie nach Südtirol geknüpft werden. Internationale Regierungschefkonferenz - Die Welt zu Gast in Oberösterreich Die dritte Konferenz der Regierungschefs von Bayern, Quebec, Sao Paulo, Shandong, Westkap und Oberösterreich beschäftigte sich Anfang Juli mit den Themen erneuerbare Energie und Energieeffizienz, Jugend und Bildung. Am Rande der Konferenz konnten konkrete Millionenaufträge für Siemens VAI und Fronius mit Unternehmen im chinesischen Shandong unterzeichnet werden. In zahlreichen bilateralen Gesprächen wurden die Beziehungen zwischen den sechs wirtschaftlich starken Regionen gefestigt. Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz Die Schwerpunkte des Vorsitzes waren die Themen Asyl, Finanzausgleich, Verfassungskonvent und ein Forderungspaket an die neue Bundesregierung.

6 LH Dr. Pühringer Seite 6 OÖ. Thermenoffensive und OÖ. Thermenstrategie Die OÖ. Thermenoffensive mit einem Gesamtinvestment von mehr als 90 Millionen Euro (drei Landesthermen Bad Ischl, Bad Hall und Bad Schallerbach sowie Förderung für Lebensquell Bad Zell) wurde fortgesetzt. Fixiert wurde im ersten Halbjahr das Investment in die Kaiser Therme Bad Ischl von rund 25 Millionen Euro. Auch die Lehrer- Kranken- und Unfallfürsorge OÖ (LKUF) investiert 21 Millionen Euro in Bad Ischl. Neues Beteiligungsmodell im Tourismus Über die oö. Unternehmensbeteiligungsgesellschaft (UBG) wird ein Beteiligungsmodell für den Neubau von Qualitätsbetten im Zuge touristischer Leitprojekte durch Großbetriebe umgesetzt. Neue Grenzübergänge zu Tschechien Insgesamt elf touristische Grenzübertrittsstellen zwischen Oberösterreich und Südböhmen sind seit Anfang Mai in Betrieb. Sieben von ihnen wurden neu eingerichtet, vier wurden erweitert. Sicherheitspaket für Oberösterreich Mit Innenministerin Liese Prokop wurde ein umfangreiches Sicherheitspaket für Oberösterreich vereinbart, mit den Eckpunkten mehr Personal für den Außendienst, Fortsetzung der Bauoffensive, Investitionen in den Fuhrpark der Polizei, keine Reduktion bei Überstunden, zweite Videoüberwachung für Linz und Bundesausbildungszentrum für Diensthunde in Bad Kreuzen.

7 LH Dr. Pühringer Seite 7 Fortsetzung der Spitalsoffensive Die laufende Spitalsoffensive mit einem Gesamtinvestment von 1,8 Milliarden Euro über zehn Jahre wurde mit der Eröffnung der Landes-Frauen- und Kinderklinik, der Eröffnung des Ausbaus am LKH Steyr und dem Spatenstich für das Strahlenzentrum am LKH Vöcklabruck fortgesetzt. Ein Jahr Spitalsreform Ein Jahr nach Einleitung der OÖ. Spitalsreform sind rund ein Drittel der Maßnahmen bereits umgesetzt. Fortsetzung der Infrastrukturoffensive Straße Die Nordumfahrung Enns und die Umfahrung Dietachdorf konnten eröffnet werden, für den Münzbacher-Zubringer Teil II erfolgte der Spatenstich. Erstes österreichisches Science Center in Wels Gemeinsam mit der Stadt Wels wurde die Entscheidung für den Standort am Messegelände getroffen und eine Planungs GmbH gegründet.

8 LH Dr. Pühringer Seite 8 Eröffnung der Talenteakademie Oberösterreich Schloss Traunsee Schultypen- und schulstufenübergreifende Förderung für Hochbegabte ein in Europa bisher einmaliger Schritt. Neuorganisation der Integration in Kindergärten, Horten und Schulen Waren bisher drei Ressorts zuständig, erfolgen künftig Förderung und Finanzierung durch die Bildungsabteilung. Wichtige Gesetzesbeschlüsse Vom Oö. Landtag wurden unter anderem die Oö. Bauordnungsnovelle, das Oö. Gentechnik-Vorsorgegesetz- und die Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz-Novelle beschlossen. Entscheidung Architekturwettbewerb Musiktheater Nach der Entscheidung der internationalen Jury für das Projekt von Terry Pawson am Standort Blumau haben auch Oö. Landesregierung und Oö. Landtag entsprechende Beschlüsse gefasst. Für die Musiktheater Linz GmbH wurde mit Dr. Thomas Königstorfer und Dipl.-Ing. Otto Mierl die Geschäftsführung bestellt. Die Projektgesellschaft ist ab sofort operativ tätig.

9 LH Dr. Pühringer Seite 9 Entscheidung Architekturwettbewerb Schlossmuseum Südflügel Beim Neubau des Südflügels des Linzer Schlosses wird das Projekt des jungen Grazer Architektenteams HoG architektur (Martin Emmerer und Hansjörg Luser) bis zum Kulturhauptstadtjahr 2009 realisiert. Landesausstellung 2006 Kohle und Dampf in Ampflwang Die Landesausstellung 2006 war äußerst erfolgreich. Rund Besucherinnen und Besucher konnten verzeichnet werden. Die Entscheidung über die Landesausstellungen bis 2020 wurden getroffen. Internationales Jugendtheaterfestival SCHÄXPIR Im heurigen Jahr konnte gegenüber dem Jahr 2004 eine weitere Besuchersteigerung auf erreicht werden. Weitere Schwerpunkte Neue Amtsorganisation Regierungsvorlage erstellt Entscheidung für neuen Standort der Bruckner-Uni Landes-Frauen- und Kinderklinik - politische Einigung über Zusammenarbeit von gespag und AKH Linz Fertigstellung des Olympiazentrums Land Oberösterreich