Abfallendeverordnungen auf EU-Ebene

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1 1 Joint Research Centre (JRC) Abfallendeverordnungen auf EU-Ebene Peter Eder IPTS - Institute for Prospective Technological Studies Seville - Spain The views expressed are purely those of the writer and may not in any circumstances be regarded as stating an official position of the European Commission.

2 2 Die Rolle des JRC JRC Gemeinsame Forschungsstelle IPTS Institut für technologische Zukunftsforschung Sevilla Referat Nachhaltigkeit in Produktion und Verbrauch Das JRC erarbeitet Vorschläge für Abfallendekriterien für bestimmte Abfallströme mit der Unterstützung von Experten aus der ganzen EU (technische Arbeitsgruppen) Auf dieser Basis können dann EU-Abfallendeverordnungen für bestimmte Abfallarten erlassen werden, die in der gesamten EU direkt anwendbar sind.

3 3 Rechtsgrundlage der Abfallendeverordnungen Abfallrichtlinie (2008/98/EG) Artikel 6 bezüglich Ende der Abfalleigenschaft (1) Bestimmte festgelegte Abfälle sind nicht mehr als Abfälle [ ] anzusehen, wenn sie ein Verwertungsverfahren, wozu auch ein Recyclingverfahren zu rechnen ist, durchlaufen haben und spezifische Kriterien erfüllen, die gemäß den folgenden Bedingungen festzulegen sind: a) Der Stoff oder Gegenstand wird gemeinhin für bestimmte Zwecke verwendet; b) es besteht ein Markt für diesen Stoff oder Gegenstand oder eine Nachfrage danach; c) der Stoff oder Gegenstand erfüllt die technischen Anforderungen für die bestimmten Zwecke und genügt den bestehenden Rechtsvorschriften und Normen für Erzeugnisse und d) die Verwendung des Stoffs oder Gegenstands führt insgesamt nicht zu schädlichen Umweltoder Gesundheitsfolgen. Die Kriterien enthalten erforderlichenfalls Grenzwerte für Schadstoffe und tragen möglichen nachteiligen Umweltauswirkungen des Stoffes oder Gegenstands Rechnung. (2) [ ] Spezielle Kriterien für das Ende der Abfalleigenschaft sind unter anderem mindestens für körniges Gesteinsmaterial, Papier, Glas, Metall, Reifen und Textilien in Betracht zu ziehen.

4 4 The principle The waste ceases to be waste when a useful and safe product is placed on the market The conditions (a) commonly used (b) a market or demand exists (c) meets techn. requirements, legislation and standards (d) no overall adverse environmental or human health impacts A set of specific criteria on input materials quality control procedures product quality processes and techniques Provision of information

5 5 EU-Verordnung mit Abfallendekriterien für Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott Die erste EU-weite Abfallendeverordnung ist bereits in Kraft: Verordnung (EU) Nr. 333/2011 vom 31. März 2011 Direkt anzuwenden ab 9. Oktober 2011

6 6 EU-Verordnung mit Abfallendekriterien für Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott Hauptelemente: - Einhaltung von Kriterien bezüglich: - Schrottqualität (sortiert, beschränkter Fremstoffanteil, frei von Öl, unbedenklich bezüglich Radioaktivität, keine gefährlichen Eigenschaften) - Verwendeter Abfall - Behandlungsverfahren und techniken - Konformitätserklärung durch den Erzeuger oder Importeur - Anwendung eines Qualitätsmanagementsystems zum Nachweis der Einhaltung der Kriterien

7 7 EU-Verordnungen in Aussicht (Teil 1) Das JRC hat bereits für drei weitere Abfallströme die Kriterienentwürfe fertiggestellt: -Papier - Kupferschrott (inklusive Kupferlegierungen) -Glas Entscheidungen dazu erwartet in 2012

8 8 EU-Verordnungen in Aussicht (Teil 2) Die Kriterien für zwei zusätzliche Abfallströme werden gerade erarbeitet: - Kompost und Gärrückstände (Biodegradable waste subject to biological treatment) - Kunststoffe (Recycling) Fertigstellung der JRC-Vorschläge in der ersten Hälfte 2012

9 9 Vorstudien (1) Gekörntes Gesteinsmaterial (aggregates): - Bau- und Abbruchabfälle - Verschiedene Schlacken - Verschiedene Aschen (Kohle, Abfaallverbrennung) - Granulat aus Altreifen Fragestellungen: - Schadstoffe und damit verbundene Risiken - Methodische Ansätze um Schadstoffgrenzwerte festzulegen - Verfügbare Testmethoden Endbericht der Vorstudie in 2012 Es ist zur Zeit noch offen, ob EU-weite Abfallendekriterien für diese Materialien erarbeitet werden

10 10 Vorstudien (2) Eignung von Ersatzbrennstoffen für das Abfallende: Die Studie betrachtet das volle Spektrum der dafür relevanten Abfallströme (von Biodiesel aus gebrauchten pflanzlichen Ölen bis refuse derived fuels ) Inwieweit ist es für diese Stoffe überhaupt möglich, die Bedingungen aus Artikel 6 der Abfallrichtline einzuhalten? Die Studie wurde vom JRC an das Umweltbundesamt in Wien vergeben Endbericht der Vorstudie in 2012