Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzender Wolfgang Kuhn Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, 80993 München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM MÄRZ 2018 Privat: Haldenbergerstr. 3 80997 München Telefon: 0151/20037250 Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a 80993 München Telefon: 159 86 89 33 Telefax: 159 86 89 21 E-Mail: bag-nord.dir@muenchen.de München, 06.03.2018 Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am 19. März 2018 um 19.30 Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München. Vorläufige Tagesordnung: 1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung 1. Abrechnung von Sitzungsgeldern: 1. Bildung eines sonstigen internen Gremiums "Vorlagenbesprechung" 2. Benennung Mitglieder 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. Runder Tisch Inklusion in Moosach: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Bürger 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur 3.2 UA Verkehr 1. Treffen mit Baureferat - Tiefbau am 22.02.2018 2. Verkehrssituation für Radfahrer an der Feldmochinger Straße Bürger 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft 1. Bauvorhaben: 1. Ernst-Platz-Str. 2a 2. Lechelstr. 35
Seite 2 2. Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Simrockstr. 57 3. Bauvorhaben Werbeanlagen: Georg-Brauchle-Ring 4. Baumfällung i.z. mit Teil-Baugenehmigung (Erdaushub) Dachauer Straße - Vorabzustimmung des Vorsitzenden 3.4 Sonstige Berichte 1. Mitmachen beim Tag des offenen Denkmals 2018 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD 1. Freiflächengestaltung auf dem Grundstück Franz-Fihl-Str. 10 (auch südlich des Grundstücks Meißener Str. 11) 2. Wiederherstellung eines gemeinsamen Geh- und Radweges an der Baldurstraße Richtung Westen 3. Ausbau der Untermenzinger Straße zwischen Allacher Straße und Memminger Platz 4.2 Anträge der CSU 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 4.4 Anträge der FDP 5. Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen] 1. Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach Sicher im Internet Workshop und Elternabend 2. Budget der Bezirksausschüsse PSV-München e.v. Jugendfußballturnier vom 15. bis 21.07.2018 3. Situierung der geplanten Kita im Neubauprojekt der GWG Gubestr. 27-37 (Empfehlung Nr. 14-20 / E 01760 der Bürgerversammlung am 19.10.2017) 4. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht: Dachauer Str. 413; Genehmigung für einen mobilen Fahrradständer 5. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht: Pelkovenstr. 42; Genehmigung einer Freischankfläche DIR DIR
Seite 3 6. Anhörungen 1. Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen DIR 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung: Am Oberwiesenfeld Neubau öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfläche (Bbplan Nr. 2073) 3. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Begleitgrün): Moosacher St.-Martins-Platz; "Moosacher Dorffest" am 14.07.2018 4. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf städtischem Privatgrund (Festzelt): "Moosacher Maifest" vom 27.04. bis 01.05.2018 5. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, im Freien auf Privatgrund und in städtischen Grünanlagen: Olympiapark "Wings for Life Worldrun 2018" am 06.05.2018 6. Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022 7. Vorlage Konzept zur Verkehrsberuhigung Donnersbergerbrücke und Mittlerer Ring Nord 8. Haltestellensituation für neue Expressbuslinie X50 im Bereich Moosach Bahnhof / Breslauer Straße STK MVG 9. AG Spiellandschaft: Übersicht Spielaktionen 2018 10. Anmietung Splittergrundstück Allacher Straße / Ecke Waldhornstraße für Angebot Bettfedernreinigung vom 19.04. bis 26.04.18 und 30.08. bis 06.09.18 11. Baumfällungen (Baumschutz): 1. Eggmühler Str. 30 2. Ehrenbreitsteiner Str. 29 3. Hirschstr. 11 4. Lauinger Str. 42 5. Lauinger Str. 63 6. Prochintalstr. 33 KOMR 7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 1. Radweg Gartenanlage NW 12 / NW 19 [BA-Antrag Nr. 14-20/B 04188 vom 16.10.2017; mittige Kennzeichnung mit weißer Linie und Heckenrückschnitt im Frühjahr 2018 zur Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer] 2. Finanzgrundversorgung in München-Hartmannshofen [1. Antwortschreiben RAW zu BA-Antrag Nr. 14-20/ B 04386 vom 11.12.17: Weitergabe Standortvorschläge BA den an Genossenschaftsverband und Bankenverband; Nennung Alternativfilialen. 2. Stellungnahme Stadtsparkasse: Standortaufgabe erst 2019] RAW
Seite 4 3. Grünstreifen Leipziger Straße / Sigmund-Schacky-Straße (Neuanlagen und Unterbindungsmaßnahmen Parken) [BA-Antrag Nr. 14-20/B 04384 vom 11.12.17; Wiederherstellung Grünstreifen, Baumpflanzung und Poller im Frühjahr 2018] 4. Einrichtung eines Bildungslokals für den 10. Stadtbezirk [BA-Antrag Nr. 14-20/B 02788 vom 12.09.2016; Realisierung in Folgejahren nach 2018 wegen Rangfolge Planungsindex] 5. Sanierung der Zu- und Ausfahrtstraße beim Westfriedhof - Haupteingang [Schreiben vom 16.01.18; laufende Reparaturen werden erledigt; Vormerkung Sanierung für 2019] 6. Markierung/ Beschilderung des Geh- und Radweges an der "Meile Moosach" am südwestlichen Ende zur Georg-Moosacher-Straße [Schreiben vom 20.09.17; Schließung Gehwegstutzen wegen Erfordernissen der Feuerwehr nicht möglich; Beschilderung für Radfahrer wird jedoch erfolgen] 7. Einrichtung Bordsteinabsenkung an der westlichen Seite der Bushaltestelle Westfriedhof [Schreiben vom 14.11.17; Umsetzung noch 2018] 8. Fahrradständer am Westfriedhof wiederherstellen und ergänzen [Schreiben vom 17.01.18; insgesamt werden am Westfriedhof 26 Fahrradstellplätze geschaffen] 9. Zustand Straßenbelag Riesstraße [Schreiben vom 14.11.17; Fahrbahnbelag wird auf der gesamten Breite Sommer 2018 nach Ergebnis Ausschreibung erneuert] 10. Änderung des Verkehrsabflusses aus dem Parkplatz "Parkharfe" des Olympiaparks Sapporobogen [Bürgeranliegen; Ablehnung Vorschläge; rechtliche Voraussetzungen und Kostengründe sprechen dagegegen] 11. Gemeinschaftsunterkunft Franz-Mader-Str. 4 bis 8 hier: Planung von Räumlichkeiten für die Sozialbetreuung [Schreiben vom 23.08.17; Raumbedarf für Unterkunftspersonal ausreichend berechnet; Wunsch nach zusätzlichem Bürobedarf kann nicht stattgegeben werden] 12. Fassadengestaltung des Neubauprojektes Dachauer Straße/ Hugo-Troendle-Straße [Schreiben BA 10 vom 06.02.18; künstlerische Gestaltung ist beim zuständigen Architekturbüro beauftragt] SWM RegObb GWG 13. Ladetätigkeiten Autohäuser auf der Dachauer Straße stadteinwärts [Schreiben vom 17.01.18; Muttergesellschaft hat Speditionen erneut aufgefordert vereinbarte Anlieferzeiten einzuhalten] 8. Unterrichtungen 1. Meldelisten Bauvorhaben 2. Baumentfernungen und Gehölzepflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Seite 5 3. Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen RGU 4. Bachräumungstermine 2018 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche 5. Erinnerungsverfahren ( 6.1 AufgrO): Fahrbahnsanierung Riesstr. 4 bis 42 6. Austausch von Lichtsignalanlagen: 1. Allacher- / Netzerstraße 2. Baldur- / Dantestraße 7. Landtags- und Bezirkswahl 2018; Stimmbezirkseinteilung 8. Dienststellenverständigung: Neubau Städtisches Tagesheim Gerastr. 6 9. Spielen in der Stadt: Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2018 ; Platzauswahl 10. Ergebnisse der BA-Satzungskommission; Behandlung im Stadtrat hier: Technikpauschale - Zwischennachricht 11. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 10 Moosach; Widmung der Gesamtstrecke der Mirjam-David-Straße (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10443) DIR 12. Krähensichere Mülleimer (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04191) 13. Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10300) 14. Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017-2021 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kitas und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10352) 15. Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10659) 16. Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10895) 17. Standortkonzept Bürgerbüros; Auszug der Neufassung vom 23.01.2018 (Sitzungvorlage Nr. 14-20 / V 07823) 18. Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V; Neufassung vom 23.01.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08574)
Seite 6 19. Neue Gebietskategorie im Baurecht - Urbanes Gebiet (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07964) 20. PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung Hochhausstudie (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10915) 21. Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10713) 22. Wohnungsmarktbeobachtung München Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10503) 23. Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10715) 24. Verwaltungsinterner Projektauftrag / Projektgenehmigung zum Neubau einer Grundschule - nicht-öffentlich - 25. Bauvorhaben Bauberger- / Bunzlauerstraße; Anpassung der Projektkosten (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 10...) - nicht-öffentlich - 26. WEB - alle Anträge vom 01.02.2018 bis 15.02.2018 - nicht-öffentlich - 27. Mobilfunk: Erweiterung einer Mobilfunksendeanlage - Baubeginnsanzeige - nicht-öffentlich - RGU Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen gez. Wolfgang Kuhn Vorsitzender
Seite 7 Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2018 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn 04/16/18 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 05/07/18 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 06/11/18 Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz 2 19.30 Uhr 07/16/18 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 09/17/18 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 10/15/18 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 11/12/18 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 12/10/18 Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz 2 19.30 Uhr Die Sitzungslokale sind barrierefrei zugänglich.