2.1 Lärmbelästigungen durch KFZ-Prüfstelle Feldmochinger Straße

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM JUNI 2016 Privat: Bingener Str. 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de Ansprechpartnerin: Frau Westner München, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am Montag, um Uhr im Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz 2. Die Bürgersprechstunde beginnt dort um Uhr. Vorläufige Tagesordnung: 1.1 Eröffnung, Protokoll der letzten BA-Sitzung 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 2.1 Lärmbelästigungen durch KFZ-Prüfstelle Feldmochinger Straße 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget 3.2 UA Verkehr 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft Verschiedene Bauvorhaben : Homerstraße Wohnen für Alle Georg-Brauchle-Ring Wohnen für Alle Riesstr ( vertagt aus Sitzung am ) Caubstr Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: Homerstraße Wohnen für Alle ( BV siehe TOP ) Georg-Brauchle-Ring Wohnen für Alle ( BV siehe TOP ) Riesstr ( BV siehe TOP ) Caubstr. 11 ( BV siehe TOP ) Untermenzinger Str Glogauer Str Sonstige Berichte

2 Seite Termine und Bekanntgaben ~ Vorankündigungen: ~ Berichte: 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD Ergänzung der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Baubergerstr./Dachauer Straße Eröffnung einer Übergangsklasse in Moosach für Kinder im Grundschulalter zum Schuljahr 2016/ Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen vor der Kindertagesstätte Quedlinburger Str Anträge der CSU Sanierung Brunnenbecken am Moosacher Stachus eine ewige Baustelle? Kostenloses Kurzzeitparken im OEZ 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP Abschalten der Ampel an der Ecke Bauberger Straße Georg-Mooseder-Straße nach Geschäftsschluss in der Meile Moosach 4.4 Anträge der FDP 5. Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen, Budgetangelegenheiten 5.1 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Evang.-Luth. Prodekanat München-Nord Evangelischer Kirchentag München-Nord vom Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Evang.-Luth. Kirchengemeinde München-Heilig-Geist Interkulturelles Sommerfest im Juli Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Kinder- und Jugendtreff Mooskito Sommerferienprogramm vom KVR: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Donauwörther Straße und in der Lauinger Straße (BV Empfehlung Nr / E der BV am ) 6. Anhörungen 6.1 KVR: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. 29 der StVO: Pfarrfest am , Chemnitzer Platz und im Pfarrsaal Plauener Straße Borstei-Sommerfest am , Franz-Marc-Straße Anwohnerstraßenfest am , Lauterbachstraße 6.2 KVR: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach 45 StVO: Parken nur für PKW Am Kapuzinerhölzl Westseite Parken nur für PKW Baubergerstraße Südostseite 6.3 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussentwurf zu Bbauplänen: A) Bebauungsplan Nr. 857: Hayler-, Dachauer, Wildermuth-, Donaustaufer und Eininger Straße (Verzicht auf Änderung..., Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1778: Hayler-, Dachauer, Georg-Kainz- und Josef-Knogler-Straße (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)

3 Seite Vollzug der Baumschutzverordnung: beantragte Baumfällungen: Saarlouiser Str Bielefelder Str Braunschweiger Str Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 7.1 Baureferat: Bordsteinabsenkung in der Meggendorferstraße; Kreuzungsbereiche Dobmann-, Weißenböck- und Prochintalstraße (BA-Antrag 14-20/ B 02261) (DIN Barrierefreies Bauen hat einheitliche Bordsteinhöhe von 3 cm festgelegt. Im Rahmen von laufenden Unterhaltsarbeiten werden innerhalb der nächsten 2 Jahre die angeführten Bereiche angepasst) 7.2 Baureferat:Rückbau der Abbiegespur vom Wintrichring in die Hugo-Troendle-Straße (BA-Antrag 14-20/ B 01915). (Projekt zum Rückbau und zur Begrünung wird aufgelegt). 7.3 Baureferat: Fahrradstellplätze am Moosacher Bahnhof Memminger Platz; Einrichtung von Doppelstock-Fahrradparkern (Ab Sommer 2016 entstehen 126 zusätzliche Fahrradstellplätze; Markierung an den Stützen zur besseren Orientierung). 7.4 Baureferat: Spielplatz Chemnitzer Platz (Abdruck Bürgeranliegen) (Spielplatz wird durch ein neues Spielgerät im Sommer 2016 aufgewertet) 7.5 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Infrastrukturprogramm München I - Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen (BA-Antrag 14-20/ B 01915). (Stadtteilprofile werden Zug um Zug nach Einwohnerzuwächsen erarbeitet:; Moosach erst ab 2. Halbjahr 2017). 7.6 KVR: Betteln im Bereich des Moosacher Bahnhofs / Bunzlauer Platz (BA-Antrag 14-20/ B 02103). (PI behält Entwicklung im Auge und wird im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten handeln). 7.7 KVR: Dringende Überprüfung einer bestehenden Ampelschaltung auf Verkürzung der Schaltzeiten (Antrag SPD-Fraktion vom ) (Austausch der LZA mit neuer Steuerung; günstigere Bedienung der Fußgängerquerung, vorauss. Ende 2016) 7.8 SWM: Langsamfahrbereiche bei Tramlinie 20/21 (Abdruck Bürgeranliegen) (hier: Überfahren einer Weiche; zulässige Höchstgeschwindigkeit sind 25km/h). 7.9 Referat für Bildung und Sport: Schulversorgung für Schüler aus Unterkunftsanlagen (Anfrage SPD-Fraktion vom ) (Beschulung Flüchtlinge in Ü-Klassen unterliegt keiner Sprengelpflicht) 7.10 Sozialreferat: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Lechel-, Pirschstraße) (zweckentfremdungsrechtliche Verfahren wurden eingeleitet). - nicht öffentlich - 8. Unterrichtungen 8.1 Meldelisten Bauvorhaben 8.2 OB: Stärkung der Stadtbezirke (Antrag: Einstufung als eigene Rechtspersönlichkeiten) 8.3 Direktorium: Projekt Kooperationsplattform 8.4 Baureferat: Margarete-Steiff-Straße; Umbau im Umgriff des Bebauungsplans Nr KVR: Verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO: Feuerwehranfahrtszone Siegmund-Schacky-Straße Busbahnhof Westfriedhof: Sperrung einer provisorischen Zufahrt für den Individualverkehr Überbauung des Parkplatzes Dantebad/ Homerstraße Verkehrsrechtliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Tollwood- Festival 8.6 KVR: Arbeiten im Straßenraum (REHA Maßnahme Fernwärme): Gärtnerstraße zwischen Dürrstraße und Riesstraße

4 Seite Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschluss zum DB Nordring ist in Vorbereitung (StR-Antrag 14-20/ A 01890) 8.8 Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Pelkovenstraße Gasprojekt Georg-Brauchle-Ring Wasserprojekt Simrockstraße Fernwärmeprojekt Agnes-Pockels-Bogen Stromprojekt Dieselstraße Netztrafostation, 1. Bauabschnitt Wasserprojekt Osnabrücker Straße 8.9 SWM: Neue Bädereintrittspreise 8.10 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: BeSPIELbare und besitzbare Stadt auch für München (Vorlagen Nr / V 05031) 8.11 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement (Vorlagen Nr / V 04822) 8.12 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes (Vorlagen Nr / V 05085) 8.13 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Neuberufung des Heimatpflegers (Vorlagen Nr / V 05902) 8.14 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnbauatlas für München und die Region (Vorlagen Nr / V 05936) 8.15 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnungsmarkt München Wohnbauatlas für München und die Region Broschüre Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Langfristige Freiraumentwicklung - Öffentlichkeitsarbeit (Vorlagen Nr / V 05954) 8.17 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnen für Alle; 10. Stadtbezirk A) Ausschreibungsbeschluss für ein Vorhaben in der einkommensorientierten Förderung Wohnungsbau...B) Beschleunigung des Ausschreibungsverfahrens für städtiche Wohnungsbaugrundstücke (Vorlagen Nr / V 05961) 8.18 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087a Georg-Brauchle-Ring (südlich),.-busbetriebshof- - Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - (Vorlagen Nr / V 06028) 8.19 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/51 Georg-Brauchle-Ring (südlich),hanauer Straße (östlich), Dachauer Straße (nördlich) - ehemaliges Gaswerksgelände - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss (Vorlagen Nr / V 06033) 8.20 Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2016; Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich Förderung freier Träger des Stadtjugendamtes; Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste (Vorlagen Nr / V 05980) Sozialreferat: Mieterbeirat; Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung; Änderung der Vergütungsregelungen (Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirats) (Vorlagen Nr / V 05619) 8.22 SWM: Stadtwerke München Geschäftsbericht RGU: Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Änderungsgenehmigung der bestehenden Anlage am Neubruch 8.24 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: WEB-Listen vom bis nicht öffentlich Kommunalreferat: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft (Verkauf) - nicht öffentlich Kulturstrand 2016 Nachbesserung der Auswahlentscheidung (Stellungnahme z. K. gemäß 20 BezirksausschussS) - nicht öffentlich -

5 Seite 5 Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen Veronika Kahl 2. stellv. Vorsitzende Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2016 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich. Die Bürgersprechstunde findet jeweils um Uhr statt.