1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung 1. Zur Sitzung wurde ordnungsgemäß geladen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzender Wolfgang Kuhn Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München NIEDERSCHRIFT DER BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG Am Privat: Haldenbergerstr. 3, München Telefon: 0151/ Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de München, Ort: Beginn : Ende : Sitzungsleitung: Protokoll: Anwesende: Entschuldigt: Gaststätte Alter Wirt Dachauer Str Uhr Uhr Herr Kuhn Frau Westner (Geschäftsstelle) siehe Anwesenheitsliste und Gästeliste siehe Anwesenheitsliste 1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung 1. Zur Sitzung wurde ordnungsgemäß geladen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt/geändert: 2.3 Schließung der Spielgruppe Die Strolche im Boomerang 2.4 Wohnen für Alle Projekt am Dantebad: Kürzung Mitarbeiterstellen Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße/ Hanauer Straße Anfrage: beantragter Jugendspielplatz auf dem Schulgelände der Leipziger Str Vertagung in UA und WV in Sitzung am Änderung der - und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts Die Tagesordnung wird mit diesen Ergänzungen einstimmig angenommen. Das Protokoll der BA-Sitzung vom wird einstimmig genehmigt. 2. innen und haben das Wort 1. BA13: Antrag "ISAR CARD 60" mit der Bitte um Unterstützung BA

2 Seite 2 2. BA17: Antrag "Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag (AGGlüStV) BA 3. Schließung der Spielgruppe Die Strolche im Boomerang Vorschlag: Den Antrag unterstützendes Anschreiben an die AG Buhlstraße mit Bitte um Stellungnahme. 4. Wohnen für Alle Projekt am Dantebad: Kürzung Mitarbeiterstellen Vorschlag: Das Rahmenkonzept [Anm.: siehe Sitzungsvorlage TOP 8.11, Sitzung am ] trifft zu den Personalstellen und deren Befristungen keine schlüssigen Aussagen. Die Fragestellung im Antrag sollte deshalb an das Sozialreferat weitergeleitet werden mit der Bitte um Information zum aktuellen Personalsachstand. 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur 3.2 UA Verkehr 1. Frau Bueb: UA-Sitzung am : Ortstermin mit KVR um Uhr am Memminger Platz [ anliegen: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, TOP 2.1, Sitzung am ] und danach Treffen im Alten Wirt mit MVG [Haltestellen neue Expressbuslinie X50, TOP 6.8, Sitzung am ] 2. Frau Bueb: a) Information aus dem Baureferat, Abt. Strassenunterhalt: - geplante Roteinfärbungen von Radwegen werden grds. mit Geldern der Nahmobilitätspauschale finanziert. - die Roteinfärbung von Teilen des Wintrichrings im Rahmen des Pilotprojektes wird auf Wunsch des BA zurückgestellt (voraussichtlich bis der Bau des Busbahnhofes erfolgt ist und eine Gesamtsanierung des Wintrichringes ansteht.) Die dadurch freiwerdenden Mittel für 2018 werden für die Sanierung der Radwege entlang der Feldmochinger Straße (am Schulzentrum Gerastraße und an der Feuerwache) verwendet werden. Die Sanierung des Radweges an der Netzerstraße wird vorerst zurückgestellt, da die Entscheidung der MVG zur künftigen Linienführung der Buslinie 51 abgewartet wird. - Ab sofort werden die Papierkörbe im Bereich des Moosacher Bahnhofs montags bis freitags täglich entleert werden. b) aktueller Sachstand zum Thema Einführung Expressbuslinie X50 : - eine (sinnvollere) Verstärkung der vorhandenen U-Bahnlinie ist nicht möglich, da keine weiteren verfügbaren Züge vorhanden sind. - in Untermenzing soll (ohne Beteiligung des zuständigen BA23!) ebenfalls, aus Puchheim kommend eine Expressbuslinie X80 eingeführt werden, die dort begrüßt wird, weil mit dieser Linie eine direkte Verbindung zwischen S-Bahnhof Untermenzing und Moosach Bahnhof entsteht. Es wäre auch im

3 Seite 3 Sinne des BA23, wenn die geplante Expressbuslinie X50 nicht zum Moosacher Bahnhof fahren würde, sondern über die Max-Born-Straße Ludwigsfelder Straße zum Bahnhof Allach. Eine Auslastung wäre gegeben, weil dort in Allach ein großes Neubaugebiet in Entstehung ist. Der Vorschlag wird im UA am an die MVG herangetragen. 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft 3.4 Sonstige Berichte 1. Stattgefundene Veranstaltungstermine: Frau Schrimpf: AG Flüchtlinge und Wohnungslose am Hinweise auf künftige Veranstaltungen: Frau Salzhuber: der Bewohnertreff Karlinger Straße führt im Rahmen seines Geschichtsprojektes 3 Veranstaltungen durch: 2 Theateraufführungen jeweils Sonntags und um Uhr und eine Vernissage (mit anschließender Ausstellung) am um Uhr im Pelkovenschlössl. Herr Kuhn: - bis findet noch die Ausstellung Weimarer Republik im OEZ statt. - seit gibt es das Stadtteilcafe mooca im Kaufhaus der Diakonia an der Dachauer Str , Uhr: Schulsportehrung im Rathaus. Das Moosacher Gymnasium ist mit 3 Klassen zur Ehrung vorgesehen. [Teilnehmer: Kuhn] , Uhr: Dialog RBS mit den BA's. [Teilnehmer: Kahl, Kraus] , Uhr: Fachstelle für Demokratie lädt ein zum Expertengespräch (Nicht-)wähler/innen in München. [Teilnehmer: Schrimpf o. Kraus] , Uhr: Info-Veranstaltung des Sozialreferates. [Teilnehmer: Schrimpf, Kraus, Ryba] bis : Moosacher Maibaumfest. Auftakt am um Uhr Treffen der Vereine vorm Alten Wirt und Zug zum Festplatz. - Ortstermin im Dantebad (wahlweise oder jeweils um 9.00 Uhr [ anliegen: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, TOP 2.1, Sitzung am ]. Es soll eine interne Absprache bzgl. Termin und Teilnehmer erfolgen und den SWM zurückgemeldet werden. 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD 1. Anfrage: Leerstand von Wohnraum in Hartmannshofen 2. Anfrage: Fördermittel "Soziale Stadt" in Moosach Hinweis Ast.: Ziffer 3 des Antrages wird gestrichen, da dazu ein gesonderter Antrag [ TOP N 4.5.3] gestellt wurde.

4 Seite Anträge der CSU 1. Aufstellen von Betonpflanzkübeln am Moosacher Stachus Diskussion: - Sind Betonkübel die geeignete Wahl? (Behinderungen von Veranstaltungen, u.a. das jährlich stattfindende Friedensgebet. Gibt es ein Gestaltungskonzept für diesen stadtteilprägnanten Platz? Aufwendige Wechselbepflanzung notwendig. Entfernen der Pflanztröge im Herbst bis Frühjahr, siehe Innenstadtbereich?) - Der Antrag ist ein Schritt zu kurz! Das Gesamtkonzept des Platzes und seines Umgriffes muss mit eingeplant werden! - Vertagung in UA zur gemeinsamen Befassung und Lösungsfindung, dann erst Weitergabe zur Prüfung an das Baureferat? Vorschlag: 1. Die CSU-Fraktion formuliert den Antrag um (... Pflanztröge und andere gestalterische Möglichkeiten...). 2. Verweisung des überarbeiteten Antrages in den UA Bau zur Vorberatung und Wiederaufgreifen in Sitzung am Verbesserung der Verkehrsregelung an der Kreuzung Am Kapuzinerhölzl/ Schragenhofstraße/ Skagerakstraße Diskussion: - PI: die Unfallsituation ist unauffällig (nur 1 Unfall in 3 Jahren). Anbringung eines Stoppschildes bei einer abknickenden Vorfahrtsstraße ist rechtlich nicht zulässig. - auch Fußgänger und Radfahrer sind an dieser Kreuzung gefährdet. Antrag soll weiter gefasst werden. - Anbringung einer Haltemarkierung? Vorschlag: Umformulierung des Antrages (... geeignete Maßnahmen ergreifen zur Entschärfung der Gefahrensituation für alle Verkehrsteilnehmer...) und Weiterleitung ans KVR zur Prüfung. 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 1. Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße/ Hanauer Straße Vorschlag: Betrachtung der verbesserungswürdigen Gesamtsituation der Straßenbahnhaltestelle Hanauer Straße notwendig; auch die Fahrbahneinengung im nördlichen Bereich. Ein Ortstermin wäre sinnvoll. Verweisung in UA Verkehr zur weiteren Veranlassung (auch Verknüpfung mit dem Antrag zur Haltestellensituation nach Umbau).

5 Seite Anträge der FDP 4.5 sonstige Anträge 1. Zuschuss aus dem BA-Budget für eigene Veranstaltungen "Wir alle sind Moosach" während der Stadtteilkulturtage 2018 und vom 09. bis Anfrage der Denkmalschutzbeauftragten im BA 10: Maßnahmen an denkmalgeschützten Gebäuden in der Pelkovenstraße 3. Anfrage: beantragter Jugendspielplatz auf dem Schulgelände der Leipziger Str Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, versammlungsempfehlungen] 1. Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Maria-Ward-Schule Anschaffung von T-Shirts Einwand FDP: fehlender Stadtteilbezug und Art der bedingt nachhaltigen Sachleistung (T-Shirts) Beschluss (wie Vorlage): Zustimmung, mehrheitlich (gegen 1 Stimme) 6. Anhörungen 1. Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen Vorschlag nach Diskussion: In der Praxis werden die BAs bei verkehrlichen Großprojekten grundsätzlich beteiligt. Anhörungen zu kleineren Maßnahmen würden zu unnötigen Verzögerungen im Bauablauf führen. PI und BA werden im Rahmen von Spartenumläufen ausreichend informiert. Dem Vorschlag der Verwaltung [Änderung der BA-Satzung : Unterrichtungsrecht bei baustellenbedingten Straßensperrungen und Ableitungen von mehr als 14 Tagen] sollte zugestimmt werden. Beschluss (wie Vorschlag): Zustimmung, mehrheitlich (gegen 1 Stimme) 2. Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs; Abfrage von Standortvorschlägen KVR Vorschlag: a) Standorte für Versuchszeitraum von 2 Monaten: Haldenberger Straße und Merseburger Straße

6 Seite 6 b) Ersatzstandorte: Bingener Straße und Hugo-Troendle-Straße 3. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Eröffnung des sanierten Amphionpark am KVR 4. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Manzostr. 126 bis 138 bzw. bis zum Wendehammer (Bez10) "Sommerfest Arche München" am KVR 5. Stadtbezirksbudget für München; Entwurf der Vorlage für den Stadtrat Vertagung in UA JSSKB und WV in Sitzung am Beschlussentwurf: "Feldmochinger Kurve - Sachstandsbericht und Neubau Bahnquerung Wilhelmine-Reichard-Straße" mit der Bitte um Unterstützung PLANR Vorschlag: Die Beibehaltung der höhengleichen Variante bei der der Erneuerung des Bahnübergangs wird als nicht optimal empfunden, stellt sich aber wohl als alternativlos dar! Dem Entwurf sollte daher zugestimmt werden. 7. Baumfällungen (Baumschutz): PLANR 1. Feldmochinger Str. 53 Vorschlag: Zustimmung zur Fällung; Robinie ist ablebig Zu TOP N 8.12: Änderung der - und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts Herr Kuhn: Mit der Bitte um Kenntnisnahme dieser TO-Ergänzung. Die Erweiterung des Rederechtes tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Anmerkung: Die restlichen Tagesordnungspunkte 7 und 8 wurden vorher in den Fraktionen behandelt und werden deshalb nicht mehr aufgeführt.

7 Seite 7 Frau Kahl bittet im Anschluss an die Sitzung die BA-Mitglieder sich spontan für ein Gruppenfoto aufzustellen. Dieses soll bei der Veranstaltung am von bis Uhr am Spielplatz an der Karl-Lipp-Straße aufgestellt werden (Vorstellung des BA 10). Vielen Dank an die Pressevertreterin von Hallo München, die das Photo geschossen hat! München, gez. gez. Wolfgang Kuhn Vorsitzender Gaby Westner BA-Geschäftsstelle