Familienrecht Lehrbuch Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik Berlin 1981
Inhalt Abkürzungsverzeichnis 11 Kapitel I Die Stellung der Familie in der sozialistischen Gesellschaft 13 Vorbemerkung 13 1. Das Verhältnis von Familie und Gesellschaft 13 2. Die Familie der sozialistischen Gesellschaft 19 3. Die verfassungsrechtliche Stellung von Ehe und Familie in der DDR 25 3.1. Notwendigkeit und Ziel der verfassungsrechtlichen Regelung von Ehe und Familie 25 3.2. Gegenseitige Liebe, Achtung und Gleichberechtigung als entscheidende Grundlagen der Ehe und Familie 28 3.3. Der Verfassungsauftrag der Familie 32 3.4. Grundrechte in bezug auf Ehe und Familie 33 Kapitel II Das Familienrecht der DDR als komplexes Leitungsinstrument zur gesellschaftlichen und staatlichen Einflußnahme auf die Entwicklung der Familie 44 Vorbemerkung 44 1. Die Entwicklung des Familienrechts der DDR bis zum Erlaß des FGB 44 2. Gegenstand, Aufgaben und Methoden des Familienrechts der DDR 55 2.1. Gegenstand des Familienrechts 55 2.1.1, Gegenstand des komplexen Familienrechts 55 2.1.2. Gegenstand des speziellen Familienrechts \ 58 2.2. Aufgaben des Familienrechts 62 2.3. Methoden der rechtlichen Regelung im Familienrecht 65 2.3.1. Die Leitbildvermittlung durch das FGB und das Problem der Individualisierung des Rechts 67 2.3.2. Die staatlichen Aufgaben und Kompetenzen bei der Gestaltung des Familienrechtsverhältnisses 71 2.3.2.1. Entstehung und Beendigung des Familienrechtsverhältnisses 71 2.3.2.2. Aufgaben und Kompetenzen des Staates bei der Verwirklichung des Familienrechtsverhältnisses 72 2.4. Das Verhältnis von Familienrecht und Zivilrecht 75 Kapitel III Eheschließung 78 Vorbemerkung 78 1. Funktion des Eheschließungsrechts 78 2. Voraussetzungen zur Eheschließung 80 2.1. Partnerwahl 80 2.2. Heiratsalter 85 2.3. Eheverbote 88 3. Form der Eheschließung 90 4. Namensrecht 91 5
Kapitel IV Die Familiengemeinschaft 94 Vorbemerkung 94 1. Ausgangspunkte der rechtlichen Regelung 94 2. Überblick über die Rechte und Pflichten der Ehegatten zur Gestaltung der Beziehungen in der Familie 96 3. Gemeinsame Entscheidungen 97 4. Gemeinsame Verantwortung von Mann und Frau für die Erziehung der Kinder und die Haushaltsführung 99 5. Gegenseitige Unterstützung der Ehegatten in ihrer beruflichen und gesellschaftlichen Entwicklung 102 6. Gesetzliche Vertretungsbefugnis 103 7. Aufwendungen für die Familie 106 7.1. Der Begriff der Aufwendungen 106 7.2. Umfang der zu erbringenden Aufwendungen und Arten der Aufwandsleistungen 108 7.3. Der Kreis der Verpflichteten und der Inhalt der Pflichten der einzelnen Familienmitglieder 109 7.4. Verantwortlichkeit bei Verletzung der Pflichten aus 12 112 Kapitel V Die Beziehungen der Ehegatten in bezug auf das Vermögen 115 Vorbemerkung 115 1. Die grundsätzlichen Anforderungen an die Regelung der Vermögensbeziehungen 115 2. Die Regelung der ehelichen Vermögensbeziehungen 120 2.1. Das gemeinsame Vermögen der Ehegatten 120 2.1.1. Entstehung und Umfang des gemeinsamen Vermögens 120 2.1.2. Verwaltung und Nutzung des gemeinsamen Vermögens 124 2.1.3. Verfügungen über gemeinschaftliches Vermögen 125 2.1.4. Haftung des gemeinschaftlichen Vermögens 127 2.2. Das Vermögen jedes Ehegatten 128 2.3. Vertragliche Vereinbarungen der Ehegatten über eine andere als vom Gesetz vorgesehene Regelung ihrer Vermögensbeziehungen 130 2.4. Die Aufhebung der Vermögensgemeinschaft der Ehegatten und die Vermögensauseinandersetzung 131 2.5. Der Ausgleichsanspruch eines Ehegatten am Vermögen des anderen 136 2.6. Besondere Probleme der vorzeitigen Vermögensauseinandersetzung 138 Kapitel VI Das Erziehungsrecht 141 Vorbemerkung 141 1. Das Grundrecht der Eltern zur Erziehung der Kinder 141 2. Der Inhalt des elterlichen Erziehungsrechts 152 2.1. Die Rechte und Pflichten der Erziehungsberechtigten 152 2.1.1. Die erzieherischen Aufgaben der Eltern 153 2.1.2. Die Aufsichtspflicht 158 2.1.3. Die Aufenthaltsbestimmung 159 2.1.4. Die rechtliche Vertretung des Kindes und die Regelung seiner Vermögensangelegenheiten 160 2.2. Die Rechte und Pflichten des Ehegatten eines Elternteils 161 3. Die Erziehungsberechtigten 163 3.1. Die Ausübung des Erziehungsrechts durch beide Eltern 163 3.2. Die Ausübung des Erziehungsrechts durch einen Elternteil 165 3.3. Die Übertragung des Erziehungsrechts 169 6
3.3.1. Die Übertragung des Erziehungsrechts auf den bisher nicht erziehungsberechtigten Elternteil oder auf die Großeltern 170 3.3.2. Die Übertragung des Erziehungsrechts auf den Ehegatten des Elternteils 170 3.3.3. Die Änderung einer Entscheidung über die Übertragung des Erziehungsrechts 172 4. Die staatliche und gesellschaftliche Einflußnahme auf die Verwirklichung des Erziehungsrechts durch die Eltern 174 4.1. Die Zusammenarbeit von Erziehungseinrichtung und Eltern 174 4.2. Die gesellschaftliche und staatliche Förderung und Unterstützung der Eltern bei der Ausübung des Erziehungsrechts 175 4.3. Die Tätigkeit der Jugendhilfeorgane bei Entwicklungsgefährdungen einzelner Kinder 177 4.3.1. Die grundsätzliche Zielstellung der Jugendhilfearbeit 177 4.3.2. Zum Kriterium der Gefährdung als Voraussetzung für die Tätigkeit der Jugendhilfe 178 4.3.3. Grundsätze für die Tätigkeit der Jugendhilfeorgane nach 50 181 4.3.4. Die Maßnahmen der Jugendhilfeorgane 182 4.4. Der Entzug des Erziehungsrechts 186 4.4.1. Die Voraussetzungen für den Entzug des Erziehungsrechts 187 4.4.1.1. Die schwere Verletzung der elterlichen Pflichten 188 4.4.1.2. Das Verschulden 189 4.4.1.3. Die Entwicklungsgefährdung 190 4.4.1.4. Der Entzug als äußerste Maßnahme 191 4.4.2. Die Rückübertragung des Erziehungsrechts 191 4.5. Die Annahme an Kindes Statt 191 4.5.1. Zum Begriff und zur Entwicklung des Rechtsinstituts der Annahme an Kindes Statt 191 4.5.2. Pädagogische und familienpolitische Bedeutung der Annahme an Kindes Statt 194 4.5.3. Einige Probleme der Rechtsanwendung 197 4.5.4. Die Aufhebung der Annahme an Kindes Statt 200 5. Feststellung und Anfechtung der Vaterschaft 202 5.1. Feststellung der Vaterschaft 202 5.1.1. Begriff und Wirkung 202 5.1.2. Die Anerkennung der Vaterschaft 203 5.1.3. Die gerichtliche Entscheidung 205 5.1.3.1. Der Ausschluß der Vaterschaft 207 5.1.3.2. Die wahrscheinlichere Vaterschaft 207 5.1.4. Das gerichtliche Verfahren 209 5.1.5. Die Unwirksamkeit der Feststellung 214 5.1.5.1. Die Unwirksamkeit der Anerkennung 214 5.1.5.2. Die Unwirksamkeit der gerichtlichen Vaterschaftsfeststellung 215 5.2. Die Anfechtung der Vaterschaft 215 5.2.1. Begriff und Wirkung 215 5.2.2. Voraussetzungen und Inhalt des Verfahrens zur Anfechtung der Vaterschaft 216 Kapitel VII Unterhaltsrecht 222 Vorbemerkung 222 1. Die Notwendigkeit des Unterhalts und die grundsätzlichen Anforderungen an seine rechtliche Ausgestaltung 222 2. Voraussetzungen für das Entstehen von Unterhaltsrechten und -pflichten 230 3. Inhalt der Unterhaltsrechte und -pflichten 233 3.1. Unterhaltsansprüche von Kindern 233 3.2. Unterhaltsanspruch bei Getrenntleben der Ehegatten 237 3.3. Unterhaltsansprüche zwischen sonstigen Verwandten 240
4. Die nähere Ausgestaltung des Familienrechtsverhältnisses in bezug auf den Unterhalt ' 243 4.1. Entstehung des Anspruchs 243 4.2. Inhalt der Leistungspflicht,/ 245 4.3. Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs 248 4.4. Änderung von Unterhaltsrechten und -pflichten 252 4.5. Erlöschen des Unterhaltsanspruchs 256 4.6. Beendigung der Unterhaltspflicht 259 Kapitel VIII Die Ehescheidung 261 Vorbemerkung 261 1. Die Ehescheidung in der DDR als individuelles und gesellschaftliches Problem 261 2. Zur Einschätzung der Ursachen des Problems Ehezerrüttung in der DDR 264 3. Die Regelung der Ehescheidung im FGB 268 3.1. Aufgaben des Scheidungsrechts der DDR 268 3.2. Der Zerrüttungsbegriff des FGB 272 3.3. Der Tatbestand des 24 273 3.3.1. Der Sinnverlust der Ehe für die Ehegatten 273 3.3.2. Der Sinnverlust der Ehe für die Kinder 277 3.3.3. Die unzumutbare Härte 278 3.3.4. Die Feststellung des Sinnverlustes der Ehe 278 3.4. Die Folgen der Ehescheidung 279 3.4.1. Die Entscheidung über das Erziehungsrecht und die Regelung des Umgangs 279 3.4.1.1. Der Inhalt der Entscheidung über das Erziehungsrecht 279 3.4.1.2. Die Entscheidungsfindung 280 3.4.1.3. Der Entzug des elterlichen Erziehungsrechts im Scheidungsverfahren 284 3.4.1.4. Die vorübergehende Beschränkung der Ausübung des elterlichen Erziehungsrechts 284 3.4.1.5. Die Umgangsbefugnis 284 3.4.2. Der Inhalt der Unterhaltsregelung 286 3.4.3. Die Entscheidung über die Ehewohnung 292 4. Das gerichtliche Verfahren in Ehesachen 294 4.1. Die Aufgaben des gerichtlichen Verfahrens in Ehesachen 294 4.2. Grundsätze der Verfahrensgestaltung in Ehesachen 302 Kapitel IX Vormundschaft und Pflegschaft 316 Vorbemerkung 316 1. Die Vormundschaft 316 1.1. Die Vormundschaft über Minderjährige 317 1.1.1. Die Voraussetzungen für die Anordnung der Vormundschaft 318 1.1.2. Die Auswahl und Bestellung des Vormundes 320 1.1.3. Die Aufgaben, Rechte und Pflichten des Vormundes und die Auf Sichtstätigkeit des Jugendhilfeorgans 323 1.1.4. Die Beendigung der Vormundschaft und die Entlassung des Vormundes 326 1.2. Die Besonderheiten der Vormundschaft über Volljährige gegenüber der Vormundschaft über Minderjährige 327 1.2.1. Die Voraussetzungen zur Anordnung der Vormundschaft 327 1.2.2. Die Auswahl des Vormundes, seine Rechte und Pflichten sowie die Aufsichtstätigkeit des Staatlichen Notariats 328 1.2.3. Die Beendigung der Vormundschaft 330 2. Die Pflegschaft 331 8
2.1. Die Pflegschaft über Minderjährige 331 2.2. Die Pflegschaft über Volljährige 333 Kapitel X Einführung in das Internationale Familienrecht (IFR) 336 Vorbemerkung 336 1. Die vom Internationalen Familienrecht geregelten Familienverhältnisse 336 2. Überblick über die wichtigsten Regelungen des Internationalen Familienrechts 340 Sachregister 344