Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 0813 Staatliches Weinbauinstitut, Versuchs- und Forschungsanstalt für Weinbau u. Weinbehandlung Freiburg Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u n g: Veranschlagt ist das Staatliche Weinbauinstitut, Versuchsund Forschungsanstalt für Weinbau und Weinbehandlung, Freiburg, mit dem Versuchs- und Lehrgut Blankenhornsberg (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald). Das Staatliche Weinbauinstitut ist ein Landesbetrieb nach 26 LHO. Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 682 01 165 Zuführung an das Staatliche Weinbauinstitut 3.488,5 a) 3.657,7 Freiburg 3.447,0 b) 3.401,1 c) Die Mittel sind übertragbar. Die im Finanzplan des Betriebs für die Vermehrung des Anlagevermögens (Investitionen) veranschlagten Beträge sind bindend. Für im Finanzplan nicht veranschlagte Investitionen und für Mehrausgaben bei veranschlagten Investitionen dürfen bei Beträgen über 50.000 EUR im Einzelfall mit Einwilligung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft selbst erwirtschaftete Einsparungen oder Mehreinnahmen innerhalb des Wirtschaftsplans verwendet werden. Der Wirtschaftsplan und die Grundsätze für die Wirtschaftsführung einschließlich der Bildung von Rücklagen bedürfen der Einwilligung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft. Die Betriebsgrundstücke können unentgeltlich überlassen werden. Erläuterung: Vgl. Vorbemerkung und Wirtschaftsplan (Anlage zu Kap. 0813). Unentgeltliche Leistungen für den Landesbetrieb Fläche in m 2 bzw. anderer Größenordnung der Leistung Ist- Ergebnis (Vorvorjahr (Planung Vorjahr (Planjahr 1 = 2010) = 2011) = 2012) Nutzung unentgeltlich überlassener Liegenschaften des Landes (Mietwert, Bewirtschaftung, Bauunterhalt) Liegenschaften Freiburg Blankenhornsberg 8 356 m² 887 910 930 Unentgeltliche Leistungen insgesamt 8 356 m² 887 910 930-134-
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 0813 Staatliches Weinbauinstitut, Versuchs- und Forschungsanstalt für Weinbau u. Weinbehandlung Freiburg Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Zwischensumme Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 3.488,5 a) 3.657,7 Gesamtausgaben 3.488,5 a) 3.657,7 Abschluss Kapitel 0813 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 3.488,5 a) 3.657,7 Gesamtausgaben 3.488,5 a) 3.657,7 Kapitel 0813 Zuschuss 3.488,5 a) 3.657,7-135-
Wirtschaftsplan des Betriebes nach 26 Abs. 1 LHO: Anlage 1 Anlage zu Kap. 0813 Staatliches Weinbauinstitut Freiburg A. Erfolgsplan Ist-Ergebnis 2010 Soll- 2011 2012 (Planung) I. Erträge 1. Umsatzerlöse 944,5 897,1 1 000,7 2. Bestandsveränderungen bei fertigen und unfertigen Erzeugnissen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 157,5 131,8 173,2 4. Sonstige betriebliche Erträge 663,1 690,7 663,1 5. Erträge aus Beteiligungen, Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens, Zins- und ähnliche Erträge 6. außerordentliche Erträge - - Die Nr. 2-4 können auch unter der Bezeichnung "übrige Erträge" zusammengefasst werden. Summe der Erträge 1 765,1 1 719,6 1 837,0 II. Aufwendungen 1. Materialaufwand 1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, bezogene Waren 251,0 330,0 254,8 1.2 Bezogene Leistungen 291,2 223,4 305,8 2. Personalaufwand 2.1 Löhne und Gehälter 3 140,5 2 975,2 2 908,0 2.2 Sozialaufwand 813,7 694,6 847,9 3. Abschreibungen 413,7 354,4 453,0 4. Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.1 Instandhaltung und Instandsetzung 230,1 166,2 233,6 4.2 Übrige 280,5 242,6 284,7 5. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6. Außerordentliche Aufwendungen 14,6 5,0 14,6 7. Steueraufwand 97,8 81,1 97,8 Summe der Aufwendungen 5 533,1 5 072,5 5 400,2 III. Jahres-Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) vor Zuführungen/Ablieferungen Land - Ergebnisübernahme -3 768,0-3 352,9-3 563,2 IV. Zuführungen/Ablieferungen Land - Ergebnisübernahme 1. Zuführungen für den laufenden Betrieb 3 447,0 3 488,5 3 657,7 2. Ablieferungen an das Land V. Jahres-Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) nach Ergebnisübernahme Land -321,0 135,6 94,5-136-
Wirtschaftsplan des Betriebes nach 26 Abs. 1 LHO: Anlage 1 B. Finanzplan Ist-Ergebnis 2010 Soll- 2011 2012 (Planung) I. Mittelbedarf 1. Jahresfehlbetrag des Erfolgsplans vor Ergebnisübernahme Land 3 768,0 3 352,9 3 563,2 2. Zugänge des Anlagevermögens einschl. Anzahlungen/Anlagen im Bau und immaterielle Anlagegüter 2.1 Grundstücke und Bauten 44,4 34,0 45,0 2.2 Technische Anlagen und Maschinen 389,1 326,0 382,7 2.3 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 95,6 130,0 119,8 3. Bildung von Rücklagen 4. Erfolgswirksame Auflösung des Sonderpostens für Investitionszuschüsse Dritter 5. Entnahmen/Ablieferung an das Land (Kap.... Tit. ) (Kap.... Tit. ) (Kap.... Tit. ) a) davon erfolgswirksam - Ablieferung (Ergebnisübernahme) b) davon erfolgsneutral - Kapitalrückzahlungen Summe I 4 297,1 3 842,9 4 110,7 II. Deckungsmittel 1. Jahresüberschuss des Erfolgsplans vor Ergebnisübernahme Land 2. Verminderung des Anlagevermögens 2.1 Abgänge 2.2 Abschreibungen 413,7 354,4 453,0 3. Verwendung/Auflösung von Rücklagen 4. Zugänge Sonderposten Investitionszuschüsse Dritter 5. Zuführung des Landes (Kap..0813 Tit. 682 01) 3 477,0 3 488,5 3 657,7 a) davon erfolgswirksam - Zuführungen für den laufenden Betrieb (Ergebnisübernahme) 3 477,0 3 488,5 3 657,7 davon erfolgsneutral: b) Kapitalzuführungen c) Zuführungen zur Vermehrung des Anlagevermögens (Pos. I.2.) d) Zuführungen für Rücklagen (Pos. I.3. - II.3) Summe II 3 890,7 3 842,9 4 110,7-137-
Zu AII/1.1: Veranschlagt sind Saat- und Pflanzgut, Düngemittel, Pflanzenschutzmittel, Kellerei- und Laborbedarf, Verpackungsmaterial, Verpflegungsaufwand, Bewirtschaftungskosten, Dieselkraftstoff, Schmierkraftstoffe, Büromaterial, Reinigungsmittel, Material für Kfz-Werkstatt; Sonstiges. Zu AII/1.2: Veranschlagt sind Dienstleistungen Dritter. Die Kosten der Unterbringung einschl. der Gebäudebewirtschaftungs- und Energiekosten sowie der Bauunterhaltung sind bei Kap. 1208 und 1209 veranschlagt. Zu A II/2.1: Personalaufwand für Beamtinnen/Beamte und Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer, Auszubildende, Praktikantinnen/Praktikanten und Aushilfskräfte nach Bedarf. Außerdem Zuwendungen für Trennungsgelder, Umzugskostenvergütung, Beihilfen, Fürsorgeleistungen. 1. Gesamtbestand Personal Stellen Soll 2011 Stellen Planung 2012 a) Planmäßige Beamtinnen und Beamte 13,0 13,0 b) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte) c) Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 46,5 46,5 0,0 0,0 zus. 59,5 59,5 2. Sonstige im Personalsoll nach Nr. 1 nicht enthaltene Bedienstete in VZÄ Soll 2011 Planung 2012 Sonstige 0 0 Außerdem noch Auszubildende, Praktikantinnen/Praktikanten und Aushilfen nach Bedarf. Stellenübersicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte) einschl. kw-/ku-vermerken Stellen Soll 2011 Veränderungen Planung 2012 Stellen Planung 2012 Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1. Entgeltgruppe 14 1,0 1,0 2. Entgeltgruppe 12 1,0 1,0 3. Entgeltgruppe 11 2,0 Zugang gegen Wegfall 3,0 Entgeltgruppe 9 4. Entgeltgruppe 10 0,5 Zugang gegen Wegfall 1,5 Entgeltgruppe 8 5. Entgeltgruppe 9 5,0 Wegfall gegen Zugang 4,0 Entgeltgruppe 11 6. Entgeltgruppe 8 1) 6,0 Wegfall gegen Zugang 5,0 Entgeltgruppe 10 7. Entgeltgruppe 6 1 17,0 17,0 8. Entgeltgruppe 5 1 11,5 11,5 9. Entgeltgruppe 3 1) 0,5 0,5 10. Entgeltgruppe 2-5 (Schreibu. Fernschreibdienst) 2,0 2,0 Zusammen 46,5 46,5 Beschäftigte insgesamt 46,5 46,5 1) 5 Stellen der Entgeltgruppen 8, 5 Stellen der Entgeltgruppe 6, 1 Stelle der Entgeltgruppe 5 und 0,5 Stellen der Entgeltgruppe 3 dürfen entsprechend 3a des StHG 2012 besetzt werden. Zu AII/2.2: Veranschlagt sind Versorgungszuschläge für Beamtinnen/Beamte, Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer, Auszubildende und Praktikantinnen/Praktikanten; Beihilfen, VBL-Umlagen. -138-
Zu AII/4.1: Veranschlagt sind die Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke, die Instandhaltung der Betriebsvorrichtungen und der Fahrzeuge. Bestand an Dienstfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen: 2011 2012 PKW 1 1 davon geleast 1 1 Kombi, Einsatz- und Spezialfahrzeuge 8 8 davon geleast 0 0 Anhänger für Kfz 2 2 davon geleast 0 0 Selbstfahrende Arbeitsmaschinen 9 9 davon geleast 0 0 Nicht vorhanden sind LKW, Krafträder/Mopeds, Luftfahrzeuge, Wasserfahrzeuge und zum Dienstreiseverkehr zugelassene privateigene PKW. Zu AII/4.2: Veranschlagt sind Aufwendungen für Mitgliedsbeiträge an Verbände, Veranstaltungen, Reisekosten, Porto, Frachten, Telefonentgelte, Bürobedarf, Fachzeitschriften, Bücher, Wirtschaftsberatung, Verwaltungskosten für LBV, LOK und NSI-CC, arbeitsmedizinische Betreuung; Sonstiges. Zu AII/5: Veranschlagt sind Mehrwertsteuer, Wein- und Sektsteuer, Kfz-Steuer. Zu BI/2.2: Veranschlagt sind die Beschaffungen verschiedener Maschinen und Geräte; Sonstiges. Zu BI/2.3: Veranschlagt sind die Beschaffungen von Fahrzeugen und landwirtschaftlichen Maschinen sowie das Mobiliar für das Internat; Sonstiges. -139-