Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel. Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR

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1 Ministerium für Finanzen und Wirtschaft 0622 Staatliche Münzen Baden-Württemberg Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel Ist 2009 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: Der bisher bei Kap geführte Landesbetrieb Staatliche Münzen Baden- Württemberg wird ab dem Haushaltsjahr unter dem neu angelegten Kap geführt. Die Maßnahmen für die bauliche Instandhaltung und Instandsetzung - ohne Kostengrenze - sowie für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten mit Gesamtbaukosten bis zu EUR sind in dem Wirtschaftsplan des Landesbetriebs veranschlagt. Die Maßnahmen mit Gesamtbaukosten über EUR sind im Einzelplan der Allgemeinen Finanzverwaltung bei Kap etatisiert. Aufwendungen für Grunderwerb und einmalige Anschluss- und Erschließungskosten werden in der Regel aus dem Allgemeinen Grundstock bzw. Kap Tit finanziert. Die Betriebsgrundstücke (einschl. Iandwirtschaftlich genutzte Grundstücke) werden dem Landesbetrieb unentgeltlich überlassen. Die laufenden Aufwendungen haben die Landesbetriebe zu tragen. Im Staatshaushaltsplan werden bei Kap entsprechend 26 Abs. 1 LHO nur die Ablieferungen und Zuführungen sowie die Planstellen für planmäßige Beamte veranschlagt. Den in einen Erfolgsplan und in einen Finanzplan aufgegliederten Wirtschaftsplan des Landesbetriebs ist in der Anlage zu Kap dargestellt. Einnahmen Verwaltungseinnahmen N 680 Ablieferung der Staatlichen Münzen a) Baden-Württemberg b) c) Erläuterung: Die Zinsen und die Tilgungsbeträge für das den Staatlichen Münzen Baden-Württemberg als Darlehen zur Verfügung gestellte Eigenkapital werden bei Kap Tit bzw. Tit vereinnahmt. Vgl. Tit und Wirtschaftsplan - Anlage zu Kap Zwischensumme Verwaltungseinnahmen a) Gesamteinnahmen a) Ausgaben Die Mittel sind übertragbar. Die im Finanzplan des Landesbetriebs für die Vermehrung des Anlagevermögens (Investitionen) veranschlagten Beträge sind bindend. Für im Finanzplan nicht veranschlagte Investitionen dürfen - bei Beträgen über EUR im Einzelfall mit Einwilligung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft - und für Mehrausgaben bei veranschlagten Investitionen - bei Beträgen über EUR im Einzelfall mit Einwilligung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft - selbst erwirtschaftete Einsparungen oder Mehreinnahmen innerhalb des Wirtschaftsplans verwendet werden. Die Bildung von Rücklagen bedarf der Einwilligung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft. Die Betriebsgrundstücke können dem Landesbetrieb unentgeltlich überlassen werden

2 Ministerium für Finanzen und Wirtschaft 0622 Staatliche Münzen Baden-Württemberg Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel Ist 2009 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) N 680 Zuschuss an die Staatlichen Münzen a) Baden-Württemberg b) c) Erläuterung: Unentgeltliche Leistungen für den Landesbetrieb Fläche in m 2 bzw. anderer Größenordnung der Leistung Ist-Ergebnis 2010 Soll- Betrag 2011 I. Nutzung unentgeltlich überlassener Liegenschaften des Landes (Mietwert, Bewirtschaftung, Bauunterhalt) Zusammen II. Weitere Leistungsblöcke 1. Leistung Kontenführung LOK 0,5 0,5 0,5 Zusammen 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 Erläuterung zu Leistungsblock I: Die Betriebsgebäude und Betriebsgrundstücke wurden bei Gründung durch den Landesbetrieb in die Handelsbilanz der Staatlichen Münzen Baden-Württemberg eingelegt und aktiviert. Die laufenden Aufwendungen einschließlich der Abschreibung werden vom Landesbetrieb finanziert. Vgl. Wirtschaftsplan - Anlage zu Kap Zwischensumme Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) a) Gesamtausgaben a) Abschluss Kapitel 0622 Gesamteinnahmen a) Gesamtausgaben a) Kapitel 0622 Überschuss a) III. Unentgeltliche Leistungen insgesamt -165-

3 Wirtschaftsplan des Betriebes nach 26 Abs. 1 LHO: Anlage zu Kap STAATLICHE MÜNZEN BADEN-WÜRTTEMBERG A. Erfolgsplan Ist-Ergebnis I. Erträge 1. Umsatzerlöse 7.677, , ,0 2. Bestandsveränderungen bei fertigen und unfertigen Erzeugnissen -11,4 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 84,2 81,0 58,0 5. Erträge aus Beteiligungen, Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens, Zins- und ähnliche Erträge 6. außerordentliche Erträge Summe der Erträge 7.750, , ,0 II. Aufwendungen 1. Materialaufwand 1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, bezogene 657, , ,0 Waren 1.2 Bezogene Leistungen 613,6 436,0 542,0 2. Personalaufwand 2.1 Löhne und Gehälter 2.802, , ,0 2.2 Sozialaufwand 801,8 798,0 856,0 3. Abschreibungen 1.107, ,0 4. Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.1 Instandhaltung und Instandsetzung 748, Übrige 306,2 306, Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 259,2 388,0 329,0 6. Außerordentliche Aufwendungen 7. Steueraufwand -7,1 4,0 4,0 Summe der Aufwendungen 7.289, , ,0 III. Jahres-Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) vor Zuführungen/Ablieferungen 461,1-135,6 10 Land - Ergebnisübernahme IV. Zuführungen/Ablieferungen Land - Ergebnisübernahme 1. Zuführungen für den laufenden Betrieb 2. Ablieferungen an das Land 383, ,4 V. Jahres-Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) nach Ergebnisübernahme Land 77, ,

4 Wirtschaftsplan des Betriebes nach 26 Abs. 1 LHO: STAATLICHE MÜNZEN BADEN-WÜRTTEMBERG B. Finanzplan Ist-Ergebnis I. Mittelbedarf 1. Jahresfehlbetrag des Erfolgsplans 135,6 vor Ergebnisübernahme Land 2. Zugänge des Anlagevermögens 2 einschl. Anzahlungen/Anlagen im Bau und immaterielle Anlagegüter 2.1 Grundstücke und Bauten 2.2 Technische Anlagen und Maschinen 72, Andere Anlagen, Betriebs- und 1.156, ,0 Geschäftsausstattung 3. Bildung von Rücklagen 3.1 Darlehenstilgung / Verbindlichkeiten 331, Erfolgswirksame Auflösung des Sonderpostens für Investitionszuschüsse Dritter 5. Entnahmen/Ablieferung an das Land (Kap Tit ) (Kap Tit ) 383, ,4 a) davon erfolgswirksam - Ablieferung (Ergebnisübernahme) 383, ,4 b) davon erfolgsneutral - Kapitalrückzahlungen Summe I 3.926, ,0 II. Deckungsmittel 1. Jahresüberschuss des Erfolgsplans 461,1 10 vor Ergebnisübernahme Land 2. Verminderung des Anlagevermögens 2.1 Abgänge 6,5 2.2 Abschreibungen 1.107, ,0 3. Verwendung/Auflösung von Rücklagen 3.234, ,0 4. Zugänge Sonderposten Investitionszuschüsse Dritter 5. Zuführung des Landes (Kap Tit ) (Kap Tit ) a) davon erfolgswirksam - Zuführungen für den laufenden Betrieb (Ergebnisübernahme) davon erfolgsneutral: b) Kapitalzuführungen c) Zuführungen zur Vermehrung des Anlagevermögens (Pos. I.2.) d) Zuführungen für Rücklagen (Pos. I.3. - II.3) Summe II 3.926, ,0-167-

5 Erläuterungen zum Erfolgsplan der Staatlichen Münzen Baden-Württemberg 1. Gesamtbestand Personal Stellen Soll 2011 Stellen Planung a) Planmäßige Beamtinnen und Beamte 2,0 2,0 b) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte) 89,5 89,5 Zwischensumme 91,5 91,5 c) Auszubildende Praktikantinnen und Praktikanten 11,0 1,0 11,0 1,0 zus. 103,5 103,5 Stellenplan für Beamte - vgl. Tit Stellenteil Stellenübersicht für Arbeitnehmer/-innen (Beschäftigte) Stellenübersicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte) einschl. kw-/ku-vermerken Stellen Soll 2011 Veränderungen Planung Stellen Planung 1. Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1. Betriebsleiter 1,0 1,0 Zwischensumme 1 1,0 1,0 2. Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1. Entgeltgruppe 12 2,0 2,0 2. Entgeltgruppe 11 3,0 3,0 3. Entgeltgruppe 10 5,0 5,0 4. Entgeltgruppe 9 7,0 7,0 5. Entgeltgruppe 8 1) 27,5 27,5 7. Entgeltgruppe 6 14,0 14,0 8. Entgeltgruppe 5 18,0 18,0 9. Entgeltgruppe 4 11,0 11,0 10. Entgeltgruppe 2-5 Schreibdienst 1,0 1,0 Zwischensumme 2 88,5 88,5 Beschäftigte insgesamt 89,5 89,5 1) 3 Stellen der Entgeltgruppe 8 dürfen entsprechend 3a StHG besetzt werden. 2. Bestand an Dienstfahrzeugen Bestand an Dienstfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen: 2011 PKW Erfolgswirksame Zahlungen aus dem Landeshaushalt oder an den Landeshaushalt unter Nennung der Grundlage für die Zahlung. Die Staatlichen Münzen Baden-Württemberg erhalten keine erfolgswirksamen Zahlungen aus dem Landeshaushalt

6 Erläuterungen zum Erfolgsplan der Staatlichen Münzen Baden-Württemberg 4. Erläuterungen zum Erfolgsplan der Staatlichen Münzen Baden-Württemberg Zu A l/1: Veranschlagt sind: I. Hoheitsbetrieb 1. Erlöse aus zu erwartenden Aufträgen des Bundes: a) Umlaufmünzen 3.510,6 b) Gedenkmünzen (Normalausführung) 225,0 c) Umlaufmünzenserien 1.031,4 d) Gedenkmünzen (Spiegelglanzausführung) 765,9 e) Goldmünzen 564,8 f) Altgeldbearbeitung u. sonstige Vergütungen des Bundes 38,0 zus ,7 2. Sonstige Umsatzerlöse 19,3 zus. I ,0 Il. Betrieb gewerblicher Art 1. Erlöse aus der Auslandsmünzprägung Erlöse Eurosets und Verpackungsprodukte 102,0 3. Erlöse aus der Medaillenprägung Sonstige Umsatzerlöse 10 zus. II ,0 Summe I. und II ,0 Zu A l/4: Hier sind Mieteinnahmen sowie Erlöse aus dem Verkauf von Maschinen und Altmaterial veranschlagt. Zu A ll/1.1: Hier sind die Kosten für den laufenden Betrieb veranschlagt; insbesondere die Kosten für Edelmetalle, Stahl, Öle, Fette, Kleinwerkzeuge, Elektro-, Verpackungs- und Kleinmaterial sowie für bezogene Waren, insbesondere die Beschaffungskosten für Etuis und Kapseln. Die Erlöse aus dem Verkauf der bezogenen Waren werden bei Pos. A I/1 vereinnahmt. Zu A ll/1.2: Veranschlagt sind u. a. Kosten für Strom, Gas, Wasser und Heizung sowie Aufwendungen für Graveurleistungen, Rondenanfertigung, Hartverchromung. Zu A ll/2.1: Personalaufwand für 1,0 Betriebsleiter (außertariflich) 2,0 planmäßige Beamte, 89,5 Arbeitnehmer/-innen, 11,0 Auszubildende und 1,0 Praktikanten. Weitere Aushilfskräfte nach Bedarf. Veranschlagt sind hier auch Jubiläumsgaben. Den Arbeitnehmern kann ohne Anerkennung einer Rechtspflicht stets widerruflich eine außertarifliche Münzzulage von bis zu 15,40 EUR monatlich gewährt werden. 2 Arbeitnehmer (Entgeltgruppe 4 TV-L und Entgeltgruppe 8 TV-L) sind Inhaber von Dienstwohnungen. Zu A ll/2.2: Veranschlagt sind u. a. Versorgungsaufwand für Beamte, Sozialversicherungsbeiträge für Arbeiternehmer und Auszubildende (Arbeitgeberanteile), Umlagen für die Zusatzversorgung, Übergangsgelder, Beihilfen und übernommene Steuern. Zu A Il/4.1: Für Instandhaltung und Instandsetzung (einschließlich Wartung) sind veranschlagt : 1. Gebäude mit Dienstwohnungen und Außenanlagen 8 2. Maschinen und technische Anlagen Betriebs- und Geschäftsausstattung 8 zus. 41 Zu A ll/4.2: Hier sind neben dem allgemeinen Geschäftsbedarf u. a. Post- und Fernmeldegebühren, Ausgangsfrachten, Reisekosten, öffentliche Abgaben (Müllabfuhr und Abwasser), Aufwendungen für Arbeitsschutzkleidung, Gebäudereinigung und für den arbeitsmedizinischen Dienst sowie die Erstattung der Verwaltungskosten an das Landesamt für Besoldung und Versorgung für die Bearbeitung der Besoldungs- und Vergütungsangelegenheiten enthalten. Zum Dienstreiseverkehr zugelassene private Fahrzeuge 2011 PKW 2 2 Zu A ll/5: Veranschlagt sind die voraussichtlichen Zinsen für das dem Landesbetrieb als Darlehen zur Verfügung gestellte Eigenkapital. Die Darlehenszinsen in Höhe von EUR im Jahr werden bei Kap Tit vereinnahmt. Zu A ll/7: Hier sind u. a. Grundsteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer veranschlagt

7 Erläuterungen zum Finanzplan der Staatlichen Münzen Baden-Württemberg 5. Erläuterungen zum Finanzplan der Staatlichen Münzen Baden-Württemberg Zu B l/2.2: Veranschlagt sind: Umlaufprägepresse (Ersatz) 745,0 Kleinere Investitionen 25,0 zus. 77 Zu B l/2.3: Veranschlagt sind: Betriebseinrichtungen 75,0 Kleinere Investitionen 15,0 EDV-Software 12,0 zus. 102,0 Zu B I/3.1: Veranschlagt ist der voraussichtliche Tilgungsbetrag für das dem Landesbetrieb als Darlehen zur Verfügung gestellte Eigenkapital. Der Tilgungsbetrag in Höhe von EUR im Jahr wird bei Kap Tit vereinnahmt