134 Amtsblatt FÜR DEN LANDKREIS REGEN Verantwortlicher Herausgeber: Landratsamt REGEN Erscheint nach Bedarf - Zu beziehen beim Landratsamt Regen Einzelbezugspreis: 0,50 Nr. 16 Regen, 10.07.2014 Inhalt: Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Umwelt- und Tourismusfragen am 15.07.2014 Sitzung des Kreistages am 16.07.2014 Denkmalpflege; Bekanntmachung der Sprechtage in Regen für das 2. Halbjahr 2014 Haushaltssatzung des Schulverbandes Rattenberg; Haushaltsjahr 2014 Aufgebot eines Sparkassenbuches Kraftloserklärungen von Sparkassenbüchern
135 AZ: 100-014-16/5 Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Umwelt- und Tourismusfragen am 15. Juli 2014 Am Dienstag, dem 15. Juli 2014, 15.00 Uhr, findet im Besprechungszimmer neben dem Sitzungssaal des Landratsamtes Regen die 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Umwelt- und Tourismusfragen statt. Es ist folgende Tagesordnung festgesetzt: Öffentlicher Teil: 1. Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald Änderung der Schutzgebietsverordnung im Gebiet der Stadt Zwiesel (Hotel Schloss Rabenstein); Vorberatung 2. Öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis Regen; - Information über den Sachstand zur Wiederinbetriebnahme der Eisenbahnlinie Viechtach Gotteszell - Stundentakt auf der Bahnlinie Zwiesel Grafenau / Ergebnis der Fahrzeitsimulation - GUTi im Landkreis Regen Geplanter Zugang von weiteren Gemeinden 3. Resolution des Wirtschaftsforums e.v. zur Infrastruktur im Landkreis Regen 4. Windenergie im Landkreis Regen Sachstandsbericht 5. Bericht von Geschäftsführer Unnasch zu Aktivitäten in der Arberland REGio GmbH 6. Nationalpark Bayerischer Wald Naturzonenausweisung ab 2014 7. Präsentation zu den Stahlbrücken auf der Bahnlinie Gotteszell Bayerisch Eisenstein 8. Beteiligung des Landkreises Regen an einer noch zu gründenden gemeinnützigen Betreibergesellschaft für die Eishalle der Stadt Regen und das Biathlon-Landesleistungszentrum Arbersee Stellungnahme der Regierung von Niederbayern; Vorberatung 9. Bekanntgabe von Auftragsvergaben im Wege von Eilhandlungen; -Kreisstraße REG-5, Oberbauverstärkung Hochbruck-Zell -Kreisstraße REG-14, Ausbau Aumühle-Kirchaitnach Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an. Regen, 04.07.2014 Landratsamt Regen Adam Landrat
136 Az. 100-014-6/5 Sitzung des Kreistages am 16. Juli 2014 am Mittwoch, dem 16. Juli 2014, 15.00 Uhr, findet in der Aula des Gymnasiums Zwiesel, Dr.-Schott-Str. 54, 94227 Zwiesel, die 2. Sitzung des Kreistages statt. Es ist folgende Tagesordnung festgesetzt: 1. Bayerischer Wald Touristik GmbH mit Sitz in Deggendorf; Verkauf und Abtretung von GmbH-Geschäftsanteilen 2. Bestellung der Verbandsräte und ihrer Stellvertreter für den Zweckverband Sparkasse Regen-Viechtach 3. Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald Änderung der Schutzgebietsverordnung im Gebiet der Stadt Zwiesel (Hotel Schloss Rabenstein) 4. Selbständiges Kommunalunternehmen für die Kreiskrankenhäuser Viechtach und Zwiesel; Bericht von Vorstand Christian Schmitz - Baumaßnahme am Kreiskrankenhaus Viechtach Baufortschritt im 1. Abschnitt und Beschlussfassung zu Maßnahmen im 2. Bauabschnitt - OP-Anbau am Kreiskrankenhaus Zwiesel - Wiedereröffnung der Geburtshilfeabteilung am Kreiskrankenhaus Zwiesel sowie weiteres Vorgehen bei der Geburtshilfe am Kreiskrankenhaus Viechtach 5. Beteiligung des Landkreises Regen an einer noch zu gründenden Betreibergesellschaft für die Eishalle der Stadt Regen und das Biathlon-Landesleistungszentrum Arbersee; Stellungnahme der Regierung von Niederbayern 6. Beschluss einer Resolution zur Berufsschulentwicklung im Landkreis Regen 7. Satzung der Arberland Service GmbH 8. Satzung für das Jugendamt des Landkreises Regen 9. Vollzug der Verwaltungsgerichtsordnung; Wahl der ehrenamtlichen Richter für die Verwaltungsgerichte in der Amtsperiode 01.04.2015 bis 31.03.2020 Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Landkreise und kreisfreien Städte Regen, 08.07.2014 Landratsamt Regen A d a m Landrat
137 L a n d r a t s a m t R e g e n -Untere Denkmalschutzbehörde - Regen, den 08.07.2014 Denkmalpflege; Sprechtage des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege in Regen B e k a n n t m a c h u n g : Das Referat für praktische Denkmalpflege des Bayerischen Landesamtes hat die Sprechtage für das 2. Halbjahr 2014 mitgeteilt. Die Sprechstunden beim Landratsamt Regen finden jeweils ab 9.00 Uhr, Zimmer Nr. 242, 2. Stock, Landratsamt Regen, Poschetsrieder Str. 16, statt und zwar am: 06. August 25. September 15. Oktober 20. November 04. Dezember Bauwerber, deren Bauanträge auch unter dem Gesichtspunkt der Denkmalpflege überprüft werden müssen, haben an diesen Sprechtagen Gelegenheit, mit dem zuständigen Referenten des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege über ihr Vorhaben zu sprechen. Das Ziel dieser Sprechstunden ist ein möglichst unbürokratischer und zeitsparender Verfahrensablauf bei einschlägigen Bauanträgen. Zur Vereinbarung eines Termins bitten wir um Kontakt mit der Unteren Denkmalschutzbehörde beim Landratsamt Regen unter der Tel.Nr. 09921/601-244. Zöls Regierungsrätin
138 Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes Rattenberg I. Aufgrund des Art. 9 BaySchFG in Verbindung mit Art. 40 Abs. 1 KommZG und Art. 63 ff GO hat der Schulverband Rattenberg folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 erlassen, die hiermit gem. Art. 65 GO bekannt gemacht wird: Haushaltssatzung des Schulverbandes Rattenberg, Landkreis Straubing-Bogen für das Haushaltsjahr 2014 Auf Grund der Art. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes BaySchFG -, Art. 40 Abs. 1 KommZG sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Schulverband folgende Haushaltssatzung: Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wird hiermit festgesetzt; er schließt 1 im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit... 406.200 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit... 52.000 ab. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 2 3 Schulverbandsumlage 4 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2014 auf 186.500 festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt (Verwaltungsumlage) 2. Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 1. Oktober 2013 auf 95 Verbandsschüler festgesetzt. 3. Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 1.963,1579 festgesetzt. 4. Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 15.000 festgesetzt.
139 6 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2014 in Kraft. Rattenberg, den 26.06.2014 Schulverband Rattenberg Schröfl Dieter Schulverbandsvorsitzender (1) Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. II. (2) Der Haushaltsplan liegt gem. Art. 65 Abs. 3 GO vom Tage nach der Veröffentlichung der Haushaltssatzung eine Woche lang im Rathaus, Gemeinde Rattenberg, Dorfplatz 15, 94371 Rattenberg, Zimmernr. 002 innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Rattenberg, 26.06.2014 Schröfl Dieter Schulverbandsvorsitzender
140 Aufgebot von Sparkassenbüchern Das/die Sparkassenbuch/Sparkassenbücher der Sparkasse Regen-Viechtach ist/sind in Verlust geraten. Es/sie wird/werden hiermit aufgeboten. Der Inhaber des Sparkassenbuches wird aufgefordert, unter Vorlage des Sparkassenbuches binnen 3 Monaten (vom Tag der Veröffentlichung an gerechnet) seine Rechte anzumelden; andernfalls wird/werden das/die Sparkassenbuch/Sparkassenbücher für kraftlos erklärt. Sparkassenbuch-Nr.: Mitteilungsdatum: : 3115335196 01.07.2014 Pöhn, Hentschel Sparkasse Regen-Viechtach Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern Folgende (s) aufgebotene Sparkassenbuch/Sparkassenbücher der Sparkasse Regen-Viechtach wird/werden hiermit für kraftlos erklärt. Sparkassenbuch- Tag der Veröffentlichung: Mitteilungsdatum: : Nr.: 3115403713 31.03.2014 02.07.2014 Pöhn, Hentschel 3115453122 31.03.2014 02.07.2014 Pöhn, Hentschel Sparkasse Regen-Viechtach