T i s c h v o r l a g e

25.05.2007 T i s c h v o r l a g e zu TOP 7/25 VA am 31.05.2007 Betr: Informationen der Verwaltung hier: Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum 2006 bis 2010 (IRP)

Ansprechpartner: Herr Wiegel - 0211/475-5214 Herr Plück - 0211/475-3141 Tischvorlage zu TOP 7 der 25. Verkehrsausschusssitzung am 31.05.2007 In der 23. Sitzung des Verkehrsausschusses des Regionalrates bei der Bezirksregierung Düsseldorf am 30.11.2006 (TOP 9) hat die Verwaltung über den Entwurf des Investitionsrahmenplans für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum bis 2010 (IRP, vormals Fünfjahresplan ) berichtet. Am 09. Mai 2007 hat der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die endgültige Fassung des IRP vorgestellt (s. beigefügte Pressemitteilung in Anlage 4). Die endgültige Fassung des IRP enthält gegenüber der Fassung vom Herbst 2006 lediglich vereinzelte Änderungen. Die Anlagen 1 bis 3 enthalten die Projektlisten des endgültigen IRP. Neben der Aktualisierung von Projektdaten haben sich für Maßnahmen im Regierungsbezirk Düsseldorf folgende Änderungen ergeben: Schienenvorhaben: Während die Vorhaben "ABS (Amsterdam -) Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen (1. Baustufe)" (lfd. Nr. 29) und "ABS Düsseldorf - Duisburg (Rhein-Ruhr-Express)" (lfd. Nr. 32) weiterhin enthalten sind, wird Oberhausen unter "KLV/Rbf (2.Stufe)" (lfd. Nr. 35) nicht mehr explizit genannt (s. Anlage 1). Nach Aussage des BMVBS handelt es sich dabei lediglich um eine redaktionelle Verkürzung des Textes. Straßenvorhaben: Die Maßnahmen B 8 OU Düsseldorf/Wittlaer (1. BA: A 524 - Froschenteich) und A 524 Duisburg/Serm (B 8) - AS Duisburg/Rahm wurden zu einem Gesamtprojekt (s. Anlage 2, lfd. Nr. 51) zusammengefasst. Die Projektliste für die Bundeswasserstraßen ist in Anlage 3 enthalten. Der aktualisierte Investitionsrahmenplan ist unter folgendem Link abrufbar: http://www.bmvbs.de/anlage/original_995025/investitionsrahmen-plan-bis-2010-fuerdie-verkehrsinfrastruktur-des-bundes-irp.pdf

Ansprechpartner: Herr Wiegel - 0211/475-5214 Herr Plück - 0211/475-3141 Anlagen: Anlage 1: Projektliste Schienenwege des Bundes (bundesweit) Anlage 2: Projektliste Bundesfernstraßen (NRW-Auszug) Anlage 3: Projektliste Bundeswasserstraßen (bundesweit) Anlage 4: Pressemitteilung des BMVBS vom 09.05.2007

Anlage 1: IRP, Projektliste Schienenwege des Bundes (bundesweit, im

Anlage 2: IRP, Projektliste Bundesfernstraßen (NRW-Auszug, im

Anlage 3: IRP, Projektliste Bundeswasserstraßen (bundesweit)

BMVBS: Tiefensee: Verkehrsinvestitionen stärken Wirtschaftsstandort http://www.bmvbs.de/-,302.995081/tiefensee-verkehrsinvestitione.htm?glob... Seite 1 von 1 21.05.2007 Tiefensee: Verkehrsinvestitionen stärken Wirtschaftsstandort 09. Mai 2007, Nr.: 115/2007 Verkehrsträger übergreifende Investitionen (Quelle: Bundesregierung / Reineke / Kühler) Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute den Investitionsrahmenplan bis zum Jahr 2010 vorgestellt. "Damit legen wir erstmals einen Verkehrsträger übergreifenden Fünfjahresplan für Verkehrsinvestitionen des Bundes vor", sagte Tiefensee heute in Berlin. "Wir müssen uns wesentlich um Qualitätserhalt und Verbesserung des Bestandes kümmern. Damit stärken wir den volkswirtschaftlichen Wert unseres Verkehrsnetzes. Mit dem Investitionsplan wollen wir den weiteren Substanzverfall des bestehenden Netzes stoppen und die Wende zur Qualitätsverbesserung erreichen. Das ist eine wichtige Vorraussetzung für einen leistungsfähigen Wirtschaftsstandort. Dabei geht es nicht nur um den Gütertransport. Für den Wirtschaftsstandort hat auch der Personenverkehr eine erhebliche Bedeutung. Bei der Priorisierung der Infrastrukturinvestitionen haben wir daher beides im Blick: die Leistungsfähigkeit des Güterverkehrs und die Engpassbeseitigung im Personenverkehrsnetz", so Tiefensee. Bei der Entscheidung über die Prioritäten 2010 wurden folgenden Investitionsschwerpunkte gesetzt: Stärkung von Erhalt und Modernisierung der Bestandsnetze. Mit 25 Milliarden Euro werden nahezu zwei Drittel der Investitionsmittel bis 2010 auf Ersatz- und Erhaltungsmaßnahmen der Bestandsnetze von Schiene, Straße und Wasserstraße konzentriert. Außerdem sollen laufende Vorhaben zügig fertig gestellt werden. Im Rahmen des Ausund Neubaus hat die zügige Weiterführung und Fertigstellung der in Bau befindlichen Vorhaben Vorrang vor Neubeginnen. Außerdem sollen Engpässen hoch belasteter Verkehrsknoten und Strecken beseitigt werden. Darüber hinaus soll die Anbindung der See- und Flughäfen als wichtige Export/Importdrehscheiben verbessert werden. Interne Links Investitionsrahmen- plan bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) Weitere Informationen und der Rahmenplan zum Download