Beschlussprotokoll der Synode der Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn vom 4. 5. Dezember 2018 im Rathaus Bern
BESCHLÜSSE: Traktandum 1: Eröffnung durch den Synodepräsidenten Traktandum 2: Wahl Vizepräsidium Synodalrat Als Vizepräsident des Synodalrates wird gewählt: Pfr. Iwan Schulthess. Traktandum 3: Amtsantritt des Synodalratsmitglieds, welches das vakante Departement übernimmt, auf 1. Januar 2019 Die Synode stimmt dem Amtsantritt von Pfr. Philippe Kneubühler, welcher das vakante Departement Katechetik übernimmt, auf 1. Januar 2019 zu. Traktandum 4: Protokoll der Sommersynode vom 29. 30. Mai 2018; Genehmigung Das Protokoll der Sommersynode vom 29. 30. Mai 2018 wird genehmigt. Traktandum 5: Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) an die Wintersynode 2018; Kenntnisnahme Die Synode nimmt Kenntnis vom Bericht der Geschäftsprüfungskommission. 2
Traktandum 6: Umsetzung Landeskirchengesetz Kirchenordnung; Teilrevision, Genehmigung 1 1. Die Synode beschliesst die Teilrevision der Kirchenordnung (KES 11.020) gemäss beiliegender Synopse 2. 2. Sie beschliesst, dass in der Kirchenordnung der Begriff «innerkirchlich» durch «kirchlich» ersetzt wird. 3. Sie setzt, vorbehältlich eines Referendums, die Änderung gemäss Ziffer 1 und 2 auf den 1. Januar 2020 in Kraft. Traktandum 7: Umsetzung Landeskirchengesetz Organisationsreglement für die gesamtkirchlichen Strukturen und Dienste vom 5. Dezember 2001; Teilrevision, Genehmigung 1. Die Synode beschliesst die Teilrevision des Organisationsreglementes für die gesamtkirchlichen Strukturen und Dienste vom 5. Dezember 2001 (KES 34.210) gemäss beiliegender Synopse 3. 2. Sie setzt das Inkrafttreten auf den 1. Januar 2020 fest. Traktandum 8: Umsetzung Landeskirchengesetz Weiterbildungsreglement; Teilrevision, Genehmigung 1. Die Synode beschliesst die Teilrevision des Reglements für Weiterbildung und Supervision der kirchlichen Mitarbeitenden (Weiterbildungsreglement) vom 27. Mai 2008 (KES 59.010) gemäss beiliegender Synopse. 2. Sie setzt die Änderungen auf den 1. Januar 2020 in Kraft. 1 Erste Lesung. 2 Mit Anpassung in Art. 175 Abs. 9. 3 Mit Anpassung in Art. 4 Abs. 3. 3
Traktandum 9: Umsetzung Landeskirchengesetz Synodewahlreglement; Totalrevision, Genehmigung Die Synode beschliesst, vorbehältlich eines Referendums, das Reglement über die Synodewahlen (Synodewahlreglement) gemäss beiliegender Synopse. Traktandum 10: Umsetzung Landeskirchengesetz Datenschutzreglement; Genehmigung Die Synode beschliesst vorbehältlich eines Referendums das Datenschutzreglement gemäss beiliegender Synopse. Traktandum 11: Umsetzung Landeskirchengesetz Reglement über die Rekurskommission; Totalrevision, Genehmigung Die Synode beschliesst, vorbehältlich eines Referendums, die Revision des Reglements über die Rekurskommission gemäss beiliegender Synopse. Traktandum 12: Finanzplan 2020 2023; Kenntnisnahme Die Synode nimmt Kenntnis vom Finanzplan 2020 2023. Traktandum 13: Zurückgezogen 4
Traktandum 14: Suizidprävention «nebelmeer» Verlängerung des wiederkehrenden Kredits; Beschluss 1. Die Synode beschliesst die Beitragsverlängerung für die professionell geführte Selbsthilfegruppe «nebelmeer», in der junge Menschen den Suizid eines Elternteils verarbeiten. 2. Sie bewilligt für die Jahre 2019 2022 einen Kredit von CHF 50 000 (jährlich CHF 12 500; Konto 2191.3616.00). Traktandum 15: Ersatz Multifunktionsgeräte im Haus der Kirche Verpflichtungskredit; Beschluss Die Synode bewilligt einen Verpflichtungskredit von CHF 100 000 für die Beschaffung neuer Multifunktionsgeräte. Traktandum 16: Ökumenischer Seelsorgedienst für Asylsuchende im Bundeszentrum Kappelen; Beschluss 1. Die Synode bewilligt den ökumenischen Seelsorgedienst für Asylsuchende im Bundeszentrum Kappelen. 2. Die Synode beschliesst dafür einen Bruttokredit von CHF 301 157. Teuerungsbedingte Mehrkosten sowie die reglementarisch bedingte Entwicklung der Personalkosten werden mit diesem Beschluss genehmigt. 3. Die Synode nimmt zur Kenntnis, dass die Partner der Interkonfessionellen Konferenz IKK sich anteilsmässig beteiligen und der Schweizerische Evangelische Kirchenbund SEK einen Unterstützungsbeitrag auszahlt. Die zu erwartende Nettobelastung beträgt deshalb CHF 200 795 (CHF 82 348 für 2019 und CHF 118 447 für 2020). 5
Traktandum 17: Reformierte Medien Stand und weiteres Vorgehen; Kenntnisnahme Die Synode nimmt Kenntnis vom aktuellen Stand und dem geplanten Vorgehen bezüglich den Reformierten Medien. Traktandum 18: Unterstützungsbeitrag zugunsten der übergemeindlichen Initiative «Die Unfassbar» für die Jahre 2019 2022; Beschluss Die Synode beschliesst, die übergemeindliche Initiative «Die Unfassbar» in den Jahren 2019 2022 jährlich mit CHF 40 000 zu unterstützen. Dazu bewilligt sie einen Verpflichtungskredit von CHF 160 000. Traktandum 19: Konfirmationsbibel; Beschluss Die Synode lehnt das Projekt «Konfirmationsbibel» ab. Traktandum 20: Budget 2019; Beschluss 1. Die Synode genehmigt die Abgabesätze und Abgaben wie folgt: a) Berner Gemeinden 26.8 Promille der einfachen Steuer b) Solothurner Gemeinden 11.65 Promille der Staatssteuererträge c) Abgabe der Jura Kirche CHF 78 500 2. Die Synode genehmigt das Budget 2019 mit einem - Gesamtertrag von CHF 34 611 840 - einem Gesamtaufwand von CHF 32 285 135 - resultierend mit einem Ertragsüberschuss von CHF 2 326 705 Traktandum 21: Motion Es sind keine (nicht dringliche) Motionen eingereicht worden. 6
Traktandum 22: Postulat Traktandum 22.1: Postulat Knoch und Bertholet Für eine zweckmässige Öffentlichkeitsarbeit in den Medien Die Synode nimmt Kenntnis von der mündlichen Information des Synodalrates. Die schriftliche Berichterstattung erfolgt anlässlich der Wintersynode 2019. Traktandum 23: Evtl. dringliche Motionen Es sind keine dringlichen Motionen eingereicht worden. Traktandum 24: Evtl. dringliche Postulate Es sind keine dringlichen Postulate eingereicht worden. Traktandum 25: Interpellationen Es sind keine Interpellationen eingereicht worden. Traktandum 26: Fragestunde Die Synode nimmt Kenntnis von den Antworten zu den eingereichten Fragen. Traktandum 27: Evtl. Resolutionen, Petitionen Die Synode stimmt der Resolution für einen Beitritt der Schweiz zum Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) zu. 7