Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1}

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Transkript:

(TOP 1} Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Große Anfrage 20/11929 der Abg. Hesse u.a. ( CDU) Bewohnerparkzonen in Hamburg - Was plant der Senat? Drucksache Nr. 2014/1187. 111111111

(TOP 2) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12096 des Abg. Sehinnenburg (FDP) Umsetzung des Hamburger Spielhallengesetzes Drucksache Nr. 2014/1322.

(TOP 3) Herr Staatsrat Schwinke nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12097 des Abg. Kleibauer (CDU) Anzeigenkampagne der FHH vor den Bezirkswahlen (2) Drucksache Nr. 2014/1323. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

(TOP 4) Herr Staatsrat Dr. Pelikahn nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12098 des Abg. Kleibauer (CDU) Nachfragen zur Transparenzklausel im neuen Hochschulgesetz - Wer wurde wann beteiligt? Drucksache Nr. 2014/1324.

(TOP 5) Herr Staatsrat Schiek nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12099 des Abg. Trepoll (CDU ) Bleibt es bei der versprochenen dauerhaften Überwachung? Drucksache Nr. 2014/1325.

(TOP 6) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12101 des Abg. Bill ( Bündnis 90/Die Grünen ) Vogelschutz an der Alster Drucksache Nr. 2014/1326.

(TOP 7) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12102 des Abg. Duge (Bündnis 90/Die Grünen) Gutachten zur Situation des Hamburger Wohnungsmarktes Drucksache Nr. 2014/1327.

(TOP 8) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12103 der Abg. Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen ) Obdachlose Gruppe am Nobistor - Wer hilft? Drucksache Nr. 2014/1328.

(TOP 9) Herr Staatsrat Dr. Pelikahn nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12104 der Abg. Schneider (Die Linke) Präventionsangebote für Menschen mit pädophilen Neigungen Drucksache Nr. 2014/1329.

(TOP 10) Herr Staatsrat Dr. Hill nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12105 der Abg. Sudmann ( Die Linke ) Zur Bedeutung der Wohnstifte in Hamburg, speziell in Eppendorf Drucksache Nr. 2014/1330.

(TOP 11) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12106 der Abg. Sudmann (Die Linke) Zur aktuellen Wohnungspolitik der SAGA GWG Drucksache Nr. 2014/1331.

(TOP 12) Herr Staatsrat Dr. Pelikahn nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12107 der Abg. Artus ( Die Linke ) Forschungsfreiräume für Frauen am UKE Drucksache Nr. 2014/1332. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

(TOP 13) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12108 der Abg. Möller ( Bündnis 90/Die Grünen ) Vermarktung statt Gemeingebrauch - sperrt TUI den Fischmarkt? Drucksache Nr. 2014/1333. Die Senatskommission beschließt.

(TOP 14) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12109 der Abg. Schmitt ( Bündnis 90/Die Grünen ) Schutz von Allergikern/innen - Erfassung und Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze in Hamburg Drucksache Nr. 2014/1334. A ndrea Stöckmann

(TOP 15) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12110 des Abg. Heintze ( CDU ) Fragen zum Haushalt 2015/16 (II) Drucksache Nr. 2014/1335.

(TOP 16) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12114 des Abg. Hackbusch ( Die Linke ) HSH Nordbank - Quartalsabschluß Q 1 20140612 Drucksache Nr. 2014/1338.

(TOP 17) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12116 des Abg. Wankum (CDU ) Marmor, Stein und Eisen bricht, aber unsere Brücken nicht? Drucksache Nr. 2014/1339. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

(TOP 18) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12117 des Abg. Bläsing (FDP) Zustände im Park am Nobistor bzw. Jüdischen Friedhof Drucksache Nr. 2014/1340.

(TOP 19) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12118 des Abg. Bläsing (FDP) Toilettenhäuschen an der Kersten-Miles-Brücke (III) Drucksache Nr. 2014/1341.

(TOP 20) Herr Staatsrat Schiek nimmt Bezug auf die Schriftliche Klelne Anfrage 20/12119 der Abg. Ritter und Jarchow ( FDP) Probelauf der Bodycams Drucksache Nr. 2014/1342.

(TOP 21) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12120 der Abg. von Berg (Bündnis 90/Die Grünen ) Stand der Umsetzung des EU-Schulobst- und -gemüseprogramms in Hamburg Drucksache Nr. 2014/1343. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.