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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Schriftliche Klee Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom und Antwort des Senats Betr.: Bestand an Sozialwohnungen: Der Bestand an Sozialwohnungen Hamburg skt rapide: Von Sozialwohnungen mit Mietpreisbdungen im Jahre 2000 sd heute noch knapp übrig geblieben. Der vom Senat geplante Neubau öffentlich geförderter Wohnungen reicht nicht aus, um die auslaufenden Mietpreisbdungen auch nur annähernd zu kompensieren. So geht der Senat selbst davon aus, dass es im Jahr 2030 nur noch knapp Sozialwohnungen geben wird (vergleiche Drs. 21/780 vom ). Auch mit der ab 2017 geplanten Erhöhung der Zahl der jährlich zu bauenden Sozialwohnungen von auf wird der Bestand im Jahr 2030 wesentlich kleer als heute se. Nach dem Auslaufen der Mietpreisbdungen müssen viele Mieter/-nen Erhöhungen ihrer Miete befürchten. Das städtische Wohnungsunternehmen SAGA GWG orientiert sich zum Beispiel bei ihren nicht (mehr) preisgebundenen Wohnungen am jeweiligen Mittelwert des Mietenspiegels (vergleiche Schriftliche Klee Anfrage Drs. 20/9823, Nummer 5). Ich frage den Senat: Mit SAGA GWG, den Wohnungsbaugenossenschaften und zahlreichen privaten Vermietern verfügt Hamburg über Vermieter, die ee moderate Mietenpolitik betreiben und bezahlbaren Wohnraum auch unabhängig von Sozialbdungen zur Verfügung stellen. Der Senat misst außerdem dem Mieterschutz und dem Wohnraumschutz den gebührenden Stellenwert bei und nutzt konsequent die gesetzlichen Möglichkeiten zur Begrenzung von Mieten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Im Ergebnis kommt es daher regelmäßig nicht zu überhöhten Mietpreissteigerungen nach dem Auslaufen von Mietpreis- und Belegungsbdungen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der Hamburgischen Investitions- und Förderbank AöR (IFB) und von SAGA GWG wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der Ewohner/-nen seit 2011 verändert? Bitte um jährliche Angaben klusive der nomalen und prozentualen Veränderungen. Die Bevölkerung und ihre Veränderungen Stichtag Bevölkerung

2 Drucksache 21/7264 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Förderweg 1. Förderweg Die Bevölkerung und ihre Veränderungen Stichtag Bevölkerung Jährliche nomale Veränderung Stichtag sgesamt Jährliche prozentuale Veränderung Stichtag sgesamt , , , , ,92 Quelle: Statistikamt Nord (Statistische Gebiete 12022, 12023, 12024, 12026, 12027, 12028, 12029), Melderegister. 2. Wie viele Wohnungen gibt es sgesamt? Zum Stichtag 31. Dezember 2014 gab es Wohnungen Wohn- und Nichtwohngebäuden. Daten für das Jahr 2015 werden frühestens im 1. Quartal 2017 vorliegen. Quelle: Bautätigkeitsstatistiken, Umrechnung der Ergebnisse der Gebäude- und Wohnungsfortschreibung und der Baugenehmigungsstatistik auf Statistische Gebiete (12022, 12023, 12024, 12026, 12027, 12028, 12029) durch das Statistikamt Nord. a. Wie hoch sd jeweils die aktuelle Zahl und der Anteil der öffentlich geförderten Wohnungen? Bitte differenziert nach Förderwegen wie der Drs. 21/780, Nummer 15, aufführen. gesamt SAGA GWG Genossenschaften sonstige Eigentümer absolut*) Anteil am absolut *) Anteil am absolut*) Anteil am absolut *) Anteil am ,47% ,31% ,16% 0 0,0% *) Stand: Stand b. Wie viele Wohnungen sd seit 2011 aus der Bdung gelaufen und wie viele werden es zum Jahr 2030 se? Bitte jährlich und differenziert nach SAGA GWG, Genossenschaften und anderen Eigentümern/-nen wie Drs. 21/780 aufführen. Aus der Bdung gelaufene/ laufende Wohnungen im 1. Förderweg Stichtag Wohnungen gesamt davon SAGA GWG Genossenschaften sonstige Eigentümer

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/7264 Aus der Bdung gelaufene/ laufende Wohnungen im 1. Förderweg Stichtag Wohnungen gesamt davon SAGA GWG Genossenschaften sonstige Eigentümer c. Plant der Senat, neue Sozial-/Mietpreisbdungen zu gewnen? Falls ja: wie viele, für welchen Zeitraum und bei welchen Eigentümern/-nen? Falls ne, weshalb nicht? In dem Senatskonzept Stromaufwärts wurde unter anderem das Ziel formuliert, am östlichen Rand von Wohnungsneubau zu entwickeln. Die Planungen sd noch nicht abgeschlossen. Sozialwohnungsbau ist möglich. Im Übrigen siehe Drs. 21/6601. d. Wo befden sich die Wohnungen, die 2020 aus der Bdung laufen werden? Bitte jährlich und jeweils mit Straße/Hausnummer angeben. Vorsorglich der Hweis, dass die herige Praxis des Senats, mit Verweis auf Datenschutzteressen der Mieter/-nen diese Frage nicht zu beantworten, durch Senatshandeln obsolet ist: Im Amtlichen Anzeiger vom 4. Dezember 2015 zu der Freistellung öffentlich geförderter Wohnungen werden detailliert Straßen und Hausnummern genannt. Aus der Bdung laufende Wohnungen im 1. Förderweg Stichtag Wohnungen gesamt Belegenheit Bienenbusch Am Mühlenbach Heideblöck Heideblöck Stebeker Hauptstraße Godenwd Große Holl Große Holl Große Holl Heideblöck Am Mühlenbach Am Mühlenbach 2 3. Wie hoch war das durchschnittliche Mietniveau der SAGA-GWG- Wohnungen von 2011 heute? Bitte jeweils mit der nomalen und prozentualen Mietsteigerung gegenüber dem Vorjahr ausweisen (vergleiche Drs. 20/9823, Nummer 4). Das durchschnittliche Mietniveau der SAGA-GWG-Wohnungen im Quartier nettokalt Euro/m² Wohnfläche: 3

4 Drucksache 21/7264 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Jahr Miete 4,63 4,58 4,66 4,75 4,77 4,83 Veränderungen Prozent: Jahr Veränderung - -1,08% 1,75% 1,93% 0,42% 1,26% Veränderungen nomal: Jahr Veränderung - -0,05 0,08 0,09 0,02 0,06 4. Wie hat sich die Miete der aus der Mietpreisbdung gelaufenen SAGA- GWG-Wohnungen seit 2011 entwickelt? Bitte auflisten nach dem Wert im letzten Jahr der Bdung und den durchschnittlichen nomalen und prozentualen jährlichen Erhöhungen heute (vergleiche Anlage 3 der Drs. 21/780). Entwicklung der Nettokaltmieten /m² mt. (Angaben zur Miethöhe jeweils per des Jahres) Bdung ,68 5,00 5,12 5, ,15 5,26 Durchschnittliche nomale jährliche Erhöhung /m² Bdung ,32 0,12 0, ,11 Durchschnittliche prozentuale jährliche Erhöhung Bdung ,84% 2,40% 1,56% ,14% 5. Falls die SAGA GWG sich bei den Mieten ihrer nicht (mehr) preisgebundenen Wohnungen an eem anderen Wert als dem aktuellen Mittelwert des Mietenspiegels orientiert: a. Wie hoch ist dieser Wert? b. Nach welchen Kriterien wurde dieser Wert gewählt? c. Wann ist die nächste Änderung dieses Orientierungswertes geplant? Siehe Drs. 21/ Wie hat sich die Fluktuationsrate bei den Haushalten respektive Mietern/-nen den Häusern der SAGA GWG seit 2011 entwickelt? Bitte um Angabe der jährlichen nomalen und prozentualen Veränderungen. Die Fluktuationsrate der Mieternen und Mieter den Häusern der SAGA GWG im Quartier beträgt: Jahr Fluktuationsrate 5,93% 4,98% 4,64% 4,62% 4,21% 4,01% Prozentuale Veränderung: Jahr Veränderung - -15,92% -6,92% -0,46% -8,78% -4,86% 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/7264 Veränderungen nomal ( %-Punkten): Jahr Veränderung - - 0,95-0,34-0,02-0,41-0,20 5

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