Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
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- Ida Kramer
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1 (TOP 1) Herr Staatsrat Schiek nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12267 der Abg. Schneider ( Die Linke ) Brandanschläge mit mutmaßlich rechtem/antimuslimischem Hintergrund Drucksache Nr. 2014/
2 (TOP 2) Herr Staatsrat Dr. Pelikahn nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12268 des Abg. Sehinnenburg (FDP) Zahl der Professoren an Hamburger Hochschulen Drucksache Nr. 2014/1437. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
3 (TOP 3) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/ des Abg. Ritter ( FDP ) ASD-Zuständigkeitswechsel bei anhängigen Familiengerichtsverfahren Drucksache Nr. 2014/1438.
4 (TOP 4) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12270 der Abg. Ritter und Bläsing ( FDP ) Geschwindigkeit des Internetzugangs in Dienststellen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) Drucksache Nr. 2014/1439.
5 (TOP 5) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12271 der Abg. Heintze und Ohlsen (CDU ) Haushalt 2015/16 - Wird der Hafen ausreichend finanziert? Drucksache Nr. 2014/1440. Die Senatskommission beschließt
6 (TOP 6) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/ des Abg. Heintze ( CDU ) Was passiert mit nicht abgeholten Lottogewinnen? Drucksache Nr. 2014/1441. Die Senatskommission beschließt Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
7 (TOP 7) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12273 des Abg. Haufler (CDU ) Legen Hamburger Regelungen der energetischen Sanierung Steine in den Weg (III)? Drucksache Nr. 2014/1442.
8 (TOP 8) Herr Staatsrat Dr. Hili nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12274 der Abg. von Treuenfels ( FDP ) Fehler im Strafverfahren gegen Mitglieder eines Kaltenkirchener Schützenvereins? Drucksache Nr. 2014/1443.
9 (TOP 9) Herr Staatsrat Dr. Hill nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12275 der Abg. Ritter und von Treuenfels ( FDP ) Die Cybermobbing-Gesetzesinitiative Drucksache Nr. 2014/1444. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
10 (TOP 10) Frau Staatsrätin Badde nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12276 der Abg. Artus und Özdemir ( Die Linke ) Meningokokken in Flüchtlingsunterkunft Moorfleet Drucksache Nr. 2014/1445. Die Senatskommission beschließt
11 (TOP 11) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12277 der Abg. Golke und Artus ( Die Linke ) Sollen in Hamburg nun sogar 0-Euro-Jobs kommen statt existenzsichernder, normaler Arbeit für langzeiterwerbslose Menschen? Drucksache Nr. 2014/1446.
12 (TOP 12) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12278 der Abg. Pochnicht und Buschhüter (SPD) Toilettenhäuschen am U-Bahnhof Berne Drucksache Nr. 2014/1448. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
13 (TOP 13) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Klelne Anfrage 20/12279 der Abg. Koeppen ( SPD ) Besetztmeldungen auf der Metrobuslinie 5 Drucksache Nr. 2014/1449. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
14 (TOP 14) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12280 der Abg. Heintze und Ohlsen (CDU ) Für welche Hafenflächen soll die Planung beschleunigt werden? Drucksache Nr. 2014/1450. Die Senatskommission beschließt Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
15 (TOP 15) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12281 des Abg. Kleibauer (CDU) Abschaffung des Wirtschaftsreferendariats - Warum stellt der SPD Senat keinen betriebswirtschaftlichen Nachwuchs für die Verwaltung mehr ein? Drucksache Nr. 2014/1451. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
16 (TOP 16) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/ des Abg. Steffen (Bündnis 90/Die Grünen ) Ausbau des U-Bahn-Netz'? Drucksache Nr. 2014/1452.
17 (TOP 17) Herr Staatsrat Dr. Pelikahn nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/ des Abg. Sehinnenburg ( FDP ) Neue "Leitlinien" für Hamburger Hochschulen Drucksache Nr. 2014/1453.
Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1}
(TOP 1} Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Große Anfrage 20/11929 der Abg. Hesse u.a. ( CDU) Bewohnerparkzonen in Hamburg - Was plant der Senat? Drucksache Nr. 2014/1187. 111111111 (TOP 2) Herr
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(TOP 1) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/13763 des Abg. Hesse ( CDU ) Wird mit Werbung für die Busbeschleunigung alles besser? Drucksache Nr. 2014/2685. (TOP 2) Herr
Niederschrift über die Sitzung. der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
(TOP 1) Herr Staatsrat Dr. Pelikahn nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/13168 der Abg. von Berg ( Bündnis 90/Die Grünen ) Was steckt hinter den Worten "Kostenreduzierung durch Flächenreduzierung"?
^03..Zi-OZ- 3.0/s Niederschrift über die Sitzung. der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
^03..Zi-OZ- 3.0/s 06.02.2015 (TOP 1) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Große Anfrage 20/14257 der Abg. Yildiz u.a. ( Die Linke ) Kita-Qualität und daraus resultierender Fach Kräfte bedarf in den
Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
(TOP 1) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12039 des Abg. Heintze (CDU) Ist ein Sanierungsstopp bei der zweiten Röhre des Alten Elbtunnels klug? Drucksache Nr.
Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
(TOP 1) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Große Anfrage 20/11024 der Abg. Prien ( CDU ) Lehrerbelastung und das Lehrerarbeitszeitmodel - Stimmen die Rahmenbedingungen für den Lehrerberuf In Hamburg
Niederschrift über die Senatssitzung (III.1) Dreht der Senat am Rad? Fahrradwege und Fahrradstraßen an der
Niederschrift über die Senatssitzung (III.1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14473 des Abg. Wankum ( CDU ) Dreht der Senat am Rad? Fahrradwege und Fahrradstraßen an der Aister Drucksache Nr. 2015/225, Gr.
ll\\ ' "'~ 11 \\~\\~ 18.0i.2013 Für die Richtigkeit Andrea Stöckmann Senatskanzl e 1 (TOP 1)
q () ~. ~ Q - 02. - 2 0 AJ 18.0i.2013 (TOP 1) Herr Staatsrat Dr. Pelikahn nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/6484 des Abg. Sehinnenburg ( FDP } HochschulpoJ)tJsches Mandat der verfassten
' 1 1111111111 24.05.2013. Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
(TOP 1) Herr Staatsrat Dr. Hlll nimmt Bezug auf die Große Anfrage 20/7821 der Abg. Warnholz u. a. (CDU ) Cyber-Sicherheit in Hamburg Drucksache Nr. 2013/1148. Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Jk. 0 Ji ~ 1\ 1\11\\ "l (111.1) Niederschrift über die Senatssitzung. Zu diesem Punkt der Tagesordnung. betreffend
(111.1) Zu diesem Punkt der Tagesordnung. betreffend Große Anfrage 20/9876 der Abg. Tjarks, u.a. (Bündnis 90/Die Grünen) Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) Drucksache Nr. 2013/2775, Antvv'ort des Senats
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1 )
(111.1 ) Große Anfrage 20/8546 der Abg. Schmitt u.a. (Bündnis 901Die Grünen) Genossenschaften im Gesundheits-. Pflege- und Sozialbereich Drucksache Nr. 201311705, Niederschrift über die Sena1ssitzung (111.2)
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1)
(111.1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/13247 des Abg. Schinnenburg ( FDP ) Ausgaben für Suchtprävention und Suchthilfe Drucksache Nr. 2014/2260, Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
/. J~~ " /Andrea Stöckmann ( 111.1} der Abg. van Vormizeele u.a. (CDU ) Niederschrift über die Senatssitzung
( 111.1} Große Anfrage 20/8208 der Abg. van Vormizeele u.a. (CDU ) Videoüberwachung des ÖPNV Drucksache Nr. 2013/1439, gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskornmission für
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1)
(111.1) Große Anfrage 20/12605 der Abg. Yildiz u.a. (Die Linke) JUS-IT und die nach oben offene Kostenspirale Drucksache Nr. 2014/1728, gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission
Niederschrift über die Senatssitzung ( )
(11 1. 1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/8135 des Abg. Hesse ( CDU ) Wann wird der Friedhof Ohlsdorf Weltkulturerbe? (II} Drucksache Nr. 2013/1410, Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1)
{ol.q. t-oa-bl_c:ial( s; 19.08.2014 (111.1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/12643 der Abg. Kaesbach ( FDP ) Umgang mit steigenden Flüchtlingszahlen (IV) Drucksache Nr. 2014/1763, gibt Herr Staatsrat Dr.
Niederschrift über die Sitzung. der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
(TOP 1) Frau Staatsrätin Dr. Gümbel nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 21/7260 der Abg. Prien, Gladiator u.a. ( CDU ) "Flüchtlingsmonitoring" - Wie ist die Situation Ende Oktober 2016? (III)
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1)
(111.1) Große Anfrage 20/12455 der Abg. Tjarks u. a. (Bündnis 90/Die Grünen ) Verkürzte Anflüge - Änderung des Luftfahrthandbuchs Drucksache Nr. 2014/1595, llllll l l l ll~i ~II 111111 (111.2) Große Anfrage
n. grbt Herr Staatsrat Dr. Hili das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für (111.1) Niederschrift über dre Senatssitzung
01 10 2013 Niederschrift über dre Senatssitzung (111.1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/9418 der Abg. Duwe und Sehinnenburg (FDP) Asbestkontrollen - personelle Ausstattung des Amts für Arbeitsschutz Drucksache
io:t.!2 q ~ () A f Niederschrift über die Senatssitzung (111.1)
io:t.!2 q. 011- ~ () A f 08.07.2014 (111.1) Große Anfrage 20/12065 der Abg. Heyenn u.a. ( Die Linke ) Rechtliche Stellung und Zulässigkeit der Subventionierung der Internationalen Schule Hamburg (ISH)
Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien NR. 20/45
20. WAHLPERIODE Haushaltsausschuss NR. 20/80 Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien NR. 20/45 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation
Hier: Festlegung des Verfahrens. 2. Drs. 20/2565 Transparenz schaffen durch Berichterstattung (Antrag CDU)
20. WAHLPERIODE NR. 20/8 Protokoll der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses Öffentliche Unternehmen Sitzungsdatum: 2. Februar 2012 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 186 Sitzungsdauer:
Tagesordnung der Sitzung des Senats am , 11:15 Uhr
SENATSKANZLEI, 11:15 Uhr Punkt 1. Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 9. bis 11.05.2017 Herr Staatsrat Dr. Joachim Punkt 2. "Kann die alte Dorfschule in Burgdamm erhalten werden?"
Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 4)
23.01.2015 Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 4) Herr Staatsrat Dr. Voges nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14293 der Abg. von Berg
Niederschrift über die Senatssitzung (MI.1) gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Niederschrift über die Senatssitzung (MI.1) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12294 des Abg. Gladiator ( CDU ) Nachhaltigkeit von Windkraftanlagen (II) Drucksache Nr. 2018/707, Niederschrift über die Senatssitzuna
. zu die5en1 Punkt der Tagesordnung, betreffend
),' 1 ;.~ i l'. Niederschrift ober die S~natssitzurig (111,1). zu die5en1 Punkt der Tagesordnung, betreffend Schriftliche Kleine.Anfrage 20/5462 des Abg. '1-(amholz ( CDU ) Digit~ter Sprech~ und Datenfunk.
Rechnungslegung der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft für das Jahr 2014
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1404 21. Wahlperiode 25.08.15 Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft Betr.: Rechnungslegung der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft
Rechnungslegung der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft für das Jahr 2015
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/5361 21. Wahlperiode 21.07.16 Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft Betr.: Rechnungslegung der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/943 21. Wahlperiode 07.07.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 01.07.15 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung
Bericht. des Haushaltsausschusses. über die Drucksache
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1813 20. Wahlperiode 12.10.11 Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/1016: Entwurf eines Gesetzes über die jährliche Sonderzahlung
Protokoll. der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses
20. WAHLPERIODE NR. 20/61 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses Sitzungsdatum: 19. November 2013 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 151 Sitzungsdauer: 17:05 Uhr bis 20:52 Uhr
Der Senat wird durch Sen Strieder (Stadt) und Frau StS Krautzberger (SenStadt) repräsentiert.
Öffentliche Sitzung 15. Wahlperiode Plenar- und Ausschussdienst Beschlussprotokoll Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr 16. Sitzung 12. Februar 2003 ---- Beginn: 15.00 Uhr Schluss: 17.05 Uhr Vorsitz:
Niederschrift über die Senatssitzung (III.8)
25.02.2014 Niederschrift über die Senatssitzung (III.8) Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend Schriftliche Kleine Anfrage 20/10905 der Abg. Heyenn ( Die Linke ) Warum werden Vorschullehrkräfte unangemessen
Tagesordnung der Sitzung des Senats am am , 11:15 Uhr
SENATSKANZLEI, 11:15 Uhr Punkt 1. Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 24. bis 26.04.2018 Herr Staatsrat Dr. Joachim Punkt 2. "Cannabis-Delikte von Minderjährigen" (Anfrage der
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/837 21. Wahlperiode 26.06.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 19.06.15 und Antwort des Senats Betr. Bürgschaften
Tagesordnung der Sitzung des Senats am , 11:15 Uhr
SENATSKANZLEI, 11:15 Uhr Punkt 1. Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 08. bis 10.11.2016 Herr Staatsrat Dr. Joachim Punkt 2. "Fahrradleichen in Bremen" (Anfrage der Fraktion der
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/6749 19. Wahlperiode 20.07.10 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Badde (SPD) vom 14.07.10 und Antwort des Senats Betr.: Förderung
der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration zu TOP 1
21. WAHLPERIODE Haushaltsausschuss NR. 21/2 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration zu TOP 1 Sitzungsdatum: 4. September 2015
Vergleich der Positionen
1/6 2/6 3/6 4/6 5/6 Legende stimme zu stimme nicht zu neutral SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands GRÜNE BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN FDP Freie Demokratische
2. Drs. 20/10883 Soziale Beratung und Entlassungsmanagement der Hamburger Krankenhäuser (Sozialdienst im Krankenhaus) (Große Anfrage SPD)
20. WAHLPERIODE NR. 20/31 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Gesundheitsausschusses Sitzungsdatum: 23. Mai 2014 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 186 Sitzungsdauer: 17:03 Uhr bis 18:59 Uhr Vorsitz:
ERGEBNISPROTOKOLL. über die
Verband Region Stuttgart Kronenstraße 25 70174 Stuttgart Verband Region Stuttgart Körperschaft des öffentlichen Rechts ERGEBNISPROTOKOLL über die 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29. Januar 2018
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9370 21. Wahlperiode 13.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 07.06.17 und Antwort des Senats Betr.:
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache /1387. Wahlperiode 15.7.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Finn-Ole Ritter und Robert Bläsing (FDP) vom 8.7.14 und Antwort des Senats
Innen- und Rechtsausschuss
Innen- und Rechtsausschuss Übersicht über die Plenaraufträge Bundesratsinitiative zur Stärkung der Freiheit und der Privatsphäre im Internet Drucksache 18/195 IR, WI 27-09-12 Antrag der Fraktion der PIRA-
Tagesordnung der Sitzung des Senats am , 11:15 Uhr
SENATSKANZLEI, 11:15 Uhr Punkt 1. Projekt "Bio aus der Region vom Land auf den Tisch" Einrichtung einer drittmittelfinanzierten Koordinierungsstelle (Vorlage 843/19) Punkt 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/3016 19. Wahlperiode 12.05.09 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Böwer (SPD) vom 06.05.09 und Antwort des Senats Betr.: Spenden,
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6798 21. Wahlperiode 25.11.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 18.11.16 und Antwort des Senats Betr.: Der
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/5369 21. Wahlperiode 29.07.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Ovens (CDU) vom 22.07.16 und Antwort des Senats Betr.: er
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/5752 20. Wahlperiode 13.11.12 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dora Heyenn und Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 05.11.12 und
Tagesordnung der Sitzung des Senats am , 11:15 Uhr
SENATSKANZLEI, 11:15 Uhr Punkt 1. Veröffentlichung von Zuwendungen (Vorlage 1026/19) Punkt 2. "Gammel-Look an Bremer Schulen Wie hoch sind die Sanierungsbedarfe der Bildungseinrichtungen?" (Große Anfrage
Besoldung in senatorischen Behörden, nachgeordneten Dienststellen und öffentlichen Betrieben der Freien Hansestadt Bremen
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 18/410 Landtag 18. Wahlperiode 08.05.2012 Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 14. März 2012 Besoldung in senatorischen Behörden, nachgeordneten
Bericht. BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode des Eingabenausschusses
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9208 21. Wahlperiode 07.06.17 Bericht des Eingabenausschusses Vorsitz: Christiane Schneider (i.v.) Schriftführung: Lars Pochnicht 1. Der Eingabenausschuss
Niederschrift über die Senatssitzung (1.2) Herr Staatsrat Dr. Krupp trägt den Inhalt der Drucksache Nr. 2012/2337, betreffend
06.11.2012 Niederschrift über die Senatssitzung (1.2) Herr Staatsrat Dr. Krupp trägt den Inhalt der Drucksache Nr. 2012/2337, betreffend vor. Personalwirtschaftliche Maßnahmen, Der Senat nimmt den mit
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache /. Wahlperiode.. Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft Betr.: Bürgerschaftliches Ersuchen vom. Dezember : Hamburg : Einführung eines
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/10243 21. Wahlperiode 08.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom 31.08.17 und Antwort des Senats Betr.:
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/7868 21. Wahlperiode 14.02.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.02.17 und Antwort des Senats
Senatsbeschlüsse der 183. Sitzung des Senats am , 11:15 Uhr
- 1-30.10.2018 Senatsbeschlüsse der 183. Sitzung des Senats am 30.10.2018, 11:15 Uhr 4459.) Einbringung einer Entschließung des Bundesrates zur Besteuerung betrieblicher Luxus-PKW (Vorlage 2439/19) Der
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Landtag Brandenburg Drucksache 1/3243 1. Wahlperiode - Neudruck - Statistische Angaben zum Landtag Brandenburg - Konstituierung des 1. Sitzung 26.10.1990 Landtages Brandenburg - Wahl des Ministerpräsidenten
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/5812 20. Wahlperiode 20.11.12 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Martina Kaesbach (FDP) vom 12.11.12
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2138 21. Wahlperiode 13.11.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 06.11.15 und Antwort des Senats Betr.:
1. Beteiligungsbericht 2009 (Selbstbefassung gemäß 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft - GO)
20. WAHLPERIODE NR. 20/6 Protokoll der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses Öffentliche Unternehmen Sitzungsdatum: 2. Dezember 2011 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 186 Sitzungsdauer:
Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop
Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop ich freue mich, dass die aktuelle Ausgabe meines Wahlkreis-Newsletters den Weg in Ihre Hände gefunden hat! Ich möchte Sie hier über
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1. Drs. 20/7152 Förderung für alle Schüler- Begabtenförderung vom Glücksfall zum Regelfall machen! (Antrag FDP)
20. WAHLPERIODE NR. 20/26A Protokoll der öffentlichen Sitzung des Schulausschusses Sitzungsdatum: 06. September 2013 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 186 Sitzungsdauer: 17:03 Uhr bis 19:10 Uhr Vorsitz:
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Bezirksregierung Köln Regionalrat Sachgebiet: Mitteilungen der Verkehrskommission - Beschlüsse der 8. Sitzung der Verkehrskommission Drucksache Nr.: RR 232/2002 Köln, den 13. November 2002 TISCHVORLAGE
18. Wahlperiode Art. 125 BremLV 3. Sitzung Nichtständiger Ausschuss nach Art. 125 BremLV (Art. 70, 72, 87, 148, 131a, 131b, 131c BremLV)
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT AUSSCHUSSPROTOKOLLE 18. Wahlperiode Art. 125 BremLV 3. Sitzung 26.9.2012 Nichtständiger Ausschuss nach Art. 125 BremLV (Art. 70, 72, 87, 148, 131a, 131b, 131c BremLV) 3. Sitzung
Einladung. zur. 33. Plenarsitzung am Dienstag, dem 30. Mai 2017, Uhr, 34. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 31. Mai 2017, 09.
17. Wahlperiode Stand: 31.05.2017, 13.00 Uhr PLENUM Einladung zur 33. Plenarsitzung am Dienstag, dem 30. Mai 2017, 14.00 Uhr, 34. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 31. Mai 2017, 09.30 Uhr, in der Steinhalle
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/7353 21. Wahlperiode 03.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering vom 27.12.16 und Antwort des Senats Betr.: Treten
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/9000 20. Wahlperiode 27.08.13 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Kersten Artus und Tim Golke (DIE LINKE) vom 19.08.13 und Antwort
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/251 20. Wahlperiode 19.04.11 Der Präsident des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg An die Präsidentin der Bürgerschaft Betr.: Ergänzung
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Verband Region Stuttgart Kronenstraße 25 70174 Stuttgart Verband Region Stuttgart Körperschaft des öffentlichen Rechts ERGEBNISPROTOKOLL über die 22. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/4170 20. Wahlperiode 18.05.12 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Tim Golke (DIE LINKE) vom 11.05.12 und Antwort des Senats Betr.:
HESSISCHER LANDTAG. Gesetzentwurf der Fraktion der SPD. für ein Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. 19.
19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG Drucksache 19/6748 04. 09. 2018 Gesetzentwurf der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen A. Problem Die Erhebung von
Protokoll 21. WAHLPERIODE NR. 21/10. der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Justiz und Datenschutz
21. WAHLPERIODE NR. 21/10 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Justiz und Datenschutz Sitzungsdatum: 04. November 2016 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 151 Sitzungsdauer: 17:03
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/6521 20. Wahlperiode 22.01.13 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Tim Golke (DIE LINKE) vom 14.01.13 und Antwort des Senats Betr.:
Niederschrift. 03. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Anwesenheit. Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten 2, Saal.
Niederschrift 03. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Sitzungstermin: Raum, Ort: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Montag, den 27.06.2016, 20:00 Uhr Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/8610 19. Wahlperiode 08.02.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Kienscherf (SPD) vom 02.02.11 und Antwort des Senats Betr.:
Ergebnis der Bezirksversammlungswahl 2014 in Hamburg-Mitte im Wahlkreis 1 (Wahlkreisstimmen)
Wahlkreis 1 (Wahlkreisstimmen) Wahlberechtigte ohne Wahlschein 26 941 Wahlberechtigte mit Wahlschein 3 694 Wahlberechtigte 30 635 100 Wahlbeteiligung 12 190 39,8 darunter Briefwähler 3 124 10,2 abgegebene
Bericht. des Haushaltsausschusses. über die Drucksache
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2665 21. Wahlperiode 21.12.15 Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/2174: Planung der S-Bahn-Linie S4 Fortsetzung der Planung
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1745 21. Wahlperiode 06.10.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Gamm (CDU) vom 29.09.15 und Antwort des Senats Betr.: Nächtlicher
Performa Nord - Fass ohne Boden
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/446 Landtag 19. Wahlperiode 17.05.2016 Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Performa Nord - Fass ohne Boden Antwort des Senats auf die Kleine
Freitag, den 09. Dezember 2016, 10:00 Uhr
Bezirksregierung Köln, Geschäftsstelle des Regionalrates und des Braunkohlenausschusses, 50606 Köln Seite 1 von 6 An die Mitglieder des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln Aktenzeichen: 32.03.02-11.RR
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 18/3274 18. Wahlperiode 02. 12. 05 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Walter Zuckerer (SPD) vom 24.11.05 und Antwort des Senats Betr.:
B R E M I S C H E B Ü R G E R S C H A F T. 17. Wahlperiode Sitzung. am Mittwoch, dem 23. Februar Inhalt
B R E M I S C H E B Ü R G E R S C H A F T Plenarprotokoll 6179 Landtag 81. Sitzung 17. Wahlperiode 23.02.11 81. Sitzung am Mittwoch, dem 23. Februar 2011 Inhalt Eingänge gemäß 21 der Geschäftsordnung...6185
Große Anfrage. Einsparungen von Personalausgaben durch Streiks. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/742 21. Wahlperiode 07.07.15 Große Anfrage der Abgeordneten Jennyfer Dutschke, Daniel Oetzel, Katja Suding, Michael Kruse, Anna-Elisabeth von
Große Anfrage. BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9823 21. Wahlperiode 11.08.17 Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Wolf, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dirk Nockemann, Dr. Bernd Baumann und
Große Anfrage. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/5643 20. Wahlperiode 20.11.12 Große Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann, Tim Golke, Kersten Artus, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Cansu
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9372 21. Wahlperiode 13.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 07.06.17 und Antwort
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/1914 19. Wahlperiode 16.01.09 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Ksenija Bekeris (SPD) vom 08.01.09 und Antwort des Senats Betr.:
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/4448 19. Wahlperiode 03.11.09 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Badde (SPD) vom 26.10.09 und Antwort des Senats Betr.: Mehr
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/3546 20. Wahlperiode 20.03.12 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom 14.03.12 und Antwort des Senats Betr.:
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4305 21. Wahlperiode 10.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 02.05.16 und Antwort
N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S
N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Stadt Bützow Gremium: Hauptausschuss Sitzung am: 26.11.2012 Sitzungsort: WarnowKlinikBützow ggmbh, Am Forsthof 3 (Konferenzraum) Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr Sitzungsende:
P R O T O K O L L. STADT QUICKBORN Der Bürgermeister. Sondersitzung des Hauptausschusses. Sitzungstermin: Donnerstag,
STADT QUICKBORN Der Bürgermeister P R O T O K O L L Sondersitzung des Hauptausschusses Sitzungstermin: Donnerstag, 20.06.2013 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 18:00 Uhr 18:26 Uhr Sitzungsraum 1
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/10440 21. Wahlperiode 26.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 19.09.17 und Antwort
Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2011 (1. Teil Bundestagsparteien)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12340 17. Wahlperiode 22. 02. 2013 Unterrichtung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das
1. Drs. 20/2446 Beteiligungsrechte der Bürgerschaft bei Staatsverträgen stärken (Antrag FDP)
20. WAHLPERIODE NR. 20/8 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Verfassungs- und Bezirksausschusses Sitzungsdatum: 27. Januar 2012 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 186 Sitzungsdauer: 17:05 Uhr bis
Vergleich der Positionen
12. Wer eine Meisterprüfung besteht soll vom Land eine Prämie 1/5 12. Wer eine Meisterprüfung besteht soll vom Land eine Prämie 2/5 12. Wer eine Meisterprüfung besteht soll vom Land eine Prämie 3/5 12.
Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 15/ Wahlperiode
Landtag Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 15/29 15. Wahlperiode 23.09.2010 Haushalts- und Finanzausschuss 6. Sitzung (öffentlicher Teil) 23. September 2010 Düsseldorf Haus des Landtags 12:30 Uhr