Drucksache 17 / 14 366 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Oliver Schruoffeneger (GRÜNE) vom 30.Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. August 2014) und Antwort Abgeschlossene Investitionsmaßnahmen Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Investitionsmaßnahmen (Hochbau, Landschaftsbau oder Straßenbau) wurden in den einzelnen Senatsverwaltungen und in den Bezirken in den Jahren 2011 bis 2013 jeweils baulich abgeschlossen? Frage 2: Wie hoch waren jeweils die aktuell bekannten Gesamtausgaben (falls bekannt Schlussabrechnung, sonst letzte Kostenschätzung BPU)? Frage 3: Welche Ausgaben wurden jeweils für Maßnahmen Kunst am Bau getätigt? Antwort zu 1 bis 3: I. Hauptverwaltung Folgende Hochbaumaßnahmen der Hauptverwaltung (Kapitel 1250) wurden in den Jahren 2011 bis 2013 abgeschlossen (Gesamtausgaben nach aktuellem Abrechnungsstand): Übergabe Titelbezeichnung Kapitel/Titel 2011 2012 Erweiterungsbau für die Arbeitsbetriebe in der JVA Tegel Umbau der Flatow-OS zur Schaffung neuer Unterrichtsräume Investitionen im Zusammenhang mit der Fußball-WM der Frauen Ersatzbau eines Unterkunftsgebäudes für den offenen Vollzug in der JVA Düppel Gesamtausgaben ( ) Kunst am Bau ( ) 1250/70130 3.528.976 0 1250/70152 2.934.062 0 1250/70144 1.416.873 0 1250/70131 13.635.508 79.900 Deutsches Theater, Probebühnenzentrum 1.BA Aufstockung 1250/70138 3.167.274 0 Magazingebäude Neubau(Ersatzbau) der Ballettsäle und Umbau der vorhandenen Schulgebäude 1250/70150 25.042.250 108.020 Bauliche Herrichtung des Wohnwagenstellplatzes Dreilinden für durchreisende Sinti und Roma 1250/70159 3.198.567 0 Neubau der Hotelfachschule 1250/70136 5.432.218 33.280 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
Abgeordnetenhaus Berlin 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 366 2013 Neubau einer Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Gatow Neubau des Rettungswagenstützpunktes Nöldnerstrasse JVA Heidering, Neubau einer Anstalt des geschlossenen Männervollzuges JSA, Pilotprojekt für ein Mobilfunkunterdrückersystem Sanierung Gedenkstätte Hohenschönhausen 1.BA HU, Umbau und Erweiterung der Mensa Süd 1250/70162 2.394.405 4.500 1250/70164 912.062 0 1250/70128 113.586.953 460.000 1250/70170 763.871 0 1250/70106 11.743.290 75.338 1250/70416 18.823.674 145.000 Folgende Straßenbaumaßnahmen der Hauptverwaltung (Kapitel 1255) wurden in den Jahren 2011 bis 2013 abgeschlossen (Gesamtausgaben nach aktuellem Abrechnungsstand): Übergabe Titelbezeichnung Kapitel/Titel 2011 2012 Umbau der Eberswalder-/ Danziger Straße von Schwedter Straße bis Lychener Straße Umbau der Karl-Liebknecht-Straße von Alexanderstraße bis Mollstraße (östliche Richtungsfahrbahn) 1255/72002 UK 155 1255/72001, UK 146 Gesamtausgaben ( ) Kunst am Bau ( ) 3.033.839,34 entfällt 994.497,23 entfällt 2013 Neubau einer Erschließungsstraße zwischen Köbisstraße und Tiergartenstraße 1255/72001 UK 198 548.035,26 entfällt Übergabe Titelbezeichnung Kapitel/Titel Für den Bau Verbesserung der Infrastruktur für von Radwegen 2011 den Radverkehr wurden in Verbesserung der Infrastruktur für 2012 den Jahren 2011 den Radverkehr Verbesserung der Infrastruktur für bis 2013 2013 den Radverkehr von den Bezirken im Rahmen der Auftragswirtschaft zulasten des Kapitels 1270 folgende Gesamtvolumen schlussgerechnet: Investitionsmaßnahmen der Hauptverwaltung des Landschaftsbaus wurden in den Jahren 2011 bis 2013 nicht beendet. Gesamtausgaben ( ) Kunst am Bau ( ) 1270/72016 1.258.090,85 entfällt 1270/72016 1.583.454,70 entfällt 1270/72016 1.095.195,10 entfällt 2
Abgeordnetenhaus Berlin 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 366 II. Bezirke Die Bezirke haben zu der Fragestellung folgende Anworten übermittelt, die als Anlagen beigefügt sind (Es erfolgt eine Trennung nach Hochbau und Straßenbau/Landschaftsbau, da die Zulieferung der Anworten entsprechend der Geschäftsverteilung in den Bezirken zum Teil getrennt erfolgte): Bezirksamt Hochbau Straßenbau und Landschaftsbau Charlottenburg - Wilmersdorf Anlage 1 Anlage 2 Friedrichshain - Kreuzberg Anlage 3 Fehlanzeige s. Anlage 4 Lichtenberg Anlage 5 Anlage 6 Marzahn - Hellersdorf Mitte Fehlanzeige Fehlanzeige Neukölln Anlage 7 Pankow Anlage 8 Reinickendorf Anlage 13 Spandau Anlage 9 a) Anlage 9 b) Steglitz - Zehlendorf Anlage 10 Anlage 11 Tempelhof - Schöneberg Anlage 12 Treptow - Köpenick keine Antwort Berlin, den 27. August 2014 In Vertretung Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup... Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Sep. 2014) 3