Berufliches Schulwesen in Bayern Rechtssammlung mit Erläuterungen Inhaltsübersicht 03 Teil 1 01 Vorwort 02 Gliederung 03 Inhaltsübersicht 04 Abkürzungen Inhaltsübersicht 06 Kontrollblatt für Ergänzungslieferungen 07 Stichwortverzeichnis Gesetzliche Grundlagen des beruflichen Schulwesens 10 Erziehungs- und Unterrichtswesen 10.00 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) 10.25 Mittlere Schulabschlüsse an öffentlichen und staatlich anerkannten Schulen 10.45 Verordnung zur beruflichen Grundbildung 10.80 Einstellung und Verwendung von Lehrkräften an beruflichen Schulen Vollzug von Art.27 Abs.4 Satz 1 und Art.94 Abs.1 und 3BayEUG 12 Schulfinanzierung 12.00 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) 12.01 Vzur Ausführung des Bayer.Schulfinanzierungsgesetzes (AVBaySchFG) 12.05 Gesetz überdie Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) 12.06 Schülerbeförderungsverordnung (SchBefV) 12.07 Vzur Durchführung desart.10adesfagund desart.4des Güber die Kostenfreiheit des Schulwegs (DVFAG/SchKFrG) 12.10 Gastschülerbeiträge und Kostenersatz für Schülermitgewöhnli- chem Aufenthalt außerhalb Bayerns 12.11 Kostenersatz und Zuschuss für Berufsschülerbei notwendiger auswärtiger Unterbringung 12.12 Zuschüssenach Art.18, 41, 42 und 45 Abs.2und 3des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) 13 Lernmittelfreiheit 13.00 Vüber die Zulassung von Lernmitteln (ZLV) 13.04 Vollzug der Vorschriften des BaySchFG über die Lernmittelfreiheit und der Vüber die Zulassung von Lernmitteln Kubosch, Berufliches Schulwesen in Bayern, 2004.128 1
03 Inhaltsübersicht Teil 2 17 Hochschulberechtigungen 17.00 Verordnung über die Qualifikation für ein Studium an den Hochschulen des Freistaates Bayern und den staatlich anerkannten nicht staatlichen Hochschulen (Qualifikationsverordnung) Allgemeine schulrechtliche und -organisatorische Vorschriften 20 Allgemeines 20.10 Vüber den Hausunterricht 20.11 Unterricht für Kinder ausländischer Arbeitnehmer 20.20 Auswirkungen des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage sowie anderer religiöser und nationaler Feiertage auf den Unterricht an den Schulen 20.21 Beurlaubung von Schülern der Abschlussklassen 20.24 Unterrichtsausfall bei ungünstigen Witterungsbedingungen 20.30 Rahmenvereinbarung über Richtlinien für die Zusammenarbeit von Schule und Berufsberatung in Bayern 20.33 Richtlinien über die Koordination der Zusammenarbeit und über regelmäßige gemeinsame Besprechungen zwischen Jugendämtern und Schulen 20.34 Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Verhütung der Jugendkriminalität 20.35 Zusammenarbeit der staatlichen Berufsschulen und der staatlichen Landwirtschaftsverwaltung bei der Berufsausbildung in der Agrarwirtschaft 20.40 Sicherheit in der Schule und gesetzliche Schülerunfallversicherung 20.41 Verhalten in Schulen bei Bränden und sonstigen Gefahren 20.45 Schul-/Studienfahrten und Fachexkursionen 20.46 Schülerwanderungen 20.47 Beförderung von Schülern zur Teilnahme an Veranstaltungen von Schülerwettbewerben, Konzerten, Ausstellungen und Lesungen 23 Unfall- und Gesundheitsvorsorge 23.10 Schulgesundheitspflege 23.11 Vollzug der 33bis 36des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Schulen 23.13 Verhütung von Unfällen im Turnunterricht 23.14 Unfallgefahren beim Baden von Schülern und die Verantwortung der Schulen 23.55 Suchtprävention an den bayerischen Schulen 23.60 Gesetz zum Schutz dergesundheit (Gesundheitsschutzgesetz GSG) 24 Schulische Veranstaltungen 24.10 Internationaler Schüleraustausch 2 Wolters Kluwer Deutschland
Inhaltsübersicht 03 Teil 3 Teil 4 28 Sonstige Schulangelegenheiten 28.00 Rechtsbehelfsbelehrungen 28.10 Passivvertretung der staatlichen Schulen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums in verwaltungsgerichtlichen Streitigkeiten, bei denen Ausgangsbehörden die Schulen sind 28.30 Hinweise an die öffentl. Schulen zum Verhalten bei strafrechtlich relevanten Vorkommnissen und zur Beteiligung des Jugendamtes 28.53 Datenschutz bei der Einsichtnahme in Schülerdaten Berufsbildungsrecht Jugendarbeitsschutz Arbeitsförderung 30 Berufsbildungsgesetz Ausbildereignung 30.00 Berufsbildungsgesetz (BBiG) 30.30 Ausbilder-Eignungsverordnung 30.50 Gesetz zur Ausführung des Berufsbildungsgesetzes (AGBBiG) 30.60 Verordnung zur Umsetzung des Berufsbildungsgesetzes und der Handwerksordnung Auszug 33 Zuständige Stellen 33.00 Verzeichnis der zuständigen Stellen nach dem Berufsbildungsgesetz in Bayern 35 Jugendarbeitsschutz 35.00 Gzum Schutze der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz) Auszug 35.50 Mitwirkung der Schulen beim Vollzug des Jugendarbeitsschutzgesetzes Schulordnungen 40 Allgemeines 41 Berufsschulen 41.00 Schulordnung für die Berufsschulen inbayern (Berufsschulordnung BSO) 41.01 Zeugnismuster für die Berufsschulen 41.05 Schulordnung für die Berufsschulen für Behinderte (Berufsschulordnung B, BSO-B) 43 Wirtschaftsschulen Berufsfachschulen 43.00 Schulordnung für die Wirtschaftsschulen in Bayern (Wirtschaftsschulordnung WSO) 43.01 Zeugnismuster für die Wirtschaftsschulen 43.05 Schulordnung für dieberufsfachschulen für Fremdsprachenberufe in Bayern (BFSO Sprachen) 43.10 Schulordnung für die Berufsfachschulen für Hauswirtschaft, für Kinderpflegeund für Sozialpflege (BFSOHwKiSo) Kubosch, Berufliches Schulwesen in Bayern, 2004.127 3
03 Inhaltsübersicht 43.11 Zeugnismuster für die Berufsfachschulen für Hauswirtschaft, Kinderpflege und Sozialpflege 43.13 Hauswirtschaftliche Praxis an Berufsfachschulen für Hauswirtschaft, Jahrgangsstufen 11 und 12 43.30 Schulordnung für dieberufsfachschulenfür Musik (BFSOMusik) 43.40 Schulordnung für die Berufsfachschulen für Krankenpflege, Kinderkrankenpflege, Altenpflege, Krankenpflegehilfe, Altenpflegehilfe und Hebammen (Berufsfachschulordnung Pflegeberufe BFSO Pflege) 43.45 Schulordnung für die Berufsfachschulen für Ergotherapie, Physiotherapie, Logopädie, Massage und Orthoptik (BFSO HeilB) 43.46 Schulordnung für die Berufsfachschulen für technische Assistenten in der Medizin, Diätassistenten und pharmazeutisch-technische Assistenten (BFSO MTA PTA) 43.47 Zeugnismuster für die BFS MTA PTA 44 Berufsfachschulen Sonstiges 44.50 Zeugnismuster mittlererschulabschluss derbfs 44.95 Haftpflichtversicherung für Schüler der Berufsfachschulen für Hauswirtschaft, für Kinderpflege und für Sozialpflege 45 Fachschulen 45.00 Schulordnung für zweijährige Fachschulen (Fachschulordnung FSO) 45.30 Schulordnung für die Fachschulen für Heilerziehungspflege und Heilerziehungspflegehilfe (Fachschulordnung Heilerziehungspflege FSO HeilE) 45.50 Schulordnung für die Fachschulen für Altenpflege, für Altenpflegehilfe und für Familienpflege (Schulordnung FS Alten- und Familienpflege FSOAltFam) 46 Fachoberschulen und Berufsoberschulen 46.00 Schulordnung für die Fachoberschulenund Berufsoberschulen in Bayern (FOBOSO) 48 Fachakademien 48.00 Schulordnung für zweijährigefachakademien (FakO) 48.10 Schulordnung für die Fachakademien für Sozialpädagogik (FakOSozPäd) 48.20 Schulordnung für die Fachakademien für Fremdsprachenberufe in Bayern (FakO Sprachen) 48.30 Schulordnung für die Fachakademien für Hauswirtschaft 48.80 Prüfungsordnung für die Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife (ErgPOFHR) 4 Wolters Kluwer Deutschland
Teil 5 Teil 6 Teil 7 Vorschriften zum Unterricht und Unterrichtsbetrieb 50 Allgemeines 50.10 Teilnahme am Religionsunterricht 50.11 Schulärztliche Bescheinigung über eine Schulsportfreistellung Beratung für Schüler,Eltern, Schulen und Lehrer 60 Schulberatung 60.10 Schulberatung in Bayern 61 Zusammenarbeit mit anderen Schularten 61.20 Zusammenarbeit zwischen Hauptschule und Berufsschule 62 Beratung für Schulen und Lehrer 62.10 Medienpädagogisch-informationstechnische Beratung in Bayern (MIB) Ausbildung/Seminar/Fortbildung 70 Allgemeine Bestimmungen 70.00 Bayerisches Lehrerbildungsgesetz Inhaltsübersicht 03 71 Prüfungen 71.10 Ordnung der Ersten Staatsprüfung für ein Lehramtan öffentlichen Schulen (Lehramtsprüfungsordnung I LPO I) 71.11 Ordnung der Ersten Prüfung für ein Lehramt an öffentlichen Schulen (Lehramtsprüfungsordnung I LPO I)2008 71.14 Richtlinien für das Berufspraktikum des Studiums für das Lehramt an beruflichen Schulen 71.15 Organisation derpraktika für daslehramtanberuflichen Schulen imrahmen der LPO I 71.16 Orientierungspraktikum LPO I 71.20 Ordnung der Zweiten Staatsprüfung für ein Lehramt an öffentlichen Schulen (Lehramtsprüfungsordnung II LPO II) 71.50 Allgemeine Prüfungsordnung (APO) 72 Vorbereitungsdienst, Ausbildung Fachlehrer 72.10 Zulassungs- und Ausbildungsordnung für das Lehramt an beruflichen Schulen (ZALB) 72.18 Verordnung über die Errichtung der Staatlichen Studienseminare für das Lehramt an beruflichen Schulen 72.30 Zulassung zu den Laufbahnen der Studienräte und der Fachlehrer an Berufsfachschulen, Fachschulen und Fachakademien bestimmter Ausbildungsrichtungen (ZLSFbAV) Kubosch, Berufliches Schulwesen in Bayern, 2004.128 5
03 Inhaltsübersicht Teil 8 72.40 Zulassungs-, Ausbildungs- und Prüfungsordnung für das Lehramt der Fachlehrer für gewerblich-technische Berufe, der Fachlehrer für Hauswirtschaft und der Fachlehrer für Schreibtechnik an beruflichen Schulen in Bayern (ZAPOFIB) 73 Fortbildung 73.10 Lehrerfortbildung in Bayern 73.20 Qualifikation von Führungskräften ander Schule Besonderes Beamten- und Dienstrecht für Lehrer 80 Dienstordnung/Versetzung 80.00 Dienstordnung für Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Bayern (Lehrerdienstordnung LDO) 80.91 1. Richtlinien für das Verfahren beim Übergang von Lehrern von einem Land der Bundesrepublik in ein anderes 2. Versetzung staatlicher Lehrer in andere Länder der Bundesrepublik Deutschland 81 Unterrichtspflichtzeit/Arbeitszeit 81.10 Unterrichtspflichtzeit der Lehrer an beruflichen Schulen 81.20 Verordnung zur Einführung einesverpflichtenden Arbeitszeitkontosfür Lehrkräfte 81.50 Dienstbefreiung 82 Funktionenkatalog/Dienstrechtliche Zuständigkeiten 82.00 Richtlinien für Funktionen von Lehrern an staatlichen beruflichen Schulen (FubSch) 82.10 Dienstrechtliche Zuständigkeiten (ZustV-KM) Auszug 83 Beurteilung/Personalakte 83.13 Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der Lehrkräfte an staatlichen Schulen inbayern 83.50 Personalakten der Beamten 83.51 Erteilung von Auskünften über Personalverhältnisse; hier: Mitteilung von Namen und Anschriften von Bediensteten 84 Eingruppierung angestellter Lehrer/Anwärterbezüge; Besoldung/Vergütung außerhalb hauptamtlicher Unterrichtstätigkeit 84.03 Eingruppierung der an den staatlichen beruflichen Schulen im Angestelltenverhältnis beschäftigten Lehrkräfte 84.10 Nebenamtlicher Unterricht im Bereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus 84.12 Vergütungen für den nebenamtlichen Unterricht 84.52 Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamte (MVergV) 84.53 Vollzug der Vüber die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamte imschulbereich 84.72 Anwärterbezüge und Gewährung einer Unterrichtsvergütung bei Unterrichtsaufträgen für Lehramtsanwärter (AnwBez-UAV-KM) 6 Wolters Kluwer Deutschland
Inhaltsübersicht 03 84.82 Prüfervergütungen für die Abnahme von Abschlussprüfungen für andere Bewerber,von weiteren schulischen Prüfungen und von besonderen Leistungsfeststellungen 84.83 Prüfervergütungen für die Abnahme von Feststellungsprüfungen und Schulabschlussprüfungen in besonderen Fremdsprachen an staatlichen Schulen 84.84 Erhebung eines Prüfungsentgelts und Gewährung von Prüfervergütungen für die Zertifikatsprüfung Englisch an staatlichen Berufsschulen 85 Unfallfürsorge 85.45 Unfallschutz für Lehreran staatlichen Schulen 85.46 Unfallschutz für Lehreran staatlichen beruflichen Schulen bei Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen 86 Reisekosten 86.50 Reisekostenrechtliche Regelungen für Lehrkräfte und Förderlehrer 86.52 Reisekostenvergütung, Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung im Rahmen der beamtenrechtlichen Ausbildung 86.53 Erstattung von Auslagen bei Reisen zum Zwecke der Fortbildung Kubosch, Berufliches Schulwesen in Bayern, 2004.128 7
03 Inhaltsübersicht 8 Wolters Kluwer Deutschland