Weltweit engagiert Rechtliche Rahmenbedingungen im Lebensmittelsektor Russlands Dr. Tatiana Vukolova München 4. Juli 2018 Rödl & Partner 08.02.2018 1
Agenda 01 Chancen für bayerische Unternehmen in Russland 02 Export in Sanktionszeiten 03 Lokalisierung 04 Änderung des Gesetzes über die Veterinärmedizin 05 Ein Blick in die Zukunft 2
Agenda 01 Chancen für bayerische Unternehmen in Russland 02 Export in Sanktionszeiten 03 Lokalisierung 04 Änderung des Gesetzes über die Veterinärmedizin 05 Ein Blick in die Zukunft 3
Chancen für bayerische Unternehmen in Russland Qualitätssiegel Made in Bavaria Hohes Ansehen und hoher Bekanntheitsgrad Gute Marktchancen für: Getränke Feinkost Senf Süß- und Backwaren 4
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Export in Sanktionszeiten Präsidentenerlass vom August 2014 Einfuhrverbot für Agrarprodukte und Lebensmittel aus der EU Verlängerung der Lebensmittelsanktionen bis zum 31. Dezember 2018 Bayern stärkster deutscher Handelspartner Vorliebe für deutsche/bayerische Produkte trotz gegenseitigen Sanktionen Zunahme Exporte nach Russland 2017 um knapp 20 Prozent Aber fast um ein Drittel unter dem Niveau von 2012 6
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Lokalisierung Novellierung der Verordnung Nr. 719 Geltung seit 1. Februar 2018 Zusätzliche Anforderungen an Produkte Made in Russia Keine Zulassung ausländischer Produkte zu staatlichen Beschaffungsverfahren Gutachten zur Bestätigung der Herstellung in Russland - Spezieller Investitionsvertrag; - Gutachten der Handels- und Industriekammer der RF; - ST-1-Zertifikat über die Herkunft der Ware Aufstieg zu vollwertigem Marktteilnehmer 8
Lokalisierung Spezieller Investitionsvertrag öffentlich-rechtlicher Vertrag für die Gewinnung von Investitionen in die Russische Industrie durch Steuererleichterungen zwischen einem Investor und/oder einer dritten Person sowie der Russischen Föderation (Subjekt der Russischen Föderation und/oder Kommunen) Änderungen beim Sonderinvestitionsvertrag (Regierungsverordnung Nr. 708 vom 16.Juli 2015, letzte Änderung Dezember 2017): Vertragslaufzeit beträgt weiterhin 10 Jahre Gewährte Subventionen und Garantien werden erhöht und das Verfahren für den Abschluss vereinfacht Die Mindestinvestitionssumme: 750 Mio. Rubel (ca. 10,7 Mio. Euro) Das Energie- und Landwirtschaftsministerium ist nunmehr bevollmächtigt, Sonderinvestitionsverträge abzuschließen 9
Lokalisierung Gutachten der Handels- und Industriekammer der RF (HIK-Gutachten) Bestätigt Übereinstimmung der Erzeugnisse mit Anforderungen der Verordnung Nr. 719 ST-1-Zertifikat über die Herkunft der Ware Für nicht in der Verordnung Nr. 719 gelistete Produkte Gutachten zur Bestätigung der Herstellung in Russland Ausgestellt vom Ministerium der RF für Industrie und Handel Vom Hersteller einzureichen: - Angaben über sich selbst sowie herzustellende Industrieerzeugnisse - Angaben über vorhandenen Sonderinvestitionsvertrag, HIK-Gutachten oder ST-1-Zertifikat Prüfung innerhalb von 5 Arbeitstagen, nach Prüfung weitere 5 Arbeitstage bis zur Ausstellung Gültigkeit für ein Jahr 10
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Änderung des Gesetzes über die Veterinärmedizin Inkrafttreten: 1. Juli 2018 Ziele Einheitliche veterinärhygienische Regelungen Regulierung des Verfahrens zur Zertifizierung und Registrierung von Erzeugnissen tierischen Ursprungs (kontrollierte Waren) Ermöglicht dem Landwirtschaftsministerium (Minselhos) für alle Marktteilnehmer verbindliche Veterinärvorschriften zu verabschieden 12
Änderung des Gesetzes über die Veterinärmedizin Einführung der elektronischen Zertifizierung - Mercury Einheitliches nationales System der Rückverfolgbarkeit aller kontrollierter Waren Vereinfachung des Kontrollmechanismus, Beschleunigung der Informationssammlung und Verbesserung der Lebensmittelsicherheit Vorbeugung von administrativen Hindernissen und damit verbundenen Kosten Veterinärmedizinische Begleitdokumente obligatorisch Erfassung aller Beteiligten (Herstellung, Lagerung, Verkauf, Im- und Export) Nach Inkrafttreten erfolgt Zertifizierung nur noch in elektronischer Form Fehlende oder ungültige Begleitdokumente stellen eine Ordnungswidrigkeit dar 13
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Ein Blick in die Zukunft Sanktionen Krim-Sanktionen wurden bis zum 23. Juni 2019 verlängert Entwicklung hängt von Ukraine- und Syrienkonflikt ab Lokalisierung häufige Regeländerungen - Verordnung Nr. 1432 im Dezember 2017 modifiziert und beinhaltet nun einen erweiterten Herstellerkreis - potentielle Investoren sollten sich auf mögliche Änderungen einstellen Seit den Sanktionen wird stark in die Produktion von Lebensmitteln investiert 15
Wir und die Castellers de Barcelona Die Menschentürme sind wie wir: Jeder Einzelne zählt im Miteinander und bei der Beratung unserer Mandanten. 16
Ihr Ansprechpartner Dr. Tatiana Vukolova Senior Juristin, Associate Partner Rödl & Partner Business Center LeFort Elektrosawodskaja ul. 27, Gebäude 2 107023 Moskau / Russland Telefon +7 (495) 933 51 20 Telefax +7 (495) 933 51 21 tatiana.vukolova@roedl.com Jeder Einzelne zählt bei den Castellers und bei uns. Menschentürme symbolisieren in einzigartiger Weise die Unternehmenskultur von Rödl & Partner. Sie verkörpern unsere Philosophie von Zusammenhalt, Gleichgewicht, Mut und Mannschaftsgeist. Sie veranschaulichen das Wachstum aus eigener Kraft, das Rödl & Partner zu dem gemacht hat, was es heute ist. Força, Equilibri, Valor i Seny (Kraft, Balance, Mut und Verstand) ist der katalanische Wahlspruch aller Castellers und beschreibt deren Grundwerte sehr pointiert. Das gefällt uns und entspricht unserer Mentalität. Deshalb ist Rödl & Partner eine Kooperation mit Repräsentanten dieser langen Tradition der Menschentürme, den Castellers de Barcelona, im Mai 2011 eingegangen. Der Verein aus Barcelona verkörpert neben vielen anderen dieses immaterielle Kulturerbe. Rödl & Partner 04.07.2018 17