Protokoll der 31. Sitzung

Protokoll der 31. Sitzung des 16. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, 24.06.2015 Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Anna Cloes, Felix Fleckenstein, Eric Friedrich, Thilo Krumeich, Janni Männich, Adrian Magnucki, Tim Seidel, Johannes Schmoldt, Julian Schubert, Melanie Twers, Nadin Weber, Katharina Wolbergs, Andreas Zamboni Mitarbeiter: Mareike Henkes, Jennifer-Kathrin Kopp, Annemarie Mönch Entschuldigt: Melanie Macholdt Unentschuldigt: Fatima Moaddab Gäste: Juliana Tappe (FSR Romanistik), Lisa Santjer, Pauline Ehrsam (alle FSR Psychologie), Marian Jacobs, Sebastian Hildebrand, Emma Kroll, Christof Wittmaack, Lena Metko, Stefan Malsch (alle FSR StaWi), Daniel Range, Raphaela Hoffen, Jannik Hartmann (alle HSG Impuls), Kevin Weiß (HSG AntiRa), Fernando Cohms, Heather MacDonald (alle FSR WBS), Katharina Beck, Vera Löwenhaupt (FSR KW), Tobias Triphan, Alexander Vollmer (alle HSG AEGEE), Yasmin Stadler, Konstantin Macher (HSG Löschpapier) Sitzungsleitung: Katharina Wolbergs Protokollführung: Daniel Beck

Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. FSR Romanistik, Grillabend, 164,20,- b. DARLEHENSANTRAG: FSR Romanistik, Grillabend, 164,20,- c. FSR Psycho, Ersti-Wochenende, 3459,80,- d. DARLEHENSANTRAG: FSR Psycho, Ersti-Wochenende, 3459,80,- e. HSG AntiRa, SIM-Card, 15,- f. HSG Impuls, Thementage Was ist Geld?, 6000,- g. AEGEE, Internationales Frühstück, 1010,- h. FSR STaWi, StaWiparty, 800,- i. FSR STaWi, Kennenlernwochenende, 2000,- j. FSR KW, Eignungsfeststellungsverfahren, 50,- k. Stud. Gov. WBS, Integration/Migration in Germany, 750,- l. Stud. Gov. WBS, WBS Graduation party, 120,- 5. Diskussion und Beschluss Unterstützung Seminar Hochschulgesetznovelle 6. Beschluss Protokoll der ersten Vollversammlung 7. Diskussion und Beschluss Jahresbericht 8. Sonstiges 9. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

Zu 1. Begrüßung Katharina Wolbergs eröffnet die Sitzung um 20:04 Uhr. Dies ist die letzte Sitzung des 16. Studierendenrates, der Vorstand bedankt sich bei allen Beteiligten der studentischen Selbstverwaltung. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 12 von 16 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Daniel Beck übernimmt das Protokoll. b) Bericht des Finanzreferenten Gesamtvermögen der Studierendenschaft: 51.000 Autonome Referatsausgaben nach Finanzordnung 5a in der letzten Woche: 1. Internes Fahrtkosten Tim Carstens, 23,45 2. Soziales Vortrag 1 beim HIT, 75,00 3. Soziales Vortrag 2 beim HIT, 75,00 4. Internes Investition Werbemittel, 158,25 d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträge Linksjugend solid SDS, Postkarten, 250,00 (07/02/03) -> Der Antrag wurde nicht als außerordentlich angenommen, er wird nächste Woche behandelt. e) Beschluss der Tagesordnung Die HSG Löschpapier wünscht einen Tagesordnungspunkt zur Klärung des Satzungsprozesses als Tagesordnungspunkt 8. Der Vorstand möchte diese Fragen im Vorstandsbericht beantworten, es wird kein gesonderter Tagesordnungspunkt hinzugefügt. Der Fachschaftsrat Staatswissenschaften hat einen Darlehensantrag eingereicht, der beim Erstellen der Tagesordnung übersehen wurde. Dieser Antrag wird nun als neuer Finanzantrag m. behandelt.

Abstimmung: (12/00/00) -> Die Tagesordnung ist angenommen. f) Beschluss der Protokolle Es liegen keine Protokolle zum Beschluss vor. Das Protokoll der ersten Vollversammlung wird später gesondert besprochen. Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen Es gibt nichts zu berichten. b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Senatsausschuss für Studienangelegenheiten: Der MA Kinder- und Jugendmedien ist noch nicht sicher aufgrund von Finanzierungsproblemen. Die Hochschulversammlung wurde durch die Vizepräsidentin als Erfolg verbucht. Die Meinungen dazu differieren innerhalb des Präsidiums. Laut einer Auswertung von SuL haben ca. 90% der Studierenden ihre erste Priorität in der StuFu-Verteilung bekommen. Bezüglich der Learning Agreements wurde eine Flexibilisierung der Fristen besprochen. Der Umgang mit Täuschungsversuchen wurde erneut besprochen, es soll keine großen Änderungen geben. Es wurde ebenso über eine mögliche Aussetzung der Einschreibung in den B Technik diskutiert. Es gibt immer noch keine Entscheidung zur Diskussion über das erneute Belegen von Modulen zur Verbesserung der Note, die Positionen der Fakultäten werden jedoch weicher. Senatsausschuss gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit: Der Ausschuss ist von der freiwilligen Selbstverpflichtung von Studierenden, sich aktiv gegen Rassismus etc. zu engagieren, abgerückt. Es wurden Beschwerden über die Verhaltensweisen einzelner Dozierenden besprochen. Hochschulversammlung: Das Präsidium hat seine Projekte aus der Agenda 2025 vorgestellt. Leider wurde das Papier noch nicht veröffentlicht. Vizepräsidentin Schulte hat vor allem über StuFus und Weiterbildung von Lehramtsanwärter*innen gesprochen. Zu einer Rückfrage eines Studierenden zu Jugendoffizieren der Bundeswehr und IHK in StuFus

konnte sie sich nicht konkret äußern, da ihr dieser Umstand nicht bewusst war. Die Universität Erfurt möchte eine berufsbegleitende Weiterbildung ausbauen. Frau Rau hat über die Erfurt Research School gesprochen (ein neues Programm zur Unterstützung Promovierender). Zudem soll die Bibliothek nicht geschlossen werden aufgrund von Brandschutzdefiziten, sondern während etwaiger Renovierungsarbeiten geöffnet bleiben. Die englischsprachigen Angebote an der Universität sollen weiter ausgebaut werden. AG-StuFu: Nächste Woche findet die erste Sitzung statt. Eric Friedrich und Nadin Weber betreten die Sitzung um 20:12 Uhr. Die Zahl der anwesenden Mitglieder erhöht sich auf 14. c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat ÖA Der Jahresbericht wurde weiter bearbeitet. Bei den Schnuppertagen hilft das Referat der Marketingabteilung der Universität. Referat Internationales Plant die Einbindung der internationalen Studierenden in die STET-Woche. Dazu werden noch Tutor*innen gesucht. Referat Soziales Mit dem StuWe wurden die letzten Vorträge im Hörsaal 7 evaluiert, da diese nicht sehr frequentiert waren. Mit der Marketingabteilung wurden mögliche Konzepte für eine Job- und Wohnungsbörse für Erstsemester*innen im kommenden Wintersemester besprochen. Referat Internes Der Kühlschrank im Lager hat einen Defekt, die Reklamation wird eingeleitet. Für die konstituierende Sitzung wird ein Ordner zusammengestellt, welcher den Bürodienst erläutert.

Referat FSR Es gibt nichts zu berichten. Referat HSG Die Abrechnung des MDM läuft. Nächste Woche Mittwoch um 16 Uhr ist das Treffen der politisch agierenden Hochschulgruppen mit dem Präsidium. Referat HoPo Hat sich mit den Ziel- und Leistungsvereinbarungen beschäftigt. Zudem mit dem Zugang von Geflüchteten zum Hochschulstudium. Referat Vorstand Nimmt weiter gerne die Kritik der Lehrenden an den versendeten Emails zur Anwesenheitspflicht entgegen. Der Einklang des neuen Studierendenrates wird geplant. Am 03.07.2015 bietet der Präsident die Teilnahme an einem Seminar zum Thema Hochschulautonomie an. Interessent*innen melden sich bitte beim Vorstand an. Die HSG Löschpapier stellt einige Fragen zum Prozess der Satzungsänderung. Der Vorstand antwortet. Referat Kultur Die Abrechnung des Campusfestivals wird vorgenommen. Morgen findet das nächste Poetry und Prosa auf der Terrasse des Hörsaal 7 statt. Referat Sport Das Referat Sport plant einige Utensilien für diverse Ballsportarten anzuschaffen. Zu 4. Finanzanträge a. FSR Romanistik, Grillabend, 164,20 (14/00/00) -> Antrag ist angenommen. b. DARLEHENSANTRAG: FSR Romanistik, Grillabend, 164,20 (13/00/01) -> Antrag ist angenommen. c. FSR Psycho, Ersti-Wochenende, 3459,80 (12/01/01) -> Antrag ist angenommen.

d. DARLEHENSANTRAG: FSR Psycho, Ersti-Wochenende, 3459,80 (11/02/01) -> Antrag ist angenommen. e. HSG AntiRa, Sim-Card, 15,00 (10/00/04) -> Antrag ist angenommen. f. HSG Impuls, Thementage Was ist Geld?, 6000,00 Der Antragssteller reduziert die Antragssumme auf 3000,00 (09/00/05) -> Antrag ist angenommen. g. AEGEE, Internationales Frühstück, 1010 (08/01/05) -> Antrag ist angenommen. h. FSR StaWi, StaWi-Party, 800,00 (13/01/00) -> Antrag ist agenommen. i. FSR StaWi, Kennenlernwochenende, 2000,00 Der Antragssteller erhöht die Antragssumme auf 2828,00 (13/01/00) -> Antrag ist angenommen. j. FSR KW, Eignungsfeststellungsverfahren, 50,00 (14/00/00) -> Antrag ist angenommen. k. Stud. Gov. WBS, Integration/Migration in Germany, 750,00 (14/00/00) -> Antrag ist angenommen. l. Stud. Gov. WBS, WBS Graduation party, 120,00 (14/00/00) -> Antrag ist angenommen. m. DARELEHENSANTRAG: FSR StaWi, Kennenlernwochenende, 2828,00 (13/01/00) -> Antrag ist angenommen. Katharina Wolbergs unterbricht die Sitzung um 21:20 Uhr für 20 Minuten, Fortsetzung um 21:40 Uhr. Thilo Krumeich verlässt die Sitzung um 21:46 Uhr, die Zahl der anwesenden Mitglieder reduziert sich auf 13. Zu 5. Diskussion und Beschluss: Unterstützung Seminar Hochschulgesetznovelle Dieses Seminar wird vom fzs organisiert und wird in Erfurt stattfinden. Es soll mögliche Hochschulgesetznovellierungen in den Ländern behandeln. Der fzs ersucht finanzielle Unterstützung des Studierendenrates für die Durchführung dieses Seminars. Zudem sind weitere StuRä und andere öffentliche Einrichtungen angefragt. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, dass fzs Seminar zur Hochschulgesetznovelle am 24.-26.07.2015 in Erfurt finanziell mit bis zu 500,00 zu unterstützen. -> Abstimmung: (11/01/01) -> Der Beschluss ist angenommen.

Zu 6. Beschluss: Protokoll der ersten Vollversammlung Das Protokoll steht noch aus, daher sollte es heute beschlossen werden. Der unzureichende Inhalt des Protokolls wird kritisiert, sowie die mangelhafte Orthographie. Der Vorstand merkt an, dass allein die Beschaffung des Protokolls schwierig war. Redaktionelle Änderungen hinsichtlich Orthographie und Rechtschreibung werden noch vorgenommen. Vorschlag: Das Protokoll wird bis Freitag überarbeitet. Allgemeine Zustimmung zu diesem Vorschlag. Beschluss des Protokolls der Vollversammlung am 11.12.2014: (11/00/02) -> Das Protokoll ist angenommen. Zu 7. Diskussion und Beschluss: Jahresbericht Johannes Schmoldt gibt ein finales Exemplar des Jahresberichts des 16. Studierendenrates als Handout aus. Vor Veröffentlichung wird der Jahresbericht noch einmal lektoriert. Allgemeiner Dank an das Referat Öffentlichkeitsarbeit für die Erstellung des Berichts. Es werden diverse redaktionelle Änderungen besprochen. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt den Jahresbericht des 16. Studierendenrates inhaltlich. Abstimmung: (12/00/01) -> Der Beschluss ist angenommen. Zu 8. Sonstiges Mitglieder des FSR StaWi sollen heute in der Vorlesung von Prof. Kessler Studierende dazu aufgefordert haben, mehr englischsprachige Veranstaltungen zu belegen, da so die verfügbaren Erasmus-Plätze an der Universität Erfurt erhöht werden können. Der Studierendenrat solle sich seine Position dazu überlegen. Felix Fleckenstein weist auf den Sinn von autonomen Referatsausgaben hin. Andreas Zamboni weist auf die Vertraulichkeit der StuRa-Telefonliste hin, man möge die Privatnummern von StuRaner*innen nicht wahllos an Studierende herausgeben. Frau König aus dem Gleichstellungsbüro fragte an, ob es Studierende gibt die Babysitter-Dienste anbieten. Dies ist nur als reguläres Jobangebot für Studierende zu verbreiten. Zu 9. Geschlossener Teil ------- Katharina Wolbergs schließt die Sitzung um 22:32 Uhr. -------- Katharina Wolbergs (Name der Sitzungsleitung) Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Daniel Beck (Name der Protokollführung) Protokollführung