SVENJA STADLER MdB Informationen aus Berlin und dem Landkreis Harburg Ausgabe 12/2018 Interessierte Bürgerinnen und Bürger können den Newsletter im Wahlkreisbüro von Svenja Stadler (siehe Impressum) zum regelmäßigen Bezug per E-Mail bestellen. Blaulichtkonferenz Foto: Susie Knoll Hartmut Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, folgt einer Einladung von Svenja Stadler und ist am 6. Dezember 2018 um 18.30 Uhr Gast einer von der Bundestagsabgeordneten initiierten regionalen Blaulichtkonferenz in der Burg Seevetal. * Seite 2 Reden, Reden, Reden! Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, die zurückliegende Berliner Sitzungswoche vom 19. bis 23.11. war für mich, obwohl ich nun schon eine Weile Mitglied des Bundestags bin, etwas ganz besonderes: Ich durfte gleich zwei Reden im Plenum halten! In der ersten Rede am Donnerstag sprach ich bei der Verhandlung des Haushaltes 2019 zum Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Frauen, Senioren, Familie und Jugend, für den ich für die SPD als Haushälterin zuständig bin. Das habe ich bereits mehrmals gemacht, war aber trotzdem wieder aufgeregt, vor versammelter Mann und Frauschaft meine Rede zu halten. Ich legte meine Sicht auf die von uns mit unserem Koalitionspartner erreichten Ergebnisse dar und kann selbstbewusst sagen, dass uns ein guter Haushalt meines Ministeriums für die Bürgerinnen und Bürger gelungen ist. Am darauffolgenden Freitag kam es jedoch zu einem Novum für mich: Ich wurde von der SPD-Fraktion gebeten, nochmals in der sogenannten Schlussrunde der 2./3. Lesung des Haushaltsgesetz 2019 zu sprechen. In der Schlussrunde fassen ausgewählte Abgeordnete der verschiedenen Fraktionen in ihren Reden die diversen Redebeiträge und Debatten zum Haushalt und den Einzelplänen der Ministerien zusammen. Anschließend stimmen wir Abgeordneten dann über den Gesamthaushalt mit den Budgets aller Ministerien ab und verabschieden den Haushalt 2019. Ich habe mich sehr gefreut, in der Schlussrunde nochmal an das Rednerpult zu treten, weil ich zum einen Themen ansprechen konnte, die ich für die Menschen in unserem Land für wichtig halt, zum Beispiel die Gleichstellungspolitik. Zum anderen bedeutete es für mich natürlich auch Anerkennung für meine Arbeit als Haushälterin für die SPD, die ich ja erst seit dieser Legislaturperiode bin. Nach der Verabschiedung des Hauhaltes folgen noch zwei Berliner Sitzungs und einige Wahlkreiswochen vor einer kurzen Weihnachtspause. Packen wir s an! Ihre Was ist eigentlich das Müttergenesungswerk?
Seite 2 SVENJA STADLER MdB Ausgabe 12/2018 Entkusseln mit den Wanderfreunden Als Schirmherrin des diesjährigen Naturpark- Tages im Landkreis Harburg beteiligte sich Svenja Stadler an der Aktion der Wanderfreunde Nordheide am Brunsberg, dem beliebten Ausflugsziel zwischen Sprötze und Holm-Seppensen. Rund 20 Freiwillige hatten sich dort versammelt, um die Heideflächen zu entkusseln. Ausgerüstet mit entsprechendem Gartenwerkzeug sorgte die Truppe mit ihrem Einsatz für den Erhalt dieser einzigartigen Kulturlandschaft. Ohne den Eingriff des Menschen würde die Heide nach nur wenigen Jahren von Bäume und Sträuchern überwuchert. Sie würde verwalden, und damit würde ein Stück sehr typische Landschaft für diese Region verschwinden. Für Hatten eine Heide(n)arbeit: Svenja Stadler und Mitglieder der Wanderfreunde Nordheide Foto: Naturparkregion Lüneburger Heide die Landschaftspflege am Brunsberg haben die Wanderfreunde Nordheide vor drei Jahren die Patenschaft übernommen. Am Naturpark-Tag habe ich nicht nur gerne mitgeholfen bei der Entkusselungsaktion, ich konnte auf diesem Weg auch einmal den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihre wichtige Arbeit danken, sagte Svenja Stadler. Ich vermute, vielen ist gar nicht bewusst, dass die schöne Heidelandschaft nur durch intensive Pflege erhalten bleibt. Feuerwehr-Präsident am 6.12. in Seevetal Wenn es um die Notfallversorgung vor allem im ländlichen Raum geht, kommt es nicht zuletzt auf eine reibungslose Organisation der beteiligten Dienste an, sagt Svenja Stadler. Anlässlich des Besuchs von Hartmut Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, im Landkreis lädt die Bundestagsabgeordnete zu einer öffentlichen Blaulichtkonferenz mit regionalen Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes, der Johanniter- Unfallhilfe, der Deutschen Lebens- Rettungs-Gesellschaft sowie des Technischen Hilfswerks ein. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um mit Verantwortlichen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über den Zustand und die Bedarfe der Notfallversorgung zu diskutieren, so Stadler. Dabei werden sicher auch die Themen Katastrophenschutz und nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr angesprochen werden, in die Feuerwehr, THW und DLRG involviert sind. Feuerwehr-Präsident Ziebs werde seine Erfahrungen und Einschätzung einbringen und bestimmt den ein oder anderen Punkt mit nach Berlin nehmen. Ich freue mich, Herrn Ziebs hier vor Ort begrüßen zu können und wünsche mir einen ehrlichen und konstruktiven Austausch. * Die Blaulichtkonferenz findet statt am Donnerstag, 6. Dezember 2018, von 18.30 bis 20 Uhr im Großen Foyer der Burg Seevetal, Am Göhlenbach 11. Die Veranstaltung steht jedem Interessierten offen.
Seite 3 SVENJA STADLER MdB Ausgabe 12/2018 Ein guter Haushalt für 2019 Im Rahmen der 2./3. Lesung des Haushaltsgesetzes 2019 sprach Svenja Stadler zum Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, für den sie für als SPD- Haushälterin zuständig ist und den sie im Haushaltsauschuss mitverhandelt hat. Für 2019 stehen dem Ministerium erneut über 10 Mrd. Euro für Alt und Jung, Frauen und Männer, Kinder und Jugendliche sowie für die vielen ehrenamtlich Engagierten zur Verfügung. Das sind über 189 Mio. Euro mehr als im vergangenen Jahr für die gesetzlichen Leistungen und Programme des BMFSFJ. Die SPD-Fraktion konnte in den parlamentarischen Beratungen zusätzliche 144 Mio. Euro mobilisieren, um sozialdemokratische Schwerpunkte zu setzen und wichtige Projekte voranzubringen. Dazu Svenja Stadler bei ihrer Rede. DBT/Achim Melde gehört zum Beispiel, dass es 65 Mio. Euro mehr für die Freiwilligendienste gibt, damit jede und jeder, der oder die sich in solch einem Dienst engagieren möchte, das auch tun kann. Ebenso fließt aus dem Ministerium mehr Geld in Deutschlands Kitas für mehr Qualität und Personal, darun- Besuche aus dem Wahlkreis! ter 16 Mio. für das Bundesprogramm Kita Plus oder 40 Mio. für die Fachkräfteoffensive. Ein Beitrag auf dem Weg zu besseren Kitas! Ein weiterer, wichtiger Schwerpunkt sind die Verbesserungen, die die Regierungskoalition im Bereich Frauen/Gleichstellung erreicht haben. Insgesamt werden 6 Mio. Euro mit dem Aktionsprogramm gegen Gewalt an Frauen investiert. Für die Gleichstellung werden 1,5 Mio. Euro mehr in den nächsten beiden Jahren für die Entwicklung einer Gleichstellungsstrategie bereitgestellt, um Fragen der gerechten Partizipation von Frauen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft wissenschaftlich zu bearbeiten Ziel am Ende soll sein, ein Institut für Gleichstellung zu etablieren, das Impulse für Gleichstellung auf allen relevanten Ebenen und in allen gesellschaftlichen Bereichen setzt. Besuchergruppe mit Svenja Stadler. Foto: DBT/ Inga Haar
Seite 4 SVENJA STADLER MdB Ausgabe 12/2018 Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen Nicht zuletzt eine aktuelle Auswertung des Bundeskriminalamtes zur Partnerschaftsgewalt für 2017 hat gezeigt: In Deutschland sind extrem viele Frauen von Gewalt betroffen. 140.000 gemeldete Fälle häuslicher Gewalt in 2017, 82% der Gewaltopfer sind Frauen. Jüngst hat auch Familienministerin Franziska Giffey darauf hingewiesen, dass das Ausmaß häuslicher Gewalt seit Jahren konstant bleibt. Das sind erschreckende Zahlen. Hinzukommt: Bei Gewalt gegen Frauen wird vielfach weggesehen, nicht nachgefragt. nicht hingehört, vieles bleibt im Dunkeln. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2018 beteiligen sich viele Bundestagsabgeordnete an der Mitmachaktion Wir brechen das Schweigen des Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen, um das Thema in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken und Hilfsangebote für Opfer von Gewalt bekannter zu machen, damit Betroffene erfahren, dass sie nicht alleine sind, wo sie Hilfe finden und Mut fassen für den ersten Schritt. Eines dieser Hilfsangebote ist das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen : ein 24- Stunden-Beratungsangebot, das unter der Nummer 08000 116 016 und per Online-Beratung via Mail und Chat vertraulich und kostenfrei Hilfe und Unterstützung bietet an 365 Tagen, rund um die Uhr, anonym, mehrsprachig und barrierefrei. Das Hilfetelefon richtet sich an alle Frauen, die von Gewalt jeglicher Art betroffenen oder bedroht sind, ganz gleich, ob die Gewalterfahrung in der Vergangenheit oder Gegenwart liegt. Zudem können sich auch Menschen aus dem sozialen Umfeld der Frauen an das Hilfetelefon wenden, die Gewaltbetroffene unterstützen wollen. Auch für Fachkräfte, die in ihrem Berufsalltag mit dem Thema Gewalt gegen Frauen in Kontakt kommen, ist das Hilfetelefon da. Als Erstberatungs- und Weitervermittlungsangebot ist das Hilfetelefon nötig: Nur 20% der gewaltbetroffenen Frauen wenden sich an Unterstützungseinrichtungen. Jegliche Gewalt muss enden und Gewalterfahrungen müssen gehört werden! Gewerkschaftjuniorin Jessica Schülein berichtet: Jessica Schülein mit der Abgeordneten.
Seite 5 SVENJA STADLER MdB Ausgabe 12/2018 Drei Tage im politischen Berlin Die BPA-Gruppe neben der Reichstagskuppel. Foto: Bundesregierung/ Volker Schneider Ich gehöre nicht zu denen, die alles kritisieren, nur weil es von Trump kommt. Es kann durchaus sein, dass dieser Präsident noch für Überraschungen im positiven Sinne gut ist. Impressum Svenja Stadler, MdB Fleestedter Ring 3 21217 Seevetal Tel.: (0 41 05) 40 63 208 E-Mail: svenja.stadler@bundestag.de Redaktion Berliner Büro: Volker Palm, Christina Schiller, Dominik Loser Wahlkreisbüro: Frank Augustin, Lukas Ritz, Jannik Maczey Mehr Geld für die Migrationsberatung Vor rund zwei Monaten erst hatte sich Svenja Stadler in Buchholz mit Nicole H a u f f v o n d e r Migrations und Flüchtlingsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) des Diakonischen Werks der Kirchenkreise Hittfeld und Winsen getroffen. Im Beisein von Geschäftsführerin Ines Appel wurde vor allem der Finanzbedarf dieser Integrationsleistung thematisiert. Die gute Nachricht folgte jetzt: Mit dem Haushalt 2019 werden wir die Förderung der MBE als wesentliches Beratungsangebot und Baustein für eine gelungene Integration von 52,2 Millionen Euro um 18,5 Millionen Euro auf 70,7 Millionen Euro erhöhen, informierte Stadler die Diakonie. Damit sei das Budget in den letzten fünf Jahren fast verdreifacht worden. Mit der Erhöhung hoffen wir einen besseren Betreuungsschlüssel gewährleisten zu können.