NomosKommentar Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: AGG Handkommentar Bearbeitet von Herausgegeben von: Martin Bertzbach, und Wolfgang Däubler 4. Auflage 2018. Buch. 1198 S. Gebunden ISBN 978 3 8487 4228 8 Recht > Arbeitsrecht > Antidiskriminierung, Gleichbehandlung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
NomosKommentar Däubler Bertzbach [Hrsg.] Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Handkommentar 4. Auflage Nomos
NomosKommentar Prof. Dr. Wolfgang Däubler Martin Bertzbach [Hrsg.] Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Handkommentar 4. Auflage Thorsten Beck, Präsident des Landesarbeitsgerichts Bremen Martin Bertzbach, Präsident des Landesarbeitsgerichts Bremen a.d. Dr. Sandro Blanke, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin Anna Braunroth, Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Berlin Prof. Dr. Christiane Brors, Universität Oldenburg Rudolf Buschmann, Gewerkschaftliches Centrum für Revision und Europäisches Recht, Lehrbeauftragter für Arbeitsrecht, Universität Kassel Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Universität Bremen Prof. Dr. Olaf Deinert, Universität Göttingen Dieter Dette, Rechts anwalt und Notar, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bremen Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Universität Jena Hildegund Ernst, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bonn Bernhard Franke, Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Berlin Dr. Bettina Graue, Arbeitnehmerkammer Bremen Hanno Herrmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Baden-Baden Dr. Oda Hinrichs, Richterin am Landesarbeits gericht, Berlin Alexander Klose, Büro für Recht und Wissenschaft, Berlin Prof. Dr. Matthias Mahlmann, Universität Zürich Gisbert Schlichtmann, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bonn Dr. Peter Schrader, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Hannover Prof. Dr. Jens Schubert, ver.di Bundesverwaltung, Leuphana Universität Lüneburg Prof. Dr. Peter Wedde, Frankfurt University of Applied Sciences Prof. Dr. Reingard Zimmer, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin Nomos
Zitiervorschlag Däubler/Bertzbach-Bearbeiter, 1 Rn 2 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-4228-8 4. Auflage 2018 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2018. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.
Vorwort zur vierten Auflage Das AGG ist entgegen ursprünglicher Skepsis zu einem anerkannten Bestandteil der Rechtsordnung geworden. Ob es um Stellenausschreibungen, um Differenzierungen bei der Vergütung, um das Ausscheiden aus Altersgründen oder um die Bildung von Altersgruppen beim Sozialplan geht immer muss auch das AGG Berücksichtigung finden. Die zahlreichen gerichtlichen Entscheidungen, die inzwischen vorliegen, haben für mehr Rechtssicherheit gesorgt, was eine Aussöhnung vieler Beteiligter mit dem Gesetz zusätzlich erleichtert hat. Die vorliegende vierte Auflage bringt den Handkommentar auf den Stand von Januar 2018. An vielen Stellen ist eine Vertiefung erfolgt. Hinzu gekommen ist eine Kommentierung des Entgelttransparenzgesetzes, die Oda Hinrichs und Reingard Zimmer in dankenswerter Weise übernommen haben. Ob es sich bei diesem Gesetz um eine bloße Luftnummer oder um einen ernsthaften Beitrag zur Herstellung von mehr Lohngleichheit handelt, ist derzeit noch nicht absehbar. Auf Wunsch des Verlages wurden die Randnummern neu durchgezählt und bisher existierende -a, -b, und -c-randnummern getilgt. Verweise und Stichwortregister wurden angepasst. Für die dadurch entstandene Verzögerung bitten wir um Verständnis. Der Autorenkreis ist im Wesentlichen derselbe geblieben. Die Kommentierung zu den 22 und 23 wurde jedoch von Thorsten Beck, Präsident des Landesarbeitsgerichts Bremen, übernommen. Anregungen, Kritik und Verbesserungsvorschläge sind jederzeit willkommen. Bremen, im März 2018 Wolfgang Däubler Martin Bertzbach 5
Inhaltsverzeichnis Vorwort zur vierten Auflage... 5 Autorenverzeichnis... 11 Abkürzungsverzeichnis... 13 Einleitung... 19 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Abschnitt 1: Allgemeiner Teil 1 Ziel des Gesetzes... 117 2 Anwendungsbereich... 159 3 Begriffsbestimmungen... 271 4 Unterschiedliche Behandlung wegen mehrerer Gründe... 313 5 Positive Maßnahmen... 318 Abschnitt 2: Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung Unterabschnitt 1 Verbot der Benachteiligung 6 Persönlicher Anwendungsbereich... 348 7 Benachteiligungsverbot... 374 8 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen beruflicher Anforderungen... 489 9 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder Weltanschauung... 516 10 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters.. 541 Unterabschnitt 2 Organisationspflichten des Arbeitgebers 11 Ausschreibung... 603 12 Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers... 622 Unterabschnitt 3 Rechte der Beschäftigten 13 Beschwerderecht... 638 14 Leistungsverweigerungsrecht... 659 15 Entschädigung und Schadensersatz... 664 16 Maßregelungsverbot... 723 Unterabschnitt 4 Ergänzende Vorschriften 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten... 736 18 Mitgliedschaft in Vereinigungen... 755 Abschnitt 3: Schutz vor Benachteiligung im Zivilrechtsverkehr 19 Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot... 766 20 Zulässige unterschiedliche Behandlung... 804 21 Ansprüche... 833 7
Inhaltsverzeichnis Abschnitt 4: Rechtsschutz 22 Beweislast... 861 23 Unterstützung durch Antidiskriminierungsverbände... 919 24 Abschnitt 5: Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse Sonderregelung für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse... 932 Abschnitt 6: Antidiskriminierungsstelle 25 Antidiskriminierungsstelle des Bundes... 965 26 Rechtsstellung der Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes... 968 27 Aufgaben... 970 28 Befugnisse... 975 29 Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen und anderen Einrichtungen... 976 30 Beirat... 977 Abschnitt 7: Schlussvorschriften 31 Unabdingbarkeit... 979 32 Schlussbestimmung... 982 33 Übergangsbestimmungen... 983 Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern (Entgelttransparenzgesetz EntgTranspG) Einleitung... 1006 Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen 1 Ziel des Gesetzes... 1011 2 Anwendungsbereich... 1013 3 Verbot der unmittelbaren und mittelbaren Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts... 1015 4 Feststellung von gleicher oder gleichwertiger Arbeit, benachteiligungsfreie Entgeltsysteme... 1022 5 Allgemeine Begriffsbestimmungen... 1034 6 Aufgaben von Arbeitgebern, Tarifvertragsparteien und betrieblichen Interessenvertretungen... 1040 7 Entgeltgleichheitsgebot... 1042 8 Unwirksamkeit von Vereinbarungen... 1043 9 Maßregelungsverbot... 1048 8
Inhaltsverzeichnis Abschnitt 2: Individuelle Verfahren zur Überprüfung von Entgeltgleichheit 10 Individueller Auskunftsanspruch... 1050 11 Angabe zu Vergleichstätigkeit und Vergleichsentgelt... 1054 12 Reichweite... 1058 13 Aufgaben und Rechte des Betriebsrates... 1064 14 Verfahren bei tarifgebundenen und tarifanwendenden Arbeitgebern... 1067 15 Verfahren bei nicht tarifgebundenen und nicht tarifanwendenden Arbeitgebern... 1073 16 Öffentlicher Dienst... 1076 Abschnitt 3: Betriebliche Verfahren zur Überprüfung und Herstellung von Entgeltgleichheit 17 Betriebliche Prüfverfahren... 1077 18 Durchführung betrieblicher Prüfverfahren... 1081 19 Beseitigung von Entgeltbenachteiligungen... 1083 20 Mitwirkung und Information... 1084 Abschnitt 4: Berichtspflichten für Arbeitgeber 21 Bericht zur Gleichstellung und Entgeltgleichheit... 1084 22 Berichtszeitraum und Veröffentlichung... 1087 Abschnitt 5: Evaluation, Aufgabe der Gleichstellungsbeauftragten, Übergangsbestimmungen 23 Evaluation und Berichterstattung... 1089 24 Aufgabe der Gleichstellungsbeauftragten... 1090 25 Übergangsbestimmungen... 1091 Literaturverzeichnis... 1093 Stichwortverzeichnis... 1147 9