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Transkript:

Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes Sendling Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstraße 14, 81373 München An alle Mitglieder des Bezirksausschusses 6 Sendling Vorsitzender: Markus S. Lutz Kraelerstr. 4 81373 München ba@markus-lutz.com Geschäftsstelle: Meindlstr. 14, 81373 München Telefon: 233 33881 Telefax: 233 33885 E-Mail: bag-sued.dir@muenchen.de München, 22.03.2018 Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie hiermit zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 6 - Sendling ein am Montag, 26. März 2018, 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München Folgende Nachträge zur Tagesordnung schlage ich vor: (Nachträge markiert) Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 1. Amtsniederlegung von Frau Claudia Platter-Götting; Direktorium E Amtseinführung von Herrn Dr. Christian Schultz in den Bezirksausschuss 6 Sendling 2. Bestimmung einer / eines REGSAM-Beauftragten BA6 Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bildung, Soziales, Gesundheit, Sport, Kultur Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft in den Unterausschüssen Budget und Satzungsangelegenheiten und Baum- und Umweltschutz 2. Bürgersprechstunde (von 18:30-19:00 Uhr) 1. Lärmbelästigung durch die Skateboardanlage und "Jugendspielfäche" Bürger am Spielplatz Neuhofen Nord 2. Neueröffnung Kinderkrippe Gaißacherstr. 21 Bürger 3. Nutzung des Bunkers an der Gaißacher Straße Bürger 4. Zustand des Bürgersteigs im Bereich der Brudermühlstraße / Bürger Thalkirchner Straße Seite 1/5

3. Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung 1. Vorstellung der Sendlinger Seniorenbeirätin und der BA6 Seniorenvertretung Sendling 2. RadlVorrangnetz - Relevante Strecken für Sendling Green City e.v. 4. Soziales und Sozialreferat 1. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 12.04.2018 Gleichstellungs- U stelle für Frauen 2. Demonstration "Lauter sein gegen Rassismus" am 21.03.2018 Migrationsbeirat U 3. Protokoll der Gemeinsamen Unterausschusssitzung Bildung, Soziales, BA6 U Gesundheit, Sport, Kultur und Planen-Bauen-Wohnen vom 19.03.18 4. Ergebnisse der Sondervollversammlung des Migrationsbeirates Migrationsbeirat U vom 19.03.18 5. Referat für Bildung und Sport 1. Jahrestreffen der BAs mit dem Referat für Bildung und Sport am 19.04.18 RBS U 2. Machbarkeitsstudie Schulneubau Reutbergerstraße RBS U 6. Verkehrsangelegenheiten 1. Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018 KVR A 2. Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs; KVR A Abfrage von Standortvorschlägen 3. Richtlinien für die Aufstellung von Leihfahrrädern Stabsstelle U BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04019 Radverkehr 4. Meldeliste Baumaßnahmen SWM SWM U 5. Maifest 2018 des BA 6 am Harras KVR 7. Gaststättenangelegenheiten 1. Gestaltung der Freischankfläche vor der McDonalds-Filiale Am Harras 2. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben KVR U Seite 2/5

8. BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget 1. Budget der Bezirksausschüsse; Freie Turnerschaft München Süd e.v. Direktorium E 125 Jahre Freie Turnerschaft München Süd am 16.06.2018; 1.650,00 Az. 0262.0-6-0186; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11112 2. Budget der Bezirksausschüsse; Initiative "Kontext"; Direktorium E Rahmenprogramm im April; 1.000,00 Az. 0262.0-6-0187; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11142 3. Budget der Bezirksausschüsse; Maibaumverein Sendling-Westpark e.v. Direktorium E Aufstellung eines Maibaums am 01.05.2018; 2.668,75 Az. 0262.0-6-0191; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11179 4. Budget der Bezirksausschüsse; Freunde und Förderer Geistlicher Musik Direktorium E an St. Margaret e.v.; Chor- und Orchesterkonzert am 25.11.2018; 3.050,00 Az. 0262.0-6-0189; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11238 5. Budget der Bezirksausschüsse; Freunde und Förderer Geistlicher Musik Direktorium E an St. Margaret e.v.; Orgelmatineen zur Marktzeit vom 14.04. - 21.07.2018 1.160,00 ; Az. 0262.0-6-0190; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11239 6. Budgetvoranmeldungen 2018 BA6 U 7. Budgetberichte und Verwendungsnachweise Direktorium U 8. Budget Maifest und Jahresempfang BA 6-3000,00 Euro BA6 E 9. Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1. Meldelisten Bauvorhaben Planungsreferat U 2. Gasteig am Standort Hans-Preißinger-Straße Planungsreferat A 3. Bauvorhaben Senserstraße 13 Planungsreferat A 4. Umstufung des "REWE-Parks" zur öffentlichen Grünanlage in Sendling Baureferat U 5. Alteneinrichtung mit ASZ und Anwohnertiefgarage in der Meindlstraße 14a Planungsreferat U 6. Wohnbebauung SWM-Gelände Hans-Preißinger- / Schäftlarn- / Planungsreferat U Brudermühlstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00823 7. Wohnungsmarktbeobachtung München; kleinräumige Strukturdaten 2016 Planungsreferat U 8. Datenerhebung zur Mietgerechtigkeit SZ U 9. Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, Planungsreferat U der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09931 Seite 3/5

10. Bauvorhaben Ammerseedampfer Lagerhausstraße Kommunalreferat U 11. Neue Regeln für den Betrieb von Spielhallen BA17 U 10. Baureferat 1. Straßenbaumaßnahme Projekt Plinganser- und Pfeuferstraße zwischen Baureferat U Am Harras und Radlkoferstraße 2. Realisierung einer Boulebahn am Gotzinger Platz Baureferat U 11. Baum- und Umweltschutz 1. Baumfällungen Aberlestraße 3-13 Planungsreferat A 2. Baumfällungen im Rahmen des Bauvorhabens Oberländerstraße 5 Planungsreferat A 3. Baumfällungen Wackersberger Str. 15 Planungsreferat A 12. Anträge 1. Neue Heimat für die "Viehhof-Freifläche" in Sendling auf dem Gelände CSU-Fraktion der Großmarkthalle suchen 2. Anfrage an das Baureferat, wie das städtische Grundstück Fl.Nr. 10536/0 SPD-Fraktion - sog "REWE-Park" in städtisches Eigentum gelangt ist 3. Anfrage an das Kommunalreferat, wie das städtische Grundstück SPD-Fraktion Fl.Nr. 10536/0 - sog "REWE-Park" in städtisches Eigentum gelangt ist 4. Neupflanzung der im Winter 2017/2018 an den beiden Bushaltestellen SPD-Fraktion Brudermühlstr. / Implerstr. / Thalkirchner Str. gefällten Bäume 5. Clearinghaus Plinganserstraße 27-31; Sicherung der öffentlichen Sozialreferat U Durchwegung; BA-Antrag Nr. 743 vom 08.01.2015 - Fristverlängerung 13. Bürgerversammlungsempfehlungen 1. Bedienbarkeit der auf der städtischen Homepage bereitgestellten Direktorium U Antragsformulare für Bürgerversammlungen; BV-Empf. Nr. 14-20 / E 01776 2. Regelungen für Hundehalter bzw. Halter von Kampfhunden KVR U BV-Empf. Nr. 14-20 / E 01773 3. Großmarkthalle München; Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 3963 Kommunalreferat U vom 07.08.2017 bzw. BV-Empfehlung Nr. 1763 vom 26.10.2017 Seite 4/5

14. Verschiedenes 1. Nutzung der Theresienwiese 2018 Referat für Arbeit U - Absage der Veranstaltung Sonnwendfeuer und Wirtschaft 2. Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938 Arbeitsgruppe U Gedenken an den 9. November 1938 Mit freundlichen Grüßen gez. Markus S. Lutz Vorsitzender des Sendlinger Bezirksausschusses Seite 5/5