Jugendgerichtsgesetz Bearbeitet von Prof. Dr. Heribert Ostendorf 10. völlig überarbeitete Auflage 2015. Buch. Rund 800 S. Gebunden ISBN 978 3 8487 2754 4 Format (B x L): 17,3 x 24,5 cm Recht > Strafrecht > Jugendstrafrecht, Jugendstrafvollzugsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
NomosKommentar Ostendorf [Hrsg.] Jugendgerichts- gesetz 10. Auflage Nomos
NomosKommentar Prof. Dr. Heribert Ostendorf [Hrsg.] Jugendgerichts- gesetz 10. Auflage Prof. Dr. jur. Heribert Ostendorf, Professor für Strafrecht; Leiter der Forschungsstelle für Jugendstrafrecht und Kriminalprävention, Universität Kiel bis 2012, vormals Jugendrichter und später Generalstaatsanwalt in Schleswig-Holstein Jochen Goerdeler, Leiter des Referats für Maßregelvollzug und Psychiatrie im Sozialministerium des Landes Schleswig- Holstein, zuvor Staatsanwalt, davor Geschäftsführer der DVJJ Prof. Dr. Frank Rose, Direktor des Amtsgerichts Ratzeburg, Honorarprofessor an der Universität Kiel Dr. Jan Schady, Richter am Amtsgericht, Schleswig, zz Leiter des Strafrechtsreferats beim Ministerium für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein, Kiel; Lehrbeauftragter an der Universität Kiel Dr. Michael Sommerfeld, Oberstaatsanwalt, Oldenburg; zz Referent beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz; stellvertretender Vorsitzender der DVJJ Nomos
Zitiervorschlag: Ostendorf, NK-JGG,, Rn Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-2754-4 10. völlig überarbeitete Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2016. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.
Vorwort zur Zehnten Auflage Wer wie der Herausgeber das deutsche Jugendstrafrecht in Form der Kommentierung des Jugendgerichtsgesetzes seit 28 Jahren die erste Auflage datiert aus dem Jahr 1987 begleitet, stellt fest, dass auch das Jugendstrafrecht von politischen Wellenbewegungen beeinflusst und letztlich gestaltet wird. Die teilweisen Abdrucke der Vorworte aus den Vorauflagen spiegeln diese Diskussion wieder. Z. Zt. ist es ruhig geworden um das Jugendstrafrecht, wohl auch, weil seit Jahren ein quantitativer und qualitativer Rückgang der Jugendkriminalität zu verzeichnen ist. Aber wehe uns, wenn von 12-, 13-Jährigen ein Mord begangen werden sollte: In unserer Skandalisierungsgesellschaft ist die kriminalpolitische Instrumentalisierung des Opferleids abzusehen. Es gilt also Kurs zu halten, d.h. maßvoll mit den vielfältigen Mitteln des JGG auf Straftaten Jugendlicher/Heranwachsender zu reagieren immer mit der Zielsetzung des 2 Abs. 1 JGG Wie können wir weitere Straftaten dieses Beschuldigten/Angeklagten verhindern?. Um Kurs zu halten, wurde diese 10. Auflage auf den aktuellen Stand gebracht, Rechtsprechung und fachwissenschaftliche Veröffentlichungen wurden bis zum 30.6.2015 berücksichtigt. Wie schon bei den Vorauflagen (8. und 9. Auflage) haben sich an der 10. Auflage als Co-Kommentatoren beteiligt und folgende Bearbeitungen übernommen: Jochen Goerdeler die Kommentierung der 97 bis 101, 103 bis 104 und 107 bis 112; Prof. Dr. Frank Rose die Kommentierung der 82 bis 89 b und 92; Dr. Jan Schady die Kommentierung der 33 bis 37, 39 bis 42, 47 bis 56 und 102; Dr. Michael Sommerfeld die Kommentierung des 38 sowie der 43 bis 46 und 67 bis 81. Für die redaktionelle Betreuung bedanke ich mich herzlich bei Sandra Käter. Kiel, im Oktober 2015 Heribert Ostendorf Ostendorf 5
Bearbeiterverzeichnis Goerdeler, Jochen Leiter des Referats für Maßregelvollzug und Psychiatrie im Sozialministerium des Landes Schleswig- Holstein, Kiel; zuvor Staatsanwalt, davor Geschäftsführer der DVJJ ( 97-101, 103, 104, 107-112) Ostendorf, Prof. Dr. jur. Heribert Professor für Strafrecht; Leiter der Forschungsstelle für Jugendstrafrecht und Kriminalprävention, Universität Kiel bis 2012; vormals Jugendrichter und später Generalstaatsanwalt in Schleswig-Holstein ( 1-32, 57-66, 81 a, 89 c, 90, 93 a, 105, 106, 112a-121) Rose, Prof. Dr. jur. Frank Guido Direktor des Amtsgerichts Ratzeburg, Honorarprofessor an der Universität Kiel ( 82-89 b, 92) Schady, Dr. jur. Jan Richter am Amtsgericht, Schleswig; zz Leiter des Strafrechtsreferats beim Ministerium für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein, Kiel; Lehrbeauftragter an der Universität Kiel ( 33-37, 39-42, 47-56, 102) Sommerfeld, Dr. jur. Michael Oberstaatsanwalt, Staatsanwaltschaft Oldenburg; zz Referent beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz; stellvertretender Vorsitzender der DVJJ ( 38, 43-46, 67-81) 13
Vorwort... 5 Bearbeiterverzeichnis... 13 Abkürzungsverzeichnis... 23 Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur... 29 Erster Teil Anwendungsbereich Grundlagen zu den 1 und 2... 31 1 Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich... 46 2 Ziel des Jugendstrafrechts; Anwendung des allgemeinen Strafrechts... 54 Zweiter Teil Jugendliche Erstes Hauptstück Verfehlungen Jugendlicher und ihre Folgen Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften Grundlagen zu 3... 59 3 Verantwortlichkeit... 62 Grundlagen zu 4... 70 4 Rechtliche Einordnung der Taten Jugendlicher... 70 Grundlagen zu den 5 8... 72 5 Die Folgen der Jugendstraftat... 78 6 Nebenfolgen... 94 7 Maßregeln der Besserung und Sicherung... 95 8 Verbindung von Maßnahmen und Jugendstrafe... 108 Zweiter Abschnitt Erziehungsmaßregeln Grundlagen zu den 9 12... 110 9 Arten... 115 10 Weisungen... 116 11 Laufzeit und nachträgliche Änderung von Weisungen; Folgen der Zuwiderhandlung... 134 12 Hilfe zur Erziehung... 140 Dritter Abschnitt Zuchtmittel Grundlagen zu den 13 16 a... 145 13 Arten und Anwendung... 153 14 Verwarnung... 155 15 Auflagen... 157 16 Jugendarrest... 164 16 a Jugendarrest neben Jugendstrafe... 168 Vierter Abschnitt Die Jugendstrafe Grundlagen zu den 17 und 18... 173 17 Form und Voraussetzungen... 178 15
18 Dauer der Jugendstrafe... 186 19 (aufgehoben)... 193 Fünfter Abschnitt Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung 20 (weggefallen)... 193 Grundlagen zu den 21 26 a... 193 21 Strafaussetzung... 199 22 Bewährungszeit... 207 23 Weisungen und Auflagen... 208 24 Bewährungshilfe... 211 25 Bestellung und Pflichten des Bewährungshelfers... 212 26 Widerruf der Strafaussetzung... 218 26 a Erlaß der Jugendstrafe... 218 Sechster Abschnitt Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe Grundlagen zu den 27 30... 227 27 Voraussetzungen... 229 28 Bewährungszeit... 233 29 Bewährungshilfe... 233 30 Verhängung der Jugendstrafe; Tilgung des Schuldspruchs... 234 Siebenter Abschnitt Mehrere Straftaten Grundlagen zu den 31 und 32... 237 31 Mehrere Straftaten eines Jugendlichen... 238 32 Mehrere Straftaten in verschiedenen Alters- und Reifestufen... 247 Zweites Hauptstück Jugendgerichtsverfassung und Jugendstrafverfahren Erster Abschnitt Jugendgerichtsverfassung Grundlagen zu den 33 38... 254 33 Jugendgerichte... 260 33 a Besetzung des Jugendschöffengerichts... 260 33 b Besetzung der Jugendkammer... 261 34 Aufgaben des Jugendrichters... 268 35 Jugendschöffen... 270 36 Jugendstaatsanwalt... 274 37 Auswahl der Jugendrichter und Jugendstaatsanwälte... 278 38 Jugendgerichtshilfe... 280 Zweiter Abschnitt Zuständigkeit Grundlagen zu den 39 42... 296 39 Sachliche Zuständigkeit des Jugendrichters... 298 40 Sachliche Zuständigkeit des Jugendschöffengerichts... 301 41 Sachliche Zuständigkeit der Jugendkammer... 303 42 Örtliche Zuständigkeit... 309 16
Dritter Abschnitt Jugendstrafverfahren Erster Unterabschnitt Das Vorverfahren Grundlagen zu den 43 und 44... 315 43 Umfang der Ermittlungen... 317 44 Vernehmung des Beschuldigten... 327 Grundlagen zu den 45 und 47... 328 45 Absehen von der Verfolgung... 337 Grundlagen zu den 46 und 54... 353 46 Wesentliches Ergebnis der Ermittlungen... 354 Zweiter Unterabschnitt Das Hauptverfahren 47 Einstellung des Verfahrens durch den Richter... 355 Grundlagen zu 47 a... 361 47 a Vorrang der Jugendgerichte... 362 Grundlagen zu den 48 51... 363 48 Nichtöffentlichkeit... 366 49 (aufgehoben)... 372 50 Anwesenheit in der Hauptverhandlung... 372 51 Zeitweilige Ausschließung von Beteiligten... 377 Grundlagen zu den 52 und 52 a... 384 52 Berücksichtigung von Untersuchungshaft bei Jugendarrest... 385 52 a Anrechnung von Untersuchungshaft bei Jugendstrafe... 389 Grundlagen zu 53... 392 53 Überweisung an das Familiengericht... 393 Grundlagen zu 54... 396 54 Urteilsgründe... 396 Dritter Unterabschnitt Rechtsmittelverfahren Grundlagen zu den 55 und 56... 404 55 Anfechtung von Entscheidungen... 407 56 Teilvollstreckung einer Einheitsstrafe... 422 Vierter Unterabschnitt Verfahren bei Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung Grundlagen zu den 57 61 b... 425 57 Entscheidung über die Aussetzung... 427 58 Weitere Entscheidungen... 429 59 Anfechtung... 435 60 Bewährungsplan... 440 61 Vorbehalt der nachträglichen Entscheidung über die Aussetzung... 442 61 a Frist und Zuständigkeit für die vorbehaltene Entscheidung... 443 61 b Weitere Entscheidungen bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung... 444 Fünfter Unterabschnitt Verfahren bei Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe Grundlagen zu den 62 64... 445 17
62 Entscheidungen... 445 63 Anfechtung... 447 64 Bewährungsplan... 448 Sechster Unterabschnitt Ergänzende Entscheidungen Grundlagen zu den 65 und 66... 448 65 Nachträgliche Entscheidungen über Weisungen und Auflagen... 448 66 Ergänzung rechtskräftiger Entscheidungen bei mehrfacher Verurteilung... 450 Siebenter Unterabschnitt Gemeinsame Verfahrensvorschriften Grundlagen zu den 67 69... 455 67 Stellung des Erziehungsberechtigten und des gesetzlichen Vertreters... 459 68 Notwendige Verteidigung... 466 69 Beistand... 478 Grundlagen zu 70... 482 70 Mitteilungen... 483 70 a Belehrungen... 487 Grundlagen zu den 71 73... 489 71 Vorläufige Anordnungen über die Erziehung... 496 72 Untersuchungshaft... 501 72 a Heranziehung der Jugendgerichtshilfe in Haftsachen... 508 72 b Verkehr mit Vertretern der Jugendgerichtshilfe, dem Betreuungshelfer und dem Erziehungsbeistand... 510 73 Unterbringung zur Beobachtung... 511 Grundlagen zu 74... 514 74 Kosten und Auslagen... 515 Achter Unterabschnitt Vereinfachtes Jugendverfahren 75 (aufgehoben)... 521 Grundlagen zu den 76 78... 521 76 Voraussetzungen des vereinfachten Jugendverfahrens... 523 77 Ablehnung des Antrags... 524 78 Verfahren und Entscheidung... 524 Neunter Unterabschnitt Ausschluß von Vorschriften des allgemeinen Verfahrensrechts Grundlagen zu den 79 81... 530 79 Strafbefehl und beschleunigtes Verfahren... 532 80 Privatklage und Nebenklage... 533 81 Entschädigung des Verletzten... 539 Zehnter Unterabschnitt Anordnung der Sicherungsverwahrung 81 a Verfahren und Entscheidung... 540 18
Drittes Hauptstück Vollstreckung und Vollzug Erster Abschnitt Vollstreckung Erster Unterabschnitt Verfassung der Vollstreckung und Zuständigkeit Grundlagen zu den 82 85... 541 82 Vollstreckungsleiter... 544 83 Entscheidungen im Vollstreckungsverfahren... 550 84 Örtliche Zuständigkeit... 554 85 Abgabe und Übergang der Vollstreckung... 555 Zweiter Unterabschnitt Jugendarrest Grundlagen zu den 86 und 87... 561 86 Umwandlung des Freizeitarrestes... 562 87 Vollstreckung des Jugendarrestes... 563 Dritter Unterabschnitt Jugendstrafe Grundlagen zu den 88 89 a... 570 88 Aussetzung des Restes der Jugendstrafe... 575 89 Jugendstrafe bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung... 586 89 a Unterbrechung und Vollstreckung der Jugendstrafe neben Freiheitsstrafe... 587 Grundlagen zu den 89 b und 92... 589 89 b Ausnahme vom Jugendstrafvollzug... 591 Vierter Unterabschnitt Untersuchungshaft 89 c Vollstreckung der Untersuchungshaft... 593 Zweiter Abschnitt Vollzug Grundlagen zu 90... 604 90 Jugendarrest... 606 91 (weggefallen)... 612 92 Rechtsbehelfe im Vollzug... 612 93 (aufgehoben)... 630 Grundlagen zu 93 a... 630 93 a Unterbringung in einer Entziehungsanstalt... 633 Viertes Hauptstück Beseitigung des Strafmakels 94 96 (aufgehoben)... 635 Grundlagen zu den 97 101... 635 97 Beseitigung des Strafmakels durch Richterspruch... 636 98 Verfahren... 638 99 Entscheidung... 640 100 Beseitigung des Strafmakels nach Erlaß einer Strafe oder eines Strafrestes... 641 101 Widerruf... 642 19
Fünftes Hauptstück Jugendliche vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind Grundlagen zu den 102 104... 644 102 Zuständigkeit... 645 103 Verbindung mehrerer Strafsachen... 646 104 Verfahren gegen Jugendliche... 651 Dritter Teil Heranwachsende Erster Abschnitt Anwendung des sachlichen Strafrechts Grundlagen zu den 105 und 106... 656 105 Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende... 664 106 Milderung des allgemeinen Strafrechts für Heranwachsende; Sicherungsverwahrung... 676 Zweiter Abschnitt Gerichtsverfassung und Verfahren Grundlagen zu den 107 112... 683 107 Gerichtsverfassung... 685 108 Zuständigkeit... 686 109 Verfahren... 688 Dritter Abschnitt Vollstreckung, Vollzug und Beseitigung des Strafmakels 110 Vollstreckung und Vollzug... 692 111 Beseitigung des Strafmakels... 693 Vierter Abschnitt Heranwachsende vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind 112 Entsprechende Anwendung... 693 Vierter Teil Sondervorschriften für Soldaten der Bundeswehr Grundlagen zu den 112 a 112 e... 695 112 a Anwendung des Jugendstrafrechts... 696 112 b (aufgehoben)... 699 112 c Vollstreckung... 699 112 d Anhörung des Disziplinarvorgesetzten... 700 112 e Verfahren vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind... 700 Fünfter Teil Schluß- und Übergangsvorschriften 113 Bewährungshelfer... 701 114 Vollzug von Freiheitsstrafe in der Einrichtung für den Vollzug der Jugendstrafe... 701 115 (aufgehoben)... 703 116 Zeitlicher Geltungsbereich... 703 117 bis 120 (aufgehoben)... 703 121 Übergangsvorschrift... 703 122 bis 124 (aufgehoben)... 703 125 Inkrafttreten... 703 20
Anhang 1 Richtlinien zum Jugendgerichtsgesetz (RLJGG)... 705 Anhang 2 Verordnung über den Vollzug des Jugendarrestes (Jugendarrestvollzugsordnung JAVollzO)... 725 Gesetzesregister... 731 Sachregister... 745 21