Inhaltsverzeichnis VII

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1 Inhaltsverzeichnis 1 Jugendstrafrecht und Jugendkriminalität Jugendstrafrecht als Täterstrafrecht Jugendkriminalität Historische Entwicklung des JGG Der Weg zum RJGG Jugendgerichtsbewegung und Jugendfürsorge Das RJGG NS-Zeit und RJGG Das JGG Systemimmanente Reform und JGGÄndGe Rezeption nordamerikanischer Diversionsbestrebungen Verbreiterung des Reaktionsspektrums Das 1. JGGÄndG Föderalismusreform und Jugendstrafvollzug Das 2. JGGÄndG Erweiterungsgesetz Das Kinder- und Jugendhilfegesetz Geltungsbereiche des JGG Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich Subsidiäre Anwendung des allgemeinen Strafrechts Die Verantwortlichkeit der Jugendlichen ( 3 JGG) Bedingte Strafmündigkeit Reaktionsmöglichkeiten bei fehlender Verantwortlichkeit Verhältnis von 3 JGG zu den allgemeinen Vorschriften des StGB Die Heranwachsenden im Jugendstrafrecht Materielles Jugendstrafrecht bei einem Jugendlichen vergleichbarem Reifestand ( 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG) Materielles Jugendstrafrecht bei Jugendverfehlung ( 105 Abs. 1 Nr. 2 JGG) VII

2 VIII Inhaltsverzeichnis Die Handhabung von 105 Abs. 1 JGG in der Rechtspraxis Rechtspolitische Überlegungen zu den Geltungsbereichen des JGG Neugestaltung der Strafmündigkeitsgrenze Reformvorschläge zu 105 JGG Beteiligte des Jugendstrafverfahrens Jugendgerichte Verhältnis Jugend- und Erwachsenengerichte Jugendgerichtsverfassung Verbindung mehrerer Strafsachen Jugendstaatsanwalt Polizei Jugendgerichtshilfe Aufgaben und prozessuale Beteiligungsrechte Organisatorische Rahmenbedingungen Mitwirkung im förmlichen Jugendgerichtsverfahren Haftentscheidungshilfe Der Rollenkonflikt des Jugendgerichtshelfers Erziehungsberechtigte und gesetzlicher Vertreter Rechte und Pflichten Einschränkung von Beteiligtenrechten Verteidiger Notwendige Verteidigung Verteidigung in Jugendsachen Beistand Besonderheiten des Jugendstrafverfahrens Vorverfahren Persönlichkeitsdiagnose Justizielle Beschuldigtenvernehmung Informelle Verfahrensbeendigung Einstellung im Vorverfahren Einstellung nach Anklageerhebung Allgemeine und jugendstrafrechtliche Einstellungen Polizeidiversion Teen Courts Anordnung vorläufiger Maßnahmen Vorläufige Anordnungen über die Erziehung Untersuchungshaft Einstweilige Unterbringung Hauptverfahren Hauptverhandlung Urteil

3 Inhaltsverzeichnis IX 5.5 Opferbeteiligung Aktivrechte Allgemeine Verletztenrechte Vereinfachtes Jugendverfahren Verfahrenseinleitung Mündliche Verhandlung Entscheidung Rechtsmittel Quantitative Begrenzung Qualitative Einschränkung Zurücknahme Verbot der reformatio in peius Teilvollstreckung bei Einheitsstrafe Das jugendstrafrechtliche Rechtsfolgensystem Überblick über die Sanktionen des Jugendstrafrechts Allgemeine Vorgaben für die Auswahl jugendstrafrechtlicher Reaktionen Jugendstrafrecht und Verhältnismäßigkeitsprinzip Vorrang der Unterbringungsanordnung Anwendbarkeit von Rechtsfolgen des allgemeinen Strafrechts Nebenstrafen und Nebenfolgen Maßregeln der Besserung und Sicherung Sicherungsverwahrung Absehen von Strafe und Strafmilderung Kombination von Maßnahmen und Jugendstrafe Unzulässige Kombinationen Jugendarrest neben Jugendstrafe Untunliche Kombinationen Mehrheit von Straftaten eines Jugendlichen, 31 JGG Grundsatz einheitlicher Sanktionierung, 31 Abs. 1 JGG Einheitliche Sanktionierung durch Einbeziehung früherer Urteile, 31 Abs. 2 JGG Nachträgliche einheitliche Entscheidung, 66 JGG Ausnahmen vom Grundsatz der einheitlichen Sanktionierung, 31 Abs. 3 JGG Mehrheit von Straftaten in verschiedenen Alters- und Reifestufen, 32 JGG Voraussetzungen der einheitlichen Sanktionierung Erfordernis gleichzeitiger Aburteilung Schwerpunktbildung Weitere Anwendungsfälle des 32 JGG

4 X Inhaltsverzeichnis 6.7 Methodische Grundzüge der Festsetzung der richtigen Rechtsfolge Die besondere Bedeutung der Prognose im Jugendstrafrecht Prognosezwecke und -methoden im Überblick Die Sanktionswahl in rechtstatsächlicher Hinsicht Erziehungsmaßregeln Zweck der Erziehungsmaßregeln Allgemeine Voraussetzungen der Erziehungsmaßregeln Sachliche Voraussetzungen Personelle Voraussetzungen Rechtstatsächliches zu den Erziehungsmaßregeln Erziehungsmaßregeln in der Rechtspraxis Probleme bei Durchführung und Finanzierung Die Erteilung von Weisungen nach 10 JGG Allgemeines Der gesetzliche Weisungskatalog Sonstige richterliche Weisungen Verfahren und weitere Entscheidungen über Laufzeit und Änderung von Weisungen Ungehorsamsarrest Hilfe zur Erziehung gem. 12 JGG Allgemeine Voraussetzungen der Erziehungshilfe Die Erziehungsbeistandschaft Die Erziehung in einer stationären Einrichtung Zuchtmittel Rechtliche Einordnung der Zuchtmittel Allgemeine Voraussetzungen der Ahndung mit Zuchtmitteln Rechtstatsächliches zu den Zuchtmitteln Verwarnung ( 14 JGG) Wesen und Voraussetzungen Vollstreckung Erteilung von Auflagen ( 15 JGG) Allgemeines Einzelne Auflagen Weitere Entscheidungen Jugendarrest ( 16 JGG) Zweck, Geschichte und Perspektiven Zielgruppe des Arrests Arrestarten Legalbewährung nach Jugendarrest Jugendstrafe Grundlegendes Rechtstatsächliches zur Jugendstrafe

5 Inhaltsverzeichnis XI 9.3 Existenz und Perspektiven der Jugendstrafe Formen der Jugendstrafe Jugendstrafe wegen schädlicher Neigungen ( 17 Abs Alt. JGG) Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld ( 17 Abs Alt. JGG) Strafzumessung ( 18 JGG) Jugendstrafe als Strafe von bestimmter Dauer Die Strafrahmen des Jugendstrafrechts Keine Geltung der Strafrahmen des allgemeinen Strafrechts Bemessung der Jugendstrafe Bewährungssanktionen Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung Allgemeines Voraussetzungen der Strafaussetzung im Einzelnen Weitere Bewährungsentscheidungen Verfahren bei Bewährungsentscheidungen Widerruf der Strafaussetzung Erlass der Jugendstrafe Vorbewährung Wesen und Inhalt der Vorbewährung Voraussetzungen und Durchführung des Vorbehalts ( 61 JGG) Weiteres Verfahren Strafaussetzung zur Bewährung und Rückfälligkeit Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe ( 27 ff. JGG) Allgemeines Verfahren beim Schuldspruch und weitere Entscheidungen Entscheidung nach 30 JGG Perspektiven Vollstreckung und Vollzug Jugendrichterliche Rechtsfolgendurchführung Zuständigkeitskonzentration Vollstreckung von Jugendarrest Vollstreckung von Jugendstrafe Vollstreckung von Maßregeln der Besserung und Sicherung Rechtsschutz gegen Vollstreckungsentscheidungen Jugendarrestvollzug Vollzugsgestaltung Rechtsschutz

6 XII Inhaltsverzeichnis 11.3 Jugendstrafvollzug Inhaftierte in Jugendstrafanstalten Gesetzliche Regelung des Jugendstrafvollzugs Vollzugsgrundsätze und Vollzugsorganisation Vollzugsablauf Sicherheit und Ordnung Datenschutz Rechtsschutz Besonderheiten bei möglicher Sicherungsverwahrung Vollzug von Maßregeln der Besserung und Sicherung Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus und in der Entziehungsanstalt Unterbringung in der Sicherungsverwahrung Registerrecht und Strafmakelbeseitigung Bundeszentralregister Strafmakelbeseitigung Erziehungsregister Staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister Literatur Sachverzeichnis

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