Jahrestreffen 2016 mit den Euroregionen Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens 1 24. Mai 2016 Annett Oertel
2 24. Mai 2016 Annett Oertel
Tagesordnung TOP 1 Strukturänderungen in der LDS TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres TOP 3 Bericht über aktuellen Stand der Förderung TOP 4 Zusammenarbeit der LDS mit den Euroregionen TOP 5 Information über grenzüberschreitende Aktivitäten der LDS 3 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 1 Strukturänderungen in der LDS Aktuelle Struktur Referat 39 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Europaangelegenheiten 4 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 1 Strukturänderungen in der LDS Auflösung Referat 39 zum 1. Juni 2016 Referat 39 DD Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Neue Struktur ab Europaangelegenheiten 1. Juni 2016 Referat 31 C Wirtschaftsförderung, Energie- und Technologiefragen, Arbeit, Gleichstellung Referat 33 DD Gewerberecht, Preisprüfung, VOL, VOB 5 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 1 Strukturänderungen in der LDS Neue referatsinterne Geschäftsverteilung Grenzübergreifende Zusammenarbeit Interregionale Zusammenarbeit Europagedanke Zukunftsregion Frau Hoyer Frau Buschmann Frau Hoyer Frau Buschmann Frau Buschmann 6 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Ausgangslage Auswertung des letzten Förderjahres Seit 1. September 2015 neue Förderrichtlinie Überarbeitung des Antragsformulars Start Förderung des Kleinprojektefonds im Rahmen des Kooperationsprogramms zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik 2014-2020 im Herbst 2015 Haushaltszuweisungen stellten die gleichmäßige Finanzausstattung über das Jahr hinweg sicher, so dass keine Ablehnungen wegen mangelnder Haushaltsmittel erfolgen mussten 7 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderung durch neue Richtlinie Bezeichnung: Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens (RL Internationale Zusammenarbeit) Neuer Förderbereich Zukunftsregion Einheitliche Antragsfrist mit Soll-Regelung Höhere Fördersätze 8 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderungen - Zuwendungsempfänger eingetragene gemeinnützige Vereine freie Träger sächsische Kommunalgemeinschaften der Euroregionen Gemeinden und Landkreise sowie deren rechtsfähige Zusammenschlüsse gemeinnützige Stiftungen gemeinnützige Gesellschaften mit beschränkter Haftung (ggmbh) anerkannte Religionsgemeinschaften Krankenhäuser neu im Förderbereich Zukunftsregion : Handwerkskammern Industrie- und Handelskammern Europäische Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) 9 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderungen -Grenzübergreifende Zusammenarbeit (bis 2.500 ) Projekte: Erfahrungsaustausch, Informationsveranstaltungen Kultur- und Sportveranstaltungen Begegnungen von Kinder-, Schüler- und Jugendgruppen Erstellung Informationsmaterial Sprachcamps, Sprachkurse vorzugsweise in Deutsch, Polnisch, Tschechisch und Sorbisch Fördermittelempfänger muss Sitz und Tätigkeitsbereich im Freistaat Sachsen in Euroregion Neiße/ Nisa/Nysa, Euroregion Elbe/Labe, Euroregion Erzgebirge/Krušnohoři, Euregio Egrensis haben. Durchführungsort: in den Euroregionen 10 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderungen - Interregionale Zusammenarbeit (bis 7.000 ) Erfahrungsaustausch, Informationsveranstaltungen Kultur- und Sportveranstaltungen Begegnungen von Kinder-, Schüler- und Jugendgruppen Erstellung Informationsmaterial Bildungspolitische Arbeit Fördermittelempfänger muss Sitz und Tätigkeitsbereich im Freistaat Sachsen haben. Durchführungsort: Die ganze Welt vorzugsweise Polen und Tschechien vorzugsweise unsere Partnerregionen (z.b. Slowakei, Bretagne, Abu Dhabi) vorzugsweise Staaten mit Entwicklungsrückstand in Afrika, Asien und Lateinamerika 11 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderungen - Europagedanke (bis 3.500 ) Erfahrungsaustausch, Informationsveranstaltungen Kultur- und Sportveranstaltungen Begegnungen von Kinder-, Schüler- und Jugendgruppen Erstellung Informationsmaterial mit möglichst hoher multiplikatorischer Wirkung zu politischen Entscheidungsprozessen insbesondere im Rahmen der Europawoche Fördermittelempfänger muss Sitz und Tätigkeitsbereich im Freistaat Sachsen haben. Durchführungsort: Freistaat Sachsen Berlin Straßburg Brüssel 12 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Neu - Zukunftsregion (24.000 ) ( SMI) Gefördert werden bi- beziehungsweise vorzugsweise trinationale Projekte, die die sächsischen Beziehungen mit der Republik Polen und der Tschechischen Republik im besonderen Maße durch ihren innovativen Charakter, zum Beispiel durch die strategische Neu- und Weiterentwicklung von Kooperationsformen, intensivieren. Ziel der Förderung ist es, die Zusammenarbeit über den grenzübergreifenden, regional eingeschränkten Ansatz hinaus zu stärken. Konzeptionen zur Zusammenarbeit im Wirtschafts- und Bildungsbereich, Zusammenarbeit im Krankenhausbereich, z.b. Ausbildung Konzeptionen Bereich Tourismus Fördermittelempfänger muss Sitz und Tätigkeitsbereich im Freistaat Sachsen haben. Durchführungsort: Freistaat Sachsen, Republik Polen, Tschechische Republik 13 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderung Förderhöhen Übersicht Förderbereich Grenzübergreifende Zusammenarbeit in der Euroregion: Interregionale Zusammenarbeit: Europagedanke: Veranstaltungsorte: Sachsen, Berlin Veranstaltungsorte: Straßburg, Brüssel max. Fördersatz max. Förderbetrag Verein, ggmbh, Stiftung Eigenmittel sonstige max. Gesamtausgaben des Projektes Mindesthöhe der zuwendungsfähigen Ausgaben (in %) (in Euro) (in %) (in %) (in Euro) (in Euro) 70 2.500,00 5 10 unbeschränkt 500,00 70 7.000,00 5 10 unbeschränkt 500,00 70 2.500,00 5 10 unbeschränkt 500,00 70 3.500,00 5 10 unbeschränkt 500,00 Zukunftsregion: 80 24.000,00 5 10 30.000,00 10.000,00 14 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Änderung - Förderfähige Ausgaben Projektförderung Ausgaben für externe Referenten Übersetzungsleistungen Fahrtkosten für Veranstaltungsteilnehmer Neu: Verpflegungskosten für Veranstaltungsteilnehmer (bis zu 15 ) Übernachtungs- und Verpflegungskosten bei Kindern und Jugendlichen (neu: bis 45 ) Raummiete Öffentlichkeitsarbeit Eintrittsgelder, Versicherungen, GEMA Notwendige Ausrüstungsgegenstände bis zu 400 15 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 1. Antrag Formular elektronisch ausfüllen und in Papierform mit Unterschrift an Landesdirektion Sachsen Altchemnitzer Straße 41 09105 Chemnitz versenden. https://www.lds.sachsen.de/foerderung http://amt24.sachsen.de/ 16 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 1. Antrag-Inhalt Angaben zum Antragsteller Anzahl der Teilnehmer Ausgaben und Finanzierungsplan Ausführliche Projektbeschreibung Erklärung zum Ausschluss der Doppelförderung Ggf. Antrag vorzeitiger Maßnahmebeginn Keine Demokratieerklärung mehr 17 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 2. Frist 28. Februar Antragseingang in der Landesdirektion Sachsen und mindestens 2 Monate vor Vorhabensbeginn Neu: Soll Regelung - Begründete Ausnahmen nachrangig bei verfügbaren HH- Mitteln möglich 18 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 3. Antragsprüfung Vollständigkeit und Schlüssigkeit Förderfähigkeit anhand der Förderziele Schriftliche Eingangsbestätigung ggf. (häufig) mit Nachforderungen 19 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 4. Zuwendungsbescheid Ggf. Genehmigung vorzeitiger Maßnahmenbeginn Zuwendungsbescheid 20 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 5. Projekt Projektdurchführung Bei wesentlichen Änderungen oder Nichtdurchführung bitte Mitteilung! 21 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 6. Verwendungsnachweis einfacher Verwendungsnachweis: Formular Verwendungsnachweis Sachbericht Belegliste Teilnehmerlisten Bilddokumentation in Einzelfällen Originalnachweise spätestens 1 bzw. 2 Monate nach Ende Bewilligungszeitraum (i.d.r. Projektende) 22 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 7. Prüfung Prüfung Verwendungsnachweis mit Entscheidung durch Bewilligungsbehörde Prüfvermerk Zuwendungsbescheid wird bestätigt abschließender (Änderungs-) Bescheid geänderte Zuwendung wegen abweichender Abrechnung 23 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres 8. Auszahlung Nach Bestandskraft des abschließenden Bescheides (Rechtsbehelfsverzicht möglich) Vorlage des Formblattes Auszahlungsantrag 24 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Verfügbare Mittel Anstieg Haushaltsmittel für die Förderung: 580.000 505.000 330.000 195 159 209 177 195??? Stand 23.5.2016 2014 2015 2016 25 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Auswertung des letzten Förderjahres Haushaltsmittel des Freistaates Sachsen Förderbereiche 2014 2015 2016 1. grenzübergreifende Zusammenarbeit 125.000 145.000 145.000 2. Interregionale Zusammenarbeit 175.000 165.000 165.000 3. Europagedanke 30.000 70.000 70.000 4. neu: Förderung der Zukunftsregion Freistaat Sachsen Republik Polen- Tschechische Republik 125.000 200.000 Summe 330.000 505.000 580.000 26 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Anzahl Förderanträge 2015 Auswertung des letzten Förderjahres Anzahl Anträge: 209 Anzahl Bewilligungen : 177 80 70 72 60 53 50 40 30 41 35 28 26 30 28 20 18 18 20 17 10 0 Euroregion Elbe Euregio Egrensis Euroregion Erzgebirge Euroregion Neisse interregionale Zusammenarbeit Europagedanke 0 0 Zukunftsregion Anzahl Anträge 2015 Anzahl Bewilligungen 2015 27 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 2 Beantragte Summen 2015 Auswertung des letzten Förderjahres Summe Anträge: 389.820 Summe Bewilligungen: 350.471 Summe Auszahlungen: 341.530 200.000 180.000 160.000 140.000 120.000 100.000 80.000 60.000 40.000 36.446 33.874 32.739 48.076 42.890 42.848 42.614 36.610 36.610 46.317 43.223 42.089 185.640 170.241 163.613 30.727 23.633 23.633 20.000 0 Euroregion Elbe Euregio Egrensis Euroregion Erzgebirge Euroregion Neisse interregionale Zusammenarbeit Europagedanke 0 0 0 Zukunftsregion Summe Anträge 2015 Summe Bewilligungen 2015 Summe Auszahlung 28 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 3 Bericht über aktuellen Stand der Förderung Anzahl Förderanträge 2016 90 80 70 79 Anzahl Anträge: 195 Anzahl Bewilligungen : 17 60 50 40 30 20 10 0 10 31 18 1 1 0 0 0 Euroregion Elbe Euregio Egrensis Euroregion Erzgebirge 30 Euroregion Neisse interregionale Zusammenarbeit 22 15 Europagedanke 5 0 Zukunftsregion Anzahl Anträge 2016 Anzahl Bewilligung 29 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 3 Bericht über aktuellen Stand der Förderung Summen Anträge - Bewilligungen - Auszahlungen 2016 400.000,00 350.000,00 359.365,51 300.000,00 250.000,00 200.000,00 150.000,00 100.000,00 50.000,00 0,00 16.942,85 2.500,00 0,00 44.801,73 2.000,00 2.000,00 Euroregion Elbe Euregio Egrensis 31.898,32 0,00 0,00 Euroregion Erzgebirge 54.964,81 0,00 0,00 Euroregion Neisse 0,00 0,00 interregionale Zusammenarbeit 37.551,11 28.754,90 0,00 Europagedanke 106.560,00 0,00 0,00 Zukunftsregion Summe Anträge 2016 Summe Bewilligung Summe Auszahlung 30 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 3 Bericht über aktuellen Stand der Förderung Haushaltsmittel 2016 laut Zuweisung Summe Anträge 2016 - prozentual Zukunftsregi on 31% Gesamt Grenzübergr eifend 26% Europaged anke 6% Zukunftsreg ion 16% Gesamt Grenzüberg reifend 23% Europageda nke 13% interregional e Zusammena rbeit 30% interregiona le Zusammen arbeit 55% 31 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 3 Bericht über aktuellen Stand der Förderung Anzahl Anträge 2016 Zukunftsregion Europagedanke 3% 11% interregionale Zusammenarbeit 40% Gesamt Grenzübergreifend 46% 32 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 4 Zusammenarbeit LDS-Euroregionen Abgrenzung der Förderbereiche Richtlinie internationale Zusammenarbeit min. 500 max. 2.500 Kleinprojektefond-KPF min. 1.500 CZ bzw. 3.000 SN max.15.000 33 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 4 Zusammenarbeit LDS-Euroregionen Förmliche Anhörung zum Ausschluss der Doppelförderung Beispiel: Ansprechpartner beantragt mit zwei verschiedenen Vereinen das gleiche Projekt doppelt Antragsteller versucht bei LDS die beim KPF nicht förderfähigen Ausgaben zu beantragen Abstimmung auch mit Sächsischer Bildungsagentur bzgl. Schülerfahrten Weiterleitung der Antragsteller an den jeweils anderen Fördermittelgeber Gegenseitige Information über wichtige grenzüberschreitende Aktivitäten, ggf. Teilnahme an Sitzungen der Euroregionen Ggf. Einbeziehung bei Projekten, wo LDS kein Partner mehr ist (EGRENSIS) 34 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 4 Zusammenarbeit LDS-Euroregionen Vorschlag Euroregion ELBE/LABE: Hinweis auf die Möglichkeit der Einbeziehung/Information an die Euroregion im Zuwendungsbescheid 35 24. Mai 2016 Annett Oertel
TOP 5 Grenzüberschreitende Aktivitäten LDS Bereich Verwaltungsverfahren: Erweiterung Kraftwerk Turów (Polen) Staustufe Děčín Genehmigung der EVTZ Leitungsebene: Präsidententreffen Zusammenarbeitsvereinbarungen Fachbereiche: Treffen auf fachlicher Ebene (Liberec) Grenzgewässerkommission, z.b. Flußperlmuschel Katastrophenschutzübung 2018 36 24. Mai 2016 Annett Oertel
Verwaltungsverfahren Erweiterung Kraftwerk Turów (Polen) Quelle: Von Vondraussen - Eigenes Werk, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=8663204 37 24. Mai 2016 Annett Oertel
Verwaltungsverfahren Staustufe Děčín Quelle: https://www.elbe-saale-vereine.de/nachricht/archiv/2014/juli/artikel/elbefahrt 38 24. Mai 2016 Annett Oertel
Verwaltungsverfahren Genehmigung Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit Eisenbahnneubaustrecke Dresden Prag EVTZ Quelle: http://nbs.sachsen.de/img/verkehr/img_0204_a_rdax_413x355.jpg 39 24. Mai 2016 Annett Oertel
Leitungsebene Präsidententreffen 30. September 2015 in Dresden mit Liberecký kraj 26. Januar 2016 in Bayreuth mit Reg. Oberfranken und Karlovarský kraj 20. April 2016 in Ústí n. L. mit Ústecký kraj Kreis- und Senatswahlen: 7. und 8. Oktober 2016 40 24. Mai 2016 Annett Oertel
Leitungsebene Zusammenarbeitsvereinbarungen 23. Mai 2002 Regierungspräsidium Chemnitz mit Karlovarský kraj 20. Februar 2013 Landesdirektion Sachsen mit Ústecký kraj 12. Dezember 2014 Landesdirektion Sachsen mit Liberecký kraj 41 24. Mai 2016 Annett Oertel
Fachbereiche Treffen auf fachlicher Ebene Liberec Bereiche Gesundheitswesen Umwelt (Abfallentsorgung) Vergaberecht, Straßenbau 42 24. Mai 2016 Annett Oertel
Fachbereiche Grenzgewässerkommission Mitglied ist SMUL Fachliche Einbeziehung der LDS 43 24. Mai 2016 Annett Oertel
Fachbereiche Landeskatastrophenschutzübung 2018 Der Freistaat Sachsen ist verpflichtet, in regelmäßigen Abständen eine Landeskatastrophenschutzübung durchzuführen. Für das Jahr 2018 ist eine Vollübung Bahnunfall am 22. Juni 2018 (16:00 Uhr 24:00 Uhr) an der Strecke Schöna Decin nahe der Staatsgrenze geplant. 44 24. Mai 2016 Annett Oertel
45 24. Mai 2016 Annett Oertel Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!