10. Sächsische Regionalplanertagung

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1 Ansätze grenzübergreifender Zusammenarbeit der Landesdirektion Sachsen 10. Sächsische Regionalplanertagung 1

2 Godehard Kamps Abteilungsleiter 3 LANDESDIREKTION SACHSEN Abteilung 3 Infrastruktur Altchemnitzer Straße Chemnitz Postanschrift: Chemnitz Tel.: godehard.kamps@lds.sachsen.de 2

3 Gute Nachbarschaft Eine insgesamt fast 570 Kilometer lange Grenze verbindet Sachsen mit der Republik Polen und der Tschechischen Republik. Gute nachbarschaftliche Beziehungen zu pflegen und weiter zu entwickeln, auch als nunmehr gemeinsame EU-Mitglieder, gehört zu den wichtigsten politischen Aufgaben der Staatsregierung. Aufgrund dessen ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sogar in der sächsischen Verfassung festgeschrieben. Auch Aufgabe der LDS im Rahmen ihrer Zuständigkeit 3

4 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der LDS 1. LDS pflegt Kontakte als Verwaltungsbehörde 2. LDS als Partner in Projekten 3. LDS fördert Kontakte als Bewilligungsbehörde 4

5 1. LDS pflegt Kontakte als Verwaltungsbehörde Unsere benachbarten Regionen Region Lebus Freistaat Sachsen LDS 4,045 Mio EW km 2 1,001 Mio. EW km 2 Region Niederschlesien 2,856 Mio. EW km 2 Region Karlsbad Region Ústí Region Liberec 0,302 Mio. EW 0,827 Mio. EW 0,438 Mio. EW km km km 2 5

6 1. LDS pflegt Kontakte als Verwaltungsbehörde Unsere benachbarten Regionen in den Euroregionen 6

7 1. LDS pflegt Kontakt als Verwaltungsbehörde Karlsbad 1. Regelmäßige Treffen auf Präsidentenebene gemeinsam mit Bayern zuletzt am 26. November 2014 in Karlsbad nächstes Treffen voraussichtlich im 4. Quart auf Einladung der Regierung Oberfranken Quelle: Wikipedia 2. Zusammenarbeitsvereinbarung vom 23. Mai Zwei Gemeinsame CLARA-Projekte in der Vergangenheit 7

8 1. LDS pflegt Kontakt als Verwaltungsbehörde Ústí 1. Regelmäßige Treffen auf Präsidentenebene zuletzt am 24. Oktober 2014 in Dresden Quelle: Wikipedia 2. Zusammenarbeitsvereinbarung vom 20. Februar

9 1. LDS pflegt Kontakt als Verwaltungsbehörde Liberec 1. Regelmäßige Treffen auf Präsidentenebene zuletzt am 12. Dezember 2014 in Liberec nächstes Treffen voraussichtlich im 3. Quart in Dresden Quelle: Wikipedia 2. Zusammenarbeitserklärung am 12. Dezember 2014 unterzeichnet 3. Weiterer fachlicher Austausch zu verschiedenen Themen auf Fachebene Vergaberecht und Beschaffung Kommunale Finanzen/Kommunalaufsicht Verschiedene Themen aus Bereich Umwelt 9

10 1. LDS pflegt Kontakt als Verwaltungsbehörde Lebus und Niederschlesien/Polen 1. Kontakte traditionell auf Ministerialebene/mit SK 2. LDS (Abt. 4) hat z. B. in Projekt Gemeinsam für den Grenzraum Niederschlesien- Sachsen als Experte zum Thema Revitalisierung der Braunkohlegebiete mitgewirkt Quelle: Wikipedia 10

11 2. LDS als Partner in Projekten (Ziel 3) Rückblick CLARA II Entwicklung der gemeinsamen partnerschaftlichen Zusammenarbeit der öffentlichen Verwaltungen in der tschechisch-sächsischen Region Moorrevitalisierung im Erzgebirge Quelle: Moorlandschaft im NSG Kleiner Kranichsee Foto: Bildquelle Zweckverband Naturpark Erzgebirge/Vogtland 11

12 2. LDS als Partner in Projekten (Kooperationsprogramm SN CZ ) Zukunft LDS strebt derzeit keine formelle Partnerschaft an Aber: Angebot der Teilnahme als fachlicher Experte bzw. fachaufsichtliche Begleitung z. B. Projekt CLARA III (Themen: Raumordnung/Demographie; Umweltschutz) Projekt Cosmod (Thema: Informations- und Entscheidungsunterstützungsplattform für Großschadenslagen) 12

13 3. LDS fördert Kontakte als Bewilligungsbehörde Antragsstand März 2015 Förderung nach der Gemeinsamen Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei und des Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa zur Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens vom 11. September 2012, Vollzug in Referat 39 Bislang bereits 152 Anträge für 2015 ( Stand 21. Mai 2015) 13

14 3. LDS fördert Kontakte als Bewilligungsbehörde Verfügbare Haushaltsmittel Erhöhung der HH-Mittel im neuen HH-Plan 2015/ : 320 T 2015: 380 T T 2016: 380 T T Für zusätzliche Beträge wird derzeit von SK neues Förderkonzept erarbeitet für Zukunftsregion Sachsen- Republik Polen Republik Tschechien Über den regional eingeschränkten Ansatz hinaus Zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 14

15 Vorbereitung von Ziel 3 Projekten durch Förderung der Anträge durch FR - Regio (grenzüberschreitende Konzepte) Vorstudie zur Erstellung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes Erzgebirge/Krušnė hory grenzüberschreitende Zusammenarbeit Löbau - Zgorzelec Tourismusentwicklung der Grenzregion Eibenstock - Johanngeorgenstadt - Pernink - Nejdeck Fortführung der Radroute Karlsroute von Karlovy Vary nach Chemnitz Vision: kooperierende Wirtschafts- und Kulturregion Sachsen - Böhmen - Niederschlesien 15

16 Sächsisch - böhmische AG Raumentwicklung - informelles Gremium - Hauptzweck: regelmäßiger Informationsaustausch sowie die Abstimmung von Planungen und Maßnahmen Ergebnis: Verstetigung der Zusammenarbeit der Akteure der Raumentwicklung Initiierung von Projekten der Regionalentwicklung im Rahmen des Ziel 3 Programmes: Sächsisch - Tschechische Grenzraumstudie Cross-Data (internetbasiertes sächsisch-tschechisches Rauminformationssystem) 16

17 Sächsisch - böhmische AG Raumentwicklung - Aufgaben der Landesdirektion Sachsen - Einbringen von Informationen zu raumbedeutsamen Vorhaben und Planungen z. B. Initiierung und Mitwirkung bei Planungen und Projekten im Grenzraum die LDS als ständiger Ansprechpartner, der den notwendigen Kontakt zu den Akteuren der Region herstellt obere Raumordnungsbehörde wirkt unterstützend, ergänzend und unmittelbar auf die Zuständigkeit bezogen Die sächsisch-böhmische AG Raumentwicklung ist neben der Arbeit der Euroregionen ein weiteres Beispiel für eine erfolgreiche europäische Zusammenarbeit im unmittelbaren Grenzraum. 17

18 Achsen als Rückgrat der regionalen Entwicklung Entsprechend der Erfordernisse der Raumordnung sollen die überregional bedeutsamen Achsen zwischen den Metropolregionen und Oberzentren Europas, Deutschlands und Sachsens erhalten und weiter ausgebaut werden. Um Sachsen in den europäischen Wirtschaftsraum einzubinden, sind daher der Erhalt und der Ausbau der entsprechenden Verkehrsinfrastruktur notwendig. Die Abstimmung der Achsen im Grenzraum von Sachsen, Tschechien und Polen sollte eine funktionale Entsprechung finden. 18

19 Raumordnerische Achsen im grenznahen Bereich zu Tschechien und Polen Nach dem LEP, Karte 1 sind folgende verlaufende überregionale Verbindungs- und Entwicklungsachsen festgelegt: Chemnitz Praha (B 174) Chemnitz Karlovy Vary Plzeň (B 95) Zwickau Karlovy Vary Plzeň (B 93/S 274/S 273/S 272) Plauen Cheb Plzeň (B 92) Dresden Praha (B 170) Dresden Ústí Praha (A 17/S 173) Dresden Ústí Praha (B 172) Bautzen Liberec Praha (B 178) Görlitz Wrocław Kraków (A 4) 19

20 Grafik: Überregional bedeutsame Achsen im Grenzraum 20

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 21