Bemerkungen mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2017 und Stellungnahme zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits bis 2020

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Transkript:

Bemerkungen 2019 mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2017 und Stellungnahme zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits bis 2020 Kiel, 16. April 2019 n

Bemerkungen 2019 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2017 und Stellungnahme zum Bericht der Landesregierung vom 17.09.2018 zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits Kiel, 16. April 2019

Impressum Herausgeber: Landesrechnungshof Schleswig-Holstein Berliner Platz 2, 24103 Kiel Pressestelle: Tel.: 0431 988-8905 Fax: 0431 988-8686 Internet: www.lrh.schleswig-holstein.de Druck: Firma Hansadruck und Verlags-GmbH & Co KG Hansastraße 48 24118 Kiel

Abkürzungsverzeichnis Abs. Absatz AIT Amt für Informationstechnik AO Abgabenordnung AöR Anstalt öffentlichen Rechts Art. Artikel BAföG Bundesausbildungsförderungsgesetz BAGüS Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe BAT Bundesangestelltentarifvertrag BEZ Bundesergänzungszuweisungen BGBl. Bundesgesetzblatt BiblG, Gesetz für Bibliotheken in Schleswig-Holstein Bibliotheksgesetz Bildungsministerium Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und ggf. für Bildung vorher zuständige Ministerien BIP Bruttoinlandsprodukt BTHG Bundesteilhabegesetz con_sens Consulting für Steuerung und soziale Hilfe GmbH DCS Data Center Steuern d. h. das heißt DLZP Dienstleistungszentrum Personal e. V. eingetragener Verein EHSt Erhebungsstellen EIP Europäische Innovationspartnerschaften EIP-Büro Innovationsbüro EIP EOSS Evolutionär Orientierte SteuerSoftware Epl. Einzelplan Erster GlüÄndStV AG Gesetz zur Ausführung des Ersten Staatsvertrags zum Glücksspielwesen in Deutschland EU Europäische Union Euro EWKG Energiewende- und Klimaschutzgesetz f., ff. folgende, fortfolgende FH Kiel Fachhochschule Kiel

GMSH Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls GOES Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen GVOBl. Schl.-H. Gesetz- und Verordnungsblatt Schleswig-Holstein HBBau Handbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Landes Schleswig-Holstein HG Haushaltsgesetz HGB Handelsgesetzbuch HGr. Hauptgruppe HIS-HE HIS-Institut für Hochschulentwicklung e. V. HSG Hochschulgesetz Schleswig-Holstein IKS Internes Kontrollsystem IMPULS Infrastrukturmodernisierungsprogramm für unser Land Schleswig-Holstein Innenministerium Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration IQSH Institut für Qualitätsentwicklung an Schulen Schleswig-Holstein IT Informationstechnik Justizministerium Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung JVA Justizvollzugsanstalt KFA Kommunaler Finanzausgleich KONSENS Koordinierte neue Softwareentwicklung der Steuerverwaltung KoPers Projekt Kooperation Personaldienste Schleswig- Holstein KOSOZ Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswigholsteinischen Kreise Anstalt öffentlichen Rechts (KOSOZ AöR) KPG Gesetz über die überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften und die Jahresabschlussprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe

Kulturministerium Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und ggf. für Kultur vorher zuständige andere Ministerien LAbfWG Landesabfallwirtschaftsgesetz Landesbibliothek Schleswig-Holsteinische Landesbibliothek Landwirtschaftsministerium Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung LFA Länderfinanzausgleich LHO Landeshaushaltsordnung LKN.SH Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz Schleswig-Holstein LPA Landespolizeiamt LRH Landesrechnungshof Schleswig-Holstein LStVollzG Landesstrafvollzugsgesetz Schleswig-Holstein LV Landesverfassung MINT Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik Mio. Millionen Mrd. Milliarde(n) n. F. neue Fassung NDR Norddeutscher Rundfunk ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr PD Polizeidirektion PLAKODA Planungs- und Kostendaten Module PVB Polizeivollzugsbeamte RBK Richtlinien für die Baukostenplanung RStV Rundfunkstaatsvertrag SAP Systeme, Anwendungen, Produkte in der Datenverarbeitung (zugleich Firmensynonym) Schüler Schülerinnen und Schüler SGB V Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche Krankenversicherung SGB IX Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung SGB XII Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe

Sozialministerium Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren Studentenwerk Studentenwerk Schleswig-Holstein AöR 1. Teilhabestärkungsgesetz Erstes Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, Gesetz zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch T Tausend Euro TV-L Tarifvertrag der Länder UKSH Universitätsklinikum Schleswig-Holstein Universität Kiel Christian-Albrechts-Universität zu Kiel VE Verpflichtungsermächtigungen Verband Verband Deutscher Sinti und Roma e. V. - Landesverband Schleswig-Holstein - VerwGebVO Verwaltungsgebührenverordnung Vo-Kartei Vollstreckungskartei VollstrA Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der Vollstreckung nach der Abgabenordnung - Vollstreckungsanweisung VollzA Allgemeine Verwaltungsvorschrift für Vollziehungsbeamte der Finanzverwaltung - Vollziehungsanweisung VoSystem Dialogisierte Automationsunterstützung für Vollstreckungsstellen zur Bearbeitung von Vollstreckungsfällen VoSystem KONSENS VV Verwaltungsvorschriften VZÄ Vollzeitäquivalente Waldorfschule Freie Waldorfschule WDR Westdeutscher Rundfunk Wissenschaftsministerium Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur WSP Wasserschutzpolizei WSPD Wasserschutzpolizeidirektion WSPR Wasserschutzpolizeirevier(e) ZDF Zweites Deutsches Fernsehen ZIP Zentrum für Integrative Psychiatrie ggmbh ZIT SH Zentrales IT-Management Schleswig-Holstein