Das Bundesteilhabegesetz

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1 Prof. Dr. Ursula Rust Fachbereich Rechtswissenschaft Das Bundesteilhabegesetz Ein Überblick über seine sozialrechtlichen Regelungen Das Bundesteilhabegesetz Informationsveranstaltung der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport und des Landesbehindertenbeauftragten des Landes Bremen zum Gesetz und den Umsetzungsschritten in Bremen

2 Abgabenordnung; Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz; Arbeitnehmer- Entsendegesetz; Arbeitsgerichtsgesetz; Asylbewerberleistungsgesetz; Aufwendungserstattungs-Verordnung; Behindertengleichstellungsgesetz; Behindertenrecht; Behinderter; Behinderter Arbeitnehmer; Berufsbildungsgesetz; Betriebsverfassungsgesetz; BfAI-Personalgesetz; Bundesanstalt Post-Gesetz; Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation; Bundesmittel; Bundesteilhabegesetz; Bundesversorgungsgesetz; Eingliederungshilfe für Behinderte; Eingliederungshilfe-Verordnung; Einkommen; Einkommensteuer-Durchführungsverordnung; Frühförderungsverordnung; Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte; Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz; Inklusion; Kraftfahrzeugsteuergesetz; Pflegehilfe; Rehabilitation; Rehabilitationseinrichtung; Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung; Schwerbehindertenausweisverordnung; Schwerbehindertenrecht; Schwerbehindertenvertretung; Schwerbehinderter; Sozialgerichtsgesetz; Sozialgesetzbuch I; Sozialgesetzbuch II; Sozialgesetzbuch III; Sozialgesetzbuch IX; Sozialgesetzbuch V; Sozialgesetzbuch VI; Sozialgesetzbuch VII; Sozialgesetzbuch VIII; Sozialgesetzbuch XI; Sozialgesetzbuch XII; Stromsteuergesetz; Teilhabe behinderter Menschen; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen; Umsatzsteuergesetz; Vermögen; Verordnung zur Kriegsopferfürsorge; Versicherungsvertragsgesetz; Versorgungsmedizin-Verordnung; Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen; Werkstätten-Mitwirkungsverordnung; Werkstättenverordnung; Werkstatt für behinderte Menschen; Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz; Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte DIP 2017

3

4 Leitbildwechsel Erreichbar: nur im Wege eines Leitbildwechsels, d. h. Statt - Reaktion und Exklusion, - Arbeitsrecht für Normalarbeitnehmer und Sozialrecht für sozial Bedürftige und - Risikoverwirklichung an Schnittstellen Vielmehr - Prävention, Diskriminierungsschutz und Teilhabesicherung - Komplementarität von Arbeits- und Sozialrecht für menschengerechte Erwerbsbiografien - Management zur Überleitung von Nahtstellen Katja Nebe, 11. Forum HBS 3/2017

5 Arbeitslose SGB III Erwerbsfähigkeit Hilfebedürftigkeit Alter zwischen SGB II Dauerhafte Erwerbsminderung oder Alter ab 65 Hilfebedürftigkeit SGB XII Prof. Dr. Ursula Rust Fachtagung am

6 Umsetzungsgesetze zu Menschenrechtsübereinkommen Gesetz vom 17. Februar 1992 zu dem UN- Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes Gesetz vom 13. Dezember 2006 zu dem UN- Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom 13. Dezember 2006

7 SGB XII Teil 1 SGB IX Teil 2 SGB IX Teil 1 SGB IX Teil 2 SGB IX Teil 3 SGB IX

8 Anwendung des 2017 geltenden SGB IX für kind- und elterngerechte Teilhabeleistungen Neue Chancen? 9 SGB IX Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe 12 SGB IX Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung 18 SGB IX Erstattung selbstbeschaffter Leistungen 19 SGB IX Teilhabeplan

9 Fundstelle UN-KRK: BGBl 1992, II 121 Fundstelle UN-BRK: BGBl 2008, II 1419 Fundstelle BTHG: BGBl 2016, I 3234 Quellenverzeichnis Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) Initiative: Bundesregierung, Aktueller Stand : Verkündet. Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 428/16 (bes.eilbed.)), Ja, laut Verkündung (BGBl I), Wichtige Drucksachen: BR-Drucksache 428/16 v (Gesetzentwurf) BT-Drucksache 18/9522 v (Gesetzentwurf) BT-Drucksache 18/9954 v (Stellungnahme Bundesrat mit Gegenäußerung Bundesregierung) BT-Drucksache 18 (11) 801 v (Sachverständigenanhörung) BT-Drucksache 18/ (Beschlussempfehlung und Bericht) BT-Drucksache 18/10518 v (Entschließungsantrag zur dritten Lesung CDU/SPD) Verkündung: Gesetz vom Bundesgesetzblatt Teil I 2016 Nr S Inkrafttreten: (weiteres siehe im BGBl) Literatur zusätzlich zu den zum 11. Hans-Böckler-Forum genannten Quellen zum Vortrag verwendete Aufsätze Siehr, Angelika/ Wrase, Michael Wrase, Das Recht auf inklusive Schulbildung als Strukturfrage des deutschen Schulrechts - Anforderungen aus Art. 24 BRK und Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG, RdJB 2015, Schütte, Wolfgang, Neue Eingliederungshilfe? NDV 2016,

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