Die Umsetzung des VN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. - Aktionsplan der Bundesregierung-

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1 Die Umsetzung des VN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Aktionsplan der Bundesregierung-

2 Gliederung Einleitung und Hintergrund zur UN-Konvention Aufbau des Nationalen Aktionsplans Kooperation Weiteres Verfahren

3 Früher Überblick: Deutsche Behindertenpolitik Fürsorgestaat Dem behinderten Menschen muss geholfen werden Seit 2001 Teilhabe und Selbstbestimmung Mensch steht im Mittelpunkt Zusammenarbeit mit den Verbänden von und für Menschen mit Behinderungen ( Experten in eigener Sache )

4 Rechtliche Grundlagen SGB IX (Sozialgesetzbuch IX, 2001) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen BGG (Behindertengleichstellungsgesetz, 2002) Gleichstellung im öffentlich-rechtlichen Bereich; Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, 2006) Gleichstellung im zivil und arbeitsrechtlichen Bereich International: UN-Behindertenrechtskonvention

5 Kerngedanken der Konvention Begriff der Würde bei behinderten wie nicht-behinderten Menschen Überwindung des Defizit-Ansatzes positives Verständnis: Behinderung als Vielfalt menschlichen Lebens Soziale Inklusion und individuelle Autonomie selbstbestimmtes Leben mit sozialen Bezügen

6 Situation in Deutschland Deutschland erfüllt grundsätzlich die Anforderungen des Übereinkommens. Aber Übereinkommen ist wichtiges Referenzdokument Kompass für neue Entwicklungen in der Behindertenpolitik

7 Eckpunkte des Aktionsplans Auftrag des Koalitionsvertrages Auftrag des Bundesrates (September 2009) Langfristige Gesamtstrategie ( ) Ergänzung durch weitere Aktionspläne

8 Erstellungsprozess Transparenz Einbeziehung aller Beteiligten Ressorts Länder und Kommunen Behindertenverbände weitere Zivilgesellschaft Einbeziehung durch Veranstaltungen und Gespräche Online

9 Gliederung Einleitung und Hintergrund zur UN-Konvention Aufbau des Nationalen Aktionsplans Kooperation Weiteres Verfahren

10 Aufbau Orientierung am Aufbau bereits vorhandener nationaler und internationaler Aktionspläne (BMFSFJ, EU...) Einleitung Handlungsfelder Visionen/Status quo/konkrete Maßnahmen Verfahren

11 Abschnitt Einleitung Formulierung einer allgemeinen behindertenpolitischen Vision Gemeinsame Entwicklung insb. mit Ressorts, Ländern und Verbänden Identifikation aller Beteiligten mit der Vision

12 Die Handlungsfelder Herzstück des Aktionsplans Aufbau der Handlungsfelder: Vision für das besondere Handlungsfeld ( Wie sieht der Idealzustand aus? ) Status quo ( Wo stehen wir jetzt? ) Konkrete Maßnahmen ( Wie wollen wir der Vision näher kommen? )

13 Handlungsfelder Lebenslanges Lernen (Bildung) Arbeit Gesundheit, Prävention, Rehabilitation, Pflege Wohnen und Bauen Freiheit, Schutz, Sicherheit Kindheit Freizeit und Kultur Frauen Ehe, Familie und Partnerschaft Gesellschaftliche und politische Teilhabe Mobilität Alter.. unter Berücksichtigung der Querschnittthemen Gender Mainstreaming Migration Vielfalt von Behinderung Gleichstellung Barrierefreiheit Selbstbestimmt Leben Assistenzbedarf

14 Abschnitt Verfahren Festlegung des weiteren Vorgehens Verantwortlichkeiten für Umsetzung der Maßnahmen Fortlaufende Einbeziehung der Ressorts, der Zivilgesellschaft Fragen der Evaluation Fortschreibungsmodalitäten Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

15 Internationale Artikel in der Konvention Artikel 32 Internationale Zusammenarbeit Artikel 11 Humanitäre Hilfe Internationale Akteure Europäische Union Europarat OECD andere Staaten Abschnitt Internationales Kooperation und Vernetzung

16 Gliederung Einleitung und Hintergrund zur UN-Konvention Aufbau des Nationalen Aktionsplans Kooperation Weiteres Verfahren

17 Kooperationen LÄNDER Internationale Partner Leistungsträger Kommunen Bundesebene Verbände behinderter Menschen Unternehmen Sozialpartner Wohlfahrtsverbände

18 Bedeutung der Länder Umsetzung der Konvention fällt auch in die Kompetenz der Länder Deshalb Bitte um Benennung eigener Focal Points Erstellung eigener Aktionspläne Kooperation und Unterstützung Beteiligung bei Erstellung des Staatenberichts Gleichzeitig Angebot der Kooperation und Unterstützung

19 Gliederung Einleitung und Hintergrund zur UN-Konvention Aufbau des Nationalen Aktionsplans Kooperation Weiteres Verfahren

20 Spielplan 23. Juni Visionenkongress Juli Juli Sommer Fortsetzung der Gespräche mit Ressorts Fortsetzung der Gespräche mit Ländern Vorbereitung Staatenbericht Präsentation der Internetseite Herbst Dezember März 2011 Maßnahmenworkshops Erstellung des ersten Entwurfs Kabinettsbeschluss Staatenbericht

21 Zusammenarbeit mit den Betroffenen und deren Verbänden Modularisierung (Verknüpfung verschiedenster Aktionspläne) Aktivierung der Zivilgesellschaft (Leistungsträger, Wohlfahrtsverbände, Sozialpartner, NGOs...) Öffentlichkeitsarbeit wichtige Erfolgsfaktoren

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23 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!