Bettina Reimann Städtische Wohnquartiere
Stadt, Raum und Gesellschaft Herausgegeben von Hartmut Häußermann Detlev Ipsen Thomas Krämer-Badoni Dieter Läpple Marianne Rodenstein Walter Siebel Band 12
Bettina Reimann Städtische Wohnquartiere Der Einfluss der Eigentümerstruktur Eine Fallstudie aus Berlin Prenzlauer Berg Leske + Budrich, Opladen 2000
Gedruckt auf säurefreiem und alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufuahme Ein Titeldatensatz rur diese Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhältlich ISBN 978-3-8100-2889-1 ISBN 978-3-322-94970-7 (ebook) DOI 10.1007/978-3-322-94970-7 2000 Leske + Budrich. Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zust!mmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für VervieWiltigungen. Ubersetzungen. Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Tabellen und Grafiken... 7 Abkürzungsverzeichnis... 9 Einleitung... ll 1 Die vermögens rechtliche Neuordnung von Immobilien in Ostdeutschland seit 1990... 15 1.1 Neue Rahmenbedingungen der Stadtentwicklung in Ostdeutschland... 15 1.2 Die Entstehungsgeschichte des Vermögensgesetzes... 19 1.2.1 Sozialverträglicher Interessensausgleich oder das Recht des Stärkeren?... 19 1.2.2 Restitution in der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg... 23 1.2.3 Grundrecht auf Eigentum oder Vorrang für Investitionen? Eigentumsfragen im Spannungsfeld zwischen Gerechtigkeit und ökonomischer Effizienz... 25 1.3 Die Eigentumsneuregelung nach dem Vermögensgesetz... 27 1.4 Der Umgang mit Vermögens verlusten während des Nationalsozialismus und der sowjetischen Besatzungszeit nach dem Vermögensgesetz... 33 1.5 "Offene Vermögensfragen" bei Immobilien: Umfang und regionale Verteilung... 36 1.6 Das Restitutionsprinzip und die Folgen für die Stadtentwicklung: Der lange Weg vom Volkseigentum zum Privateigentum... 40 1.6.1 Die Verfügungssperre: Investitionsblockade für die Stadtemeuerung... 40 1.6.2 Das Investitionsvorranggesetz - Beseitigung der Investitionshemmnisse?... 43 1.7 Die Privatisierung von Immobilieneigentum nach dem Vermögensgesetz: Citylage, Stadtrandlage und Altbaugebiete... 46 5
1.8 Zusammenfassung... 50 2 Die Eigentümerstruktur städtischer Mietshäuser im Wandel der Gesellschaftssysteme - eine Fallstudie aus Berlin Prenzlauer Berg... 53 2.1 Von der "stehengebliebenen Stadt" zum "Hot Spot": Die Kollwitzstraße in Berlin Prenzlauer Berg... 53 2.2 Immobilieneigentum von der Gründerzeit bis zum vereinten Deutschland... 60 2.2.1 Gründerzeit: Die Geburt der Mietskasemenstadt...... 61 2.2.2 Weimarer Republik: Zwangswirtschaft und Inflation... 64 2.2.3 Nationalsozialismus: "Arisierung" jüdischen Grundeigentums... 68 2.2.4 DDR: Entwertung und Verstaatlichung des Privateigentums... 71 2.2.5 Das vereinte Deutschland: Reprivatisierung des Volkseigentums.. 75 2.3 Eine stadtsoziologische Betrachtung der Eigentumstransfers und Eigentümerstruktur in der Kollwitzstraße bis 1945... 77 2.3.1 Eigentümerwechsel bis 1945... 81 2.3.2 Sozialstruktur der Eigentümer bis 1945... 92 2.4 Die Grundstücke in der Kollwitzstraße werden Volkseigentum... 111 2.5 Die Wende: Restitution in der Kollwitzstraße... 113 2.5.1 Die Alteigentümer: Weiterverkauf der Mietshäuser... 116 2.5.2 Die neuen Eigentümer... 118 2.6 Typologie der Mietshauseigentümer..... 121 2.7 Zusammenfassung... 127 3 Das Investitionsverhalten der gegenwärtigen Eigentümer... 131 3.1 Eigentümer im Sanierungsgebiet - "my horne is not my castle"... 131 3.2 Sanierung in der Kollwitzstraße... 133 3.3 Fallbeispiele: Motivationen, Einstellungen und Verhalten der Eigentümer... 137 3.3.1 DerWohneigentümer... 139 3.3.2 Der Stadtbürger.... 145 3.3.3 Der Verwertungseigentümer... 151 3.4 Eigentümertyp, Kaufmotivation und Investitionsverhalten... 157 3.5 Zusammenfassung... 169 4 Bilanz: Der Einfluss der Eigentümerstruktur auf die Entwicklung innerstädtischer Wohnquartiere... 173 Literaturverzeichnis... 183 6
Verzeichnis der Tabellen und Grafiken Tabellen: Tabelle 1: Umfang der Ansprüche und Antragsteller in den neuen Bundesländern und Berlin, Bereich Immobilien, Grundstücke und Grundstücksanteile, 30.6.1998... 37 Tabelle 2: Erledigungsquoten immobilien- und grundstücksbezogener Anspruche in den neuen Bundesländern und Ostberlin, 30.6.1998... 38 Tabelle 3: Eigentumsverhältnisse in der DDR: Anteil der Wohnungen nach Eigentumsformen, 31.12.1989... 73 Tabelle 4: Grundstücke in der Kollwitzstraße: Umfang der Eigentumstransfers während der Weimarer Republik... 82 Tabelle 5: Grundstücke in der Kollwitzstraße: Umfang der Eigentumstransfers während der Weimarer Republik, differenziert nach jüdischen und nicht-jüdischen Eigentümern. 83 Tabelle 6: Grundstücke in der Kollwitzstraße: Erwerbszeitpunkt der Immobilien durch jüdische Eigentümer, 1875-30.1.1933... 85 Tabelle 7: Grundstücke in der Kollwitzstraße: Umfang der Eigentumstransfers während des Nationalsozialismus, differenziert nach Immobilien jüdischer und nicht-jüdischer Eigentümer.... 86 Tabelle 8: Grundstücke in der Kollwitzstraße: Art und Zeitpunkt des Eigentumstransfers bei Immobilien jüdischer Eigentümer während des Nationalsozialismus... 86 Tabelle 9: Eigentümer der Grundstücke in der Kollwitzstraße: Wohnort der "traditionellen Mietshauseigentümer" von der lahrhundertwende bis zum Ende des Nationalsozialismus... 94 Tabelle 10: Eigentümer der Grundstücke in der Kollwitzstraße: Wohnort der "N otverkäufer" während der Inflation (1920-1923)... 96 Tabelle 11: Eigentümer der Grundstücke in der Kollwitzstraße: Wohnort der "Inflationskäufer" während der Inflation (1920-1923)... 97 7
Tabelle 12: Eigentümer der Grundstücke in der Kollwitzstraße: Wohnort der "Nach-Inflationskäufer", 1924-1933... 99 Tabelle 13: Eigentümer der Grundstücke in der Kollwitzstraße: Wohnort der "nicht-jüdischen Eigentümer" während des NS... 101 Tabelle 14: Eigentümer der Grundstücke in der Kollwitzstraße: Wohnort der,jüdischen Eigentümer" während des NS... 103 Tabelle 15: Eigentümer der Grundstücke in der Kollwitzstraße: Wohnort der "Erwerber von Grundstücken jüdischer Eigentümer" während des Nationalsozialismus... 105 Tabelle 16: Grundstücke in der Kollwitzstraße: Vermögensrechtlicher Status, 1989... 112 Tabelle 17: Grundstücke in der Kollwitzstraße: Stand der Klärung der Eigentumsfrage, 12/1995 und 6/1998... 114 Tabelle 18: Grundstücke in der Kollwitzstraße: Bestandsentwicklung der Wohnungsbaugesellschaft in Prenzlauer Berg (WIP), Bereich Immobilien, 12/1992 und 6/1998... 115 Tabelle 19: Grundstücke in der Kollwitzstraße mit geklärter Eigentumsfrage: Art der Entscheidung, 6/1998... 115 Tabelle 20: Restituenten der Grundstücke in der Kollwitzstraße: Wohnort und juristische Form... 117 Tabelle 21: Grundstücke in der Kollwitzstraße mit geklärter Eigentumsfrage: Eigentumsverhältnisse nach der Restitution, 6/1998... 118 Tabelle 22: Neue Eigentümer ("Aufkäufer") der Grundstücke in der Kollwitzstraße: Rechtsform, 6/1998... 119 Tabelle 23: Neue Eigentümer ("Aufkäufer) der Grundstücke in der Kollwitzstraße: Wohnort, 6/1998... 120 Tabelle 24: Bauliche Maßnahmen und Träger der Investitionen von Immobilien in der Kollwitzstraße, 6/1998... 134 Tabelle 25: Eigentümer der Grundstücke in der Kollwitzstraße: Verteilung der Eigentümertypen, 6/1998... 138 Grafiken: Grafik 1: Grafik 2: Anteil der mit Restitutionsforderungen belasteten Flurstücke in % vom Gesamtbestand, ausgewählte ostdeutsche Städte, 1994/1995... 39 Eigentümer der Grundstücke in der Kollwitzstraße: Wohnort der verschiedenen Eigentümergruppen von der Jahrhundertwende bis zum Ende des Nationalsozialismus... 108 8
Abkürzungsverzeichnis ABL Abs. AfA A.G. AHG AroV / ÄroV BARoV BauGB BGB BGBI BRUEG BverGE EALG EntschG e.v. GbR GE GmbH GoA GV Ha HTO Inst. InVorG i.y.m. JCC k.a. KG KWV LARoV Mio. Mod. Mod/Inst NBL NS O-BerlinlO-B Qm RGBI SBZ Alte BundesIlInder Absatz Absetzung fiir Abnutzung, kur.l Abschreibung Aktiengesellschaft Altschuldenhilfegesetz Amt / Ämter zur Regelung offener Vermögens fragen Bundesamt zur Regelung offener Vermögensfrage Baugesetzbuch Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgesetzblatt Bundesrückerstattungsgesetz Bundesverfassungsgericht Entschädigungs- und Lastenausgleichgesetz Entschädigungsgesetz Eingetragener Verein Gesellschaft bürgerlichen Rechts Gewerbe Gesellschaft mit beschränkter Haftung Geschäftsfiihrung ohne Auftrag Gesetzliche Vertretung Hektar Hauptreuhandstelle Ost Instandsetzung Investitionsvorranggesetz in Verbindung mit Jewish Claims Conference Keine Angaben Kommanditgesellschaft Kommunale Wohnungsverwaltung Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen Million Modemisierung Modemisierung und Instandsetzung Neue Bundesländer Nationalsozialismus Ostberlin Quadratmeter Reichsgesetzblatt Sowjetisch besetzte Zone 9
SED SMAD SV VE VermG VermRÄG VO WBG W-BerlinIW-B WE WIP WR Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Sowjetische Militäradministration Staatliche Verwaltung Volkseigentum Vermögensgesetz Vermögensrechtsänderungsgesetz Verordnung Wohnungsbaugesellschaft Westberlin Wohnung Wohnungsbaugesellschaft in Prenzlauer Berg Weimarer Republik 10