Studierendenschaft der Universität Konstanz Das Studierendenparlament Fach D56 78457 Konstanz Az. 2/StuPa/19 Protokoll der 19. Sitzung des 2. Studierendenparlaments Termin Mittwoch, den 11.02.2015 Ort Raum G 201 Sitzungsleitung Redeleitung Protokoll Marvin Raab Marvin Raab Daniel Weber ÄA Änderungsantrag MB Meinungsbild GO Geschäftsordnungs-Antrag (x:y:z) Abstimmungsergebnisse soweit nach Zahlen erfasst in der Form (Ja:Nein:Enthaltung)
Tagesordnung Unter Berücksichtigung aller Änderungen vor und während der Sitzung 1. Begrüßung und Formalia 2. Frag das StuPa 3. Mandatierung HoPo-Extern für fzs-mitgliederversammlung 4. PM Asyl 5. Spezial Astainfo Asyl 6. Wahl Seezeit-Vertretung Marie Zeller 7. Wahl stellv. StuPa-Präsidium 8. Antrag: Wahlen: Stümple-Freibier 9. Bericht Campusfestival 10. Verschiedenes 11. Teilbeschluss Protokoll 18 TOP 1: Begrüßung und Formalia Marvin Raab schlägt sich selbst für die Sitzungs- und Redeleitung vor. Es erhebt sich kein Protest. Marvin Raab begrüßt Adrian Krell zu seiner ersten Sitzung im StuPa. Er ist anstelle von Sven Ivens nachgerückt. TOP 2: Frag das StuPa Felix Luther fragt nach, ob das heute zur Verfügung gestellte Bier vom Projektfördertopf des StuPas gezahlt werden kann. Sven Fuchs verneint. Er lädt aber alle Anwesenden ein, sich zu bedienen, da das Bier auf ihn geht. 2
TOP 3: Mandatierung HoPo-Extern für fzs-mitgliederversammlung Die HoPo-Extern-Referentin Eda Toyürek soll mandatiert werden. Marvin Raab fragt, welche Kosten dabei entstehen. Antwort Sven Fuchs: keine, da der AstA Mitglied des fzs ist, werden die Kosten von diesem übernommen. Sebastian Juellig investigativ: Warum sollen so viele Leute mandatiert werden? Sven Fuchs: Juellig hat den Antrag nicht verstanden. Lediglich Topyürek wird mandatiert. Abstimmung über die Mandatierung: 14-0-2 Topyürek ist damit mandatiert TOP 4: PM Asyl Max Raab ist unfähig die versandte Datei zu öffnen. Daniel Weber erklärt wie er bei der Erstellung der Pressemitteilung vorgegangen ist. Sebastian Juellig fürchtet, dass die VS mit der Veröffentlichung der PM ihre Kompetenz überschreitet. Marco Radojevic beklagt sich über die Länge der PM. Felix Luther fände sie mit Blocksatz geiler. Außerdem möchte er wissen, weshalb unter der PM Kontaktmailadressen stehen. Daniel Weber legt dar, dass das so üblich sei, damit Zeitungsredakteure Rückfragen stellen können. Daniel Rudolf regt an, die angegebenen Adressen (von Martina Walter & Jannik Held) durch die des StuPa-Präsidiums zu ersetzen. Martina Walter & Jannik Held plädieren ebenfalls für die Streichung ihrer Namen. Felix Luther befindet, dass das P&Ö-Referat für die PM zuständig sei und deshalb die Mailadresse der Referentin als Kontakt angegeben werden sollte. Marco Radojevic reklamiert erneut die Länge der PM. Sebastian Juellig erfragt die Wortanzahl der PM. Antwort Daniel Weber: Zähl sie selbst! Felix Luther möchte den Beschluss der PM verschieben, da sie noch geändert werden soll. Daniel Weber fordert seine StuPa-Kollegen dazu auf, sich an der Arbeit an der PM zu beteiligen. Max Raab konstatiert, dass dies die letzte StuPa-Sitzung vor den Semesterferien sei und die PM daher nicht mehr verabschiedet werden kann. Er regt aber einen Beschluss über das Umlaufverfahren an. Marco Radojevic kündigt an, die PM überarbeiten zu wollen. Felix Luther möchte wissen, ob die PM denn in der AstA-Info gedruckt wurde. Martina Walter antwortet, dass die PM in Form eines längeren Artikel gedruckt wurde. TOP 5: Spezial Asta-Info Asyl Sven Fuchs möchte eine Sonderausgabe der Astainfo zum Thema Asyl herausbringen. Damit übernimmt er einen Vorschlag des nicht anwesenden Patrick Haiper. Sebastian Juellig findet, dass dies nicht zu den Aufgaben der VS gehört, da die VS kein politisches Mandat habe. Daniel Rudolf entgegnet, dass die Belange der Studierenden gefördert werden und deren politische Bildung vorangetrieben werden sollen - die Astainfo erfüllt diese Vorgaben. GO-Antrag: Felix Luther: Änderung der TO: Neuer Punkt 10: Diskussion über das politische Mandat des AstA 3
Es folgt eine inhaltliche Gegenrede Daniel Rudolfs. Abstimmung: GO-Antrag abgelehnt Marco Radojevic wünscht sich anstelle einer Sonderausgabe der Astainfo lieber Flyer und andere Kommunikationsmittel zu diesem Thema. Michael Schiefelbein kann sich dieses Format gut vorstellen, er möchte, dass darin Informationen und Publikationen veröffentlicht werden. Martina Walter erkundigt sich, wer diese Ausgabe schreiben soll. Sie rät zur Sammlung von Broschüren von Pro Asyl und vergleichbaren Organisationen, da diese sich gut mit diesem Thema auskennen. Sven Fuchs merkt an, dass dem Asta bei einer längeren Diskussion darüber, ob und wie diese Ausgabe erscheinen soll, die Semesterferien dem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung machen werden. Marco Radojevic lässt verlauten, dass das Thema Winterabschiebestop nach der Veröffentlichung der Pressemitteilung für die VS nicht mehr das aktuellste sei. Er würde die Ausgabe so wie die bisherigen Astainfos im Zeitungsformat in der Mensa auslegen lassen. GO-Antrag: Marvin Raab: Meinungsbild über die Befürwortung einer Spezialausgabe Ergebnis: 4-5-7, abgelehnt GO-Antrag: Max Raab: Schluss der Debatte Gegenrede: Daniel Rudolf: formal Ergebnis: 7-6-3 angenommen Schluss der Debatte TOP 6: Wahl Seezeitvertretung Marie Zeller Sven Fuchs verkündet, dass derzeit 2 Posten im seezeit-verwaltungsrat offen sind und dass seezeit-chef Baumgartl dem StuPa Marie Zeller als Mitglied des Rats ans Herz legt. Marco Radojevic spricht sich für Zeller aus, da diesebereits Erfahrung gesammelt hat. Außerdem will er den Verwaltungsrat zukünftig stärker in den Fokus rücken, da in diesem ein nicht unwesentlicher Einfluss auf seezeit ausgeübt werden könne. Sven Fuchs verweist darauf, dass der Verwaltungsrat gegenüber der Geschäftsführung weisungsbefugt ist. Sebastian Juellig gibt an, seezeit-chef Baumgartl zu kennen. Er erklärt seine Bereitschaft, für den zweiten freien Posten zu kandidieren, wenn das vom Gremium gewünscht wird. Marco Radojevic wünscht sich für die Zukunft eine profundere Diskussion über den Umgang mit dem Verwaltungsrat. Den gewählten Vertretern sollen mehr Weisungen mitgegeben werden. Marvin Raab fasst zusammen, dass es momentan zwei freie Plätze gibt, Zeller jedoch die einzige Bewerberin auf einen der Posten ist. Sebastian Juellig betont die Wichtigkeit, die gewählten Vertreter vor einer Verwaltungsratssitzung zu instruiieren, da der Verwaltungsrat ein machtvolles Instrument darstellt. Juellig erklärt seine Kandidatur für den 2. Posten. Antje Behler erklärt ebenfalls ihre Kandidatur. Sebastian Juellig zieht seine Kandidatur zurück. Marvin Raab fordert Antje Behler auf, sich dem Gremium vorzustellen. Behler kommt der Aufforderung nach, ihre Kandidatur war eine spontane Idee, sie ist jedoch motiviert und freut sich auf die Aufgabe. Sie will die Interessen der Studierendenschaft vertreten. Marco Radojevic weist erneut darauf hin, dass der Verwaltungsrat zukünftig ernster genommen werden müsse. 4
Andreas Scherer möchte wissen, ob es schon eine TO für die nächste Verwaltungsratssitzung gibt. Sven Fuchs klärt auf, dass die nächste Sitzung erst im Herbst stattfinden wird. Max Raab plädiert dafür, dass den gewählten Vertretern erst im Herbst eine Arbeitsanweisung mitgegeben werden soll und nicht jetzt schon. Marco Radojevic kritisiert Raab für seinen Kommentar. Er wisse sehr wohl, wann welche Aufgabe zu erledigen sei. Er wollte lediglich auf die Wichtigkeit der Aufgabe hinweisen. Felix Luther versteht nicht, warum nicht bereits jetzt mandatiert werden soll. Estella Zängle mutmaßt, dass das Mensaessen wohl nicht unter hygienisch einwandfreien Bedingungen zubereitet wird. Bei der Pastabar ist ihr eine Maus über den Weg gelaufen. Zwischenruf Daniel Weber: Daraus machen sie die Bolognesesoße! Felix Luther merkt an, dass Mäuse zu Sammys Zeiten an der Uni undekbar gewesen wären. Wahl: Zeller: 11-1-1 Behler: 12-1-0 Behler nimmt Wahl an, Zeller soll kontaktiert werden. TOP 7: Wahl stellv. StuPa-Präsidium Felix Luther erklärt seine Kandidatur. GO-Antrag: Marvin Raab: 5min Pause keine Gegenrede angenommen Sven Fuchs erklärt, dass das Präsidium mit nur zwei gewählten Vertretern in den Semesterferien nicht arbeitsfähig ist. Er kündigt an, aus dem StuPa zurückzutreten, sobald ein Nachfolger gewählt wurde. Andreas Scherer erklärt seine Kandidatur. Sven Fuchs will Franziska Humpert anrufen, um ihren Rücktritt zu erfragen. Im Falle eines Rücktritts könnten nämlich gleich zwei neue Präsidiumsmitglieder gewählt werden. Meinungsbild darüber, ob Fuchs Humpert anrufen soll Humpert wird angerufen Franziska Humpert erklärt am Telefon ihren Rücktritt aus dem Präsidium. Wahlen: - Wahlergebnis Luther: 9-5-1, gewählt, nimmt Wahl an - alles für den Lebenslauf! - Wahlergebnis Scherer: 7-7-1, nicht gewählt - 2. Wahlgang: 7-7-1 die Wahl des zweiten Stellvertretes wird vertagt TOP 8: Antrag: Wahlen Stümple-Freibier Sven Fuchs erläutert den Vorschlag, eine gewissen Literzahl Freibier von Stümple (Fürstenberg) anlässlich der StuPa-Wahlen zu verteilen 5
Marco Radojevic ist traurig darüber, dass das StuPa nun schon so tief gesunken ist. Max Raab tut hingegen kund, dass er stolz ist, so tief gesunken zu sein. Felix Luther will nicht, dass nur gewählt wird, damit anschließend Freibier gewährt wird, da dies evtl. zu vielen ungültigen Stimmen führt. Max Luettgens findet Fuchs Idee prinzipiell gut, zusätzlich regt er an, über Online-Wahlen nachzudenken. Jens Lindemann plädiert dafür, dass die Wähler ihr Kreuz ohne den Einfluss von Alkohol setzen sollten. Daniel Rudolf hält den Vorschlag für eine gute Möglichkeit, die Wahlbeiteiligung zu erhöhen. Andreas Scherer erkundigt sich nach den Kosten. Sven Fuchs will das Bier erst nach dem Wahlzetteleinwurf an die Wahlgänger verteilen, die Ausrichtung einer Onlinewahl hält er für problematisch. Das Bier sei obendrein kostenlos, da es der Promotion von Stümple dienen soll. Simon Werner glaubt nicht, dass eine solche Aktion die Glaubhaftigkeit des StuPas steigert und hält den Vorschlag daher für den falschen Weg, um die Wahlbeteiligung zu steigern. Daniel Weber findet Bier als Lockmittel für s Wählen völlig daneben. Er informiert, dass es ein Onlinewahlmodul bei lder Landeszentrale für politische Bildung gibt, dass allerdings ca. 1000 Euro pro Wahl kostet. Max Raab bringt die Möglichkeit ins Spiel, das Bier doch einfach so zu verteilen. Marco Radojevic sieht in einer möglichen Verteilungsaktion den politischen Tiefpunkt des StuPas gekommen.er vermutet, dass das StuPa mit einer solchen Werbemaßnahme einen Spiegel Online-Artikel sicher hat. Demokratische Rechte sollten nach seinem Verständnis nicht mit alkoholischen Getränken gefördert werden. Daniel Rudolf findet es amüsant, dass ausgerechnet die Biertrinker des Gremiums einen Glaubensverlust durch Freibier fürchten. Felix Luther gesteht, dass er gerne Bier trinkt. Ein möglicher Werteverfall könnte eventuell eingedämmt werden, indem man nicht nur Bier, sondern auch weitere, allkoholfreie Getränke verteilt. Er möchte aber ebenfalls nicht, dass diese als eine Belohnung für das Wählen eingesetzt werden. Michael Schiefelbein hält allein schon die aktuelle Diskussion für hirnrissig. Er möchte auf andere Methoden setzen, um die Wahlen für die Studierendenschaft interessanter zu machen. Freibier erhöht das interesse an der Studierendenvertretung nicht. Andreas Scherer gibt zu bedenken, dass 1000 Freibiere den Prozentsatz der Wähler auch nicht anheben werden. Sven Fuchs schildert, dass Stümple um die 1500 Biere spenden möchte, eigentlich sind diese für die Astaparty gedacht. Ungeklärt ist noch, wie viele davon zur Wahlpromotion eingesetzt werden sollen. Einen Imageverlust für das StuPa sieht er nicht: wir sind eh nicht seriöser schaut euch doch mal an! Felix Luther zieht alle seine davor getätigten Aussagen zurück und findet die Aktion stattdessen höllengeil. Simon Werner fände es auch falsch, Gummibärchen oder Würstchen zu verteilen, da er eine Belohnung für den Wahlgang als demokratietheoretisch bedenklich einstuft. Max Raab unterstreicht, dass die Studierendenvertretung uninteressant für 85% der Studierendenschaft ist. Dennoch spricht er sich gegen das Verteilen von Bier aus, da das StuPa ein Kindergeburtstag sei und man auf einem Kindergeburtstag nunmal kein Bier verteile. GO-Antrag: Sven Fuchs: Schließung der Redeliste: angenommen 6
Daniel Weber führt noch einmal aus, dass eine Onlinewahl nicht zu einer Steigerung der Wahlbeteiligung führen wird. Wer nicht mit Stift und Papier zur Wahlurne schreitet, wird sich auch nicht die Zeit nehmen, online seine Stimme abzugeben. Marco Radojevic plädiert dafür, die Stimmberechtigten erst wählen zu lassen, wenn sie ihr Freibier geext haben. Leute, das kann man doch nicht ernsthaft machen! Max Luettgens glaubt nicht, dass das Verteilen von Bier zu einer Beteiligungsteigerung bei den Uniwahlen führt. Einen Ansehensverlust des StuPas fürchtet er allerdings nicht, denn ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich s gänzlich ungeniert. Er gibt zu bedenken, dass auch an den Infoständen der Hochschulgruppen Eis etc. verteilt wird. Den Bierausschank möchte er aber lieber als eine Art Wahlparty bewerben. Michael Schiefelbein sieht das Hauptproblem für die gerine Wahlbeteiligung im mangelnden Interesse an der Studierendenvertretung. Das Bier möchte er nicht bei den Wahlen verteilen, sondern lieber bei einer Infoveranstaltung wie z.b. einer gemeinsamen Podiumsdiskussion mit den Spitzenkandidaten. GO-Antrag Marvin Raab: Wiedereröffnung der Redeliste: erneut offen GO-Antrag Felix Luther: Schließung der Redeliste : angenommen Sven Fuchs will Schiefelbeins Vorschlag übernehmen, ferner fordert er ein Meinungsbild dazu, wie mit dem Bier umgegangen werden soll. Meinungsbild: - 1. Bier trinken nach dem Wahlgang: 0-2. Bei den Wahlen unabhängig vom Wahlgang: 3-3. gar nicht bei den Wahlen: 11-4. Enthaltung: 0 TOP 9: Bericht Campusfestival Sven Fuchs legt dar, dass es auf die Mail des Vorsitzes, bei der zu Bandvorschlägen für das Campusfestival aufgerufen wurde, ein großartiges Feedback von Seite der Studierendenschaft folgte. Marco Radojevic möchte wissen, ob Baba Haft noch in der engeren Auswahl für einen Auftritt beim Festival ist. Fuchs bejaht dies. Marvin Raab fragt, welcher Act am häufigsten gewünscht wurde. Fuchs kann darauf keine Antwort geben. Felix Luther lässt verlauten, dass ein möglicher Auftritt Haftbefehls unter keinen Umständen an den bereitgestellten Geldmitteln scheitern darf! Sven Fuchs resümiert, dass Haftbefehl durchaus zu finanzieren wäre. Marco Radijevic fordert ein Meinungsbild des StuPas zu einem Kommen Haftbefehls: Meinungsbild: Soll Haftbefehl beim Campusfestival auftreten? 11-2-0 klare Mehrheit für den Babo aus Offenbach Michael Schiefelbein führt aus, dass das StuPa auch gleich Freibier bei den StuPa-Wahlen verteilen könne, sollte Haftbefehl an die Uni kommen. 7
Simon Werner klärt auf: Haftbefehl sei nicht so niveaulos wie viele denken. Seine Texte sind zum teil sehr sozialkritisch. Außerdem habe er im Fernsehen einen Bericht gesehen, wonach Haftbefehl Kippen im Knast verteilt hat! Sven Fuchs lässt verlauten, dass die Uni bezüglich des Festivals komplett hinter der Studierendenvertretung steht. Bei einer Anheuerung Haftbefehls sieht er das Problem, dass der Gangstarapper einigen Gruppen innerhalb der Uni nicht gefallen könnte. Zwischenfrage von Marvin Raab: Wer erstellt die Prioritätenliste mit den Bands? Antwort Sven Fuchs: der Vorsitz und Xhavit. Marco Radojevic zu Sven Fuchs: Weißt du wer der Babo ist? Antwort Fuchs: Chabos wissen wer der Babo ist! Max Raab: Wer sich gegen Hafti ausspricht, bekommt eine Respektschelle! Antrag von Felix Luther: das StuPa möge sich uneingeschärnkt für Haftbefehl aussprechen Simon Werner legt offen, dass Haftbefehl inzwischen zur kulturellen Leitkultur gehöre. Sven Fuchs behauptet, dass andere Künstler unproblematischer seien als Hafti. Max Raab versucht zu beschwichtigen: Haftbefehl ist die Nummer 1 der Albumcharts, das wird laufen!. Außerdem ist sein neues Album mit einer 9,5 von 10 bei Spiegel Online bewertet. Marco Radojevic: Wie geil wär des, wenn fucking Haftbefehl an die Uni kommt? Haftbefehl vereint Arte und die FAZ mit dem Proletariat in Deutschland, was besseres kann uns einfach nicht passieren! Eine solche Chance bekomme man nur einmal im Leben. Ein Campusfestival könne nur mit Baba Haft stattfinden. Chabos wissen wer der Babo ist! Sven Fuchs regt an, dass man Haftbefehl gemeinsam mit Helene Fischer auftreten lassen könne. Antrag: 12-0-0 einstimmig angenommen TOP 10: Mitteilung und Verschiedenes Daniel Rudolf erkundigt sich nach einem Protokoll, das in einer vorangegangenen Sitzung noch nicht beschlossen wurde. Sven Fuchs möchte diesen Beschluss jetzt nachholen. Felix Luther möchte an dieser Stelle Sven Fuchs als Vorsitzenden bestätigen und alle anderen TO-Punkte vertagen. GO-Antrag Marvin Raab: Änderung TO: jetzt: Bestätigung Teilprotokoll 18 angenommen TOP 11: Teilbestätigung Protokoll 18 Protokollbeschluss 12-0-0 TOP 10: Mitteilungen und Verschiedenes Sven Fuchs schlägt vor, nach Ende der Sitzung noch gemeinsam etwas Trinken zu gehen. Daniel Weber berichtet über die neuesten Geschehnisse rund um den im Oktober beschlossenen Flüchtlingsantrag. Er hat sich mit Herrn Tille und Frau Blank getroffen, am 4. März findet ein Runder Tisch mit Vertretern der Uni, der Stadt und des Landratsamtes statt. Frau Blank konnte nur Geld für 6 Gasthörerscheine für Flüchtlinge auftreiben. Weber schlägt 8
vor, dass das StuPa zusätzliches Geld bereitstellt. Kostenpunkt pro Gasthörerschein sind 50 Euro je Semester. Max Raab lobt Weber für sein Engagement und möchte, dass sich das StuPa mit der Finanzierung weiterer Gasthörerscheine befasst. Felix Luther regt an, ein Logo für die VS zu entwerfen. Momentan wird hierfür das AstA- Logo verwendet. Es muss aber klar erkennbar sein, wann die VS und wann nur der AstA repräsentiert wird. Sven Fuchs informiert, dass dies bereits geplant sei. Marco Radojevic: Wenn wir Baba Haft nicht durchbekommen, können wir gleich aufgeben! Sven Fuchs schließt die Sitzung um 21:04 Uhr. Sitzungsleitung Protokoll Präsidentin Stellv. Präsident Stellv. Präsident 9