Geld - Schulden - was jetzt?

Geld - Schulden - was jetzt? Vom Umgang mit Geld, Schulden und Privatkonkurs Wissenswertes in Wort und Bild von Mag. Thomas Berghuber, Thomas Berghuber, Michael Pammesberger, Lukas Berghuber 1. Auflage tredition 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 8495 9063 5 Zu Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

Thomas Berghuber Geld Schulden Was jetzt? Österreich, April 2015

Impressum Text: Gestaltung: Comics: Grafiken, Fotos: Verlag: Mag. jur. Thomas BERGHUBER Lukas Berghuber, Thomas Berghuber Michael Pammesberger Die Besorger, Mediendesign & -technik; Schuldnerberatung Oberösterreich; Fotostudio Mozart Tredition GmbH, Hamburg Stand: 1. Auflage, April 2015 Erscheinungsort, Rechtsgrundlagen: Österreich 978-3-8495-9062-8 Paperback 978-3-8495-9063-5 Hardcover 978-3-8495-9064-2 e-book Das Werk, einschließlich seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Autors unzulässig. Dies gilt insbesondere für die elektronische oder jede sonstige Vervielfältigung, Übersetzung, Verbreitung und jede öffentliche Zugänglichmachung. Trotz sorgfältigster Bearbeitung können Autor und Verlag schon aufgrund der notwendigerweise komprimierten Darstellung sowie angesichts weiterer Rechtsentwicklungen keine Gewähr übernehmen, Haftung des Autors oder Verlags sind ausgeschlossen. Bei allen Bezeichnungen, die auf Personen bezogen sind, meint die gewählte Formulierung beide Geschlechter, auch wenn aus Gründen der leichteren Lesbarkeit die gewohnte männliche Form verwendet wurde. Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Inhalt Vorwort...8 1. Geld und Schulden... 11 Geld Schulden Schuldenturm heute... 11 Geld und Schulden haben viele Namen... 14 Wer hat Schuldenprobleme?... 18 Einnahmen und Ausgaben... 25 Haftung für fremde Schulden... 32 Haftung für Ehepartner bzw. Lebensgefährten... 33 Bürgschaft und andere Gefahren... 37 Schulden der Kinder"... 42 Haftung für überschuldete Erbschaften... 46 Haftung für Firmen- Schulden... 47 Warnsignale vor der Pleite... 48 2. Schuldenprobleme... 51 Was können staatlich anerkannte Schuldenberatungen?... 51 Was passiert bei Zahlungsunfähigkeit?... 57 Wegen Schulden ins Gefängnis?... 61 Wie kommt der Gläubiger zu seinem Geld?... 66 Fälligkeit und Mahnung... 67 Inkassobüro... 69 Rechtsanwalt... 71 Gerichtliche Klage und Exekutionstitel... 72 Zwangsvollstreckung... 75 Lohnpfändung... 76 Gerichtsvollzieher / Exekutor... 84 Zwangsversteigerung von Wohnung oder Haus... 88 Zwangsweise Räumung der (Miet) - Wohnung... 90 Was tun bei überraschender Exekution?... 93 Leben mit Schuldenproblemen... 96

3. Schuldenregulierung ohne Gericht... 101 Erste Hilfe bei Schuldenproblemen... 101 Heilen der Wurzeln... 105 Anleitung zum Verhandeln mit Gläubigern... 106 Außergerichtliche Lösungen... 112 4. Privatkonkurs... 123 Generelle Regeln im Privatkonkurs... 126 Sanierungsplan... 142 Zahlungsplan... 143 Abschöpfungsverfahren... 150 5. Lexikon und häufige Fragen... 158 6. Informationen im Internet... 227 7. Adressen staatlich anerkannte Schuldenberatungen.. 230 8. Formulare und Muster... 236 9. Abkürzungsverzeichnis... 249 10. Stichwortverzeichnis... 251

Thomas Berghuber - Aktuelle Publikationen als Autor, Co-Autor, Herausgeber, Redakteur, Gestalter Ausweg gesucht Schulden und Privatkonkurs Sozialministerium Broschürenservice 2014 Mein Haushaltsbuch Schuldnerberatung OÖ 2013 7

Thomas Berghuber - Aktuelle Publikationen als Autor, Co-Autor, Herausgeber, Redakteur, Gestalter Recht für Sozialberufe LexisNexis Verlag 2013 Schulden vermeiden Schulden abbauen Linde Verlag 2009 8

Vorwort Geld, Schulden, was jetzt? Geld und Schulden haben viele Leute. Und Schuldenprobleme auch. Genau genommen haben alle Leute Geld UND Schulden, immer wieder. Wenn Sie die folgenden Seiten aufmerksam verfolgen, wird Ihnen bewusst, wie austauschbar diese beiden Begriffe sind. Mein finanzieller Freiraum oder Meine Barzahlungsreserve klingt gut, oder? Und dennoch sind das nur moderne Bezeichnungen für Schulden (nämlich in Form einer Kontoüberziehung), die von kreativen Werbetextern erfunden wurden, um Ihnen die Kontoüberziehung (= Schulden) attraktiv erscheinen zu lassen. Egal, ob Sie Geld verliehen haben also Gläubiger sind, oder Geld ausgeliehen haben und damit als Schuldner bezeichnet werden, oder auch beides gleichzeitig Sie müssen die Spielregeln kennen und einhalten, wenn Sie die Werkzeuge aus dem Finanz-Werkzeugkasten richtig verwenden wollen. Der moderne Begriff dafür heißt Finanzkompetenz. Wenn Ihnen diese wichtige Kompetenz in Elternhaus oder Schule vermittelt wurde, dann können Sie sich glücklich schätzen. Wissenschaftliche Studien und die Erfahrungen der Schuldenberatungen belegen, dass leider nur wenige diese Chance hatten bzw. nutzten. Dieses Buch gibt Ihnen die notwendigen Informationen und hoffentlich die erforderliche Motivation, gleich ob Sie sich als Schuldner oder als Gläubiger sehen. 9

25 Jahre Erfahrung als Schuldnerberater, Jurist, Fachhochschul- Lektor, Vortragender, Buchautor und Geschäftsführer der Schuldnerberatung Oberösterreich geben dem Autor, Mag. Thomas Berghuber den fachlichen Hintergrund für dieses Buch. Besonderer Dank gilt Michael Pammesberger für die Abdruckgenehmigung der Comics aus der Serie Vom richtigen Umgang mit Geld, die er für die Schuldnerberatung Oberösterreich gezeichnet hat. Besonderer Dank gilt auch den Verantwortlichen der Schuldnerberatung OÖ für die Freigabe dieser genialen Zeichnungen und anderer Grafiken in diesem Buch ein Bild sagt bekanntlich mehr als tausend Worte. Der trockene Text wird daher durch aussagekräftige Bilder ergänzt, gönnen Sie sich beim Lesen einige Augenblicke der (Selbst-)Ironie! Finanzkompetenz für möglichst breite Bevölkerungsschichten einerseits, wirksame Werkzeuge zur Vermeidung bzw. Lösung von Schuldenproblemen andererseits sind Kernaufgaben des Sozialministeriums / Abt. Konsumentenschutz. Bereits 1994, ein Jahr vor Einführung des gerichtlichen Privatkonkurses, ist die erste Auflage ihrer Broschüre Ausweg gesucht Schulden und Privatkonkurs erschienen. Diese Broschüre, die ebenfalls vom Autor dieses Buches verfasst wurde, ist die textliche Grundlage für das Buch, das Sie gerade lesen. Besten Dank den Verantwortlichen des Sozialministeriums für die Freigabe. 10

1. Geld und Schulden Geld Schulden Schuldenturm heute Der richtige Umgang mit Geld - das klingt so einfach und kann doch so schwierig sein. Die Verlockungen der Konsum- und Kreditgesellschaft sind riesig, die eigene Finanzkompetenz oft überfordert. Kein Wunder, dass die Zahl der überschuldeten Haushalte bzw. überschuldeten Personen ständig steigt und immer öfter auch Jugendliche im modernen Schuldenturm gefangen sind. Jährlich werden ca. 60.000 Personen in Österreich durch eine staatlich anerkannte Schuldenberatung unterstützt, etwa 10.000 Privatkonkurs-Anträge werden pro Jahr in Österreich gestellt. Hintergrund: Etwa 1.500.000 Exekutionsanträge (Lohnpfändung, Gerichtsvollzieher ) werden pro Jahr in Österreich! Häufig genügen schon Kleinigkeiten, etwa ein paar vergessene Rechnungen oder unerwartete, um die knappen finanziellen Mittel zu überfordern. Schuldenprobleme stellen für die betroffenen Personen in den meisten Fällen eine große Belastung dar und führen zu massive Einschränkungen der Lebensqualität. Die Folge davon ist nicht nur wirtschaftliche und soziale Ausgrenzung. Schuldenprobleme und ihre Begleiter können auch zu schweren gesundheitlichen und psychischen Schwierigkeiten führen. Und damit beginnen Problemspiralen, die Schuldner ohne fachliche Unterstützung kaum noch stoppen können. Schulden haben / Geld verleihen kein Problem! Aber was geschieht mit den Schulden bei sinkendem Einkommen oder bei steigenden Zinsen? Die Schulden wachsen, das Hab und Gut wird versteigert, der Lohn wird gepfändet, der Arbeitsplatz geht verloren und dann? Werfen Sie einfach einen aufmerksamen Blick in die Wirtschaftsgeschichte der letzten 100 Jahre oder in die aktuelle Schuldenberatungs-Statistik, Sie werden diese Zusammenhänge in einem neuen Licht sehen. 11

Am besten also keine Schulden für Konsumzwecke machen oder wenn es gar nicht anders geht, dann nur ganz kurz. Welches Ziel haben Sie bei Ihren täglichen und langfristigen Finanzierungsentscheidungen? Im Idealfall wohl die Sicherung jener Lebensqualität für sich selbst und die Familie, die den persönlichen Bedürfnissen und den finanziellen Möglichkeiten auf lange Sicht entspricht. Die folgenden Seiten geben Ihnen einen Überblick über alle wesentlichen Fragen zum Umgang mit Geld / Konsum / Schulden / Überschuldung und Privatkonkurs. Dieses Buch kann und will aber keinesfalls persönliche, professionelle Beratung und Unterstützung durch Profis ersetzen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der staatlich anerkannten Schuldenberatungen stehen Ihnen dafür gerne zur Verfügung. Diese Beratung ist kostenlos! Pleiten vermeiden Schuldenprobleme sind meist die Folge von Einkommenseinbußen bzw. Ausgabenerhöhungen, zusätzlich stecken oft wenig durchdachte Haushaltsbudgets samt Überschätzung der persönlichen Zahlungsfähigkeit dahinter. Besondere Vorsicht ist geboten, wenn man sich für fremde Schulden verpflichtet (Bürgschaft, Mitschuldnerschaft). Der Schuldenturm früherer Jahrhunderte ist längst abgeschafft, heute wird man bei Schuldenproblemen nicht mehr eingesperrt (Ausnahmen bestätigen die Regel siehe in Kapitel 2 Wegen Schulden ins Gefängnis? ). 12

Auch wenn ein zahlungsunfähiger Schuldner seinen Zahlungspflichten nicht mehr fristgerecht nachkommen kann, müssen die Gläubiger ihre Forderungen durch gerichtliche Exekutionsschritte eintreiben. Mahnung, Klage und Gerichtsvollzieher oder Lohnpfändung verursachen hohe Zusatzkosten und sind meist große psychische Belastungen. Die Pleite kommt zwar häufig überraschend, ist aber vielfach vorhersehbar. Mit guter Information, Geschick und selbstbewusstem Handeln können Sie diese Katastrophe vermeiden bzw. ohne dauerhaften Schaden meistern. Allerdings nur, wenn Sie aufmerksam auf mögliche Warnsignale achten sowie rasch, entschlossen und richtig reagieren. Andernfalls findet man sich schneller als einem lieb ist, im heutigen Schuldenturm wieder. 13

Natürlich gibt es Auswege aus diesem Schuldenturm. Nach der ersten Hilfe bei Schuldenproblemen gilt es, eine umfassende Sanierungsstrategie zu entwickeln. Die Reihenfolge dabei: Ist-Stand erheben (Schuldenstand, Einnahmen / Ausgaben...), Plan für die Schuldenregulierung entwickeln, außergerichtliche Verhandlungen mit Gläubigern führen oder ein gerichtliches Schuldenregulierungsverfahren durchführen, restliche Schulden zahlen. Das klingt oft einfacher als es tatsächlich ist, mit viel Engagement, Durchhaltevermögen, guter Beratung (und ein wenig Glück) ist es zu schaffen. Den gerichtlichen Privatkonkurs gibt es in Österreich seit 1995, in den 20 Jahren bis Ende 2014 wurden circa 120.000 Privatkonkursanträge gestellt. Geld und Schulden haben viele Namen Kontoüberziehung, Kredit, Leasingrate, Mietrückstand, Verzugszinsen, Unterhaltsrückstand, Prozesskosten, Versandhausrate, Geldstrafe, Kirchensteuer, Leihe, Annuität, Steuernachzahlung, Versicherungsregress, Anschreiben, offene Stromrechnung, unbezahlte Telefonrechnung, fällige Versicherungsprämie, Hypothekardarlehen, Gehaltsvorschuss, Schadenersatzforderung und viele andere Begriffe meinen einfach nur Schulden. 14

Schulden haben bedeutet allgemein, dass man eine bestimmte, in Geld messbare Leistung erbringen muss. Schulden haben bedeutet aber auch, dass der Gläubiger seine Forderung notfalls mit staatlicher Gewalt, also mit gerichtlicher Klage und Gerichtsvollzieher oder Lohnpfändung, durchsetzen kann. Die Folgen können für vergessliche oder säumige Schuldner jedenfalls sehr unangenehm und kostspielig sein. Schulden haben nämlich auch dann Konsequenzen, wenn man nichts von ihnen weiß oder sie einfach ignoriert. Der Überblick über sämtliche Schulden ist daher unverzichtbar. Am Einfachsten gewinnt man diesen Überblick anhand einer Liste mit allen Verbindlichkeiten ( Gläubigerliste ). Wie war das doch gleich mit der offenen Miete und Stromrechnung, den Versandhausraten, der Kirchensteuermahnung, den Wirtshausschulden usw? Wichtig: Hier sind auch Rückstände aus regelmäßig wiederkehrenden Zahlungspflichten anzugeben. Das folgende Formular, ein Auszug aus dem amtlichen Vermögensverzeichnis finden Sie am Ende dieses Buches oder im Internet unter www.justiz.gv.at. Aufbau sowie Angaben dieser Tabelle entsprechen dem amtlichen Vermögensverzeichnis, das Sie möglicherweise auch für den Gerichtsvollzieher bzw. im Privatkonkurs brauchen. 15

Gläubiger Rechtsgrund Höhe der Forderung Bestellte Sicherheiten Streitig? Vermutliche r Ausfall Name und Anschrift, Verwandt schaftsverhältnis Inkl. Rechnungs- Nr., Exekutionstitel mit Stichtag, Fälligkeit (vertragliche Pfandrechte; Zession) Zinsen, Verzugszinsen, Mahngebühren, Rechtsanwaltskosten, Gerichtskosten, Exekutionsgebühren etc., auch all das muss man zurückzahlen, also sind es Schulden. Wer sämtliche Rechnungen und Belege übersichtlich aufbewahrt hat und Zinsenrechnen oder einen Computer dafür verwenden kann, der wird sich relativ leicht den Gesamtüberblick verschaffen. Alle übrigen werden ihre Gläubiger fragen müssen - und vorerst auf deren Auskünfte vertrauen müssen! Man sollte natürlich auch bei Gericht um Einsicht in seine Exekutionsakten bzw. um einen E-Register-Auszug ersuchen und damit den Gesamtüberblick verbessern. Wie auch immer, ohne Überblick sind Folgeprobleme garantiert, mit Überblick kann man zielgerecht handeln. 16

Bei Fragen und Problemen in diesem Zusammenhang sollten Sie dringend eine kostenlose, staatlich anerkannte Schuldenberatung kontaktieren (Sie finden die Adressen am Ende dieses Buches sowie im Internet unter www.schuldenberatung.at). Wie viel Schulden verträgt ein Haushalt? Interessante Frage, die man natürlich nicht allgemeingültig beantworten kann. Die individuelle Antwort ist abhängig vom derzeitigen und zukünftigen Einkommen, von den regelmäßigen Ausgaben und dem jeweiligen Kreditzweck (Lebensunterhalt, Wohnraumschaffung und -einrichtung, kleiner Luxus, etc.). Bei Fragen oder Unsicherheiten sollten Sie rechtzeitig und ohne falsche Scham Rat bei unabhängigen Fachleuten einholen. Gerade bei Schuldenproblemen ist solide Haushaltsplanung eine unverzichtbare Voraussetzung für die Befreiung aus der Schuldenspirale, sowohl bei außergerichtlichen Sanierungsschritten als auch im gerichtlichen Insolvenzverfahren ist das die Grundlage jedes Sanierungsplanes. Praktische Anleitungen dazu finden Sie online auch unter www.budgetberatung.at und www.mein-haushaltsbuch.at. 17

Wer hat Schuldenprobleme? Jedenfalls hunderttausende Menschen in Österreich! Schuldenprobleme sind meist die Folge von schlecht durchdachten Finanzierungs- bzw. Haushaltsplänen und/oder Einkommenseinbußen bzw. Ausgabenerhöhungen samt Überschätzung der eigenen Zahlungsfähigkeit. Der Weg von der Verschuldung in die Überschuldung hat eigene Gesetzmäßigkeiten und zeigt in den meisten Fällen den gleichen Verlauf. Das Ende dieser Entwicklung ist häufig ein Schuldenberg, den der Schuldner selbst bei lebenslangen Anstrengungen nicht mehr ohne fremde Hilfe abbauen kann. 18

Die häufigsten Ursachen und Zutaten von Schuldnerkarrieren 1. Schwierigkeiten im Umgang mit Geld, Überschätzung der eigenen Finanzkraft 2. Niedriges Haushaltseinkommen 3. Einkommensschwankungen 4. Bargeldloser Einkauf / Zahlungsverkehr 5. Geschickte und aggressive Werbung 6. Unvorhergesehene Ereignisse 7. Psychische Probleme, Suchtverhalten, Kriminalität 8. Komplizierte, undurchsichtige Rechtslage, Überlegenheit der Gläubiger Checkliste Habe ich Schuldenprobleme (oder stehe ich kurz davor)? 1. Schwierigkeiten im Umgang mit Geld, Überschätzung der eigenen Finanzkraft Der richtige Umgang mit Geld und passsende Entscheidungen, welche Anschaffungen mit fremdem Geld bezahlt werden, erfordern eine genaue und vorausschauende Planung. Notwendig ist zudem die realistische Einschätzung der eigenen Finanzkraft und der eigenen Bedürfnisse. Man sollte ständig den Überblick über die wirtschaftliche Lage des eigenen Haushaltes bewahren, alle praktischen und rechtlichen Spielregeln kennen und vor allem die Fähigkeit und Selbstdisziplin haben, all das täglich umzusetzen. Diese Fähigkeiten und das entsprechende Fachwissen werden in Erziehung und Schule jedoch kaum trainiert bzw. gelehrt. 19

Letztlich liegt es aber am Verbraucher selbst, nicht in den Teufelskreis aus der Abhängigkeit von fremdem Geld und Frustkonsum zu geraten. Wenn Sie sich genauer mit diesem wichtigen Thema beschäftigen wollen, finden Sie nützliche Infos und Tools im Internet, z.b. unter www.finanzielle-gesundheit.at. 2. Niedriges Haushaltseinkommen Haushalte mit geringem Einkommen müssen besonders genau kalkulieren und ihre Ausgaben exakt steuern. Häufig bleibt nach Abzug der Fixkosten nur mehr ein minimaler Spielraum zur Finanzierung von Kleidung, Hobbys, unvorhergesehenen Ausgaben usw. Wenn keine finanziellen Reserven bestehen, dann zwingen zusätzliche Ausgaben, wie Reparaturen oder Schadenersatzforderungen richtiggehend zur Versandhausbestellung, Kontoüberziehung oder neuerlichen Kreditaufnahme. Genaue Haushaltsplanung mit der Anlage von Reserven (Stichwort: Sparbuch!) kann solche Schwierigkeiten verhindern. 3. Einkommensschwankungen Vorhersehbare Einkommensschwankungen, etwa bei Saisonarbeitern oder freiberuflich Tätigen, machen zweckmäßiges Haushalten zwar besonders schwierig, aber zugleich besonders wichtig. 20