Ivo Samson Die Sicherheits- und Außenpolitik der Slowakei in den ersten Jahren der Selbständigkeit Zu den Voraussetzungen der Integration der Slowakischen Republik in die euroatlantischen Verteidigungsstrukturen Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden
Vorwort n I. Zur Problematik der Sicherheitslage der Slowakischen Republik in den ersten Jahren nach der Teilung der Tschechoslowakischen Föderation 13 I.I Relevanz der Fragestellung 13 I.II Bisheriger Forschungsstand 20 1.11.1 Die Geopolitik als Problem der slowakischen politischen Selbstreflexion 21 1.11.2 Grenzen der Forschung im Bereich der Sicherheitspolitik 23 I.III Zum Sicherheitsbegriff 24 I.IV Die transformierte Welt, der die Slowakei gegenüberstand: Praxis und Theorien 30 1. Die geopolitische Ausgangsposition der Slowakei 38 1.1 Die geopolitische Prämisse 38 1.1.1 Der Traditionalismus der slowakischen Geopolitik 38 1.1.2 Alternative Quellen für die geopolitische Forschung 42 1.1.3 Der geopolitische Eurozentrismus 46 1.1.4 Der geopolitische Zentraleuropazentrismus 49 1.1.5 Der geopolitische Slowakozentrismus 53 1.15.1 Slowakozentristische Modelle des Zentraleuropazentrismus 55 1.2 Die Neutralität als geopolitische Lösung 62 1.2.1 Die Neutralitätsdiskussion in der Slowakei 62 1.2.2 Ausgangsquellen für die slowakische Neutralität 66 1.2.3 Modelle für die Neutralitätsbestrebungen 67 1.2.4 Die Einstellung der Bevölkerung zur Neutralität 71 2. Die Sicherheitspolitik der Slowakei: Probleme, Schwerpunkte und Perspektiven 73 2.1 Die Suche nach Sicherheit in einem gemeinsamen Staat 73 2.1.1 Beginn der Ungewißheit 73 2.1.2 Die slowakische politische Tradition und ihre Integrationsprojektion 74
2.1.3 Sicherheitspolitische Offensive - die idealistische Episode 78 2.1.3.1 Die Schaffung der neuen sicherheitspolitischen Ausgangsposition 80 2.1.3.2Die tschechoslowakischen sicherheitspolitischen Projekte 82 2.1.3.3Die slowakischen außenpolitischen Initiativen 86 2.2 Die Suche nach Sicherheit in einer selbständigen Slowakei 90 2.2.1 Die Ausgangsposition der slowakischen Sicherheitspolitik Mitte der 90er Jahre 2.2.2 Die "Nationalinteressen" der Slowakei 2.2.3 Grundlinien der weiteren Entwicklung 2.3 Sicherheitspolitische Risiken 2.3.1 Der Sicherheitsrahmen der Slowakei 2.3.2 Neue Risikofaktoren 2.3.2.1Die schwerwiegendsten Risiken aus gesamteuropäischer Sicht 2.3.2.2Perzeption der Risiken in der Slowakei 3. Militärische Voraussetzungen der slowakischen Verteidigungspolitik 3.1 Die tschechoslowakische militärische Tradition 3.1.1 Die Armee in der "Tschecho-Slowakei" 3.1.2 Die Teilung der tschecho-slowakischen Armee 3.2 Die Armee der Slowakischen Republik - ASR 3.2.1 Die militärisch-politischen Aspekte der Sicherheit der Slowakischen Republik 3.2.2 Die Modelle zur Umstrukturierung der Streitkräfte 3.2.3 Der Stand der Formulierung von militärischen Zielen der Verteidigungspolitik 3.2.4 Die Militärdoktrin der Slowakischen Republik 3.25 Die "Strategische Konzeption der Verteidigung der Slowakischen Republik" 3.2.6 Präsentationsdokument (PfP) 3.3 Die Organisationsstruktur der Armee der ASR 3.3.1 Die Gründungsumstrukturierungen - der Generalstab 3.3.2 Struktur der ASR 3.3.2.1 Gliederung 3.3.2.2Neu eingeführte Veränderungen in der ASR 3.3.3 Unabhängige Militärverbände, parallele militärische Strukturen 3.3.4 Bewaffnung
3.4 Rüstungsindustrie und Konversion 134 3.4.1 Die slowakische Rüstungsindustrie 134 3.4.2 Der Niedergang der Rüstungsindustrie 137 3.4.3 Die Probleme der Konversion in der Slowakei 139 3.4.4 Internationale Faktoren bei der Konversion 142 3.4.5 Nationale Faktoren bei der Konversion 144 3.4.6 Rüstungspolitik der Slowakei Mitte der 90er Jahre 146 3.4.7 Auslandshilfe für die Konversion der Rüstungsindustrie 150 4. (Sub)Regionale Zusammenarbeit - Beziehungen mit Nachbarstaaten und mit der Russischen Föderation 152 4.1 Die außenpolitischen Voraussetzungen für die Integration der Slowakei 152 4.1.1 Die institutionelle Organisation der slowakischen Außenpolitik 152 4.2 Subregionale Zusammenarbeit 155 4.2.1 Transformationsprobleme 155 4.2.2 Die Zentraleuropäische Initiative 158 4.2.3 Die Visegräd-Gruppe 161 4.2.4 CEFTA 165 4.3 Bilaterale Beziehungen und Beziehungen zu den Nachbarstaaten 168 4.3.1 Bilaterale Beziehungen 168 4.3.2 Die Beziehungen zur Tschechischen Republik 168 4.3.3. Die Beziehungen zu Ungarn 173 4.3.3.1Das Problem des Wasserkraftwerkes Gabcfkovo- Nagymaros 176 4.3.3.2Das Problem der ungarischen Minderheit 179 4.3.3.3 Das Gesetz über die Staatssprache 181 4.3.3.4Der Grundvertrag zwischen der Slowakei und Ungarn 183 4.3.4 Die Beziehungen zu Österreich 188 4.3.4.1Das AKW Mochovce 189 4.3.5 Die Beziehungen zu Polen 191 4.3.6 Die Beziehungen zur Ukraine 192 4.4 Die Beziehungen zur Russischen Föderation 194 4.4.1 Die Grundlagen der slowakisch-russischen Beziehungen 194 4.4.2 Bilaterale slowakisch-russische Wirtschaftsbeziehungen 199 4.4.3 Slowakisch-russische politische Beziehungen in bezug auf ihre sicherheitspolitische Dimension 202
5. Der Prozeß der Institutionalisierung von sicherheitspolitischen Beziehungen zu internationalen und supra-nationalen Organisationen: NATO und EU/WEU 210 5.1 NATO und Ostmitteleuropa 210 5.1.1 Die Inlegrationsbereitschaft der NATO nach dem Ende des bipolaren Konflikts 210 5.1.2 Die von der NATO zu unternehmenden Korrekturen in der Beziehung zu Ostmittelcuropa 212 5.1.3 Die von den Ländern Ostmitteleuropas zu unternehmenden Korrekturen in der Beziehung zu der NATO 215 5.2 Die institutionelle Orientierung der Slowakei an die NATO 218 5.2.1 Die Voraussetzungen der slowakischen Sicherheitspolitik für die Kontaktaufnahme mit der NATO 218 5.2.2 Die NATO aus slowakischer Sicht 220 5.2.3 Die Ausgangsposition der Slowakei in den Verhandlungen mit der NATO 223 5.2.4 Die Tätigkeit der Slowakei im Rahmen des PfP- Programms 225 5.3 Die Bewertung der slowakischen NATO-Orientierung nach dem Madrid-Gipfel 229 5.3.1 Die allgemeinen Vorteile, die sich für die Slowakei aus der Mitgliedschaft in der weiteren NATO- Erweiterungswelle ergeben 229 5.3.2 Die NATO-Beitrittskriterien und ihre Folgen für die Slowakei 230 5.3.3 Die allgemeine Integrationsfähigkeit der Slowakei 232 5.3.4 Die NATO-Osterweiterung und die Aussichten der Slowakei auf eine Aufnahme in der sogenannten zweiten Erweiterungswelle 235 5.3.5 Die Einstellung der slowakischen Gesellschaft zum NATO-Beitritt 243 5.4 Die Standpunkte der ehemaligen bipolaren Rivalen zur NATO-Osterweiterung 246 5.4.1 Die Einstellung der USA zur Osterweiterung und die Chancen der Slowakei aus amerikanischer Sicht 246 5.4.2 Der russische Faktor in der NATO-Osterweiterung und die Position der Slowakei 249 5.5 Beziehungen der Slowakei zur EU 255 5.5.1 Die Integrationsbereitschaft der EU 255
55.2 Voraussetzungen für die Integration der Slowakei 5.5.3 Das slowakische Assoziierungsabkommen 5.5.4 Der Prozeß der Implementierung des Assoziierungsabkommens in der Slowakei 5.5.5 Streitpunkte zwischen der Slowakei und der EU 5.6 Beziehungen der Slowakei zur WEU 6. Schlußbemerkung 7. Anhang 7.1 Abkürzungsverzeichnis 7.2 Beschreibung der am häufigsten zitierten Periodika 8. Literaturverzeichnis