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Transkript:

der angelisch J(irch In De tsc l Heft 8, Jahrgang 1994 Ausgegeben: Hannover, 15. August 1994 Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangelische Kirchenrecht 1993 Die Rechtsquellennachweisung wird alljährlich vom Kirchenrechtlichen Institut der EKD zusammengestellt und im Amtsblatt der EKD veröffentlicht. Im Amtsblatt der EKD- Ausgabe Hannover- 1964, S. 201 ff., findet sich ein Verzeichnis der bis dahin erschienenen Rechtsquellennachweisungen. Eine Zusammenfassung der Rechtsquellennachweisungen für die Jahre 1945-1960istimAmtsblattder EKD-Ausgabe Hannover-1962, S. 53 ff., fürdie Jahre 1961-1970 im Amtsblatt der EKD 1973, S. 425ff., und für die Jahre 1971-1980 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1988, Heft 5, erschienen. Die Rechtsquellennachweisung stellt in Teil I die im Jahre 1993 in den gesamt- und landeskirchlichen Amtsblättern abgedruckten wichtigen kirchlichen Rechtsnormen zusammen. Teil II bringt die in den kirchlichen Amtsblättern und im Samme1blatt für Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder abgedruckten staatlichen Rechtsnormen staatskirchenrechtlichen Inhalts. Für jeden Rechtsetzungsbereich sind die Rechtsquellen in chronologischer Ordnung angeführt. In der Spalte rechts daneben ist für jede Rechtsquelle die Fundstelle in dem (am Kopf der Liste bezeichneten) Verkündungsblatt des betreffenden Rechtsetzungsbereichs durch Angabe der Seitenzahl vermerkt. Falls die Rechtsquelle im Jahre 1993 auchim Amtsblatt der EKD abgedruckt ist, ist in einer weiteren Spalte auch die Fundstelle in diesem Amtsblatt angegeben. Bei den staatlichen Rechtsquellen geben die äußersten rechten Spalten die Stellen des Abdrucks in den kirchlichen Amtsblättern an. Den III. Teil der Rechtsquellennachweisung bildet eine Liste der seit dem Abschluß der letzten Rechtsquellennachweisung in der Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht veröffentlichten Gerichtsentscheidungen. Im Sachwortverzeichnis- Teil IV- sind beijedem Sachwort die Rechtsquellen vermerkt, die eine Regelung der durch das Sachwort bezeichneten Rechtsmaterie enthalten. Diese Rechtsquellen sind bezeichnet durch die Abkürzung für den Rechtsetzungsbereich (vgl. das umseitige Abkürzungsverzeichnis) bzw. durch»rspr«(=rechtsprechung) und die laufende Nummer, unter der sie in Teil I oder li innerhalb des angegebenen Rechtsetzungsbereichs bzw. in Teil III angeführt sind (zum Beispiel:»BB 12,, = KG über die Friedhöfe [FriedhofsG],»Rspr 4«=Rechtsprechung- Teil III -laufende Nr. 4).

294 AMTSBLATT Heft 8, 1994 Inhalts- und Abkürzungsverzeichnis I. Kirchenrecht A. Oekumenischer Rat ÖkR 295 Ev.-Luth. Kin Bayern Bay 309 Lutherischer Weltbund LW 295 Ev. Kin Berlin-Erandenburg - Region Ost - BB-Ost 313 Arbeitsgemeinschaft (bis 31. 12. 1990) christlicher Kirchen in der Ev. Kin Berlin-Erandenburg BB 313 Bundesrepublik Deutschland (ab 1. 1. 1991) und Berlin (West) e. V. AG 295 Ev.-luth. LK in Braunschweig Bswg 317 Ev. Kirche in Deutschland EKD 295 Bremische Ev. K Brm 319 Ev.-ref. K Ev. Kirche der Union (Synode evangelisch- - Bereich Bundesrepublik reformierter Kirchen in Bayern Deutschland und Berlin West- EKU-BRD 297 und Nordwestdeutschland) ErK 320 (bis 30. 9. 1990) Ev.-luth. LK Hannovers Han 321 Ev. Kin Hessen und Nassau HN 324 Ev. Kirche der Union Ev. K von Kurhessen-Waldeck KW 327 - Bereich Ost - EKU-Ost 297 Lippische LK Li 330 (1. 10. 1990-31. 12. 1991) Ev.-Luth. LK Mecklenburgs M 331 Ev. Kirche der Union EKU 297 Nordelbische Ev.-Luth. K NEK 333 (ab 1. 1. 1992) Ev.-Luth. Kin Oldenburg Old 336 Vereinigte Ev.-Luth. Kirche Ev. K der Pfalz Deutschlands VELKD 302 (Protestantische LK) Pf 337 Der Ev. Militärbischof MilB 304 Pommersehe Ev. K Pom 338 Ev. K im Rheinland Rh 339 Arnoldshainer Konferenz AKf 304 Ev.-Luth. LK Sachsens Sa(D) 344 Konföderation Niedersachsen KonNds 304 Ev. Kder Reformierter Bund Ref. Bund 306 Kirchenprovinz Sachsen Sa(M) 347 Ev. K der schlesischen Oberlausitz SchlO 350 B. Gliedkirchen der EKD Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe SLi 350 (alphabetisch) Ev.-Luth. Kin Thüringen Thü 351 Ev. LK Anhalts Ah 306 Ev. K von Westfalen Westf 354 Ev. LK in Baden Bad 307 Ev. LK in Württemberg Wü 359 II. Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 363 Mecklenburg-Vorpommern *M-V 366 Niedersachsen *Nds 366 B. Länder Nordrhein-Westfalen *NRW 367 Baden-Württemberg *Ba-Wü 363 Rhein1and-Pfalz *Rh-Pf 368 Bayern *Bay 364 Saarland *Saar 369 Berlin *Bln 364 Sachsen *Sa 369 Brandenburg *BB 364 SachsencAnhalt *Sa-Ah 370 Freie Hansestadt Bremen *Brm 365 Schleswig-Holstein *SchlH 371 Freie und Hansestadt Harnburg *Hbg 365 Thüringen *Thü 371 Hessen *He 365 III. Rechtsprechung Seite 372 IV. Sachwortverzeichnis Seite 375

Heft 8, 1994 AMTSBLATT 295 keine Rechtsquelle Teil A. Oekumenischer Rat Verkündungen im ABI. EKD und Amtsblätter der Gliedkirchen 1991. Lutherischer Weltbund Verkündungen im ABI. EKD und Amtsblätter der Gliedkirchen 1) 31. 5., Satzung des Deutschen Nationalkomitees des Luth. Welt- 13./ bundes v. 18. März 1976 unter Berücksichtigung der Ände- 14. 11. rungsbeschlüsse 1992 Berichtigung 2) 25./ Vereinbarung zwischen dem Deutschen Nationalkomitee 27. 11. des Luth. Weltbundes (DNK!LWB) und dem Diakonischen Werk der EKD (DW/EKD) über die Zusammenarbeit zwischen dem Ausschuß für Kirchl. Zusammenarbeit und Weltdienst (Hauptausschuß) des DNK!LWB und der Hauptgeschäftsstelle des DW/EKD ABL EKD Amtsblätter der Gliedkirchen KABl. VELKD Bd. VI 190 191 Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen in det Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) e. V. Verkündungen im ABI. EKD und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Evangelische Kirche in Deutschland Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland l) o. D. AusfBest. des KA v. 17./18. Oktober 1980 i. d. F. v. 14. September 1985 (ABL 1986, S. 409) zum AuslandsG der EKD v. 18. März 1954 (ABL S. 110); hier: Änd. der Gehaltstabelle zur Berechnung des Grundgehaltes ( 1 Abs. 1) ab 1. Mai 1993 ABL EKD 1993,251 Amtsblätter der Gliedkirchen EKD 1-24 1984. 2) 13. 11. KG über den Datenschutz i. d. F. v. 13. November 1984 SchlO 1993, Nr. 3, 10

296 AMTSBLATT Heft 8, 1994 ABI.EKD Amtsblätter der Gliedkirchen 1986 3) 21. 3. VO des Rates der EKD zum KG über den Datenschutz (VO DSG-EKD), mit Anl. SchlO 1993, Nr. 3, 12 1992 4) 18. 5. Satzung der Ev. Frauenhilfe in Deutschland e. V. 1993,407 5) 25. 9. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung über die Gewährung eines kirchl. Treuegeldes an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im kirchl. Dienst 1993,25 6) 26. 10. Beschluß der Ständigen Konferenz für Kirchenmusik in der EKD betr. Ordnung der Ständigen Konferenz für Kirchenmusik in der EKD v. 1. September 1976 (ABI. EKD S. 397), mit Anl.: Ordnung der Ständigen Konferenz für Kirchenmusik in der EKD i. d. F. d. Bkm. v. 26. Oktober 1992 1993,4 7) 6. 11. KG über Mitarbeitervertretungen in der EKD (MitarbeitervertretungsG- MVG) BB 1993,257 Li Bd. 10, 325 Sa(D) 1993, A 129 Sa(M) 1993, 187 Thü 1993, 5 Westf 1993, 236 8) 20. 11. Beschluß des Rates der EKD betr. Änd. der Richtl. zur Verrechnung der Kirchenlohnsteueranteile zwischen den Gliedkirchender EKD i. d. F. d. Bkm. v. 10. November 1986 (ABI. EKD S. 485), zul. geänd. durch Änderungsbeschluß v. 26./ 28. März 1987 (ABI. EKD S. 253) 1993, 1 9) 10. 12. Bkm. des KA betr. Neufassung der Richtl. zur Verrechnung der Kirchenlohnsteueranteile zwischen den Gliedkirchen der EKD 1993,2 \ 10) 26. 6., Rahmenabkommen über die Vertrauensschadenversiche- 10. 12. rung zwischen der EKD und der Hermes.Kreditversicherungs-AG, mit Anl.: Allg. Bedingungen der Vertrauensschadenversicherung (ABV) 1993,90 11) 16. 12. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. 4. Arbeitsrechtsregelung zur Änd. der DienstvertragsO der EKD, mit Anl.: Vergütungsgruppenplan der EKD 1993,245 12) 16. 12. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung über die Gewährung einer Funktionszulage für Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter im Sekretariatsdienst an Text- Verarbeitungssystemen 1993,251 1993 13) 21./ Erste VO des Rates der EKD zur Änd. der RVO über die 22. 5. Amtsbezeichnungen der Kirchenbeamten der EKD v.lo. Dezember 1988 (ABI. EKD 1989, S. 49) 281 14) 23. 7. WahlO zum KG über Mitarbeitervertretungen in der EKD 405 BB 269 Sa(D) A 151 Sa(M) 206 15) 23. 7. VO des Rates der EKD über den Nachtragshaushaltsplan der EKD für das Rechnungsjahr 1993, mit Anl. 445 16) 10. 9. VO des Rates der EKD zur Fortschreibung der VO über die in das Gemeindegliederverzeichnis aufzunehmenden Daten der Kirchenmitglieder mit ihren Familienangehörigen v. 21. Juni 1985 (ABI. EKD S. 346) und zur Druchführung des KG über die Kirchenmitgliedschaft v. 10. November 1976 (ABI. EKD S. 389) 481

Heft 8, 1994 AMTSBLATT ABI.EKD Amtsblätter der Gliedkirchen 297 17) 4. 10. VO des Rates der EKD über die in das Gemeindegliederverzeichnis aufzunehmenden Daten der Kirchenmitglieder mit ihren Familienangehörigen i. d. F. d. Bkm. v. 10. September 1993 481 18) 11. 11. Gesetz über den Haushaltsplan, die Umlagen und die Kollekten der EKD für das Rechnungsjahr 1994 518 19) 12. 11. KG über den Datenschutz der EKD (DSG-EKD), mit Anl. 505 20) 12. 11. KG über die Statistik 512 21) 12. 11. KG über das Oberrechnungsamt der EKD (OberrechnungsamtG-ORAG) 513 22) 12. 11. KG über das Verwaltungsgericht für mitarbeitervertretungsrecht!. Streitigkeiten der EKD (VerwaltungsgerichtsG - VGG-EKD) 515 23) 12. 11. Erstes KG zur Änd. des KirchenbeamtenG der EKD 517 24) 12. 11. Zweites KG zur Änd. des Kirchenbeamtenbesoldungs- und -versorgungsg der EKD (KBVG) 518 Han 156 Li Bd. 10, 319.Pom 135 Rh 305 Wü Bd. 55, 702 Li Bd. 10, 352 Li Bd. 10, 344 1983 Evangelische Kirche der Union (bis 30. 9. 1990: EKU-BRD bzw. EKU-DDR, vom 1.10. 1990-31.12.1991: EKU-West bzw. EKU-Ost, ab 1. 1. 1992: EKU) Verkündungen im ABI. EKD 1a) 15. 2. KG über die Ausbildung der Pfarrer in der EKU- Bereich Bundesrepublik Deutschland und Berlin-West - (Pfarrer AusbildungsG) i. d. Neufassung v. 15. Februar 1983 ABI.EKD Amtsblätter der Gliedkirchen EKU-BRD 1a-1b EKU-Ost 2a 2b EKU3-83 Pom 1993,95 SchlO 1993, Nr. 3, 2 1988 1b) 30. 5. KG zur Sicherung und Nutzung von kirchl. Archivgut (ArchivG) 1991 2a) 2. 10. VO des Rates der EKU Bereich Ost- zur Ang1eichung des Kirchenbeamtenrechts 2b) 3. 12. Ordnung des Rates der EKU- Bereich Ost über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der kirchl. Mitarbeiter (Arbeitsrechtsrege1ungs0 EKU) 1992 3) 4. 3. DienstvertragsOder EKU 1993,5 Pom 1993, 127 Sa(M) 1993, 53 SchlO 1993, Nr. 3, 8 Pom 1993, 135 Ah 1993, Nr. 2, 25

298 AMTSBLATT ABI. EKD Amtsblätter der Gliedkirchen Heft 8, 1994 4) 2. 5) 2. 6) 2. 7) 2. 8) 2. 4. 4. 4. 4. 4. Beschluß 1/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU» Änd. des Allg. Kirchl. Vergütungsplans«Beschluß 2/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU zur»kavo-ang.«beschluß 3/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU >>Vergütungsregelung Nr. 1 zur KAVO-Ang.«, mit Anl. Beschluß 4/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU»Ordnung über Zulagen an kirchl. Angestellte (Zulagen-0 - ZulO)«Beschluß 5/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU zur >>Kirchl. ArbeitsvertragsO für Angestellte (KAVO-Ang.), zum Allg. Kirchl. Vergütungsplan, zur Vergütungsregelung Nr. 1 zur KAVO-Ang. sowie zur Ordnung über Zulagen an kirchl. Angestellte (Zulagen-0- ZulO)«9) 8. 4. VO des Rates der EKU über die Gewährung von Beihilfen bei Geburt, Krankheit und Tod (Bh VO), mit Anl. 10) 7. 5. Beschluß 6/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU zur >>Gewährung von vermögenswirksamen Leistungen an Mitarbeiter, die unter den Geltungsbereich der Kirchl. ArbeitsvertragsO fallen«11) 14. 6. KG zur Angleichung des Pfarrerdienstrechts der EKU 12) 14. 6. KG zur Änd. von Bestimmungen über die Rechtsverhältnisse von Pfarrern und anderen kirchl. Mitarbeitern bei der Wahl in ein Gesetzgebnngsorgan 13) 17. 6. Beschluß 7/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Gewährung eines Urlaubsgeldes an Mitarbeiter, die unter die KAVO-Ang. v. 2. April 1992 fallen 14) 17. 6. Beschluß 8/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Gehaltsanhebungen für Mitarbeiter, die unter die KAVO-Ang. v. 2. April 1992 fallen 15) 23. 7. Beschluß 9/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. 1. Änd. des Dienstrechts der kirchl. Angestellten und Ar beiter und 2. Änd. der Eingruppierungsbest für kirchl. Mitarbeiter 16) 23. 7. Beschluß 10/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Vergütungsregelung Nr. 2 zur KAVO, mit Anl. 17) 19. 8. Beschluß 11/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Vergütungsregelung Nr. 3 zur KAVO, mit Anl. 18) 19. 8. Beschluß 12/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Ordnung über Zulagen an kirchl. Mitarbeiter (Zulagen-0 - ZulO) 19) 19. 8. Beschluß 13/92 der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsbedingungen an Bildschirmgeräten 20) 2. 9. Beschluß des Rates der EKU zur Inkraftsetzung des KG zur Sicherung und Nutzung von kirchl. Archivgut (ArchivG) v. 30. Mai 1988 für den ehemaligen Bereich Ost der EKU, für die Ev. LK Anhalts, die ehemalige Region Ost der Ev. K in Berlin-Brandenburg, die Ev. K des Görlitzer Kirchengebietes und die Pommersehe Ev. K 1993,28 1993,29 1993,29 1993,35 1993,40 1993,44 1993,44 Ah 1993, Nr. 2, 30 Ah 1993, Nr. 2, 32 Ah 1993, Nr. 2, 32 Ah 1993, Nr. 2, 32 Ah 1993, Nr. 2, 33 Sa(M) 1993, 97 Ah 1993, Nr. 2, 33 Sa(M) 1993, 2 SchlO 1993, 7 Pom 1993,82 Rh 1993, 108 Sch10, Nr. 1, 2 Pom 1993, 84 Rh 1993, llo Sch10 1993, Nr. 4, 3 Ah 1993, Nr. 2, 34 Ah 1993, Nr. 2, 35 Ah 1993, Nr. 2, 35 Ah 1993, Nr. 2, 40 Ah 1993, Nr. 2, 44 Ah 1993, Nr. 2, 47 Pom 1993, 110 Ah 1993,48 BB 1993, 14 Pom 1993, 128 Sch10 1993, Nr. 3, 10 Nr. 4, 23

Heft 8, 1994 AMTSBLATT 299 ABI. EKD Amtsblätter der Gliedkirchen 21) 2. 9. Beschluß des Rates der EKU zur Inkraftsetzung der VO zur Angleichung des Kirchenbeamtenrechts v. 2. Oktober 1991 für die Ev. K des Görlitzer Kirchengebietes und die Pommersche Ev. K Pom 1993, 135 22) 2. 9. VO des Rates der EKU zur Aufhebung der Bereichsgliederung der Berliner Domgemeinde BB 1993, 14 23) 10. 9. Beschluß 14/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Änd. der kirchl. ArbeitsvertragsO 1993,45 24) 7. 10. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung des KG zur Angleichung des Pfarrerdienstrechts der EKU v. 14. Juni 1992 für die Ev. LK Anhalts und für die Ev. K des Görlitzer Kirchengebietes 1993,5 25) 7. 10. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung des KG zur Änd. von Bestimmungen über die Rechtsverhältnisse von Pfarrern und anderen kirchl. Mitarbeitern bei der Wahl in ein Gesetzgebungsorgan v. 14. Juni 1992 für die Ev. LK Anhalts und für die Ev. K des Görlitzer Kirchengebietes 1993,6 SchlO 1993, Nr. 4,3 26) 7. 10. Beschluß des Rates der EKU betr. Besoldungstabelle für Kirchenbeamte mit Wirkung v. 1. September 1992 Sa(M) 1993, 2 27) 7. 10. Beschluß des Rates der EKU betr. Gewährung von Vermögenswirksamen Leistungen für Pfarrer und Kirchenbeamte, mit Anl. Pom 1993,42 SchlO 1993, 7 28) 7. 10. Beschluß des Rates der EKU betr. Besoldungstabelle für Pfarrer ab 1. September 1992 Pom 1993,43 Sa(M) 1993, 1 29) 7. 10. Beschluß des Rates der EKU betr. Sonderzuwendung 1992 an Pfarrer und Kirchenbeamte Sa(M) 1993, 7 30) 7. 10. VO des Rates der EKU zur Angleichung des Pfarrerausbildungsrechts, mit Anl.: KG über die Ausbildung der Pfarrer in der EKU (Pfarrer-AusbildungsG) i. d. F. d. Bkm. v. 15. Februar 1983 (ABl. EKD 1983, S. 82) und AusfBest. des Rates der EKU zum PfarrerausbildungsG v. 3. Oktober 1967 i. d. F. v. 7. Juni/2. Juli 1978 (ABL 1979, S. 17) 1993,46 BB 1993,5 Pom 1993,94 SchlO 1993, Nr. 3, 1 Berichtigung Sa(M) 1993, 49 31) 8. 10. Beschluß 15/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Sonderzuwendung 1992 1993,46 Pom 1993, 111 32) 8. 10. Beschluß 16/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Änd. der Kirchl. ArbeitsvertragsO 1993,46 Pom 1993, 112 33) 2. 12. Beschluß des Rates der EKU betr. die Inkraftsetzung des KG zur Sicherung und Nutzung von kirchl. Archivgut (ArchivG) v. 30. Mai 1988 (ABl. EKD S. 266) für die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen 1993,93 Sa(M) 1993, 53 34) 2. 12. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung der VO des Rates. der EKU zur Angleichung des Pfarrerausbildungsrechts für die Ev. Kin Berlin-Erandenburg 1993,47 BB 1993,5 35) 2. 12. Beschluß des Rates der EKU betr. Unterhaltsgelder für Vikare Sa(M) 1993, 7 36) 2. 12. Beschluß des Rates der EKU über die Inkraftsetzung des KG zur Angleichung des Pfarrerdienstrechts der EKU v. 14. Juni 1992 (ABl. EKD S. 373) für die Ev. Kin Berlin-Brandenburg und für die Ev. K von Westfalen 1993,47

300 AMTSBLATT Heft 8, 1994 ABLEKD Amtsblätter der Gliedkirchen 37) 2. 12. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung der VO zur Angleichung des Kirchenbeamtenrechts v. 2. Oktober 1991 (ABl. EKD 1992, S. 5) für die Ev. Kin Berlin-Erandenburg 1993,47 38) 2. 12. Beschluß des Rates der EKU über die Inkraftsetzung des KG zur Änd. von Bestimmungen über die Rechtsverhältnisse von Pfarrern und anderen kirchl. Mitarbeitern bei der Wahl in ein Gesetzgebungsorgan v. 14. Juni 1992 (ABl. EKD S. 373) für die Ev. Kin Berlin-Erandenburg und für die Ev. K von Westfalen 1993,47 39) 10. 12. Beschluß 17/92 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Ordnung für den Dienst der nebenberufl. oder geringfügig beschäftigten kirchl. Mitarbeiter (NMitarbO) 1993, 145 Pom 1993,59 Sa(M) 1993, 26 1993 40) 2. 2. Ordnun~ für das Dietrich-Bonhoeffer-Haus 194 41) 3. 2. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung des KG zur Änd. von Bestimmungen über die Rechtsverhältnisse von Pfarrern und anderen kirchl. Mitarbeitern bei der Wahl in ein Gesetzgebungsorgan v. 14. Juni 1992 (ABL EKD S. 373) für die Ev. K im Rheinland 148 42) 3. 2. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung des KG zur Angleichung des Pfarrerdienstrechts der EKU v. 14. Juni 1992 (ABL EKD S. 373) für die Ev. K im Rheinland 148 43) 3. 2. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung der VO zur Angleichung des Kirchenbeamtenrechts v. 2. Oktober 1991 (ABl. EKD S. 5) für die Ev. LK Anhalts 149 44) 3. 2. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung der VO zu,r Angleichung des Pfarrerausbildungsrechts v. 7. Oktober 1992 für die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen 149 45) 25. 2. Beschluß 19/93 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Änd. der Kirchl. ArbeitsvertragsO 252 Pom98 Sa(M) 34 46) 25. 2. Beschluß 1811/93 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Vergütungsregelung Nr. 4 zur KAVO, mit Anl. 290 Pom 112 Sa(M) 30 47) 25. 2. Beschluß 18/2/93 tier Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Ordnung über Zulagen an kirchl. Mitarbeiter (Zulagen-0 - ZulO) 293 Pom 117 Sa(M) 34 48) 3. 3. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung des KG zur Änd. von Bestimmungen über die Rechtsverhältnisse von Pfarrern und anderen kirchl. Mitarbeitern bei der Wahl in ein Gesetzgebungsorgan v. 14. Juni 1992 (ABL EKD S. 373) für die Pommersehe Ev. K 194 Pom 84 49) 3. 3. Beschluß des Rates der EKU bete Besoldungstabelle für Kirchenbeamte 50) 3. 3. Beschluß des Rates der EKU betr. Besoldungstabelle für Pfarrer 51) entfällt Pom58 Sa(M) 16 Pom58 Sa(M) 15

Heft 8, 1994 AMTSBLATT ABl. EKD Amtsblätter der Gliedkirchen 301 52) 3. 3. Beschluß des Rates der EKU zur Inkraftsetzung des KG zur Angleichung des Pfarrerdienstrechts der EKU v. 14. Juni 1992 für die Pommersehe Ev. K 53) 3. 3. Beschluß des Rates der EKU zur Inkraftsetzung der VO zur Angleichung des Pfarrerausbildungsrechts v. 7. Oktober 1992 für die Ev. K der schlesischen Oberlausitz und die Pommersehe Ev. K 54) 31. 3. VO des Rates der EKU über die Besoldung der Kirchenbeamten in der EKU (KirchenbeamtenbesoldungsO - KBBesO) 55) 31. 3. VO des Rates der EKU über die Besoldung der Pfarrer in der EKU (PfarrbesoldungsO- PfBesO) 56) 31. 3. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung der VO des Rates der EKU über die Besoldung der Pfarrer in der EKU (PfarrbesoldungsO- PfBesO) 57) 31. 3. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkrafttreten der VO des Rates der EKU über die Besoldung der Kirchenbeamten in der EKU (KirchenbeamtenbesoldungsO - KBBesO) 58) 31. 3. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung der VO über die Gewährung von Beihilfen bei Geburt, Krankheit und Tod (BhVO) v. 8. Aprill992 (ABl. EKD S. 335) für die Ev. LK Anhalts und die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen 59) 31. 3. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung der VO zur Angleichung des Pfarrerausbildungsrechts v. 7. Oktober 1992 (ABl. EKD 1993, S. 46) für die Ev. LK Anhalts 60) 31. 3. VO des Rates der EKU über die Verlängerung der Amtszeit der Mitglieder der Mitarbeitervertretungen 61) 5. 5. Beschluß des Rates der EKU betr. Besoldungstabelle für Kirchenbeamte ab 1. Mai 1993 62) 5. 5. Beschluß des Rates der EKU betr. Besoldungstabelle für Pfarrer ab 1. Mai 1993 63) 5. 5. Beschluß des Rates der EKU betr. Besoldungstabelle für Kirchenbeamte mit Wirkung v. 1. September 1993 64) 5. 5. Beschluß des Rates der EKU betr. Besoldungstabelle für Pfarrer mit Wirkung v. 1. September 1993 65) 5. 5. VO des Rates der EKU zur Fortgeltung der Treuegeldregelung (TreuegeldVO- TrGVO) 66) 27. 5. Beschluß 20/93 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Ergänzung der Kirchl. ArbeitsvertragsO 67) 5. 6. KG über das Amt, die Ausbildung und die Anstellung der Diakoninnen und Diakone in der EKU (DiakonenG - DiakG) 447 68) 5. 6. KG über das Mitarbeitervertretungsrecht in der EKU (MitarbeitervertretungsG- MAVG) 69) 5. 6. Zweites KG zur Angleichung des Pfarrerdienstrechts der EKU 195 195 281 285 290 290 290 411 446 447 450 Pom82 Pom94 SchlO Nr. 3, 1 BB 179 Sa(M) 67 BB 175 Sa(M) 64 SchlO Nr. 4, 3 BB 179 BB 182 Sa(M) 97 Pom84 Pom99 Sa(M) 58 Pom99 Sa(M) 57 Pom 128 Sa(M) 93 Pom 146 Sa(M) 92 SchlO Nr. 4, 9 Pom 117 Sa(M) 93 Sa(M) 185 Sa(M) 149

302 AMTSBLATT ABL EKD Amtsblätter der Gliedkirchen Heft 8, 1994 70) 6. 6. 71) 6. 6. 72) 7. 7. 73) 7. 7. 74) 7. 7. 75) 7. 7. 76) 7. 7. 77) 2. 9. 78) 2. 9. 79) 2. 9. 80) 2. 9. 81) 7. 9. 82) 7. 9. 83) 5. 10. Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung der VO über die Besoldung der Kirchenbeamten in der EKU (KirchenbeamtenbesoldungsO- KB-BesO) v. 31. März 1993 für die Ev. K der schlesischen Oberlausitz 451 Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung der VO über die Besoldung der Pfarrer in der EKU (PfarrbesoldungsO- PfBesO) v. 31. März 1993 für die Ev. K der schlesischen Oberlausitz 451 SchlO Nr. 4, 3 Beschluß des Rates der EKU betr. Urlaubsgeld 1993 für Pfarrer und Kirchenbeamte Sa(M) 92 Beschluß des Rates der EKU betr. Inkrafttreten der VO über die Besoldung der Kirchenbeamten in der EKU (KirchenbeamtenbesoldungsO- KBBesO) v. 31. März 1993 für den Bereich der ehemaligen Region Ost der Ev. Kin Berlin-Brandenburg und die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen 451 BB 182 Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung der VO über die Besoldung der Kirchenbeamten in der EKU (KirchenbeamtenbesoldungsO- KBBesO) v. 31. März 1993 für die Ev. LK Anhalts 451 Beschluß des Rates der EKU betr: Inkraftsetzung der VO über die Besoldung der Pfarrer in der EKU (PfarrbesoldungsO -PfBesO) v. 31. März 1993 für die Ev. LK Anhalts 451 Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung der VO über die Besoldung der Pfarrer in der EKU (PfarrbesoldungsO - PfBesO) v. 31. März 1993 für den Bereich der ehemaligen Region Ost der Ev. K in Berlin-Erandenburg und die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen 452 BB 179 Beschluß 21/93 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Sechste Änd. der Kirchl. Arbeitsv~rtragsO Beschluß 22/1/93 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Vergütungsregelung Nr. 5 zur KAVO, mit Anl. Beschluß 22/2/93 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Ordnung über Zulagen an kirchl. Mitarbeiter (Zulagen-0 - ZulO) Beschluß 23/93 der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Sonderzuwendungen, mit Anl. Sa(M) 157 Sa(M) 158 Sa(M) 162 Sa(M) 162 Beschluß des Rates der EKU betr. Inkraftsetzung des Zweiten KG zur Angleichung des Pfarrerdienstrechts der EKU v. 5. Juni 1993 für die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen und die Ev. K der schlesischen Oberlausitz 483 Sa(M) 149 Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. der EKU betr. Rechtsstellungder Kandidaten i. d. F. v. 18. Oktober 1991 VO des Rates der EKU über die Wahlen zu Mitarbeitervertretungen in der EKU (Mitarbeitervertretungs-WahlO - MAV-WahlO) Pom 146 Sa(M) 164 Sa(M) 186 Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands Amtsblatt der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands KABl. ABl. EKD VELKD Bd. VI 1) o. D. Bkm. des KA betr. Grundgehaltssätze und Ortszuschläge v. 1. Januar/1. Mai 1993 199 VELKD 1-i3 Amtsblätter der Gliedkirchen

Heft 8, 1994 AMTSBLATT 303 1980 KABl. ABI. EKD Amtsblätter VELKD der Bd. VI Gliedkirchen 2) 25. 6. KirchenbeamtenG der VELKD i. d. F. v. 16. Oktober 1990 (ABl. VELKD Bd. VI, S. 135) Thü 1993, 80 1992 3) 8. 5. Beschluß der KL betr. Ergänzung der erweiterten Kirchenbeamtenvertretung (Berücksichtigung der Ev.-Luth. LK Mecklenburgs) 194 4) 8. 5. Beschluß der KL betr. Ergänzung der Pfarrervertretung (Berücksichtigung der Ev.-Luth. LK Mecklenburgs) 194 5) 19. 10. Beschluß der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan sowie die Umlage füridie Haushaltsjahre 1993 und 1994, mit Anl. 184 6) 19. 10. Beschluß der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan des Prediger- und Studienseminars Pullach für die Rechnungsjahre 1993 und 1994, mit Anl. 187 7) 19. 10. Beschluß der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan des Gemeindekollegs Celle für die Rechnungsjahre 1993 und 1994, mit Anl. 188 8) 19. 10. Beschluß der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen 189 9) 12./ Beschluß der KL betr. Änd. der Satzung des Beirats für das 13. 11. Prediger- und Studienseminar der VELKD v. 16. Dezember 1959 (ABl. Bd. I, S. 174) 214 10) 12./ Allg. Richtl. der KL für die Studienarbeit des Theol. Stu- 13. 11. dienserninars der VELKD 215 1993 11) 15. 1. RVO der KL zur Änd. der RVO über die Besoldung und Versorgung der Kirchenbeamten der VELKD 182 12) 12. 3. Beschluß des Präsidiums des Verfassungs- und Verwaltungsgerichts der VELKD über die Geschäftsverteilung und Vertretung 198 13) 22. 3. RVO der KL zur Änd. von 24 der RVO zur Ergänzung des KirchenbeamtenG 182 Han 142 SLi 24 14) 24. 6. Bkm. des KA betr. praktische Konsequenzen aus der zwisehen der Ev.-meth. K, der VELKD und der AKf erklärten Kanzel- und Abendmahlsgemeinschaft, mit Anl.: Erläutemngen zu den Empfehlungen (Abschnitt III) des Berichts v. 27. Februar 1982 über das Lehrgespräch zwischen der Ev.- meth. Kin der Bundesrepublik Deutschland und West-Berlin (EmK) und der VELKD 194 434 15) 5. 7. RVO der KL zur Änd. der RVO über die Besoldung und Versorgung der Kirchenbeamten der VELKD 194 16) 17. 10. Beschluß der Generalsynode der VELKD über die Errichtung eines Liturgiewissenschaftl. Instituts der VELKD an der Theol. Fakultät der Universität Leipzig '216 17) 17. 10. Beschluß der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen 217 18) 19. 10. Beschluß der Generalsynode und der Bischofskonferenz der VELKD über das Ev. Gesangbuch 216 19) 6. 11. KG der VELKD zur Änd. des AmtspflichtverletzungsG 206 20) 6. 11. KG der VELKD zur Änd. des PfarrerG 212 Sa(D) A 157 SLi 22 21) 6. 11. KG zur Änd. des KG über das Prediger- und Studienseminar dervelkd 213

304 AMTSBLATT Heft 8, 1994 KABL VELKD Bd. VI ABI. EKD Amtsblätter der Gliedkirchen 22) 18./ 19. 11. 23) 16. 12. Beschluß der KL betr. Geltung des KG über die Errichtung eines Verfassungs- und Verwaltungsgerichts der VELKD in der Ev.-Luth. Kin Thüringen Beschluß der KL zur Geltung des KG über die Errichtung eines Verfassungs- und Verwaltungsgerichts der VELKD in der Ev.-Luth. LK Sachsens 214 218 keine Rechtsquelle keine Rechtsquelle Der Evangelische Militärbischof Verordnungsblatt des Evangelischen Militärbischofs zugleich Amtsblatt des Ev. Kirchenamtes für die Bundeswehr Amoldshainer Konferenz Verkündungen im ABI. EKD und Amtsblätter der Gliedkirchen 1992 Konföderation Niedersachsen KonNds 1-2s Kirchliches Amtsblatt für die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers (offizielles Verkündungsblatt) 1) 29. 1. KG der KonNds über die Besoldung und Versorgung der Pfarrer und Pfarrerinnen (Pfarrerbesoldungs- und -versorgungsg- PfBVG) i. d. F. v. 29. Januar 1992 2) 9. 2. Beschluß der Schlichtungskomm. der KonNds v. 9. Dezember 1992 über die 18. Änd. der DienstvertragsO 3) 25. 5. Beschluß der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. über die 16. Änd. der DienstvertragsO 4) 23. 9. Beschluß der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. betr. 17. Änd. der DienstvertragsO 5) 23. 9. Bkm. des Rates der KonNds betr. Änd. der Richtl. des Rates der KonNds über die Zahlung von Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung 6) 24. 10. VO mit Gesetzeskraft des Rates der KonNds zur Änd. des Pfarrerbesoldungs- und -versdrgungsg v. 30. November 1991 7) 24. 10. Beschluß der Synode betr. Haushaltsplan der KonNds fürdie Haushaltsjahre 1993 und 1994, mit Anl.: Haushaltsplan 8) 6. 11. KG der KonNds zur Änd. des KG über die Bildung der Kirchenvorstände KABl. sonstige ABI. EKD Han Amtsblätter der Gliedkirchen 1993, 11 SLi 1993, 3 Bswg 1993, 66 Old XXII. Bd., 214 Old XXII. Bd., 184 Bswg 1993, 63 Old XXII. Bd., 184 Bswg 1993,4 Old XXII. Bd., 186 Bswg 1993,4 Old XXII. Bd., 171 Old XXII. Bd., 187 Bswg 1993,2 Old XXII. Bd., 170

Heft 8, 1994 AMTSBLATT 9) 11. 11. KG der KonNds zur Änd. des Pfarrerbesoldungs- und -versorgungsg 10) 2. 12. Beschluß der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. über die 19. Änd. der DienstvertragsO 11) 9. 12. KG der KonNds über Mitarbeitervertretungen (MitarbeitervertretungsG- MVG) 12) 10. 12. Hinweise der Geschäftsstelle zur Anwendung des MitarbeitervertretungsG der KonNds 13) 14. 12. KG der KonNds über die Bildung der Kirchenvorstände (KVBG) i. d. F. d. Bkm. v. 14. Dezember 1992 1993 Berichtigung 14) 4. 2. VO des Rates der KonNds zur Änd. der VO über die Durchführung der Ersten theol. Prüfung i. d. F. d. Bkrn. v. 2. April 1986 (KABl. S. 56) 15) 15. 2. Änd. der Richtl. des Prüfungsamtes der KonNds zur Ersten theol. Prüfung i. d. F. d. Bkrn. v. 2. Aprill986 (KABI. S. 61) 16) 15. 2. Empfehlungen des Prüfungsamtes der KonNds für einvernehmliche Regelungen des Biblicums 17) 15. 3. Beschluß der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. betr. 20. Änd. der DienstvertragsO 18) 1. 4. Beschluß der Schlichtungskomm. der KonNds über die 21. Änd. der DienstvertragsO 19) 18. 5. VO mit Gesetzeskraft des Rates der KonNds zur Änd. des KG über die Bildung der Kirchenvorstände KABl. Han Bestätigung durch die Synode 169 20) 14. 6. Beschluß der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. betr. 22. Änd. der DienstvertragsO 134 21) 6. 10. Beschluß der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. betr. 23. Änd. der DienstvertragsO 172 22) 30. 10. KG der KonNds zur Änd. des KG über die Bildung der Kirchenvorstände i. d. F. d. Bkm. v. 14. Dezember 1992 165 23) 10. 11. KG der KonNds zur Änd. des MitarbeitervertretungsG 169 24) 10. 11. KG der KonNds zur Änd. des Gemeinsamen MitarbeiterG 170 25) 10. 11. KG der KonNds zur Änd. des Pfarrerbesoldungs- und -versorgungsg 171 1993,45 1993,3 55 56 56 72 74 111 sonstige Amtsblätter der Gliedkirchen Bswg 1993, 3 Old XXII. Bd., 171 SLi 1993, 19 Bswg 1993, 87 Old XXII. Bd., 215 305 ABl.EKD Bswg 1993, 46 1993, 47 Old XXII. Bd., 172 Bswg 1993, 62 Old XXII. Bd., 183 Bswg 1993, 76 1993, 149 Old XXII. Bd., 207 Old XXII. Bd., 220 Bswg 101 252 Old XXII. Bd., 220 SLi 25 Bswg 101 253 Old XXII. Bd., 221 SLi 26 Bswg 102 253 Old XXII. Bd., 221 Bswg 124 Old XXII. Bd., 226 Old XXII. Bd., 227 Bswg 103 411 Old XXII. Bd., 220 Bswg 162 SLi 21

306 AMTSBLATT Heft 8, 1994 keine Rechtsquelle Reformierter Bund Verkündungen im ABI. EKD und Amtsblätter der Gliedkirchen B. Gliedkirchen der EKD,< Evangelische Landeskirche Anhalts Amtsblatt der Evangelischen Landeskirche Anhalts 1991 1) 18. 11. KG über die Bildung einer Gesamtmitarbeitervertretung in der Ev. LK Anhalts 2) 18. 11. KG zur Veränd. der Präambel der Verfassung der Ev. LKAnhalts 3) 18. 12. Kirchl. ArbeitsvertragsO des Landeskirchenausschusses für Angestellte -(KAVO), mit Anl.: Allg. Kirchl. Vergütungsgruppenplan des Landeskirchenausschusses v. 18. Dezember 1991 4) 18. 12. Beschluß des Landeskirchenausschusses betr. Zustimmung zur Ordnung über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der kirchl. Mitarbeiter (ArbeitsrechtsregelungsO EKU) v. 3. Dezember 1991 KABl. 1993, Nr. 2,1 1993, Nr. 2, 25 Ah 1-14 ABl.EKD 1993,6 1993, 7 1992 5) 28. 2. Beschlüsse des Landeskirchenausschusses betr. Änd. des Allg. Kirchl. Vergütungsgruppenplanes v. 28. Februar 1992 und Vergütungsregelung Nr. 1 zur KAVO-Ang. 6) 28. 2. Ordnung des Landeskirchenausschusses über Zulagen an kirchl. Angestellte (Zulagen-0 ZulO) 7) 22. 10. Ordnung der Vokation des Landeskirchenausschusses für den ev. Religionsunterricht in der Ev. LK Anhalts - Voka tionso- 8) 22. 10. AusfBest. des LKR zur VokationsO der Ev. LK Anhalts 9) 29. 10. Satzung des Verbandes ev. Kirchenmusikerlinnen in Anhalt e. V. 10) 7. 12. KG zur Änd. des KGüberdenHaushaltsplan derev. LKAnhalts für das Rechnungsjahr 1992 v. 18. November 1991 - NachtragshaushaltsG -,mit Anl. 11) 7. 12. KG zur Änd. dergeschäftsoder Landessynode der Ev. LK Anhalts 12) 7. 12. KG zur Änd. der Verfassung der Ev. LK Anhalts 13) 7. 12. KG zur Änd. der Verfassung der Ev. LK Anhalts 14) 7. 12. KG über den Haushaltsplan der Ev. LK Anhalts für das Rechnungsjahr 1993, mit Anl. 1993, Nr. 2, 27 + 29 1993, Nr. 2, 30 1993, Nr. 1, 2 1993, Nr. 1, 3 1993, Nr. 1, 1 1993, Nr. 1, 4 1993, Nr. 1, 6 1993, Nr. 1, 6 1993, Nr. 1, 6 1993, Nr. 1, 6 1993,254 1993,256 1993,256 1993,257

Heft 8, 1994 AMTSBLATT 307 1992 Evangelische Landeskirche in Baden Gesetzes- und Verordnungsblatt der Evangelischen Landeskirche in Baden 1) 15. 3. Richtl. des OKR für die Vergabe von Mitteln aus dem Fonds»Flankierende Maßnahmen zu 218«der Ev. LK in Baden (Einzelfallhilfen) 2) 24. 8. Richtl. für Kirchenmusik des Beirates für Kirchenmusik 3) 19. 11. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 5/92 zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für hauptberuft. Mitarbeiter im Angestelltenverhältnis 4) 15. 12. Dritte VO des OKR zur Änd. der VertretungskostenVO 5) 16. 12. Bkm. des OKR betr. Gewässerschadenhaftpflichtversicherung: Erhöhung der Deckungssumme 6) 16. 12. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 6/92 zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für hauptberuft. Mitarbeiter im Angestelltenverhältnis 7) 16. 12. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 7/92 zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für hauptberuft. Mitarbeiterinneu/Mitarbeiter im Angestelltenverhältnis 8) 17. 12. Bkm. des OKR betr. Orgelbaumaßnahmen: Bezuschussung 9) 22. 12. DBest. des OKR zu 2 Abs. 1 des KandidatenG KABl. 1993, 16 1993,9 1993, 1 1993,2 1993, 10 1993, 11 1993,2 1993, 13 ABI.EKD 1993,62 Bad 1-47 1993 10) 21. 1. Bkm. des OKR betr. Erprobung neuer Arbeits- und Organisationsformen im K1rchenbezirk Wiesloch 14 11) 28. 1. Bkm. des OKR betr. Sozial-/Diakoniestationen; hier: Muster-GebührenO, Neufassung, mit Anl. 17 12) 4. 2. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 1/93 zur Ermittlung der durchschnitt!. regelmäßigen Wochenarbeitszeit von Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusikern (AR-AzKimu) 33 13) 4. 2. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 2/93 zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für hauptberuft. Mitarbeiter im Angestelltenverhältnis 35 14) 18. 2. Beschluß des LKR betr. Verlängerung der RVO zur Erprobung neuer Arbeits- und Organisationsformen in der Ev. Kirchengemeinde Lörrach 76 Zustimmung der Landessynode 76 15) 20. 4. Vereinbarung zwischen der Ev. LK in Baden und der Ev.- Luth. Kin Baden über die kirchl. Mitgliedschaft und die Kirchensteuerpflicht 16) 21. 4. Bkm. des OKR betr. Vergütung der hauptberufl. im Angestelltenverhältnis beschäftigten Mitarbeitefinnen/Mitarbeiter sowie Praktikantinnen/Praktikanten und Auszubildenden, mit Anl. 17) 22. 4. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 3/93 zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für hauptberuft. Mitarbeiter im Angestelltenverhältnis 70 18) 22. 4. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 4/93 zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für Arbei- ~ n 76 46 413

308 AMTSBLATT Heft 8, 1994 KABI. ABl.EKD 19) 22. 4. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 5/93 zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für nebenberufl. Mitarbeitefinnen/Mitarbeiter 74 20) 29. 4. KG zur Änd. des ArbeitsrechtsregelungsG 57 21) 29. 4. Zweites KG zur Änd. des KG über die Pfarrervertretung 22) 29. 4. KG über die Ordination von Theologinnen und Theologen ins Ehrenamt und die Beauftragung zur öffentl. Wortverkündigung 23) 27. 5. VO des LKR über die Umgliederung des kirchl. Nebenortes Rheinhausen von der Ev. Kirchengemeinde Altlußheim (Kirchenbezirk Schwetzingen) in die Ev. Kirchengemeinde Waghäusel (Kirchenbezirk Karlsruhe-Land) 24) 15. 6. Ordnung der Erwachsenenbildung in der Ev. LK in Baden 25) 17. 6. VO des LKR über die Umgliederung des Ortsteils Stahringen von der Ev. Kirchengemeinde Ludwigshafen (Kirchenbezirk Überlingen-Stockach) in die Ev. Kirchengemeinde Radolfzell (Kirchenbezirk Konstanz) 26) 29. 6. VO des OKR zur Änd. der Studien- und PrüfungsO für die nebenberuft Kirchenmusikerausbildung (C) 111 27) 29. 6. Vierte VO des OKR zur Änd. der VertretungskostenVO 130 28) 10. 7. Bkrn. des OKR betr. Dienstbezüge der Pfarrerinnen/Pfarrer und Pfarrdiakoninnen/Pfarrdiakone im öffentl.-rechtl. Dienstverhältnis sowie Kirchenbeamtinnen/Kirchenbeamten, mit Anl. 89 29) 26. 8. VO des LKR über die Besoldung 1andeskirchl. Pfarrer und Pfarrerinnen mit herausgehobenen Funktionen 125 30) 26. 8. VO des LKR über die Besoldung von Pfarrdiakonen/Pfarrdiakoninnen mit herausgehobenen Funktionen 126 31) 27. 8. Bkrn. des OKR betr. Sachversicherungen 111 32) 1. 9. VO des OKR über die allg. Genehmigung nach 7 Abs. 7 des KG über die Vermögensverwaltung und die Haushaltswirtschaft in der Ev. LK in Baden (KVHG) 109 33) 14. 9. RVO des OKR über die Buchführung der Diakonischen Werke und der Diakonieverbände im Bereich der Ev. LK in Baden (RV-BufüDW) 157 34) 23. 9. RVO des LKR zur Erprobung neuer Arbeits- und Organisationsformen im Bereich der diakonischen Arbeit des Kirchenbezirks Konstanz 35) 1. 10. Bkrn. des OKR betr. Ausnahmen von Anstellungsvoraussetzung der Kirchenmitgliedschaft, hier: ACK-Kirchen, mit Anl. 130 36) 5. 10. Fünfte VO des OKR zur Änd. der Vertretungskosten VO 138 37) 14. 10. Bkrn. des OKR betr. Einhaltung des Dienstweges 38) 20. 10. RVO zur Erprobung neuer Arbeits- und Organisationsformen in der Ev. Kirchengemeinde Pforzheim 39) 20. 10. VO des LKR über die Entschädigung der Mitglieder der kirchl. Gerichte und des Schlichtungsausschusses der Ev. LK in Baden 40) 21. 10. KG zur Änd. des KG über den innerkirchl. Finanzausgleich der Ev. LK in Baden (FinanzausgleichsänderungsG - FAÄndG) 129 41) 21. 10. KG über die Feststellung eines Nacht~ags zum Haushaltsplan der Ev. LKin Baden für das Haushaltsjahr 1993 (NachtragshaushaltsG 1993- NHG 1993 -),mit Anl. 137 58 69 77 85 77 117 130 127 127 294 412 413 547

Heft 8, 1994 AMTSBLATT KABl. ABl.EKD 309 42) 26. 10. RVO des OKR über die Führung der Kassen in Tageseinrichtungen für Kinder (KigaKassen-VO) 138 43) 31. 10. Bkm. des OKR betr. Landeskirchl. Gemeinschaftsverbände 130 44) 7. 12. DBest. des OKR zum FinanzausgleichsG für den Haushaltszeitraum 1994 und 1995 153 45) 7. 12. Richtl. des OKR zur RVO über die Buchführung der Diakonischen Werke und der Diakonieverbände im Bereich der Ev. LK in Baden (RL-BufüDW), mit Anl. 157 46) 15. 12. Richtl. des OKR für die Aufstellung der Haushaltspläne der Kirchengemeinden und Kirchenbezirke für die Haushaltsjahre 1994 und 1995 (Haushaltsrichtl.) 145 47) 15. 12. Bkm. des OKR betr. Verbrauchsmengen und Entgelte für Heizung für die Heizperiode 1993/94 154 1992 1) 26./ 27. 11. 2) Dez. 3) 7. 12. 4) 22. 12. Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern Amtsblatt für die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern KG über die Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Ev.-Luth. K in Bayern (Kirchl. VerwaltungsgerichtsG- KVGG) Berichtigung Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO WahlO des Beirates des Arbeitsbereichs Frauen in der Kirche für die Wahl der Dekanatsdelegierten des Arbeitsbereichs Frauen in der Kirche Vfg. des LKA betr. Kirchl. Statistik; Äußerung des kirchl. Lebens - Tabelle II KABl. 1993,270 1993, 1 ABI. EKD 1993,67 1993,53 1993, 195 1993, 17 Bay 1-64 1993 5) 18. 1. 6) 19. 1. 7) 26. 1. 8) 26. 1. 9) 12. 2. 10) 18. 2. Bkm. des LKR betr. Griechische und Lateinische Sprachprüfungen an der Augustana-Hochschule Bkm. des LKA zur Änd. der Bkm. über die Gewährung eines Mietzuschusses an Religionspädagogen im Vorbereitungsdienst in besonderen Fällen (MietZBek) Bkm. des LKR betr. 5 %-Haushaltssperre gern. Art. 5 des HaushaltsG 1992 Bkm. des LKA betr. Dienstrecht für Angestellte und Arbeiter und Arbeiterinnen im Kirchendienst; hier: Musterdienstverträge, mit Anl. Bkm. des LKA betr. Fruchtnormalpreise für 1993 Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Vergütung der vor Beginn oder während ihrer Schul- oder Hochschulausbildung tätigen Praktikanten und Praktikantinnen (PraktikVergARR) 11) 18. 2. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Rechtsverhältnisse der Arbeiter und Arbeiterinnen im Kirchendienst 142 26 27 27 38 57 74

310 AMTSBLATT KABL AB!.EKD Heft 8, 1994 12) 18. 2. Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Arbeitsbedingungen an Bildschirmgeräten 13) 19. 2. Ordnung des LKA für die Fortbildung für Religionspädagogen und Religionspädagoginnen in den ersten Dienstjahren (FRED) 56 14) 19. 2. Bkm. des Jahresabschlusses 1992 der Spar- und Kreditbank in der Ev. Kirche in Bayern eg 178 15) 22. 2. Beschluß des Versorgungsausschusses betr. Änd. der Satzung des Ev. Versorgungsfonds Bayern v. 12. Mai 1977 (KABL S. 149), zul. geänd. durch Bkm. v. 16. Juli 1986 (KABL S. 201) 55 16) 3. 3. VO des LKR zur Änd. der VO über die Fahrt- und Reisekostenvergütung der Pfarrer, Pfarrverwalter, Pfarramtskandidl}ten, Predigtamtskandidaten und Pfarrvikarinnen (PfarrerreisekostenVO PfrRKV) v.25, Juli 1974, zul. geänd. durch VO v. 15. Oktober 1982 (KABL S. 290) 73 17) 3. 3. VO des LKR zur Änd. der VO über die Anschaffung und dienstl. Benutzung von Kraftfahrzeugen (KraftfahrzeugVO -KfzV) 74 18) 3. 3. Bkm. des LKA über ergänzende Bestimmungen zum Bay. ReisekostenG und zur Pfarrerreisekosten VO für Dienstfahrten und Dienstreisen innerhalb des Dienstbereiches, Dienstreisen mit längerem Aufenhalt an einem anderen Ort sowie reisekostenrechtl Regelung bei dienstl. angeordneten Fortbildungsveranstaltungen (Aufwandsvergütungsbkm. - AufwVergütBek) 74 19) 3. 3. Bkm. des LKR betr. 67. Tarifvertrag zur Änd. des BAT v. 4. November 1992 und Änderungstarifvertrag Nr. 52 zum MTL li v. 4. November 1992; hier: teilweiser Ausschluß 75 20) 15. 3. Bkm. des LKA über die Mietpreisbildung bei kircheneigenem Wohnraum und kircheneigenen Garagen (Mietpreisbkm. - MietPrBek); hier: Berichtigung. 86 21) 19. 3. Bkm. des LKA zur Änd. der Bkm. über die Gewährung von Mietzuschuß, Fahrtkostenpauschale, Erstattung von Telefonkosten sowie Aufenthaltskosten im Predigerseminar für Lehrvikare (Predigtamtskandidaten) 27 22) 19. 3. Bkm. des LKR betr. Dienstrecht der Kirchenbeamten und Diakone; hier: Berücksichtigung von Dienstzeiten in der früheren DDR bei Berechnung des Besoldungsdienstalters 23) 26. 3. KG zur Änd. und sprachl. Neufassung des KG über die Ausbildung und die Rechtsverhältnisse der Religionspädagogen und Religionspädagoginnen (Religionspädagog~n- und ReligionspädagoginnenG- RelPädG) 24) 26. 3. Änd. der GeschäftsO der Landessynode v. 16. März 1973 (KABL S. 82), geänd. durch Bkm. v. 16. März 1978 (KABL S. 87) und v. 19. März 1984 (KABL S. 103) 100 25) 31. 3. Leitlinien des LKR, des Landessynodalausschusses und der Landessynode für den Dienst, die Begleitung und die Fortbildung Ehrenamt!. in der Ev.-Luth. Kin Bayern 93 26) 28. 4. Bkm. des LKA zur Ausbildung und zum Dienst der hauptberuft. Jugendreferenten und Jugendreferentinnen für die kirchl. Jugendarbeit 123 27) 28. 4. Bkm. des LKA über die Anerkennung kirchl. Ausbildungsstätten für die Tätigkeit in der kirchl. Jugend- und Gemeindearbeit 124 142 85 98 197 260 257

Heft 8, 1994 AMTSBLATT 311 KABI. ABI. EKD 28) 28. 4. Bkm. des LKA zur Einstellung kirchl. Mitarbeiter und Mitarbeiterinneu 125 29) 4. 5. Bkm. des LKA betr. Dienstrecht der Angestellten im Kirchendienst; hier: Erhöhung der Angestelltenvergütungen 1993, mit Anl. 125 30) 4. 5. Bkm. des LKA betr. Dienstrecht der Arbeiter und Arbeiterinnen im Kirchendienst; hier: Erhöhung der Monatstabellenlöhne und der Pauschallöhne der Personenkraftwagenfahrer 126 31) 4. 5. Bkm. des LKA betr. Dienstrecht der Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen im Nebenamt; hier: Erhöhung der Vergütungen 127 32) 18. 2., Beschlu~_der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Ar~eitsrechtsrege- 4. 5. lung zur And. der Arbeitsrechtsregelung zur And. der Kirchl. DienstvertragsO 138 Berichtigung 223 33) 11. 5. Bkm. des LKA betr. Mehrarbeitsvergütung (Überstundenvergütung) und Pauschalvergütung für den Einsatz an mehreren Schulen für Religionspädagogen i. K., Religionspädagogen a. DV., Katecheten a. DV. und Katecheten i. N.; hier: Vorgriffsweise Zahlung 137 34) 14. 5. Bkm. des LKA betr. Dienstrecht der Kirchenbeamten und Diakone; hier: Vorgriffsweise Erhöhung der Dienst- und Versorgungsbezüge, Anwärter- und Dienstanfängerbezüge 137 35) 19. 5. Bkm. des LKA betr. DurchführungsVO zum ReligionspädagogenG; hier: Vorgriffsweise Erhöhung der Anwärterbezüge ab 1. Mai 1993, mit Anl. 156 36) 24. 5. Bkm. des LKA betr. Dienstrecht der Pfarrer; hier: Neufestsetzung der Dienst- und Versorgungsbezüge, Anwärterbezüge und sonstiger Zahlungen 183 37) 26. 5. Bkm. des LKA betr. Dienstrecht der Pfarrer; hier: Vorgriffsweise Zahlung höherer Dienstbezüge, Versorgungsbezüge, Anwärterbezüge und Beschäftigungsvergütungen, mit Anl. 154 38) 1. 6. Bkm. des LKR über Durchführung und Einsatz der elektronischen Datenverarbeitung sowie der Informations- und Kommunikationstechnik in der Ev.-Luth. K in Bayern (ED V /IuK-Technik-Grundsätze) 143 39) 6. 6. VO des LKR zur Änd. der VO über die Besoldung der Diakone der Rummelsherger Brüderschaft (DiakonenbesoldungsVO- DiakEes V) 154 40) 21. 6. VO des LKRzur Änd. der KirchenbeamtenbeurteilungsVO (KBV) 169 41) 21. 6. DurchführungsVO des LKR zum ReligionspädagogenG; hier: Erhöhung der Amtszulage, mit Anl. 169 42) 2. 7. Bkm. des LKA betr. Kirchl. DienstvertragsO; hier: vorgriffsweise Zahlung höherer Stundenvergütung für Bezirkskantorenmit Wirkung v. 1. Mai 1993 183 43) 4. 5., Beschlußßer Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsrege- 8. 7. lung zur And. der Kirchl. DienstvertragsO 223 44) 4. 5., Beschluß der Arbeitsrecht!. Komm. betr. Arbeitsrechtsrege- 8. 7. lung zur And. der Kirchl. DienstvertragsO 224 45) 20. 7. Satzung des Diakonischen Werkes der Ev.-Luth. Kin Bayern- Landesverband der Inneren Mission- e. V. i. d. von der Mitgliederversaminlung am 20. Juli 1993 beschlossenen F. 290

312 AMTSBLATT Heft 8, 1994 KABL ABLEKD 46) 26. 7. Neuf. der AusfBest. des LKA zum PfarrbesoldungsG über Dienstwohnungen (Instandsetzungsrichtl. - InstandsR) 193 452 47) 26. 7. VO des LKR über den Steuervorteilsausgleich infolge Versorgungsneuregelung- StAusglVO- v. 13. September 1993 222 48) 27. 7. Bkm. des LKA betr. Erbbaurechtsverträge; hier: Genehmigung der Wertsicherungsklausel 229 49) 28. 7. Bkm. des LKA betr. Haushaltspläne der Kirchengemeinden und der Dekanatsbezirke für 1994 (einschl. der Kirchenstiftungen und sonstigen ortskirchl. Stiftungen) 198 50) 4. 8. VO des LKR zur Änd. der VO über die Besoldung der Diakone der Rummelsherger Brüderschaft 223 51) 3. 9. Bkm. des LKR über Durchführung und Einsatz der elektronischen Datenverarbeitung sowie der Informations- und Kommunikationstechnik in der Ev.-Luth. K in Bayern (EDV /htk-technik -Grundsätze) 270 52) 21. 9. Ordnung des LKR für die hebräische Sprachprüfung an der Augustana-Hochschule 267 53) 9. 10. Bkm. des LKR über die Rückforderung zuviel gezahlter Bezüge 279 54) 7. 11. VO des LKR zur Änd. der VO über die Umzugskosten der Geistlichen (Umzugskosten VO) 305 55) 19. 11. Bkm. des LKA betr. Personalausstattung in Kindergärten 363 56) 25./ KG über den Haushaltsplan der Ev.-Luth. K in Bayern für 26. 11. das Haushaltsjahr 1994, mit Anl.: Haushaltsplan der Allg. Kirchenkasse für das Haushaltsjahr 1994 338 57) 25./ KG zur Übernahme und Ergänzung des KG über l\!iitarbei- 26. 11. tervertretung~~ in der EKD (Übernahme- und ErgänzungsG zummvg- UEGMVG-) 339 58) 25./ KG zur Überleitung des KG über die Mitarbeitervertretun- 26. 11. gen in der EKD (ÜberleitungsG zum MVG- ÜGMVG -) 340 59) 25./ KG über das Religionspädagogische Zentrum 340 26. 11. 60) 25./ KG zur Änd. des KirchenvorsteherwahlG v. 17. März 1969 26. 11. (KABL S. 48), zul. geänd. durch KG v. 1. Dezember 1987 (KABl. S. 301) 341 61) 25./ KG zur Änd. der Verfassung der Ev.-Luth. K in Bayern v. 26. 11. 20. November 1971 (KABL S. 287), geänd. durch KG v. 1. Dezember 1988 (KABL S. 325) und der Anl. zum KG über Wahl, Berufung und Ausscheiden der Mitglieder der Landessynode der Ev.-Luth. Kin Bayern v. 19. März 1971 (KABL S. 74), zul. geänd. durch KG v. 27: April 1988 (KABL S. 101) 341 62) 25./ KG zur Änd. des KG zur Erprobung neuer Regelungen im 26. 11. Bereich des kirchl. Dienstrechts (ErprobungsG) v. 25. April 1986 (KABL S. 114), zul. geänd. durch KG v. 18. Dezember 1990 (KABL 1991, S. 3) 342 63) 25./ KG zur Erprobung neuer Regelungen im Bereich des Rechts 26. 11. der Kirchengemeinden (Kirchengemeinde-ErprobungsG - KGErprobG) 342 64) 4. 12. KG über Mitarbeitervertretungen in der EKD (MitarbeitervertretungsG- MVG) v. 6. November 1992 mit den ErgänzungsBest. für die Ev.-Luth. K in Bayern v. 4. Dezember 1993 347

Heft 8, 1994 AMTSBLATT 313 1980 Evangelische Kirche in Berlin-Brandenburg (bis 31. 12. 1990: Berlin-Ost bzw. Berlin-West, ab 1. 1. 1991: Berlin-Brandenburg) Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg 1) 28. 11. Beschluß der KL der Ev. Kin Berlin-Erandenburg über die Ordnung zur Gewährung eines kirchl. Treuegeldes an Mitarbeiter im kirchl. Dienst und zur Anwendung des KG über zusätzliche Altersversorgung der nichtbeamteten MitarbeiterderEv. Kin Berlin-Erandenburg v.10. Mai 1957, mitanl. KABl. 1993,223 ABI.EKD BB-Ost 1 BB 2-64 1991 2) 21. 10. Tarifvertrag zwischen der Ev. K in Berlin-Erandenburg (Berlin West) und dem Verband kirchl. Mitarbeiter Berlin (West) e. V. - Gewerkschaft Kirche und Diakonie - sowie der DAG zur Regelung der Zulagenhöhe für die Zeit ab dem 1. April1990 und über die Höhe der Vergütungen und Löhne der kirchl. Angestellten und Arbeiter für die Zeit ab 1. Januar 1991-Vergütungs- und Lohntarifvertrag Nr. 6 zum KMTH EKiBB (BlnW) -,mit Anl. 1992 3) 6. 3. Beschluß der KL über die Erhöhung des kirchl. Treuegeldes für ehemalige Mitarbeiter(innen) im Bereich der bisherigen Region Ost der Ev. K in Berlin-Erandenburg und weitere Änd. der Treuegeldregelung 4) 14. 7. Tarifvertrag zwischen der Ev. K in Berlin-Erandenburg (Berlin West) und dem Verband kirchl. Mitarbeiter Berlin (West) e. V. - Gewerkschaft Kirche und Diakonie - sowie der DAG über die Höhe der Vergütungen und Löhne der kirchl. Angestellten und Arbeiter für die Zeit ab dem 1. Januar 1992 - Vergütungs- und Lohntarifvertrag Nr. 7 zum KMTH-EKiBB (BlnW) -,mit Anl. 5) 28. 8. RVO der KL zur Regelung der Höhe der Vergütungen und Löhne, des Urlaubsgeldes und der Sonderzuwendung für kirchl. Angestellte und Arbeiter(innen) im Bereich der bisherigen Region Ost der Ev. Kin Berlin-Brandenburg, mit Anl. Berichtigung 6) 30. 10. Bkm. des Kons. betr. WahlOder Ev. Fachhochschule Berlin, Fachhochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik - Körperschaft des öffentl. Rechts- i. d. F. d. Bkm. v. 30. Oktober 1992 Berichtigung 7) 5. 11. KG zur Angleichung des Pfarrerausbildungsrechts in der Ev. K in Berlin-Erandenburg 8) 5. 11. KG zur Änd. und Angleichung dienstrechtl. Bestimmungen 9) 5. 11. KG über die Art und Höhe der Kirchensteuern (Kirchensteuerbeschluß für die Jahre 1993-1995) 10) 7. 11. KG über die vor!. Regelung-der Aufgaben und der Rechtsstellung der Bischöfin oder des Bischofs und der Generalsuperintendentinnen und Generalsuperintendenten in der Ev. Kin Berlin-Erandenburg (Aufgaben- und RechtsstellungsG) 11) 7. 11. KG über die Ev. Akademie Berlin-Brandenburg 12) 7. 11. KG über die Friedhöfe (FriedhofsG) Berichtigung 1993,52 1993,224 1993,62 1993,6 1993, 18 1993,6 1993, 190 1993,27 1993, 101 1993,483 1993, 77 1993, 79 1993,93