Allgemeine Geschäftsbedingungen INNOVATIONS-KANAL



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Transkript:

Allgemeine Geschäftsbedingungen INNOVATIONS-KANAL 1. Sinn und Zweck 1.1 Sinn und Zweck des INNOVATIONS-KANALES ist es Videos, Bild- und Textmaterial von Firmen, Unternehmen oder sonstigen gewerblich aktiven Personen, Organisationen und Gesellschaften auf einem nach Branchen geordneten YouTube Kanal und auf Plattformen der Firma zazudesign einem möglichst großen Publikum bekannt zu machen, vorzuführen und zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Die Kernzielgruppe sind Nutzer aus dem deutschsprachigen Raum, die sich speziell für einzelne Branchen interessieren. Darüber hinaus sollen auch internationale Interessenten angesprochen werden, die Interesse an deutschen Firmen haben. Für den Service entrichtet der Vertragspartner ein Entgelt an die Firma zazudesign. 1.2 Um ein möglichst großes Publikum zu erreichen, ist es dabei notwendig das jeweilige Video, sonstiges zur Verfügung gestelltes Material und alle damit in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Informationen auf weiteren Internetplattformen (im Besonderen facebook, Twitter, Xing, LinkedIn, google+), auf Plattformen der Firma zazudesign und mit anderen Werbemaßnahmen, wie Druckprodukte, Rundmails etc. zu bewerben, hochzuladen oder einzustellen. Dies kann in Form von Zitaten, Auszügen, Ausschnitten, Teilen, Bezugnahmen oder in gesamtem Umfang des Materials geschehen. 2. Geheimhaltung, Datenschutz 2.1 Aufgrund der Kerndienstleistung der Veröffentlichung und Zugänglichmachung von Inhalten geht die Firma zazudesign davon aus, dass alle uns zur Verfügung gestellten Informationen und Daten grundsätzlich zur Veröffentlichung bestimmt sind und der Vertragspartner auch das Recht zur Veröffentlichung dieser Daten besitzt. Davon ausgenommen sind Verträge, vertragliche Vereinbarungen, direkte firmenbezogene Umsätze, direkte firmenbezogene Performanceauswertungen und personenbezogene Daten, die unter das Bundesdatenschutzgesetz fallen. 2.2 Sollte der Vertragspartner uns firmensensible Daten zukommen lassen, die als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis zu werten sind, so müssen diese als solche unmissverständlich gekennzeichnet sein. Anmerkung: Manchmal ist es wichtig, zum besseren Verständnis von Firmen und Geschäftsmodellen auch sensible Daten zu kennen, um die jeweilige Firma besser bewerben und effektiver der richtigen Zielgruppe bekannt zu machen. Wir bitten deshalb unsere Vertragspartner darauf zu achten, dass solche Informationen, auch in mündlichen Gesprächen, Kurznotizen und Emails immer gut gekennzeichnet sind oder explizit, als solche auch verbalisiert werden. Zu bevorzugen ist in solchen Fällen immer ein schriftlicher Hinweis, da rein verbale Hinweise im Nachhinein nicht mehr nachvollziehbar sind. Ein effektives und einvernehmliches Miteinander ist der Firma zazudesign sehr wichtig! Inhaberin Sabine Gleichauf Ob der Au 22 78737 Fluorn-Winzeln Telefon +49 7402 91116 Fax +49 7402 91115 Kreissparkasse Oberndorf BLZ 642 500 40 Konto 903 736 IBAN DE11 6425 0040 0000 9037 36 BIC SOLADES1RWL zazudesign werbe- + projektagentur info@zazudesign.de www.zazudesign.de USt-IdNr. DE 178 92 92 00 INNOVATIONS-KANAL ein Service von zazudesign info@innovations-kanal.de www.innovations-kanal.de

3. Rechteübertragung Anmerkung: Ziel von zazudesign und INNOVATIONS-KANAL ist es eine umfassende Bekanntmachung des Vertragspartners zu erreichen, weshalb eine umfassende Rechteübertragung notwendig ist. Diese kann jedoch schriftlich widerrufen werden. 3.1 Rechte allgemein Der Vertragspartner überträgt alle Nutzungsrechte am zur Verfügung gestellten Video oder sonstigem zur Verfügung gestelltem Material an die Firma zazudesign, weltweit und in unbegrenzter Form bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses. 3.2 Der Vertragspartner bestätigt zudem ausdrücklich, dass er selbst über alle notwendigen Rechte verfügt und diese somit an die Firma zazudesign weitergeben kann. Dies betrifft im Besonderen die im Video oder sonstigem zur Verfügung gestelltem Material dargestellten Inhalte, die Musik und die verwendeten Texte. Der Vertragspartner hält die Firma zazudesign ausdrücklich von jeglichen Ansprüchen Dritter in Bezug auf die Rechte am zur Verfügung gestellten Material frei. 3.3 Rücknahme/Kündigung Die Rücknahme der Rechteübertragung bzw. Kündigung des Vertragsverhältnisses muss zur Vermeidung von Missverständnissen schriftlich in Briefform erfolgen an: zazudesign werbe- + projektagentur Ob der Au 22 78737 Fluorn-Winzlen Deutschland Die Löschung aller Informationen auf externen Plattformen beginnt mit dem Eingang des Schreibens bei der Firma zazudesign, kann jedoch nur in dem Umfang erfolgen, in dem eine Löschung bei externen Internetplattformen, Internet-Suchmaschinen und Archiven oder sonstigen Plattformen überhaupt möglich ist. zazudesign kann keine Garantie für eine vollständige Löschung auf externen Plattformen und bei Dritten übernehmen, wird diese aber, soweit vom Aufwand her vertretbar, anstreben. Eine Löschung auf Internetplattformen der Firma zazudesign ist spätestens eine Kalenderwoche nach Eingang des Schreibens abgeschlossen. 3.4 YouTube Da YouTube als zentrale Plattform fungiert, überträgt der Vertragspartner insbesondere alle notwendigen Rechte an die Firma zazudesign, die von YouTube eingefordert werden. Dies sind im Besonderen folgende Rechte: Auszug Nutzungsbedingungen YouTube 1. YouTube eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein (mit dem Recht der Unterlizenzierung) bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung der Nutzerübermittlung im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Dienste und anderweitig im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Webseite und YouTubes Geschäften,

einschließlich, aber ohne Beschränkung auf Werbung für und den Weitervertrieb der ganzen oder von Teilen der Webseite (und auf ihr basierender derivativer Werke) in gleich welchem Medienformat und gleich über welche Verbreitungswege; 2. jedem Nutzer der Webseite von YouTube eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein bezüglich des Zugangs zu Ihren Nutzerübermittlungen über die Webseite sowie bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung solcher Nutzerübermittlung in dem durch die Funktionalität der Webseite und nach diesen Bestimmungen erlaubten Umfang. Alle weiteren Nutzungsrechte in Bezug auf YouTube, die der Vertragspartner zazudesign einräumt, ergeben sich aus den YouTube Nutzungsbedingungen nach dem jeweils aktuellen Stand. Die Nutzungsbedingungen finden hier: und im Anhang A (als Stand 11. 4. 2013) http://www.youtube.com/t/terms 3.5 Weitere Plattformen/Nutzungsarten facebook, Twitter, Xing, LinkedIn, Google+, Google Der Vertragspartner überträgt alle notwendigen Nutzungsrechte an die Firma zazudesign, damit das zur Verfügung gestellte Material und alle damit in Zusammenhang stehenden unmittelbaren Informationen, auf facebook, Twitter, Xing, LinkedIn, Google+ und sonstigen Google Services veröffentlicht werden können. Hier finden Sie mehr Informationen zu den jeweiligen AGB der aufgelisteten Firmen und die daraus resultierenden Rechteübertragungen: facebook Twitter Xing https://www.facebook.com/legal/terms?locale=de_de https://www.facebook.com/about/privacy/your-info https://twitter.com/tos http://www.xing.com/terms LinkedIn Nutzungsvereinbarungen http://www.linkedin.com/legal/user-agreement LinkedIn Urheberrechtrichtline http://www.linkedin.com/legal/copyright-policy LinkedIn Datenschutzrichtlinie http://www.linkedin.com/legal/privacy-policy Google Nutzungsbedingungen http://www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html Google Datenschutzerklärung http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ 3.6 Nicht namentlich benannte weitere Plattformen Der Vertragspartner überträgt alle notwendigen Nutzungsrechte an die Firma zazudesign, damit das zur Verfügung gestellte Material und alle damit in Zusammenhang stehenden unmittelbaren Informationen auch auf nicht namentlich benannten weiteren Internet-Plattformen, in Druckformaten oder mit sonstigen Werbemitteln und Nutzungsplattformen veröffentlicht werden können. Die Rechteübertragung erfasst insbesondere folgende Rechte: a. Das Werkbearbeitungs- und Übersetzungsrecht b. Das Weiterentwicklungsrecht c. Das Titelrecht d. Das Druckrecht

e. Das Aufführungsrecht f. Das Senderecht g. Das Videorecht h. Das Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht i. Das Abruf- und Onlinerecht j. Das Datenbank- und Archivierungsrecht k. Das Tonträgerrecht l. Das Bearbeitungs- und Synchronisationsrecht m. Das Recht zur Werbung und Klammerteilauswertung n. Das Festival und Messerecht o. Das Drucknebenrecht 3.7 Unbekannte Nutzungsarten Der Vertragspartner überträgt alle notwendigen Nutzungsrechte auch für unbekannte Nutzungsarten an die Firma zazudesign, damit das zur Verfügung gestellte Material und alle damit in direktem Zusammenhang stehenden Informationen auch durch unbekannte Nutzungsarten veröffentlicht werden können. Auf einen Vergütungsanspruch zulasten von zazudesign, sollte er z. B. durch gesetzliche Regelungen entstehen, wird explizit verzichtet. Hinweis: Sollten in Zukunft unbekannte Nutzungsarten entstehen, die nicht im Interesse des Vertragspartners positive Auswirkungen auf seinen Bekanntheitsgrad haben, so können diese Nutzungsrechte durch einen schriftlichen Hinweis in Briefform ausgeschlossen werden. Die Firma zazudesign wird sich einem solchen Wunsch des Vertragspartners nicht widersetzen. 4. Vertragsbeginn 4.1 Ein Vertrag, und die damit einhergehende Rechteübertragung kommen in dem Moment zustande, in dem Videos oder anderes Material bei der Firma zazudesign eintreffen. Dies kann durch direkte Übergabe, auf postalischem Weg, per Email oder per Upload passieren. 5. Aktualisierung oder Änderungen 5.1 Aktualisierungen oder Änderungen der Nutzungsbedingungen Dritter gelten, als angenommen falls der Vertragspartner nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht. Aktualisierungen oder Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma zazudesign, sofern sie sich auf Dritte beziehen, gelten ebenfalls als angenommen, sofern der Vertragspartner nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht. Achtung: Wir weisen daraufhin, dass der Vertragspartner im Besonderen Aktualisierungen der Nutzungsbedingungen von YouTube, facebook, Twitter, Xing, LinkedIn und Google+ und anderen wichtigen Plattformen aktiv verfolgen muss und diese akzeptiert, sofern er nicht schriftlich bei der Firma zazudesign einer weiteren Nutzung widerspricht. Ändern sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma zazudesign bezüglich allgemeiner, nicht andere Plattformen betreffender Themen, so wird dies dem Vertragspartner per Email mitgeteilt.

6. Subunternehmer 6.1 zazudesign ist berechtigt, Subunternehmer mit der Durchführung der Dienstleistungen zu beauftragen. 7. Mitwirkungspflichten des Vertragspartners 7.1 Der Vertragspartner ist verpflichtet, zazudesign oder deren Subunternehmer bei der Durchführung der Dienstleistungen die jeweils erforderliche Unterstützung zukommen zu lassen. Falls der Vertragspartner seiner Mitwirkungspflicht nicht in der vereinbarten Art und Weise ausreichend nachkommt, hat er die daraus entstehenden Folgen wie etwa Mehraufwand oder Verzögerungen zu tragen und alle zazudesign hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen. Während dieser Zeit ist zazudesign von den Verpflichtungen, die sich aus dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag und aus diesen Dienstleistungsbedingungen ergeben, befreit. 8. Vergütung 8.1 Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem Dienstleistungsvertrag. Die Preise verstehen sich jeweils zuzüglich geltender Umsatzsteuer. Alle Vergütungen sind zu dem in der Rechnung aufgeführten Termin ohne Abzug zur Zahlung fällig. zazudesign ist berechtigt, ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von acht (8) Prozent über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu erheben, es sei denn, dass der Kunde nachweist, dass zazudesign tatsächlich nur ein geringerer Schaden entstanden ist. 288 Abs. 4 BGB findet Anwendung. Preisänderungen sind jederzeit möglich und werden dem Kunden von zazudesign mitgeteilt. Der Vertrag besteht nach Ablauf des auf die Mitteilung folgenden Abrechnungszeitraums zu den geänderten Bedingungen fort. Der Kunde hat bei einer erheblichen Preiserhöhung die Möglichkeit, den Vertrag zum Erhöhungszeitpunkt schriftlich zu kündigen. 9. Haftung 9.1 Die Parteien haften einander unabhängig vom Rechtsgrund für die von ihnen oder ihren Mitarbeitern vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachten Schäden unbeschränkt. 9.2 Im Übrigen haften die Parteien einander für von ihnen jeweils zu vertretende Schäden pro Schadenereignis bis zu maximal E 5.000. Die maximale Haftung für Sach- und Vermögensschäden ist auf zwei Schadensfälle pro Jahr begrenzt. Die Parteien können den Nachweis erbringen, dass der anderen Partei tatsächlich ein geringerer Schaden entstanden ist. 9.3 Die in Abs. 9.2 genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht soweit zwingend gehaftet wird, bei vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzungen seitens einer der Parteien, ihrer Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen sowie im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Parteien oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Parteien beruhen. 9.4 zazudesign haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden, Schäden, die durch höhere Gewalt verursacht wurden und Ansprüchen Dritter mit Ausnahme solcher Ansprüche aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter.

9.5 zazudesign haftet nicht für den Verlust von uns zur Verfügung gestellten Daten und sonstigen Materialien, wie USB-Sticks, Festplatten, Videobändern etc. und deren Inhalt Anmerkung: Bitte legen Sie von allen Materialien, die Sie an uns weiterreichen eine Kopie an. Dies gilt im Besonderen für Filme und Filmausgangsmaterial. Verwahren Sie auch immer eine Kopie Ihrer Daten an einem weiteren sicheren Ort außerhalb Ihrer Firma. 9.6 zazudesign haftet nicht für Schäden, die durch fahrlässige oder leicht fahrlässige Verletzungen einer nicht wesentlichen Vertragspflicht von einem Mitarbeiter oder Beauftragten der zazudesign verursacht worden sind. 9.7 Die vorbezeichneten Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten von zazudesign. 10. Videobearbeitungen und Bearbeitung des zur Verfügung gestellten Materials 10.1 Wird das zur Verfügung gestellte Material bearbeitet (z. B. Filmschnitt, Bildbearbeitung, Lichtbestimmung), dann gelten ergänzend die AGB der Firma zazudesign. siehe http://www.zazudesign.de/agb.html 11. Schlussbestimmungen 11.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von zazudesign. 11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Anhang A YouTube Stand 11. 4. 2013/aktuell auf http://www.youtube.com/t/terms Community-Richtlinien 1. Ihr Verhältnis zu YouTube 1.1 Ihre Nutzung von YouTubes Webseite (die Webseite ) und jeglicher Produkte, Software und Dienste, einschließlich des einbettungsfähigen YouTube Video Players (der YouTube-Player ), die Ihnen von YouTube auf oder von der Webseite zur Verfügung gestellt werden (in diesem Dokument gemeinsam als die Dienste bezeichnet) unterliegt den Bestimmungen einer rechtlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube. YouTube bezeichnet YouTube LLC mit Hauptgeschäftssitz in 901 Cherry Avenue, San Bruno, CA 94066, USA. 1.2 Ihre rechtliche Vereinbarung mit YouTube besteht aus (A) den in diesem Dokument enthaltenen Bestimmungen und Bedingungen, (B) YouTubes Datenschutzrichtlinie (http://www.youtube.de/t/privacy) und (C) YouTubes Community-Richtlinien (http://www.youtube.de/t/community_guidelines) (zusammen als die Bestimmungen bezeichnet). 1.3 Die Bestimmungen bilden eine rechtlich bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube bezüglich der Nutzung der Dienste. Es ist wichtig, dass Sie sich Zeit für ihre sorgfältige Durchsicht nehmen. 1.4 Die Bestimmungen gelten für alle Nutzer der Webseite, einschließlich solcher Nutzer, die auch Videoinhalte, Informationen und andere Materialien oder Dienste zu YouTube beitragen. 2. Annahme der Bestimmungen 2.1 Um die Services zu nutzen, müssen Sie zuerst den Bestimmungen zustimmen. Sie dürfen die Dienste nicht nutzen, sofern Sie die Bestimmungen nicht annehmen. 2.2 Sie können die Bestimmungen einfach durch die Nutzung der Dienste annehmen. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube Ihre Nutzung der Dienste von diesem Zeitpunkt an als Annahme der Bestimmungen behandeln wird. 2.3 Sie dürfen die Dienste nicht nutzen und die Bestimmungen nicht annehmen, sofern (a) Sie noch nicht das rechtlich erforderliche Alter für den Abschluss eines bindenden Vertrags mit YouTube erreicht haben, oder (b) Sie nach dem Recht des Staates, in dem Sie wohnhaft sind oder von dem aus Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, vom Empfang oder der Nutzung der Dienste ausgeschlossen sind oder diese Ihnen anderweitig rechtlich untersagt sind. 2.4 Sie sollten die Bestimmungen für Ihre Unterlagen ausdrucken oder lokal abspeichern. 3. Sprache der Bestimmungen 3.1 Soweit YouTube Ihnen eine Übersetzung der Englischen Sprachfassung der Bestimmungen zur Verfügung stellt, erfolgt dies lediglich für Ihren Komfort. Maßgeblich für Ihr Verhältnis zu YouTube soll stets die Englische Sprachfassung sein. 3.2 Sofern Unstimmigkeiten oder Widersprüche zwischen der Englischen Sprachfassung und einer übersetzten Fassung bestehen, soll die Englische Sprachfassung maßgeblich sein. 4. Änderungen der Bestimmungen 4.1 YouTube darf die Bestimmungen von Zeit zu Zeit ändern. Wenn solche Änderungen bewirkt werden, wird You- Tube eine neue Kopie der Bestimmungen unter http://www.youtube.de/t/terms zugänglich machen. 4.2 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube Ihre Nutzung als Annahme der geänderten Bestimmungen behandeln wird, sofern Sie die Dienste nach dem Datum, zu dem sich die Bestimmungen geändert haben, weiter nutzen. 4.3 Sie sollten die Bestimmungen regelmäßig auf Änderungen hin überprüfen.

5. YouTube Nutzerkonten 5.1 Um Zugang zu einigen Funktionen der Webseite oder anderer Dienste zu erhalten, müssen Sie bei YouTube ein Nutzerkonto einrichten. Wenn Sie Ihr Nutzerkonto einrichten, müssen Sie zutreffende und vollständige Angaben erteilen. Es ist wichtig, dass Sie das Kennwort zu Ihrem YouTube Nutzerkonto sicher und geheim halten. 5.2 Sie müssen YouTube unverzüglich von jeder Ihnen bekannt werdenden Verletzung von Sicherheitsvorkehrungen oder einem unbefugten Gebrauch Ihres YouTube Nutzerkontos in Kenntnis setzen. 5.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie wegen jeglicher Aktivitäten, die unter Ihrem YouTube Nutzerkonto vorgenommen werden, alleine verantwortlich (sowohl gegenüber YouTube als auch gegenüber Anderen) sind. 6. Generelle Nutzungsbeschränkungen 6.1 YouTube räumt Ihnen hiermit unter Maßgabe der nachstehenden ausdrücklichen Bedingungen die Erlaubnis ein, auf die Webseite und die Dienste zuzugreifen und diese zu nutzen. Ferner erklären Sie sich damit einverstanden, dass jede Abweichung von einer dieser Bestimmungen eine Verletzung dieser Vereinbarung durch Ihren Teil begründet: 1. Sie erklären sich damit einverstanden, nicht einen Teil oder Teile der Webseite über irgendein Medium zu vertreiben, ohne dass YouTube dies zuvor schriftlich autorisiert hat. Dies bezieht sich auch nicht aber ausschließlich auf jegliche Nutzerübermittlung (wie unten definiert); 2. Sie erklären sich damit einverstanden, keinen Teil der Webseite oder irgendeinen der Dienste zu verändern oder zu modifizieren (einschließlich nicht aber beschränkt auf den YouTube-Player und seine zugehörigen Technologien); 3. Sie erklären sich damit einverstanden, auf Nutzerübermittlungen (wie unten definiert) oder andere auf der Webseite verfügbar gemachte Inhalte (einschließlich YouTube-Inhalte wie unten definiert) nicht über irgendwelche andere Technologien oder Mittel als die Video-Wiedergabeseiten der Webseite selbst, den YouTube- Player oder solche anderen Mittel zuzugreifen, die YouTube ausdrücklich für diesen Zweck bestimmt; 4. Sie erklären sich damit einverstanden, keine sicherheitsbezogenen Funktionen der Webseite oder solche Funktionen zu umgehen (oder dies zu versuchen), auszuschalten oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen, welche (i) die Nutzung oder Vervielfältigung von Nutzerübermittlungen oder YouTube-Inhalten verhindern oder beschränken oder (ii) Beschränkungen der Nutzbarkeit der Webseite oder der über die Webseite zugänglichen Inhalte sicherstellen; 5. Sie erklären sich damit einverstanden, die Webseite oder irgendwelche Dienste (einschließlich des YouTube- Players) nicht für irgendwelche kommerziellen Zwecke zu nutzen, ohne zuvor durch YouTube schriftlich dazu autorisiert worden zu sein. Die verbotenen kommerziellen Nutzungen umfassen unter anderem nicht aber ausschließlich: 1. den Weiterverkauf von Zugang zu der Webseite oder irgendeinem der Dienste (wie z. B. dem YouTube- Player) auf einer anderen Webseite zu dem vorrangigen Zweck, Werbe- oder Subskriptionseinnahmen zu erzielen; und 2. der Weitervertrieb der Dienste (einschließlich jedweder über solche Dienste zugänglichen Nutzerübermittlungen) zu dem vorrangigen Zweck, Einnahmen aus im Wesentlichen gleichartigen oder vergleichbaren geschäftlichen Unternehmungen wie denjenigen von YouTube zu erzielen. 3. Nicht erfasst werden soll dagegen (i) das Hochladen eines Originalvideos auf YouTube, (ii) das Unterhalten eines originalen Kanals auf der Webseite mit dem Ziel, ein geschäftliches oder künstlerisches Unternehmen zu fördern, und (iii) jede Nutzung, die Ihnen durch YouTube ausdrücklich in Schriftform gestattet wird; 6. Sofern Sie den YouTube-Player auf Ihrer Webseite nutzen, müssen Sie auf den Seiten, die den YouTube- Player enthalten, einen herausgehobenen Link zurück auf die Webseite vorhalten, und dürfen den You- Tube-Player in keiner Weise modifizieren. 7. Sie erklären sich damit einverstanden, keinerlei automatisches System (einschließlich nicht aber beschränkt auf jegliche Robots, Spiders oder Offline-Reader) einzusetzen, welches auf die Webseite in der Weise zugreift, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr Anfragen an die Server von YouTube gerichtet werden als ein Mensch innerhalb desselben Zeitraums vernünftigerweise unter Nutzung eines öffentlich verfügbaren, nicht modifizierten Standard-Webbrowsers produzieren könnte;

8. Sie erklären sich damit einverstanden, keine personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers der Webseite oder irgendeines der Dienste zu sammeln oder zu ernten ( harvesting ) (als personenbezogene Daten in diesem Sinne sollen auch die Namen von Nutzerkonten bei YouTube angesehen werden); 9. Sie erklären sich damit einverstanden, die Webseite und die Dienste (unter Einschluss der Kommentare und Email-Funktionen der Webseite) nicht für die Anbahnung von Geschäften im Zusammenhang mit Handel oder einem gewerblichen Unternehmen zu nutzen; 10. Sie erklären sich damit einverstanden, zu keinem der Nutzer der Webseite wegen seiner Nutzerübermittlungen in der Verfolgung kommerzieller Zwecke Kontakt aufzunehmen; und 11. Sie erklären sich damit einverstanden, Zugriff auf Nutzervideos nur in der Form des Streamings und zu keinen anderen Zwecken als der rein persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung, und nur in dem Rahmen zu nehmen, der durch die normale Funktionalität der Dienste vorgegeben und erlaubt ist. Streaming bezeichnet eine gleichzeitige digitale Übertragung des Materials über das Internet durch YouTube auf ein nutzerbetriebenes internetfähiges Endgerät in einer Weise, bei der die Daten für eine Echtzeitansicht bestimmt sind, nicht aber für einen (permanenten oder vorübergehenden) Download, ein Kopieren, ein Speichern oder einen Weitervertrieb durch den Nutzer. 6.2 Sie erklären sich damit einverstanden, zu jedem Zeitpunkt Ihrer Nutzung der Dienste alle anderen Vorgaben der Bestimmungen und der YouTube Community Richtlinien einzuhalten. 6.3 YouTube gestattet den Betreibern öffentlicher Suchmaschinen den Einsatz von Spiders, um Materialien von der Seite zu kopieren, dies jedoch ausschließlich zu dem Zweck, öffentlich zugängliche und durchsuchbare Verzeichnisse der Materialien anzulegen, nicht aber für die Anlegung von Cache-Speichern oder Archiven solcher Materialien. YouTube behält sich das Recht vor, diese Gestattung generell oder in einzelnen Fällen zu widerrufen. 6.4 YouTube erneuert sich ständig, um seinen Nutzern ein bestmögliches Erlebnis zu vermitteln. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass sich die Form und Natur der Dienste, die YouTube zur Verfügung stellt, von Zeit zu Zeit ändern kann, ohne dass Ihnen dies zuvor angekündigt wird. 6.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube als Teil dieser ständigen Erneuerung nach ausschließlich eigenem Ermessen (vorübergehend oder dauerhaft) damit aufhören kann, Ihnen oder Nutzern im Generellen die Dienste (oder Funktionen innerhalb der Dienste) zur Verfügung zu stellen, ohne dass Ihnen dies zuvor mitgeteilt wird. Sie sind berechtigt, die Nutzung der Dienste zu jedem beliebigen Zeitpunkt einzustellen. Sie brauchen YouTube die Einstellung der Nutzung der Dienste nicht speziell mitzuteilen. 6.6 Sie sind damit einverstanden, dass Sie ausschließlich verantwortlich sind (und dass YouTube Ihnen oder Dritten gegenüber nicht verantwortlich ist) im Zusammenhang mit und für die Folgen von jeder Verletzung Ihrer Pflichten unter den Bestimmungen (einschließlich jeglichen Verlusts oder Schadens, den YouTube dadurch erfährt). 7. Copyright-Richtlinie 7.1 YouTube unterhält eine eindeutige Copyright-Richtlinie in Bezug auf jegliche NUTZERÜBERMITTLUNG, die vorgeblich Copyrights einer dritten Partei verletzt. Details zu dieser Richtlinie können hier abgerufen werden: http://www.youtube.de/t/copyright_notice 7.2 Entsprechend YouTubes Copyright-Richtlinie wird YouTube den Nutzerzugang zu der Webseite sperren, wenn ein Nutzer als wiederholter Verletzer identifiziert wird. Ein wiederholter Verletzer ist ein Nutzer, der mehr als zwei Mal wegen verletzender Handlungen ermahnt wurde. 8. Ihre Nutzerübermittlungen 8.1 Als Inhaber eines Nutzerkontos bei YouTube können Sie Videomaterial ( Nutzervideos ) und textliche Anmerkungen ( Nutzerkommentare ) (zusammen: Nutzerübermittlungen ) übermitteln. Sie nehmen zur Kenntnis, dass YouTube unabhängig davon, ob solche Nutzerübermittlungen veröffentlicht werden, keine Vertraulichkeit im Hinblick auf irgendwelche Nutzerübermittlungen garantiert. 8.2 Sie behalten sämtliche Eigentumsrechte an Ihren Nutzerübermittlungen. Unbeschadet dessen ist es erforderlich, dass Sie YouTube und anderen Nutzern der Webseite eingeschränkte Nutzungsrechte einräumen. Diese sind unter Ziffer 10 dieser Bestimmungen näher beschrieben (Rechte, die Sie einräumen).

8.3 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie für Ihre Nutzerübermittlungen und die Konsequenzen Ihrer Postings oder Ihrer Veröffentlichung alleine verantwortlich sind. YouTube übernimmt oder bekräftigt keine NUTZERÜBERMITTLUNG, oder irgendwelche darin enthaltenen Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge, und YouTube schließt ausdrücklich jegliche Haftung in Zusammenhang mit Nutzerübermittlungen aus. 8.4 Sie gewährleisten und garantieren, dass Sie über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse verfügen (und für den gesamten Zeitraum Ihrer Nutzung der Dienste verfügen werden), die erforderlich dafür sind, dass YouTube Ihre Nutzerübermittlung zum Zweck der Bereitstellung von Diensten durch YouTube nutzen kann und anderweitig von Ihren Nutzerübermittlungen in der auf der Webseite und in diesen Bestimmungen genannten Weise Gebrauch machen kann. 9. Inhalt Ihrer Nutzerübermittlungen 9.1 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihr Verhalten bei der Nutzung der Webseite (und der Inhalt sämtlicher Ihrer Nutzerübermittlungen) mit YouTubes Community-Richtlinien übereinstimmt, die unter http://www.youtube. de/t/community_guidelines in von Zeit zu Zeit aktualisierter Fassung abgerufen werden können. 9.2 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Nutzerübermittlung posten oder hochladen werden, deren Besitz durch Sie im Land Ihres Wohnsitzes illegal ist oder dessen Gebrauch oder Besitz durch YouTube im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung der Dienste illegal wäre. 9.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Nutzerübermittlungen posten oder hochladen werden, die Gegenstand fremder Eigentumsrechte sind (einschließlich Geheimhaltungs- oder Persönlichkeitsrechte), sofern Sie nicht über eine formelle Lizenz oder Erlaubnis des rechtmäßigen Eigentümers verfügen, welche das Posten des betreffenden Materials und die Einräumung einer Lizenz an YouTube gemäß unten stehender Ziffer 10.1 gestattet. 9.4 YouTube behält sich das Recht vor (soll aber nicht verpflichtet sein) darüber zu entscheiden, ob Nutzerübermittlungen den Anforderungen an Inhalte entsprechen, wie sie in diesen Bestimmungen enthalten sind. YouTube darf jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach ausschließlich eigenem Ermessen solche Nutzerübermittlungen entfernen, die diese Bestimmungen verletzen und/oder den zum Hochladen von Nutzerinhalten erforderlichen Zugang eines Nutzers sperren. 9.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie während der Nutzung der Webseite und der Dienste Nutzerübermittlungen ausgesetzt sein können, die in tatsächlicher Hinsicht unrichtig, anstößig oder unanständig sind oder von Ihnen anderweitig als störend empfunden werden. Sie erklären sich einverstanden und verzichten hiermit auf jegliche Rechte und Rechtsbehelfe, die Ihnen in Bezug auf solche Nutzerübermittlungen gegenüber YouTube zustehen. 10. Rechte, die Sie einräumen 10.1 Indem Sie Nutzerübermittlungen bei YouTube hochladen oder posten, räumen Sie YouTube eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein (mit dem Recht der Unterlizenzierung) bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung der Nutzerübermittlung im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Dienste und anderweitig im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Webseite und YouTubes Geschäften, einschließlich, aber ohne Beschränkung auf Werbung für und den Weitervertrieb der ganzen oder von Teilen der Webseite (und auf ihr basierender derivativer Werke) in gleich welchem Medienformat und gleich über welche Verbreitungswege; jedem Nutzer der Webseite eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein bezüglich des Zugangs zu Ihren Nutzerübermittlungen über die Webseite sowie bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung solcher Nutzerübermittlung in dem durch die Funktionalität der Webseite und nach diesen Bestimmungen erlaubten Umfang. 10.2 Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzervideos erlöschen, sobald Sie Ihre Nutzervideos von der Webseite entfernen. Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzerkommentaren sind unbefristet und unwiderruflich, lassen aber Ihre oben unter Ziffer 8.2 bezeichneten Eigentumsrechte im Übrigen unberührt.

11. YouTube-Inhalte auf der Webseite 11.1 Mit Ausnahme von Nutzerübermittlungen stehen sämtliche Inhalte auf der Webseite unter Einschluss von aber ohne Beschränkung auf Texten, Software, Skripten, Grafiken, Fotos, Sounds, Musik und interaktiven Elementen auf der Webseite (die YouTube-Inhalte ) im Eigentum von YouTube oder sind an YouTube lizenziert, und sind Gegenstand von Copyrights, Markenrechten und anderen geistigen Eigentumsrechten von YouTube oder You- Tubes Lizenzgebern. Jegliche mit den YouTube-Inhalten verbundenen Handels- oder Dienstleistungsmarken stehen ihren jeweiligen Eigentümern zu. 11.2 Für andere Zwecke gleich welcher Art dürfen YouTube-Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von You- Tube oder YouTubes Lizenzgebern nicht heruntergeladen, kopiert, reproduziert, vertrieben, übertragen, gesendet, ausgestellt, verkauft, lizenziert oder anderweitig verwertet werden. YouTube behält sich alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte an und bezüglich YouTube-Inhalten vor. 12. Links von YouTube 12.1 Die Dienste können Hyperlinks auf andere Webseiten enthalten, die nicht YouTube gehören oder von YouTube kontrolliert werden. YouTube hat keine Kontrolle und übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Datenschutz- Richtlinien oder Tätigkeiten fremder Webseiten. 12.2 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Seiten oder Quellen verantwortlich ist und nicht irgendwelche Werbung, Produkte oder andere Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, übernimmt oder bekräftigt. 12.3 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube nicht verantwortlich ist für irgendwelche Verluste oder Schäden, die Sie als Folge der Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Quellen oder als Folge Ihres Vertrauens in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder die Existent irgendwelcher Werbung, Produkte oder anderer Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, treffen können. 12.4 YouTube fordert Sie auf, bei dem Verlassen der Webseite von YouTube wachsam zu sein und sich die Nutzungsbedingungen und Datenschutz-Richtlinie jeder anderen Webseite, die Sie besuchen, durchzulesen. 13. Beendigung Ihres Verhältnisses zu YouTube 13.1 Die Bestimmungen bleiben wirksam, bis sie von Ihnen oder YouTube nach Maßgabe des Nachstehenden gekündigt werden. 13.2 Sofern Sie Ihre rechtliche Vereinbarung mit YouTube beenden wollen, können Sie dies erreichen durch (a) jederzeitige Mitteilung an YouTube und (b) Schließung Ihres Nutzerkontos bei YouTube. Ihre Mitteilung ist in Schriftform an die eingangs dieser Bestimmungen genannte Adresse von YouTube zu richten. 13.3 YouTube kann seine rechtliche Vereinbarung mit Ihnen zu jeder Zeit kündigen, sofern: 1. Sie gegen irgendeine Vorschrift der Bestimmungen verstoßen haben (oder sich in einer Weise verhalten haben, die klar verdeutlicht, dass Sie nicht willens oder in der Lage dazu sind, die Vorschriften der Bestimmungen einzuhalten), 2. YouTube gesetzlich dazu verpflichtet ist (z. B. wenn das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an Sie illegal ist oder wird); oder 3. Y outube darauf umgestellt wird, die Dienste Nutzern in dem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben oder von dem aus Sie die Dienste nutzen, nicht mehr länger zur Verfügung zu stellen; oder 4. das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an Sie durch YouTube nach YouTubes Einschätzung wirtschaftlich nicht mehr rentabel ist. 13.4 Von einem Außer-Kraft-Treten dieser Bestimmungen unberührt bleiben sollen alle Rechte, Pflichten und Haftung, von denen Sie oder YouTube profitiert haben oder denen sie unterworfen waren (oder die während der Geltungsdauer der Bestimmungen aufgelaufen sind), oder deren unbefristete Weitergeltung angeordnet ist. Auf solche Rechte, Pflichten und Haftung sollen die Vorschriften unter Ziffer 16.6 unbefristet Anwendung finden.

14. Gewährleistungsausschluss 14.1 Diese Bestimmungen lassen sämtliche gesetzlichen Rechte unberührt, die jedem Verbraucher zustehen und die vertraglich weder geändert noch aufgehoben werden können. 14.2 Die Dienste werden wie besehen zur Verfügung gestellt und YouTube übernimmt in Bezug auf sie keine Gewährleistung oder Garantie. 14.3 Insbesondere gewährleistet oder garantiert YouTube nicht, dass: 1. Ihre Nutzung der Dienste Ihre Erwartungen befriedigt, 2. Ihre Nutzung der Dienste nicht unterbrochen wird, zeitgerecht, sicher und frei von Fehlern erfolgt, 3. irgendeine Information, die Sie als Ergebnis der Nutzung der Dienste erhalten, zutreffend oder verlässlich ist, und 4. dass Fehler im Betrieb oder der Funktionalität irgendwelcher Software, die Sie als Teil der Dienste erhalten, behoben werden. 14.4 Anderen Bedingungen, Garantien oder andere Bestimmungen (einschließlich jeglicher impliziter Bestimmungen bezüglich zufriedenstellender Qualität, Zweitauglichkeit oder Übereinstimmung mit Beschreibungen) sind auf die Dienste nicht bzw. nur bis zu dem ausdrücklich durch die Bestimmungen bezeichneten Grad anwendbar. 15. Haftungsbeschränkung 15.1 Diese Bestimmungen führen nicht zum Ausschluss oder zur Begrenzung einer solchen Haftung von YouTube, die unter dem anwendbaren Recht nicht rechtmäßig ausgeschlossen oder beschränkt werden kann. 15.2 Unbeschadet der übergreifenden Vorgabe unter obiger Ziffer 15.1 ist YouTube nicht haftbar für: 1. jegliche indirekten oder Folgeschäden, die Sie treffen. Dies schließt jeglichen Verlust von Gewinnen (gleich ob direkt oder indirekt), jeglichen Verlust von Goodwill oder geschäftlicher Reputation sowie jeglichen von Ihnen erlittenen Datenverlust ein. 2. jeglichen Verlust oder Schaden, der Sie trifft als Folge: 1. jeglichen Vertrauens, das Sie in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Existenz von jeglicher Werbung gesetzt haben, oder als Folge jeglichen Verhältnisses oder einem Geschäft zwischen Ihnen und jeglichem Werbenden oder Sponsor, dessen Werbung in den Diensten erscheint; 2. jegliche Änderungen, die YouTube an den Diensten vornimmt, oder jegliche dauerhaften oder vorübergehenden Einstellung im Zur-Verfügung-Stellen der Dienste (oder irgendwelcher Funktionen innerhalb der Dienste); 3. der Löschung, der Beschädigung oder Speicherungsfehlern im Zusammenhang mit Nutzerübermittlungen und anderen Kommunikationsdaten, die bei Ihrer Nutzung der Dienste oder durch diese erhalten oder übertragen werden; 4. Ihres Versäumnisses, YouTube mit zutreffenden Informationen bezüglich des Nutzerkontos zu versorgen; 5. Ihres Versäumnisses, Ihr Passwort oder Details über Ihr YouTube Nutzerkonto sicher und vertraulich zu halten. 15.3 Die Beschränkungen von YouTubes Haftung Ihnen gegenüber, wie unter obiger Ziffer 15.2 festgelegt, sollen unabhängig davon gelten, ob YouTube auf die Möglichkeit des Auftretens solcher Verluste hingewiesen wurde oder sich ihrer bewusst war. 16. Generelle Bestimmungen 16.1 Die Bestimmungen stellen die gesamte rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube dar, beherrschen Ihre Nutzung der Dienste und ersetzen vollständig jede frühere Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube bezüglich der Dienste. 16.2 Mitteilungen zu Ihrem Vertragsverhältnis mit YouTube und zu Ihrer Nutzung der Dienste, einschließlich Mitteilungen zu Änderungen dieser Bestimmungen, übermittelt YouTube Ihnen per E-Mail, normaler Post oder in Postings auf der Webseite von YouTube.

16.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Nichtausübung oder -durchsetzung jeglicher Rechte oder Rechtsbehelfe, die nach den Bestimmungen gegeben sind (oder die YouTube unter irgendeinem anwendbaren Recht zustehen) keinen formalen Verzicht auf YouTubes Rechte darstellen und dass diese Rechte oder Rechtsbehelfe YouTube weiterhin zustehen. 16.4 Sofern irgendein dazu zuständiges Gericht entscheidet, dass irgendeine Vorschrift dieser Bestimmungen unwirksam ist, soll diese Vorschrift aus den Bestimmungen ausgenommen sein, ohne dass hiervon die Geltung der übrigen Bestimmungen berührt wird. Die verbleibenden Vorschriften der Bestimmungen bleiben in diesem Fall wirksam und anwendbar. 16.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass jedes Mitglied der Unternehmensgruppe, der YouTube angehört, Drittbegünstigter der Bestimmungen ist und dass solche anderen Unternehmen berechtigt sind, auf jegliche Vorschriften dieser Bestimmungen, die Ihnen einen Vorteil (oder Rechte) vermitteln, zu vertrauen und sie unmittelbar durchzusetzen. Abgesehen davon sollen keine andere Person und kein anderes Unternehmen Drittbegünstigte der Bestimmungen sein. 16.6 Die Bestimmungen und Ihr Verhältnis zu YouTube unter den Bestimmungen sollen nach Englischen Recht beurteilt werden. Sie und YouTube vereinbaren die ausschließliche Zuständigkeit Englischer Gerichte für die Beilegung sämtlicher rechtlicher Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit den Bestimmungen. Unbeschadet dessen erklären Sie sich damit einverstanden, dass YouTube auf Unterlassung gerichtete Rechtsbehelfe (oder vergleichbare Arten eiliger Rechtsbehelfe) in jeglicher Jurisdiktion geltend machen darf.