Regionalkonferenz Breitbandausbau Vorstellung der Breitbandstrategie Thüringen Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur Matthias Machnig 1
1. Stand des Breitbandausbaus in Thüringen In vielen Gemeinden des ländlichen Raumes ist keine Grundversorgung (1 MBit/s) gegeben. Breitbandatlas 2009 des BMWi: ca. 92 % der HH Breitbandkompetenzzentrum: ca. 80-85 % der HH (2 MBit/s nur 70-75 %!) weitere Anstrengungen sind nötig! 2
2. bisherige Förderung des Breitbandausbaus 2008: Breitbandinitiative Thüringen Online 2009: Breitbandkompetenzzentrum (BKT) Förderprogramme: Konjunkturprogramm II, GAK (ländlicher Raum) und GRW (Gewerbegebiete) 3
3. Grundlagen der Breitbandstrategie oberstes Ziel: flächendeckend bedarfsgerecht Thüringer Landtag (6/2009): bis 2012 in jeder Gemeinde mind. 2 MBit/s Koalitionsvereinbarung (10/2009): jede Kommune bis 2012 mit mind. 1 MBit/s versorgen Wie realistisch sind diese Ziele!? Realistische Strategie entwickeln! 4
4. Grundsätze für Breitbandausbau 1. Breitband muss flächendeckend verfügbar sein 2. investitionsfördernde Rahmenbedingungen schaffen 3. Vorrang: privatwirtschaftliche Lösungen, Fördermittel nur dort, wo keine Lösungen durch den Markt 4. strategische Ausbaumodelle haben Vorrang 5. Technologieneutralität wahren (Fest/Funk/Sat/Kabel) 6. Kooperationen der Unternehmen unterstützen 7. Ausbau der Backbone-Infrastruktur durch Koordination der Infrastrukturplanungen 8. gemeinsame Anstrengungen von Unternehmen, Land, Landkreisen, Kommunen, Verbänden sind notwendig 5
5. Breitbandstrategie Thüringen 10 Maßnahmen zur Umsetzung der Strategie 6
1. Erstellung eines Masterplans FREISTAAT THÜRINGEN Breitbandkompetenzzentrum BKT erstellt Masterplan Basis: aktuelle Versorgungslage, vorhandene Infrastruktur, Ausbaupläne und Koordinierungsergebnisse Inhalt: Ist/Soll-Stand, konkrete Vorhaben, Prioritäten, Zeitplan beachten: mit möglichst geringem Mitteleinsatz hohen Effekt erzielen 7
2. Koordination des Infrastrukturausbaus Daten über Angebot, Bedarf und Infrastruktur in Atlanten des BKT erfassen Synergien bei Glasfaser und Leerrohren von Deutscher Bahn, Autobahn und unternehmenseigenen Netzen (z.b. Netkom) nutzen Ministerien prüfen Synergien bei Wasser- und Abwasseranlagen und Straßenbauprojekten 8
3. Programm Breitbandiger Funknetzausbau Digitale Dividende: ehem. für analogen Rundfunk genutzte Frequenzen wurden versteigert neue Nutzung: breitbandige Funkanbindung mit LTE- Technologie, ländlichen Raum zuerst versorgen Ziel: sinnvolle Kombination von Festnetz- und Funkausbau, Breitbandkompetenzzentrum erarbeitet Ausbauplan Basis: einzelne Pläne der Mobilfunkunternehmen prüfen: gemeinsame Nutzung von Funkstandorten (auch des Behördennetzes) 9
4. Landesförderprogramm vorhandene Förderung: nach den Richtlinien GAK (Erschließung des ländlicher Raums) und GRW (Erschließung von Industrie-/Gewerbegebieten) Prinzip: dort fördern, wo keine ausreichende Lösungen am Markt angeboten werden und ausreichend Bedarf nachgewiesen wird Basis ist jeweils die Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke 10
Richtlinie GAK: Erschließung ländlicher Räume Förderung über das Landwirtschaftsministerium förderfähig: Verlegung oder Verbesserung erforderlicher Einrichtungen bis Verteiler/Sendemast, in schwierigen Fällen auch Machbarkeitsstudien antragsberechtigt: Gemeinden bis 10.000 Einwohner Höhe der Zuwendung: zw. 10.000 und 75.000 Euro Eigenanteil der Zuwendungsempfänger: 10 % Antragstellung: Ämter für Landwirtschaft Unterstützung: Breitbandkompetenzzentrum 11
Richtlinie GRW: Erschließung von Industrie-und Gewerbegebieten Förderung über das Wirtschaftsministerium förderfähig: Verlegung oder Verbesserung erforderlicher Einrichtungen bis Verteiler/Sendemast, Leerrohre, Bedarfsanalysen, Machbarkeitsstudien antragsberechtigt: Kommunen Eigenanteil der Zuwendungsempfänger: 40 % Antragstellung: Landesverwaltungsamt Unterstützung: Breitbandkompetenzzentrum 12
neu: Einsatz von EFRE-Mitteln Problem: vorhandenes Instrumentarium ist nicht in allen Fällen, die Unterstützung bedürfen, einsetzbar Ziel: mit Mitteln des Europäischen Regionalfonds (EFRE) Lückenschluss zwischen bestehenden Programmen beseitigen Gesamtinvestitionspaket 16 Mio. Euro für 2012-2015 denkbar (12 Mio. Euro EFRE, 4 Mio. Euro Eigenmittel der Kommunen) Zeitplan: spätestens 2012, Vorbereitungen laufen 13
5. Stadtwerke und Gemeinden zu eigenem Engagement motivieren zahlreiche Beispiele in Deutschland Städte und Gemeinden können Errichtung passiver Infrastruktur (Glasfaserausbau) übernehmen Stadtwerke können neben Strom, Wärme und Wasser auch Breitbandkommunikation anbieten (Kompetenzen bzgl. Tief- und Netzaufbau) oder dies an private Dienstleister übertragen großes Interesse am Workshop des BKT am 29.09.2010: Kommunale Infrastrukturanbieter - Die neuen Motoren des Breitbandausbaus 14
6. Länder nderübergreifende Zusammenarbeit Auf der gemeinsamen Kabinettsitzung mit Hessen wurden länderübergreifende Ausbauprojekte vereinbart. 1. Straßenbau: Leerrohrverlegung prüfen 2. Austausch von Informationen und Geodaten 3. größere Gebietszuschnitte anstreben bessere Geschäftsmodelle 4. gemeinsame Informationsveranstaltungen 15
7. Breitbandgipfel Jährlich lädt der Wirtschaftsminister zu einen Breitbandgipfel ein. Ziel: Controllung der Maßnahmen und Anpassung an Entwicklungen erster Termin: Mitte 2011 16
8. Informationskampagne Basis: Internet-Plattform des BKT www.thüringen-online.de Ziel: bessere Information, insbesondere der beteiligten Kommunen Mittel: Internet, Druckschriften, Workshops, Newsletter und Hotline 17
9. Jährlicher Bericht im Landtag Einmal pro Jahr wird die Landesregierung vor dem Thüringer Landtag einen Bericht zum aktuellen Stand des Breitbandausbaus vorlegen. erster Termin: Oktober 2011 18
10. Errichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe Ziel: bessere Abstimmung zwischen den Ministerien Leitung: Wirtschaftsministerium Mitglieder: Staatskanzlei und Staatssekretäre des Landwirtschafts-, Verkehrs- und Innenministeriums 19