Förderung des Breitbandausbaus in Thüringen

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1 Förderung des Breitbandausbaus in Thüringen Regionalkonferenz Breitbandinfrastrukturausbau Sondershausen, 26. Mai 2016

2 Wege zur Breitbandversorgung Für Gemeinden, die aufgrund ihrer besonders ungünstigen örtlichen Bedingungen auch auf längere Sicht nicht mit geeigneten Lösungen über den Markt rechnen können 50 Mbit/s Förderung aus Richtlinie des Bundes + Kofinanzierung aus der Richtlinie des Freistaates Thüringen 30 Mbit/s Förderung aus der Richtlinie des Freistaates Thüringen Bereich Öffentliche Kunden 2

3 Breitbandausbaurichtlinie Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen vom Ziele des Programms Schließung Versorgungslücken NGA WLAN im öffentlichen Raum Ausbau Glasfasernetz, wo dies aus wirtschaftlichen Gründen bisher nicht erfolgt 3

4 Was ist neu? seit 1. Januar 2016 in Kraft Mindestübertragungsrate 30 Mbit/s Ausbauziel nur noch eine Förderrichtlinie im Land Keine Bedarfserhebung für Privathaushalte mehr erforderlich Kombination mit anderen Zuwendungen zulässig Öffnung für Unternehmen pro Ortsteil max Zuschuss 4

5 Förderfähigkeit Gebiete in denen: keine Infrastruktur vorhanden, die eine Versorgung mit min. 30 Mbit/s im Download ermöglicht innerhalb von 3 Jahren unter Marktbedingungen keine Errichtung einer solchen erfolgt mindestens 3 Unternehmen ansässig sind Aufgreifschwelle für die Förderung 5

6 Förderfähigkeit Förderfähigkeit 1. Investitionen in passive Infrastruktur (z.b. Leerrohre, unbeschaltete Glasfaser, Verteilergestelle) 2. Wirtschaftlichkeitslücke bei Investitionen in NGA-Netze (Investition und Betrieb über 7 Jahre) 3. Investitionen in WLAN im öffentlichen Raum 6

7 Wer wird Zuwendungsempfänger? Antragsberechtigt sind: für passive Infrastruktur und Wirtschaftlichkeitslücken Kommunale Gebietskörperschaften Thüringens oder deren Zusammenschlüsse Private oder öffentlich-rechtliche Unternehmen 7

8 Verfahrensablauf Bedarfserhebung Markterkundung Interessen- bekundungs- verfahren Förderantrag Zuwendungsbescheid Bereich Öffentliche Kunden

9 Förderung Wirtschaftlichkeitslücke Wichtigste Fakten Interessensbekundungsverfahren im Amtsblatt und auf BKT-Seite veröffentlichen den Bieter auswählen, der für Erbringung der vorab festgelegten Spezifikationen geringsten Zuschussbetrag benötigt Kommune kann TK-Unternehmen zur Antragstellung berechtigen! Förderung der verbleibenden Wirtschaftlichkeitslücke mit bis zu 75% (max. 90%) Für Mittelabrufe sind keine Rechnungen der Investition vorzulegen 9

10 Förderung passiver Infrastruktur Wichtigste Fakten Planungs- und Baukosten zur Errichtung förderfähig Verminderung um Barwert einer Einnahme aus Verpachtung an Netzbetreiber Kostenermittlung und zeichnerische Unterlagen mit Antrag vorlegen sowie Vertragsentwurf mit Pächter Beachtung der Regelungen zum öffentlichen Auftragswesen Keine Eigenleistungen von Bauhöfen o.ä. förderfähig! Förderung der Investition mit bis zu 75% (max. 90%) 10

11 Einschränkungen Nicht förderfähig! bereits begonnene Vorhaben Vertragsabschluss! Vorhaben mit Zuschussbedarf < EUR Endkundenanschlüsse Eigenleistungen Kosten für den Grunderwerb Kernbereiche von Erfurt, Jena und Gera 11

12 Vom Antrag zum Zuwendungsbescheid Antragsformular nebst Anlagen Erläuterung des Vorhabens zum Zuschlag vorgesehenes Angebot oder Kostenermittlung und zeichnerische Unterlagen / Pachtvertrag im Entwurf Finanzierungsbestätigung Zuwendungsbescheid Technische Prüfung der vorgelegten Angebote erfolgt durch das Breitbandkompetenzzentrum 12

13 Am Ziel Betriebsbereitschaftserklärung Formgebundener Abrufantrag Vorlage der Rechnungen und Zahlbelege im Original 13

14 Breitbandkredit

15 Breitbandkredit Verwendungszweck Investitionen in eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen im ländlichen Raum als Ländlicher Raum bezogen auf den Investitionsort gelten grundsätzlich alle Städte und Gemeinden in Thüringen mit weniger als Einwohnern Einsatz der Mittel Finanzierung von Investitionen in die Breitbandversorgung unabhängig von der Beantragung und Bewilligung von Zuschuss-Mitteln Finanzierung des Eigenanteils der Kommunen im Rahmen der Zuschuss-Förderung Zwischen- bzw. Vorfinanzierungen der beantragten Zuschuss-Mittel

16 Weitere Informationen Bereich Öffentliche Kunden 16

17 Förderung Realisierte Vorhaben seit 2012 umgesetzt 83 Vorhaben gewährter Zuschuss ca. 10 Mio. EUR Anschlüsse für ca Privathaushalte und Unternehmen Ø 130 je Anschluss

18 Thüringer Aufbaubank Jörg Möller Agraförderung, Infrastruktur, Umwelt Gorkistraße 9, Erfurt T 0361 / F 0361 / joerg.moeller@aufbaubank.de 18