Fördermöglichkeit für Photovoltaikanlagen: Dächer Programm. 2.Kommunale Informations-Börse Thüringen am in Erfurt

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1 Fördermöglichkeit für Photovoltaikanlagen: Dächer Programm 2.Kommunale Informations-Börse Thüringen am in Erfurt

2 1000-Dächer-Photovoltaik-Programm 1. Rechtliche Grundlage 2. Förderinhalte: - was? / wer? / wie? 3. Mittelausstattung und aktuelle Belegung 4. Vom Antrag zum Zuwendungsbescheid 5. Tipps und Tricks 6. Technische Informationen - > Thüringer Ingenieurkammer 2

3 1. Rechtliche Grundlage Richtlinie vom , Thüringer Staatsanzeiger Nr. 31/2010 incl. Änderung vom Wichtigste Änderungen: Klarstellung der Antragsberechtigung für kommunale Unternehmen (KMU-Betrachtung nur hinsichtlich Umsatz und Anzahl Beschäftigter) Auf schriftlichen Antrag kann vorzeitiger förderunschädlicher Maßnahmebeginn gestattet werden 3

4 2. Förderinhalte: Was kann gefördert werden? Errichtung von Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung d.h. Planung, Anschaffung und Installation auf und an bestehenden Gebäuden und baulichen Anlagen im Eigentum folgender juristischer Personen: Thüringer Gebietskörperschaften und deren Eigenbetriebe Kommunale Zweckverbände Unternehmen in kommunaler Mehrheitsbeteiligung (KMU) Gemeinnützige Organisationen Kirchen im Sinne des 1 des ThürKiStG 4

5 2. Förderinhalte: Wer kann gefördert werden? Antragsberechtigt sind: Thüringer Gebietskörperschaften und deren Eigenbetriebe Kommunale Zweckverbände Unternehmen in kommunaler Mehrheitsbeteiligung (KMU nach Umsatz und Anzahl der Beschäftigten) Gemeinnützige Organisationen e.v., Genossenschaften und Betreibergesellschaften zum Zwecke der Errichtung und Betreibung von Bürgersolaranlagen Kirch(gemeind)en im Sinne des 1 des ThürKiStG 5

6 2. Förderinhalte: Wie kann gefördert werden? Grundsätzlich: Zuschuss bis zu 20% der förderfähigen Kosten, aber maximal EUR je Förderfall Im Sonderfall auf Antrag Förderung bis zu 40% wenn: Erhöhter Aufwand aufgrund besonderer Gestaltungsanforderungen (z.b. Denkmalschutz oder Sanierungssatzung) Innovativer Charakter oder hohe Öffentlichkeitswirksamkeit des Vorhabens Achtung: Einzelfallentscheidung des TMWAT! 6

7 3. Mittelausstattung und aktuelle Belegung Mittelausstattung: Antragsstatistik: Gesamt 2 Mio 1,5 Mio 1,5 Mio 1,5 Mio 6,5 Mio Antragszahl Gesamtinvestition Zuschuss Gesamt , ,99 davon bewilligt , ,13 davon vollständig , ,52 davon unvollständig , ,42 Ablehnung oder Zurückziehung , ,92 Perspektive: mit 6,5 Mio könnten bei Ø Zuschuss ca. 260 Vorhaben gefördert werden! 7

8 4. Vom Antrag zum Zuwendungsbescheid Was gehört zum Antrag? Antragsformular Nachweis der Antragsberechtigung (u.u.) verbale Vorhabensbeschreibung Kostenermittlung zeichnerische Unterlagen Genehmigungen bzw. Stellungnahmen, z.b. Bauaufsicht, Denkmalbehörde usw. Finanzierungsbestätigung durch Rechtsaufsichtsbehörde oder Hausbank Nachweis der Eigentumsverhältnisse Netzanschlussvertrag Beihilferechtlicher Nachweis (de-minimis) Zuwendungsbescheid 8

9 4. Vom Antrag zum Zuwendungsbescheid Welche Leistungen sind förderfähig? Ausgaben für die Anschaffung und Installation einer PV-Anlage Hausanschlusskosten / Installation zur Netzeinspeisung Ausgaben für die Visualisierung der Anlagenleistung Planungsleistungen - bis zu 10 % der zuwendungsfähigen Ausgaben für die Errichtung 9

10 4. Vom Antrag zum Zuwendungsbescheid Welche Leistungen sind nicht förderfähig? bereits begonnene Vorhaben -> Vertragsabschluss! die (H)Errichtung und/oder Sanierung von Gebäuden und baulichen Anlagen zur Aufnahme von PV-Anlagen Anlagen < 10 kwp Gebrauchte Wirtschaftsgüter Eigenleistungen Sonstiges: Grunderwerb, Finanzierungskosten, Versicherung, Gebühren, Unterhaltungskosten, Steuern, Miete/Leasing, Machbarkeitsstudien etc. 10

11 4. Vom Antrag zum Zuwendungsbescheid Formgebundener Abrufantrag + Vorlage der Rechnungen und Zahlbelege in Kopie + Photovoltaik-Anlagenpass + Betriebsbereitschaftserklärung + 11

12 5. Tipps und Tricks - 1 vor Antragstellung grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit oder -freiheit mit zuständiger Bauaufsicht klären! örtliche Bauvorschriften beachten (Denkmalschutz, Sanierungsgebiet, Ortsgestaltungssatzung ) vorzeitiger förderunschädlicher Maßnahmebeginn kann beantragt werden i.d.r. Zustimmung! bei grundsätzlich positiver Klärung kann Vorlage fehlender Unterlagen beauflagt werden! Nachträgliche Kostenerhöhungen nicht förderfähig! notwendige Fristenverlängerungen für Investzeitraum oder Abruffrist sind vor deren Ablauf zu beantragen! 12

13 5. Tipps und Tricks - 2 Beachtung der Regelungen zum öffentlichen Auftragswesen (VOB / VOL in Verbindung mit Vergabe-Mittelstandsrichtlinie) vorherige Klärung der Abgrenzung bzw. der Erhaltung von Gewährleistungsansprüchen am Bauwerk frühzeitiger Kontakt zu örtlichem Energieversorger bezüglich Einspeisung ins Netz (z.b. Vollständigkeit der Unterlagen beschleunigt Bewilligung! Gewährte Rabatte und Skonti sind zu nutzen! 13

14 6. Information auf der Internetseite 14

15 6. Information auf der Internetseite 15

16 Information auf der Internetseite 16

17 6. Information auf der Internetseite 17

18 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Thüringer Aufbaubank Constanze Victor Bereichsleiterin Öffentliche Kunden Gorkistraße Erfurt 0361 / constanze.victor@aufbaubank.de Heike Gühne 0361 / heike.guehne@aufbaubank.de 18