Breitbandgipfel am Fghj

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1 Niedersachsen Rtrtrt Gfh Breitbandgipfel am Fghj in Osterholz-Scharmbeck Fgh h Fgh Fgjhfg Marco Hundt Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

2 Finanzieller Rahmen GAK ELER ca. 12,5 Mio. bis Mio. bis 2020

3 RL Breitbandförderung ländlicher Raum eine Richtlinie GAK und ELER beihilferechtliche Grundlagen AGVO und NGA Rahmenregelung Inkrafttreten: voraussichtlich 16. Dezember 2015

4 Inhalt Zuwendungsempfänger: Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände Zuwendungsvoraussetzungen Markterkundung, IBV Bemessungsgrundlage Wirtschaftlichkeitslücke Verfahrenshinweise Votum NBank zu Landesstrategie Bewilligungsbehörde = örtl. zuständiges ArL

5 Aufgreifschwelle 6 MBit/s Kernpunkte GAK Investitionskostenzuschuss aktive und passive Technik Fördersatz 70 %, 80 % oder 90 % - Steuereinnahmekraft Höhe der Förderung Bemessungsgrundlage max je Projekt Stichtag jährlich 15. Oktober (einmalig )

6 Kernpunkte ELER Aufgreifschwelle 30 MBit/s Investitionskostenzuschuss aktive und passive Technik Fördersatz 53 % bzw. 63 % in Übergangsregion Projektgröße mindestens

7 Kernpunkte ELER Höhe 2 Mio. je Landkreis Kombination mit Bundesprogramm möglich Stichtage: immer 15. April und 15. Oktober einmalig 31. Januar 2016

8 Antragstellung 1. Markterkundung Definition der weißen Flecken (alle Gebiete unter 30 Mbit/s) Vordruck beim b z n 2. IBV Ermittlung der Kosten für Ausbau im Projektgebiet mit 50 Mbit/s Vordruck beim b z n ergänzt um Vordruck zur Ermittlung der Wirtschaftlichkeitslücke Aufschlüsselung der Investitionskosten und Einnahmen Zeitraum mindestens 7 Jahre Obergrenzen

9 Antragstellung Antragsteller Landkreis Ausbaugebiet Angaben zur Wirtschaftlichkeitslücke verw endete Technologien zur Backbone-Anbindung LWL Richtfunk verw endete Technologien zur Anbindung der Haushalte FTTB/H FTTC (Richt)Funk Mobilfunk TV Kabel Netzaufbau vor Inbetrieb-nahme Einheiten Abweichung von ø-kosten Tiefbauarbeiten Summe Meter / Anzahl Kosten / Einheit Unversiegelt 0,00 0 0,00 Versiegelt 0,00 0 0,00 Sonstige Tiefbaukosten 0,00 Bitte füllen Sie alle für Ihr Projekt relevanten Daten in die grün gefärbten Passive Infrastruktur Felder ein. Einnahmen wie Ausgaben sind immer als positiver Wert Oberirdische Leitungsverläufe 0,00 0 0,00 einzugeben. Leerrohr 0,00 0 0,00 Masten 0,00 0 0,00 Wird nach der Eingabe der Hardw are im Bereich Netzaufbau eines Glasfaser 0,00 0 0,00 oder mehrere Felder in der Spalte Abw eichung von ø-kosten rot, ist Kosten Hausanschlüsse/ Schächte/ Verzw eiger/ Splitter/ sonst. Abschlusseinrichtungen 0,00 0 0,00 zusätzlich eine schriftliche Erklärung für die Abw eichung abzugeben. Sonstige Kosten für passive Infrastruktur 0,00 Aktive Infrastruktur r Blatt leeren DSLAMS 0,00 0 0,00 Sender/Empfänger Einheit 0,00 0 0,00 POP / GPON 0,00 0 0,00 alle Blätter leeren Sonstige Kosten für aktive Infrastruktur 0,00 Summe Investitionskosten 0,00 darin enthaltene Investitionskosten für die Errichtung der Formular drucken Infrastruktur durch einen Dritten mit anschließender 0,00 entgeltlicher Nutzungsüberlassung an den Netzbetreiber verbleiben maximal umlegungsfähig 0,00 davon in die Wirtschaftlichkeitslücke umgelegt 0,00 Barw ert Einnahmen (Übertrag Einnahmen & Ausgaben) 0,00 Barw ert Kosten (Übertrag Einnahmen & Ausgaben) 0,00 Wirtschaftlichkeitslücke 0,00

10 Antragstellung Kundenzahlen Ausbaujahr Jahr 1 Jahr 2 Jahr 3 Jahr 4 Jahr 5 Jahr 6 Jahr 7 Jahr 8 Jahr 9 Jahr 10 Anzahl Bestandskunden Neukunden im laufenden Jahr Netzbetrieb: Alle Einnahmen im Rahmen der vorbezeichneten Summe Jahr 1 Jahr 2 Jahr 3 Jahr 4 Jahr 5 Jahr 6 Jahr 7 Jahr 8 Jahr 9 Jahr 10 Nutzungsverhältnisse: Beiträge durch vorhandene Kunden 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Beiträge durch neue Kunden 000 0, , , , , , , , , , ,00 Einnahmen aus der Nutzungsüberlassung an Dritte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Erw artete Einnahmen aus Vermarktung von Vorleistungsprodukten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Sonstige erw artete Einnahmen im Rahmen des Vorhabens, z.b. Erlöse aus Verkauf im Bereich der errichteten Infrastruktur 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe der Einnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Netzbetrieb: Kosten Jahr 1 Jahr 2 Jahr 3 Jahr 4 Jahr 5 Jahr 6 Jahr 7 Jahr 8 Jahr 9 Jahr 10 Kosten für Vorleistungsprodukte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Unmittelbare Betriebskosten der errichteten Infrastruktur 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Sonstige operative Betriebskosten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Finanzierungskosten (ohne Tilgung) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anteil der Gesamtkosten, der dem Anteil von nicht mit mind. 50 Mbit/s versorgten Haushalten im Planungsgebiet entspricht 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe der zu berücksichtigenden Kosten 000 0, , , , , , , , , , ,00 Abzinsungssatz* 1,17% 1,17% 1,17% 1,17% 1,17% 1,17% 1,17% 1,17% 1,17% 1,17% Barw ertfaktor 0, , , , , , , , , , Barw ert (Einnahmen) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Barw ert (Kosten) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 * Festsetzung der Referenz- und Abzinsungssätze, ABl. der EU C14 vom 19. Januar 2008, S. 6ff. Summe der Barwerte 0,00

11 Antragstellung 3. Auswahl des Anbieters wirtschaftlichster Anbieter Kriterien z.b. Höhe der WL Nachhaltigkeit Investitionsgrad Endkundenpreise. 4. Antragstellung nur Land (ELER) Antragsbearbeitung Ranking endgültiger Zuwendungsbescheid zusätzlich Bund identisches Projektgebiet Vorabprüfung des Antrages Info zur grds. Förderfähigkeit über NBank an Bund Antragsbearbeitung Ranking Bescheid unter Vorbehalt der Bundesförderung Bescheid durch den Bund Vorbehalt entfällt

12 Allgemeine Hinweise Verfahren zum Stichtag - vollständiger (prüffähiger) Antrag Auswahlkriterien bei Kooperationen Standortprinzip keine Gewichtung entscheidend ist Schwerpunkt des Vorhabens kein eindeutiger Schwerpunkt des Vorhabens Günstigkeitsprinzip Zeitplan Ranking und Projektauswahl geplant ca. 3 Monate nach Stichtag (Anzahl Anträge, Vorlage im Kommunalen Steuerungsausschuss) frühzeitige Einbindung OFD baufachliche Prüfung

13 Bescheid und Ausschreibung 5. Zuwendungsbescheid(e) Land (Bund) Kumulierung bis max. 90 % 6. Ausschreibung Leitfaden geplant

14 Vielen Dank! Marco Hundt Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Referat