China und die Welt. Zeitschrift für internationale Politik. Welt Trends

Nr. 88 Januar/Februar 2013 Welt Trends Zeitschrift für internationale Politik China und die Welt Hegemon wider Willen? China und seine Nachbarn G2 im Pazifik Deutsch-chinesische Beziehungen China im globalen Süden WeltBlick Obamas Neustart Blockfreie nach Teheran Deutsch-kasachische Rohstoffe Forum Syria What Next? Streitplatz Außenpolitik in Rot-Rot-Grün Bücher & Tagungen 9,50 Euro 12 CHF ISSN 0944-8101 www.welttrends.de

2 WeltTrends 88 Inhalt 1 Editorial 4 WeltBlick 5 Obamas globale Strategie Christian Hacke 13 Blockfreie in einer multipolaren Welt Renate Wünsche 18 EU-Krise und polnische Migranten Andrzej Sakson 23 Interview: Kasachstan Rohstoffpartner Deutschlands Zwischenruf: Atommacht Pakistan 30 von Wolfgang Schwarz 32 Thema: China und die Welt 35 Zurückhaltung üben! Jisi Wang 48 China und seine Nachbarn Xiaoming Zhang 53 G2 im Pazifik Roland Benedikter 61 Afrika: Aus dem Osten was Neues Henning Melber 69 Was macht China in Lateinamerika? Ralf J. Leiteritz 78 Unsere eigene Menschenrechtspolitik Yanhua Luo 85 Deutsch-deutsch-chinesische Beziehungen Wolfram Adolphi 92 Statistik: Chinas Außenhandel

Inhaltsverzeichnis 3 Nachruf auf Joachim Krüger Erhard Crome und Jochen Franzke 95 Historie: Les 50 ans du Traité de l Elysée Gérard Foussier 96 Forum Syrien 100 Syria What Next? An Israeli Position 101 Shmuel Bar Streitplatz: Außenpolitik in Rot-Rot-Grün 108 Ohne Bewegung geht es nicht 109 Jan van Aken Kein Linksreformismus ohne Selbstkritik 112 Viola von Cramon Ja zur Einheit im Widerstand! 115 Christine Buchholz Bücher und Tagungen 118 Wiedergelesen: Wilhelm Röpke Die deutsche Frage 119 Rezensionen 122 Annotationen 132 Neuerscheinungen 134 Konferenzen 136 Impressum 140 Historischer November in Palästina Kommentar von Salah Abdel Shafi 142 Wort und Strich 144

Eindämmung und Einbindung Obamas globale Strategie Christian Hacke US-Außenpolitik, China, Weltordnung Präsident Obama reagiert auf drei zentrale Machtverschiebungen, auf die weltpolitische von West nach Ost, auf die angestiegene Bedeutung der asiatischen Region und schließlich auf die wachsenden Konflikte im asiatischen Raum. Er weiß um die begrenzte Fähigkeit der USA zur globalen Einflussnahme. Zwar wankt der alte Hegemon USA derzeit, jedoch hält die bislang nur schemenhafte neue Weltordnung für den Westen mehr Chancen als Risiken bereit wenn er klüger als bisher für die eigenen Werte und Interessen einsteht. Waren die USA bis zur Präsidentschaft George W. Bush der zentrale Problemlöser der Weltpolitik, so mutierten sie durch dessen Fehler und Versäumnisse zum Problemfall Nummer eins. Die gute Nachricht ist, dass es dank der charismatischen und klugen Führung von Präsident Obama mit den USA langsam wieder vorangeht. Er gibt seinen Landsleuten wieder Mut für die Zukunft und sucht an Amerikas alte Tugenden anzuknüpfen. Die lakonische Bemerkung von Vizepräsident Biden, General Motors lebt und Osama bin Laden ist tot, zeigt auch: Amerikas Wirtschaft erholt sich und der Kampf gegen den Terror macht Fortschritte. Die schlechte Nachricht lautet, dass, trotz aller Bemühungen von Präsident Obama, nach vier Jahren die vollständige Wiederherstellung von Stärke und Ansehen auf sich warten lässt. Der Westen, noch vor 20 Jahren angesichts des Niedergangs des Sowjetimperiums vor Selbstbewusstsein strotzend, taumelt seit Jahren durch eine Wirtschaftskrise, driftet weiter auseinander, zeigt sich ohne überzeugende Führungsmacht und zerfällt in nationale Egoismen. 1 Die seit Jahren andauernde Euro- und Schuldenkrise tut ein Übriges, um das Bild einer atlantisch-demokratischen Zivilisation im Niedergang zu beschwören. Auch in Asien gleicht Amerikas Hauptverbündeter Japan nur noch einem Schatten Prof. em. Dr. Christian Hacke, geb. 1943, Institut für Politikwissenschaft und Soziologie, Universität Bonn. ch.hacke@uni-bonn.de 1 Busse, Nikolas: Entmachtung des Westens. Berlin 2009. WeltTrends Zeitschrift für internationale Politik 88 Januar/Februar 2013 21. Jahrgang S. 5-12

6 WeltTrends 88 seiner früheren Stärke. Steht die Welt am Vorabend einer neuen Twenty Years Crisis 2 wie am Ende der Zwischenkriegszeit von 1919 bis 1939? Politik gegenüber autoritären Mächten Die Politik Washingtons wirkt zunächst beruhigend. Präsident Obama hat in den vergangenen vier Jahren gegenüber China und Russland auf Kooperation gesetzt. Anpassung ist das Schlüsselwort. Zwang über Jahrzehnte die Dominanz der USA den Rest der Welt zur Anpassung, so müssen heute die geschwächten USA gegenüber Russland und China konziliant auftreten. Obama weiß um die Machteinbußen, aber er sieht die USA nicht im Niedergang. Nur wenn es ihm gelingt, die gesellschaftspolitischen Fundamente der USA zu erneuern und die politische Blockade zu überwinden, kann er auch außenpolitisch wieder alle Mittel einsetzen, um vollen Handlungsspielraum zu gewinnen. Obama scheint entschlossen, ein postamerikanisches Zeitalter zu verhindern. Second to none bleibt Angelpunkt seiner Politik, um das im Aufwind begriffene autoritär-staatskapitalistische Modell wieder in die Schranken zu weisen. In den vergangenen vier Jahren hat er zwar das Ansehen der USA wieder verbessert, auch sind seine Vorschläge für eine kooperative Weltordnung auf viel Zustimmung gestoßen, aber seine Diplomatie der ausgestreckten Hand wurde in Peking mit Schwäche verwechselt. Sie wurde vom Iran negiert und vom russischen Präsidenten Putin mehr oder weniger schroff zurückgewiesen. Trotzdem lautet das Schlüsselwort für Obamas Außenpolitik: Trotz aller gegenwärtigen Widrigkeiten zu Hause, auch mit Blick auf die Verbündeten, und angesichts eigener Schwächen bleibt für Obama Priorität to renew American leadership in the world. Obamas Russlandpolitik Russland bleibt für Obama ein sperriger Partner. Seine Politik der Umarmung war nur begrenzt erfolgreich. Per Knopfdruck lassen sich die Adressaten im Kreml kaum vom misstrauischen zum zutraulichen Partner umpolen. Trotz Obamas Charme- Offensive und Kooperationsvorschlägen bleibt die russische 2 Carr, E. H.: The Twenty Years Crisis. London 1939.

WeltBlick 7 Führung auf Distanz und voller Misstrauen, die USA würden die Welt auf Kosten Russlands dominieren. Deshalb treten sie für eine multipolare Welt ein und zeigen unverhohlen Interesse an der Schwächung der USA. Entsprechend reduziert sich Moskaus Forderung nach globaler Multipolarität auf antiwestliche und antiamerikanische Reflexe. Russland hat von der globalen Machtverschiebung von West nach Ost in der Weltpolitik kaum profitiert. Russland ist nicht China. Deshalb dominieren Ressentiments in Moskau. Sie entsprechen Putins autoritären Vorstellung von gelenkter Demokratie. Freibeuterkapitalismus, Unterdrückung und Korruption im Inneren passen zu autoritärer Kumpanei in der Weltpolitik. Das macht amerikanische Russlandpolitik nicht einfach. 3 Doch trotz aller Störfeuer bleibt Obamas Politik der Einbindung Russlands richtungsweisend. Nur so können die nationalistischen Kräfte im Kreml in Schach gehalten, aber liberale Gruppierungen in Staat und Gesellschaft ermuntert werden. Außenpolitisch jedoch zeigen sich Grenzen. Auch fordern die jungen Demokratien in Mittel- und Osteuropa von Präsident Obama weniger Einbindung Russlands, sondern mehr Schutz vor russischem Druck. Die Sorge um Sicherheit bleibt für diese Staaten im Schatten des alten Sowjetimperiums nach wie vor dominierend. Sie erinnern die USA auch an ihre Verantwortung als transatlantische Macht, die für die europäische Sicherheit unverzichtbar bleibt. Weiterlesen: R. Krämer (Hrsg.), Four more Years WeltTrends Spezial 9 China und Asien Seit dem Besuch von Präsident Nixon in Peking 1972 geben die USA einer Politik der Kooperation den Vorzug. 4 Kein anderes Land der Welt hat sich so um die Einbindung Chinas in die Weltpolitik verdient gemacht wie die USA. Präsident Obama setzt diese Tradition fort und ist bemüht, die hegemonialen Rivalitäten zu dämpfen. Im Unterschied zur strategischen Kooperation mit Russland, wo nukleare Abrüstung und Nichtweiterverbreitung dominieren, geht es zwischen den beiden Riesen USA und China um wirtschaftliche Kooperation. 3 Vgl. Brzezinski, Zbigniew: Strategic Vision: America and the Crisis of Global Power. New York 2012, S. 145f. 4 Vgl. Hacke, Christian: Die Ära Nixon-Kissinger 1969-1974: Konservative Reform der Weltpolitik. Stuttgart 1983, S.44ff.

8 WeltTrends 88 Weiterlesen: B. Zyla, US Foreign Policy: Multilaterism à la carte? WeltTrends 54 Anders als mit Russland sind heute die USA mit dem Reich der Mitte finanz-, wirtschafts- und handelspolitisch eng verflochten. Von der Konfliktlage der Zwischenkriegszeit und der des Kalten Krieges unterscheidet sich die strategische Lage der USA heute also grundlegend. Trotz aller geostrategischer Rivalitäten und weltanschaulicher Gegensätze wirkt die ökonomische Interdependenz konfliktmindernd. Machtpolitische Nullsummenspiele scheinen also unangebracht. Im Gegenteil, wir haben ein Interesse am Erfolg des jeweils anderen, erklärte Vizepräsident Biden im August 2011 in China. Alarmismus scheint verfrüht, solange man in Washington und Peking im Sinne von Chimerika die Notwendigkeit der bilateralen Zusammenarbeit postuliert. Präsident Obama braucht die Zusammenarbeit mit den dynamischen Wirtschaftsmächten wie China; nicht nur um die globalen Probleme und Krisen gemeinsam anzugehen, sondern auch um die Probleme zu Hause zu meistern. China, das die größten Währungsreserven der Welt besitzt, hält mit 1.134 Milliarden Dollar den größten Anteil an US-Staatsanleihen. Manches deutet darauf hin, dass China den USA nicht unbegrenzt aus der Schuldenfalle heraushelfen wird. In den kommenden Jahren wird China bei bilateralen Handelsgeschäften weiter den Dollar umgehen und Shanghai zum internationalen Finanzzentrum ausbauen. China setzt ungeahnte ökonomische Dynamik frei, sichert sich weltweit neue Rohstoffe, erschließt neue Absatzmärkte, schafft enorme Geldreserven, rüstet auf und zeigt erhöhte Risikobereitschaft. Zwar schwimmen den USA nicht gleich alle Felle davon, aber auf dem G-20-Gipfel in Südkorea im November 2010 kam Präsident Obamas wirtschaftspolitische Schulmeisterei schlecht an. Es fehlte das eigene vorbildliche Verhalten. Peking dagegen erscheint machtpolitisch aufgeblüht. Das alte Machtgefälle zwischen Washington und Peking hat sich umgekehrt. Während die USA seit Jahren über ihre Verhältnisse leben und dringend der Reform ihres gesellschaftspolitischen Systems bedürfen, sind dem chinesischen Drachen derweil Flügel gewachsen. Wird China als aufsteigende Macht die USA verdrängen, um dann wie Japan in den 1930er und 1940er Jahren Asien zu beherrschen? Sah es zeitweilig so aus, als ob die Asiaten sich mehrheitlich von den USA distanzieren, Zuflucht in Neutralität suchen

WeltBlick 9 oder sich gar an China anlehnen, so suchen sie jetzt unter dem Eindruck chinesischen Auftrumpfens wieder die Nähe der USA. Sie reagieren besorgt auf die Konflikte zwischen China und seinen Nachbarn. Dies spielt wiederum den USA in die Hände. Zwar erklärt sich Washington öffentlich weiter an einem starken China interessiert, doch lassen sich die USA diese Möglichkeiten nicht entgehen, um chinesischen Einfluss einzudämmen. Dabei vermeidet Präsident Obama geschickt eine lupenreine Eindämmungspolitik. Für sie gäbe es in der Region auch nur wenig Verbündete. Er bevorzugt auch in Asien leading from behind ( verhaltene Führung vom Rücksitz ). Damit fahren die USA in Asien gut. Sie passen die alten Bündnisse des Kalten Krieges geschickt den neuen Herausforderungen an. Mit Vietnam, Erzfeind der 1960er und 1970er Jahre, werden die guten Beziehungen sogar durch gemeinsame militärische Manöver intensiviert. Die Besuchsdiplomatie von Außenministerin Clinton und Präsident Obamas jüngste Besuche in Thailand und Burma unterstreichen Amerikas wiedergewonnene Rolle als pazifische Macht. Obamas Kombination von Eindämmung und Einbindung (congagement), wie von ihm in Canberra formuliert, erfährt Zustimmung, weil er mit einer Mischung von Verständnis und Eigeninteresse auf die Sorgen der asiatischen Länder reagiert. Mehr Einfluss statt Macht Mit diesem re-balancing ziehen die USA die Konsequenzen aus den globalen Machtverschiebungen des vergangenen Jahrzehnts. China wird aufholen, die USA aber auf absehbare Zeit nicht als stärkste Macht ablösen, weder global noch regional. Denn China fehlt bislang, was die USA erneut unter Beweis stellen: Amerika sucht nicht die Macht über andere, sondern Einfluss gemeinsam mit Partnern. Über Bündnisse werden die weltpolitischen Netzwerke wieder neu geknüpft. So gewinnen die USA an soft power bzw. an Einfluss, der wichtiger wird als harte Machtfähigkeit. Macht funktioniert letztlich nur durch Druck und Zwangsmaßnahmen, Einfluss dagegen beruht auf Überredungskunst und dem Verständnis für die Interessen der anderen. Einfluss ist deshalb effektiver, kostet weniger, ist ein Sympathieträger, daher weniger riskant und Voraussetzung für Zustimmung bzw. Gefolgschaft. 5 Der Mangel an soft power, an Einfluss, bleibt Chinas 5 Vgl. Wolfers, Arnold: Discord and Collaboration. Baltimore 1962, S. 103ff.

10 WeltTrends 88 politische Achillesferse. Die USA mögen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Kursschwankungen unterliegen, aber bei anhaltender zivilisatorischer Attraktivität und überlegener militärischer Stärke wird ihre weltpolitische Schlüsselrolle so schnell nicht schwinden: Keine Macht, auch nicht die USA, handelt nur altruistisch. Aber es gibt im Vergleich keine andere große Macht, die auch nur annähernd ordnungspolitische Vorstellungen vorlebt. Deshalb bleiben vorerst nur die USA prädestiniert, sanfter Hegemon zu sein. 6 Anstatt die kraftvolle Asienstrategie von Präsident Obama als Abwendung von Europa zu bedauern, sollten die Europäer die neue machtpolitische Dynamik aufgreifen und die selbstpostulierte weltpolitische Rolle in einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik konkretisieren. Diese würde auch die transatlantischen Beziehungen stärken. Doch sieht die europäische Wirklichkeit so trübe aus wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Kein Wunder, dass die Regierung Obama sich unzufrieden über die fehlende Tatkraft der Europäer zeigt. Welche Weltordnung? Die USA stehen heute vor einer dreifachen Herausforderung: Sie müssen sich selbst erneuern, um den Anspruch, Weltordnungsmacht zu sein, wieder zu erfüllen, und ihre schwächelnden Verbündeten müssen wieder Dynamik entwickeln. Doch besonders der Aufstieg Chinas und Asiens hat die weltpolitische Machtbalance zuungunsten der USA und des Westens verschoben. Dabei wird auch in Umrissen sichtbar, welche globalen Ordnungsmodelle für Obama wegweisend sind. Lupenreine uni- oder bipolare Weltordnungsmodelle erscheinen derzeit außer Reichweite. 7 Zur Disposition steht die Wahl zwischen instabiler Multipolarität oder einer multipolaren Weltordnung. Ein globales Gleichgewichtssystem nach Vorbild des europäischen Konzerts des 19. Jahrhunderts mit gemeinsamen Regeln und Übereinstimmung über die Grundordnung erscheint irreal; zu stark sind die Interessenunterschiede und zu verschieden die Wertvorstellungen. Diffuse Multipolarität kündigt sich an, gekennzeichnet durch die zunehmende Bedeutung der regionalen Machtzentren 6 Friedman, Thomas / Mandelbaum, Michael: That Used to Be Us. New York 2012. 7 Vgl. Berenskoetter, Felix / Williams, M. J. (Hrsg.): Power in World Politics. London, New York 2007.

WeltBlick 11 und einer Vervielfachung der globalen Machtpole. Weil dabei auch die Handlungsmöglichkeiten der alten Mächte schwinden, erlangen regionale Gleichgewichtsmodelle Bedeutung. Sie funktionieren jedoch am besten, wenn sie durch einen Hegemon in der Balance gehalten werden. Die derzeitigen Machtverschiebungen werden dann kontrolliert ablaufen, wenn sie sich global wie auch regional durch hegemoniale Stabilität auszeichnen. Diese kann weiterhin am besten garantiert werden, wenn die Hegemonialmacht wiederum mit den regionalen Führungsmächten kooperativ agiert. Das deutet sich in Asien an. Allerdings sind Konflikte nicht auszuschließen. In Asien könnte das Problem entstehen, dass einerseits aus ökonomischen Motiven immer mehr Asiaten die Zusammenarbeit mit der VR China anstreben, andererseits jedoch aus sicherheitspolitischen Gründen den Schutz der USA suchen. Wie dann künftige Konflikte um Einflusssphären sich entwickeln werden, das ist fraglich. Vorerst haben sich die Chancen für die US-Strategie des re-balancing angesichts der Machtverschiebungen nach Asien wieder verbessert. Gerechtigkeit, Stabilität und Ordnung entstehen nicht von selbst in diffuser Multipolarität, sondern müssen organisiert und institutionalisiert werden. Angesichts der schwindenden Macht der USA und des wachsenden Selbstbewusstseins der autoritären Mächte wird der Mehrheit der Asiaten deshalb bewusst, dass eine multipolare Welt ohne US-amerikanische Führung auch für Asien die schlechtere Alternative darstellt. Wilde Multipolarität birgt Unsicherheit, weil in neue Machthohlräume autoritäre Mächte eindringen. Kein Zweifel, die Zeit der kompakten Überlegenheit des Westens ist vorbei. Während die USA sich fangen und den Willen zur Erneuerung in die Tat umsetzen, verharrt Europa in Tatenlosigkeit. China ist in der globalen Machthierarchie aufgestiegen. 8 Zugleich begünstigen die Machtverschiebungen die USA. Deren Gesellschaftsmodell, ihr Wirtschaftsmodell, ihr Eintreten für Sicherheit und nicht zuletzt der ungebrochene Wille zur Selbstbehauptung als globale Ordnungsmacht bestärken die Mehrzahl der Asiaten in einem gemeinsamen re-balancing gegenüber China. Weiterlesen: Neue Weltordnung 2.0 WeltTrends 86 8 Vgl. Kissinger, Henry: China zwischen Tradition und Herausforderung. München 2011.

12 WeltTrends 88 Präsident Obamas Vorstellungen über die Rolle der USA in der Welt lassen sich in mancher Hinsicht mit denjenigen von Präsident Nixon vergleichen. Obama schwebt wie Nixon eine pentagonale, eine fünfpolige Welt vor, in der autoritäre Regime in die Schranken gewiesen und die Bündnispartner in Europa und Asien zur Kooperation aufgefordert werden. Obama möchte wie Nixon ein multipolares Gleichgewichtssystem konstruieren, in dem die USA die entscheidende Macht darstellen. Wie die Spinne ihr Netz, so wollen auch die USA weiter die Fäden der Weltpolitik ziehen. In diesem Sinne wird Obama in seiner zweiten Amtsperiode weiter Allianzen schmieden und autoritäre Gegenkoalitionen abwehren. Ob in den kommenden Jahren Präsident Obama das Kooperationsdreieck zwischen den USA, der EU und Japan mitsamt den asiatischen Partnern kraftvoll führen und das rivalisierende Kräftedreieck USA-Russland-China in vorteilhafter Balance wird halten können, das bleibt abzuwarten.

Themenhefte (Auswahl) 88 China und die Welt 87 Weltunordnung 21 86 Neue Weltordnung 2.0 85 Brasilien Land der Gegensätze 84 Ernährung garantiert? 83 Arabische Brüche 82 Autoritarismus Global 81 Atomare Abrüstung 80 Japan in der Katastrophe 79 Rohstoffpoker 78 Polen regiert Europa 77 Vom Fremden zum Bürger 76 Herausforderung Eurasien 75 Exit Afghanistan 74 Vergessene Konflikte 73 Klimapolitik nach Kopenhagen 72 Südafrika und die Fußball-WM 71 Selektive Grenzen 70 Brodelnder Iran 69 Europäische Brüche 68 NATO in der Sinnkrise 67 Außenpolitik in Schwarz-Rot 66 Energiesicherheit Deutschlands 65 Naher Osten Ferner Frieden 64 Konfliktherd Kaukasus 63 Geopolitik Ost 62 Zerrissene Türkei 61 Soziale Bewegungen in Lateinamerika 60 Russische Moderne 59 EU-Außenpolitik nach Lissabon 58 Regionalmacht Iran 57 Ressource Wasser 56 Militärmacht Deutschland? 55 G8 Alternativ 54 Identität Europa 53 Rotes China Global 52 Deutsche Ostpolitik 51 Geheime Dienste 50 Kerniges Europa 49 Militär in Lateinamerika Bestellen Sie mit einer Mail an bestellung@welttrends.de auf www.amazon.de Suchwort WeltTrends 48 Internet Macht Politik 47 Europäische Arbeitspolitik 46 Globale Finanzmärkte 45 Von Dynastien und Demokratien 44 Modernisierung und Islam 43 Großmächtiges Deutschland 42 Europäische Außenpolitik 41 Transatlantische Perspektiven II 40 Transatlantische Perspektiven I 39 Wohlfahrt und Demokratie 38 Politisierung von Ethnizität 37 Vergelten, vergeben oder vergessen? 36 Gender und IB 35 Krieg im 21. Jahrhundert 34 EU-Osterweiterung im Endspurt? 33 Entwicklungspolitik 32 Balkan Pulverfaß oder Faß ohne Boden? 31 Recht in der Transformation 30 Fundamentalismus 28 Deutsche Eliten und Außenpolitik 27 10 Jahre Transformation in Polen 26 (Ab-)Rüstung 2000 24 Wohlfahrtsstaaten im Vergleich 21 Neue deutsche Außenpolitik? 20 Demokratie in China? 19 Deutsche und Tschechen 18 Technokratie 17 Die Stadt als Raum und Akteur 16 Naher Osten Region im Wandel? 14 Afrika Jenseits des Staates 12 Globaler Kulturkampf? 11 Europa der Regionen 8 Reform der UNO 7 Integration im Pazifik 6 Zerfall von Imperien 5 Migration 3 Realer Post-Sozialismus 2 Chaos Europa 1 Neue Weltordnung www.welttrends.de