Landschaft: Natur, Landwirtschaft und Erholung Umsetzung der Massnahmen aus dem Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept 2012 Projektbeschrieb (kurz) 23. Januar 2013
1 Ausgangslage Die konnte im Juni 2012 zum ersten Mal ein Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK verabschieden. Damit ist ein erster wichtiger Schritt in Richtung verbesserter Koordination von Siedlungs- und Verkehrsentwicklung erfolgt. Das Thema Landschaft, welches gemäss Vorgaben des Kantons ebenso wie die Themen Siedlung und Verkehr im RGSK koordiniert werden muss, wurde im RGSK der 1. Generation erst auf einer strategischen und konzeptionellen Ebene behandelt. Entsprechend wurden in den Massnahmenblättern S7 «Siedlungsbegrenzung von überörtlicher Bedeutung» und L2 «Massnahmenpaket Natur, Landschaft und Erholung» des RGSK konkrete und relativ umfangreiche Aufträge für weiteren Arbeitsschritte im Bereich Landschaft formuliert. So sind über den ganzen Perimeter Vorranggebiete und Schwerpunkte in den Bereichen Landwirtschaft, Landschaft, Natur / Ökologie und Freizeit / Erholung zu definieren. Weiter sollen die siedlungsprägenden Grünräume überprüft und bereinigt, das Konzept des grünen Bandes vertieft sowie die Siedlungsgrenzen ergänzt und harmonisiert werden. Das Thema Windenergie wird zurzeit auf kantonaler Ebene bearbeitet. Die öffentliche Mitwirkung zur Anpassung des kantonalen Richtplans in diesem Bereich (Massnahmenblatt C_21 Windenergie) erfolgte im Herbst 2012. Die Inkraftsetzung der Richtplananpassung ist für Frühling 2013 vorgesehen. 2 Projektziele Mit dem vorliegenden Projekt werden prioritär die folgenden Ziele verfolgt: Flächendeckende Auseinandersetzung mit der Landschafts-Thematik; insbesondere auch systematische Aufarbeitung der Thematik im ländlichen Bereich der RKBM. Umsetzung der Massnahmen L2 Natur, Landschaft und Erholung und S7 Siedlungsbegrenzung von überörtlicher Bedeutung aus dem RGSK 2012 sowie der Vorgaben zum RGSK seitens Kanton (Handbuch RGSK, BVE/JGK, 2009; Kantonale Vorgaben RGSK Bern-Mittelland, BVE/JGK, 2009). Vorarbeiten für das RGSK 2. Generation (2016): Die Resultate aus dem Projekt sollen eine präzise Grundlage für die nachfolgende Übernahme ins RGSK darstellen, z.b. in Form von GIS-Karten, Tabellen, Massnahmen. Der Detaillierungsgrad der Arbeiten entspricht grundsätzlich einer Richtplanqualität, so dass die Voraussetzungen zur Anpassung der Koordinationsstände (z.b. Überführung Zwischenergebnis in Festsetzung) gegeben sind. Dies setzt auch voraus, dass allfällige Konflikte erkannt und nach Möglichkeit gelöst werden können. Je nach Zeitpunkt der definitiven Richtplananpassung Windenergie auf kantonaler Ebene soll diese Thematik auf regionaler Ebene in das Gesamtprojekt Landschaft integriert werden. Zwischen den einzelnen Teilprojekten bestehen grösstenteils sehr enge Abhängigkeiten. Es wird deshalb ein inhaltlich und zeitlich entsprechend gut koordiniertes Verfahren angestrebt. Die Information und der Austausch einerseits innerhalb der RKBM (Gemeinden, Sektoren, Fachbereiche) und andererseits mit externen Interessenvertretungen (Verbände, Grundeigentümer, etc.) erhalten eine sehr hohe Priorität. Auf eine offene transparente Kommunikation und das Einbinden der wichtigen Interessen wird deshalb grosses Gewicht gelegt. 2
3 Ablauf 3.1 Schematischer Projektablauf In der Vorbereitungsphase sollen im Rahmen von Experteninterviews und Sektoranlässen die Grundlagen ergänzt und die Projektziele geschärft werden. Danach werden ca. 5 Planungsbüros oder Teams zur Offertstellung eingeladen. In dieser Phase soll jedes Team für die Teilprojekte 2 bis 5 Leitideen entwickeln, welche an einem ersten Workshop präsentiert werden. Die Kommission Raumplanung vergibt anschliessend basierend auf die Empfehlungen seitens Projektteam und Begleitgruppe die Planungsaufträge für die einzelnen Teilprojekte. Ob dann einem Team ein Gesamtauftrag erteilt wird oder ob mehrere Teams mit je einzelnen Teilprojekten beauftragt werden, wird erst nach dem ersten Workshop entschieden. In den Phasen Konzept und Bereinigung liegt die eigentliche Bearbeitung der Themen. Anlässlich je eines Workshops zum Ende der Phasen werden die Teilprojekte aufeinander abgeglichen und die Aufträge an die Teams bei Bedarf noch justiert. In der abschliessenden Synthese werden die wichtigsten Elemente aus den Teilprojekten so zusammengefasst, dass eine Überführung in das RGSK der 2. Generation ohne grösseren Aufwand möglich sein sollte. 3
3.2 Meilensteine Wann Was Wer Phase 1 Vorbereitung Feb. 2013 Expertengespräche PL Feb. 2013 Infoanlässe (allg. Informationen über Projekt, Bedürfnisse abholen) PL, Sektoren Feb. 2013 Fertigstellung Teilprojekt 1 «Grundlagen» PL, Büro Phase 2 Ausschreibung Mrz. 2013 Start Ausschreibung (Einladungsverfahren) PT, BG, Teams Mai 2013 Workshop 1 «Ausschreibung» (Präsentation Offerten/Vorgehensvorschläge für TP) PT, BG, Teams Jun. 2013 Entscheid Vergabe Teilprojekte KRP Phase 3 Konzepte Jun. 2013 Projektstart PT Sep. 2013 Infoanlässe (Präsentation Konzeptideen, Diskussion) PT, Sektoren, Verbände, etc. Okt. 2013 Workshop 2 «Konzepte» PT, BG, Team(s) Phase 4 Bereinigung Nov. 2013 Regionstag: Präsentation Projektstand, evt. Gruppenarbeit PT, Gemeindevertretungen Jan. 2014 Infoanlässe PT, Sektoren, Verbände etc. Mrz. 2014 Workshop 3 «Bereinigung» PT, BG, Team(s) Apr. 2014 Abschluss Phase 4 Bereinigung PT, Team(s), KRP Phase 5 Synthese Sep. 2014 Verabschiedung Synthese KRP Nov. 2014 Regionstag: Präsentation Schlussbericht / Synthese PT Dez. 2014 Ev. Kenntnisnahme Synthese RV BG Begleitgruppe PT Projektteam KRP Kommission Raumplanung RV Regionalversammlung PL Projektleitung TP Teilprojekte 4 Teilprojekte Die Bearbeitung des Projekts erfolgt in sechs Teilprojekten und einer abschliessenden Synthese. 4.1 Grundlagen (Teilprojekt 1) Das Teilprojekt 1 wurde in der Phase «Vorbereitung» bereits ausgelöst und wird bis Ende Februar 2013 abgeschlossen. Grundlagen zusammenstellen / Auslegeordnung Bedürfnisse klären Spielräume aufzeigen Konflikte/Konfliktpotentiale aufzeigen 4
4.2 Vorranggebiete, Schwerpunktgebiete, Korridore (Teilprojekt 2) Die strategischen Aussagen des Leitbilds bezüglich Natur, Landschaft und Erholung sind zu vertiefen. Definieren von Vorrang- und Schwerpunktgebieten in den Bereichen Landwirtschaft, Landschaft, Natur / Ökologie und Erholung / Freizeit Aufzeigen von Wechselwirkungen und möglicher Strategien im Umgang mit Streusiedlungen/Weilern 4.3 Siedlungsprägende Grünräume (Teilprojekt 3) Definition siedlungsprägende Grünräume, Festlegung Kriterien Überprüfung und Bereinigung der gemäss RGSK BM 2012 vorgeschlagenen Gebiete Umgang mit bestehenden Konflikten festlegen Festsetzungen vorschlagen Nachvollziehbare Darlegung der Entscheidfindung und des Prozesses, v.a bei Härtefällen 4.4 Grünes Band (Teilprojekt 4) Präzisierung Konzeptidee Grünes Band (in enger Zusammenarbeit mit Gemeinden) Massnahmen Grünes Band vorschlagen Definieren von Spielregeln für Grünes Band Offene Konflikte aufzeigen Massnahmen für weitere Bearbeitung / Umsetzung aufzeigen 4.5 Siedlungsbegrenzungen (Teilprojekt 5) Definition einer einheitlichen Anwendung und Darstellung von Siedlungsgrenzen (wichtig: Stufe Richtplanung!) Erarbeitung der fehlenden Siedlungsgrenzen für die Teilräume Frienisberg und Fraubrunnenamt Erarbeitung der überholten Siedlungsgrenzen für die Teilregionen Laupenamt und Kiesental Darstellung der harmonisierten Siedlungsgrenzen über die gesamte Region. 4.6 RP Windenergie (Teilprojekt 6) Das Teilprojekt Windenergie kann frühestens nach der Genehmigung der kantonalen Richtplananpassung im Frühling 2013 gestartet werden. Es kommt aus diesem Grund nicht zusammen mit den Teilprojekten 2-5 zur Ausschreibung. Aufgrund der thematischen Zusammenhänge wird aber eine terminlich koordinierte Abwicklung dieses Teilprojekts angestrebt. Überprüfung der vorgeschlagenen Windpotentialgebiete Mögliche Anordnung von Windenergieanlagen in den einzelnen Gebieten vorschlagen Vergleich der div. Varianten / Gebiete nach einheitlichen Kriterien Konflikte beheben / Interessenabwägung Vorschlag von festzusetzenden Standorten 4.7 Synthese Zusammenfügen der Erkenntnisse aus den Teilprojekten 2 bis 5 (ev. 6) Zusammenfassung der wesentlichen Inhalte aus den Teilprojekten (insbesondere Karteninhalte, Tabellen, Massnahmen) als Input für das RGSK BM der 2. Generation 5