Juristische Kurz-Lehrbücher BGB Allgemeiner Teil Ein Studienbuch von Prof. Dr. Helmut Köhler, Heinrich Lange 33., völlig neu bearbeitete Auflage BGB Allgemeiner Teil Köhler / Lange schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 59059 7
K Abkürzungsverzeichnis... XI Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur... XV Schrifttum zum Allgemeinen Teil des BGB... XVII 1. Kapitel. Einführung in das Privatrecht 1. Recht und Rechtsquellen... 1 I. Das Recht... 1 II. Die Rechtsquellen... 2 2. Privatrecht und öffentliches Recht... 5 I. Die Abgrenzung und ihre Bedeutung... 5 II. Die Einteilung des Privatrechts und des öffentlichen Rechts... 6 III. Das Zusammenwirken von Privatrecht und öffentlichem Recht... 8 3. Das bürgerliche Recht... 9 I. Das Bürgerliche Gesetzbuch als Grundlage des bürgerlichen Rechts... 9 II. Die Fortentwicklung des bürgerlichen Rechts... 16 III. Der Geltungsbereich des Bürgerlichen Gesetzbuchs... 22 4. Anwendung, Auslegung und Fortbildung des Privatrechts... 24 I. Die Rechtsanwendung im Allgemeinen... 24 II. Die Rechtsanwendung im Prozess... 25 III. Die Gesetzesauslegung... 27 IV. Die Rechtsfortbildung... 30 2. Kapitel. Die Rechtsgeschäftslehre 5. Grundlagen und Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre... 32 I. Der Grundsatz der Privatautonomie... 32 II. Die Lehre vom Rechtsgeschäft und von der Vertrauenshaftung... 34 III. Die Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre... 35 IV. Die Einteilung der Rechtsgeschäfte... 38 6. Die Willenserklärung... 46 I. Begriff und Arten der Willenserklärung... 46 II. Das Wirksamwerden der Willenserklärung... 50 7. Die Willensmängel... 62 I. Überblick... 62 II. Fehlen des Handlungswillens, des Erklärungsbewusstseins und des Geschäftswillens... 64 III. Geheimer Vorbehalt, Scheingeschäft und nichternstliche Erklärung... 66 IV. Der Irrtum... 69 V. Die arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung... 81 VI. Allgemeine Regelungen zur Anfechtung... 90 8. Der Vertrag... 96 I. Allgemeines... 97
VIII K II. Das Angebot... 99 III. Die Annahme... 104 IV. Sonderregelungen für den Widerruf einer Vertragserklärung... 109 V. Der Einigungsmangel (Dissens)... 111 VI. Vertragsfreiheit und Kontrahierungszwang... 113 VII. Vorvertrag und Optionsvertrag... 114 VIII. Der Vertragsschluss im Internet... 116 9. Die Auslegung des Rechtsgeschäfts... 120 I. Begriff und Bedeutung der Rechtsgeschäftsauslegung... 120 II. Auslegungsgegenstand und Auslegungsmittel... 121 III. Auslegungsziele... 121 IV. Einzelne allgemeine Auslegungsgrundsätze... 124 V. Die ergänzende Vertragsauslegung... 127 10. Die Geschäftsfähigkeit... 129 I. Geschäftsfähigkeit, Geschäftsunfähigkeit, beschränkte Geschäftsfähigkeit und Betreuung... 129 II. Die Rechtsfolgen der Geschäftsunfähigkeit... 131 III. Die Rechtsfolgen der beschränkten Geschäftsfähigkeit... 133 11. Die Vertretung... 143 I. Allgemeines... 143 II. Das Handeln in fremdem Namen... 146 III. Die Vollmacht... 150 IV. Die Vollmacht kraft Rechtsscheins, insbesondere die Duldungs- und Anscheinsvollmacht... 156 V. Das Vertretergeschäft... 162 VI. Umfang und Grenzen der Vertretungsmacht... 165 VII. Handeln ohne Vertretungsmacht... 170 12. Die Form des Rechtsgeschäfts... 175 I. Die Formfreiheit als Grundsatz... 175 II. Gesetzliche und gewillkürte Form... 175 III. Die Formzwecke... 176 IV. Die Arten der Form... 176 V. Die Nichteinhaltung gesetzlicher Formvorschriften... 181 VI. Nichteinhaltung der gewillkürten Form... 184 13. Der Inhalt des Rechtsgeschäfts... 184 I. Allgemeines... 185 II. Der Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot ( 134)... 188 III. Der Verstoß gegen die guten Sitten ( 138)... 191 IV. Das Wuchergeschäft ( 138 II)... 197 14. Zustimmung, Bedingung und Befristung... 200 I. Die Zustimmung... 200 II. Die Bedingung... 205 III. Die Befristung... 210 IV. Exkurs: Die Berechnung von Fristen und Terminen... 210 15. Das unwirksame Rechtsgeschäft... 211 I. Die Nichtigkeit... 211 II. Die schwebende Unwirksamkeit... 217 III. Die relative Unwirksamkeit... 217 16. Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen... 218 I. Allgemeines... 219
KIX II. Der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen... 220 III. Sonderregelung für Verbraucherverträge... 222 IV. Die Einbeziehung von AGB in den Vertrag... 223 V. Überraschende Klauseln... 225 VI. Die Auslegung von AGB... 225 VII. Die Inhaltskontrolle von AGB und das Umgehungsverbot... 227 VIII. Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit von AGB... 228 3. Kapitel. Das subjektive Recht 17. Rechtsverhältnis und subjektives Recht... 231 I. Das Rechtsverhältnis... 231 II. Das subjektive Recht... 232 III. Pflichten und Obliegenheiten... 239 18. Anspruch, Einwendung und Einrede... 240 I. Anspruch... 240 II. Einwendungen und Einreden... 242 III. Die Einrede der Verjährung... 243 19. Rechtsdurchsetzung und Rechtsschutz... 248 I. Der staatliche Rechtsschutz... 249 II. Selbstverteidigung (Notwehr, Notstand) und Selbsthilfe... 250 4. Kapitel. Die Rechtssubjekte 20. Die natürlichen Personen... 255 I. Der Mensch als Rechtssubjekt... 255 II. Die Rechtsfähigkeit des Menschen... 255 III. Der Wohnsitz... 258 IV. Name und Namensschutz... 259 V. Der allgemeine Persönlichkeitsschutz... 262 21. Juristische Personen... 262 I. Allgemeines... 263 II. Der rechtsfähige Verein... 265 III. Der nichtrechtsfähige Verein... 275 IV. Die Stiftung... 277 5. Kapitel. Die Rechtsobjekte 22. Rechtsobjekt, Vermögen und Unternehmen... 279 I. Die Rechtsobjekte... 279 II. Das Vermögen... 280 III. Das Unternehmen... 282 23. Sache, Bestandteil, Zubehör und Nutzungen... 283 I. Die Sachen... 283 II. Einzelsache und Sachgesamtheit... 285 III. Die Bestandteile... 286 IV. Das Zubehör... 288 V. Nutzungen, Früchte und Lasten... 290
X K 6. Kapitel. Technik der Fallbearbeitung I. Vorbereitung der Niederschrift... 292 II. Aufbau und Gestaltung der Niederschrift... 293 III. Muster eines Falles mit Lösung... 296 Sachverzeichnis... 299