Protokoll der konstituierenden Sitzung des 11. Studentischen Rates am 22.4.2015 Beginn: 19:30 Uhr, Ende: 0:16 Uhr (23.04.2015) Raum: A310, Hauptgebäude TOP 1. Feststellung der Anzahl der StuRa-Mitglieder Der StuRa ist beschlussfähig. Es sind 54 Stimmberechtigte anwesend. TOP 2. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung Über die Geschäftsordnung wird abgestimmt. Diese entspricht der GO der letzten Wahlperiode 1 Stimme dagegen, 6 Enthaltungen, 47 dafür = angenommen TOP 3. Wahl des Präsidiums Die fünf größten Listen im StuRa bilden einen Wahlausschuss. Niclas S. stellt sich zur Wahl als Präsident Ina S. zur Wahl als Vizepräsidentin Patrick M. zur Wahl als Schriftführer Kurze Vorstellung der KandidatInnen. Niemand ist Mitglied in einer Burschenschaft oder Verbindung. JedeR möchte das Amt ein Jahr lang ausüben. Es wird geheime Wahl beantragt. Der Präsident wird einzeln, Vize und Schriftführer im Block gewählt Niclas S. 44 ja, 6 Enthaltungen, 2 nein = gewählt Ina S. und Patrick M. 48 ja, 4 Enthaltungen, 0 nein = gewählt TOP 4. Beschluss über die Tagesordnung Es wird beantragt den TOP Bike-Sharing auf Platz 8 vorzuziehen, da er die Arbeit des aktuellen AStA-Kollektivs betrifft. Es gibt Gegenrede. 9 Stimmen daffür, 19 Enthaltungen, 24 dafür = vorgezogen Es wird beantragt den TOP Antrag Semesterticketausfallfonds auf Platz 9 zu ziehen und den TOP 1. Lesung Satzungsänderung auf Platz 10 zu ziehen. Es gibt Gegenrede. 19 Enthaltungen, 5 dagegen, 28 dafür = vorgezogen Die Wahl der VertreterInnen im Verwaltungsrat des StuWerks entfällt, da der 10. StuRa diese satzungsgemäß für zwei Jahre gewählt hat. Die Tagesordnung wird beschlossen (1 Dagegen, 10 Enthaltungen, 43 Dafür) TOP 5. Ständiges - Es sind 53 Stimmberechtigte anwesend - 1
Das Protokoll der 9. Ordentlichen Sitzung des 10. Studentischen Rats wird genehmigt (18 Enthaltungen, keine Gegenstimme, 35 dafür) Der AStA hat den neuen Ratgeber Wissenschaft rausgegeben. Dieser liegt zum mitnehmen aus. TOP 6. Berichte Fabian V. und Katrin K. sind die neuen studentischen SenatorInnen. Sie berichten aus dem Senat, der soeben tagte. TOP 7. Wahl SB-Stellen (Hochschul- und Studienberatung) Einbringung durch Lisa D. Die Wahl gilt für einen Monat, da der neue AStA die SB-Stellen auf der 1. Ordentlichen Sitzung des StuRa zur Wahl stellen wird. Dominique soll von einer halben SB auf eine Ganze aufgestockt werden. Dennis wird für eine ganze SB-Stelle gewählt. 6 Enthaltungen, keine Gegenstimmen, 47 Dafür = beide gewählt TOP 8. Unterrichtung zum Stand des Projekts Bike-Sharing an der Uni Hannover Diskussion zur Effektivität des Unterfangens TOP 9. Antrag Semesterticketausfallfond Einbringung durch Frederik P. und Max W. 1. Lesung der Satzungsänderung. Diskussion um Finanzierung. Änderungsantrag zur Nachweispflicht, der übernommen wird. Diskussion zur Kosten/Nutzen. - Es sind nun 52 Stimmberechtigte anwesend - Alternativantrag von Bastian eingebracht. Antrag: Der StuRa möge beschließen das Projekt Semesterticketausfallfond nicht weiter zu verfolgen von Fabian V. Zuerst wird der Antrag von Fabian V. abgestimmt, da er weitergehend ist: 25 dagegen, 12 Enthaltungen, 15 Dafür = abgelehnt Antrag von Bastian S. Einführung eines Semesterticketausfallfonds an der Uni Hannover damit verbunden der GO-Antrag alle weiteren Anträge zu diesem TOP solange zu vertagen, bis die rechtliche Prüfung erfolgt ist. = 10 Enthaltungen, 1 dagegen, 41 dafür = angenommen TOP 10. 1. Lesung Satzungsänderung - Es sind nun 51 Stimmberechtigte anwesend - 2
Diskussion über die Diskussion Die Satzungsänderung wurde verlesen und wird bei der nächsten Sitzung wieder auf der Tagesordnung stehen. TOP 11. Haushaltsabschluss 2014 Bastian S. und Tobias S. berichten Klärungsfragen zur SB-Stelle AntiRa 1 Enthaltung, 50 Dafür, keine Gegenstimme = Haushalt bestätigt TOP 12. Politische Entlastung des AStA Der AStA der Wahlperiode 2014/2015 berichtet über die geleistete Arbeit. Zwischenzeitlicher Antrag zur Begrenzung der Redezeit auf 4 min.: 21 dafür, 22 dagegen, 9 Enthaltungen (abgelehnt) Fortführung der Berichte. - Es sind nun 50 Stimmberechtigte anwesend Lisa D. stellt GO-Antrag auf persönliche Erklärung am Ende der Debatte. Es findet eine kurze Aussprache statt. Persönliche Erklärung von Lisa D. Abstimmung über die Entlastung: 1 Enthaltung, keine Gegenstimme, 49 Dafür = AStA entlastet TOP 13. Festlegung und Anzahl der AStA-Referate - Es sind nun 49 Stimmberechtigte anwesend 8 Referate werden vorgeschlagen. Darüber wird abgestimmt: 1 Enthaltung, keine Gegenstimme, 48 ja = angenommen. TOP 14. Wahl der AStA ReferentInnen - Es sind nun 46 Stimmberechtigte anwesend Folgende Menschen stellen sich als Kollektiv für die Besetzung der 8 AStA-Referate zur Wahl: Kasse: Felix Welsche. Finanzen: Patrick Bredl. Fachschaften und Hochschulpolitische Vernetzung: Vincent Dillinger. Kommunikation und Öffentlichkeit: Bodo Steffen. Politische Bildung: Gesa Lonnemann. Globalism and Organization: Berfîn Gözen. Soziales: Manda Thomford. Studium und Kultur: Christian Kautz. Diskussion zur Kollektivwahl des AStAs. Einzelne Nachfragen. 3
Geheime Wahl wurde beantragt. Wahl wurde durchgeführt, jede Person hat eine Stimme, die für/gegen das Ganze Kollektiv abgegeben werden kann. Vor Verkündung des Ergebnisses gibt es 10 Minuten Pause bis 23:30 Uhr. Die Sitzung geht um 23.30 weiter. 41 Ja, 2 Enthaltung, 2 Nein, 1 Ungültige Stimme = das AStA Kollektiv ist gewählt. TOP 15. Wahl des Haushaltsausschusses - Es sind nun 42 Stimmberechtigte anwesend (Nils W. vertritt Christian C., Liste RCDS) Die Vizepräsidentin übernimmt diesen Tagesordnungspunkt, da sich der Präsident zur Wahl stellt. Es wird geheime Wahl folgender Einzelvorschläge durchgeführt: Janna Z. 38 ja, 2 nein, 1 Enthaltung Tobias S. Bastian S. Lisa D. 39 ja, 1 nein, 1 Enthaltung 37 ja, 3 nein, 1 Enthaltung 40 ja, 1 Enthaltung, 0 nein Tamara B. 38 ja, 1 nein, 2 Enthaltungen Niclas S. 37 ja, 3 nein, 1 Enthaltung Fabian S. 39 ja, 1 nein, 1 Enthaltung 1. Stimme wurde ungültig abgegeben. = alle gewählt TOP 16. Wahl der zwei FinanzrevisorInnen - Es sind nun 40 Stimmberechtigte anwesend - Patrick M. Marius L. Blockwahl: 4 Enthaltungen, keine Gegenstimme, 36 ja = gewählt TOP 17. Haushalt 2015 - Es sind nun 38 Stimmberechtigte anwesend Einstimmig angenommen (38 ja, 0 Enthaltungen, 0 Gegenstimmen) TOP 18. Kampagne Lernfabriken meutern! Einbringung von Fabian S. und Bastian S. - Es sind nun 36 Stimmberechtigte anwesend Demonstration ist am 20.5.15 ist geplant 1 dagegen, 11 Enthaltung, 24 dafür = angenommen TOP 19. Antrag Fakultätsübergreifender Fachrat Mechatronik Keine Gegenstimmen oder Enthaltungen, 36 ja = angenommen 4
TOP 20. Finanzantrag AStA-Kinderladen Einbringung von Bastian S. 2 Enthaltungen, keine Gegenstimme 34 Dafür = angenommen TOP 21. Antrag Refugee Law Clinic Einbringung durch Lukas S. Nachfragen zur Satzung des Vereins. - Es sind jetzt 37 Stimmberechtigte anwesend- 0 dagegen, 2 Enthaltungen, 35 dafür = angenommen TOP 22. Verschiedenes Die nächste Sitzung findet am 20.05.15 statt. Die Sitzung wird um 0:16 Uhr geschlossen. Anhang: Hiermit trete ich, Christian Kautz, von meiner SB-Stelle Hochschul- und Studienberatung zurück. Hiermit trete ich, Patrick Bredl, von meiner SB-Stelle Haskala zurück. Hiermit trete ich, Manda, von meiner SB-Stelle Hochschul- und Studienberatung zurück. Hiermit trete ich, Bodo Steffen, von meiner SB-Stelle AntiRa zurück. Hiermit trete ich, Felix W., von der Sachbearbeiterstelle KO-Distribution in der Legislatur 2014/2015, zurück Patrick Minke Schriftführer des Studentischen Rates Niclas Stock Präsident des Studentischen Rates 5